AG:Wirtschaft/Protokolle/Treffen 2012-07-09

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tf-treffen-wirtschaft-geld-9.7.2012-21uhr-cafe museum mit 'considerator', 'freit', 'betriebswirt', 'faithless', und 'libero'(der auch das protokoll führte)

Das Treffen begann mit der Fragestellung welches Wirtschaftssytem an sich wir wollen...

  • wollen wir eine freie keynsianische soziale-marktwirtschaft?
  • wollen wir vielleicht eine Planwirtschaft?
  • wollen wir einen neo-liberalen turbo-casino-kapitalismus?
  • oder wollen wir gar etwas ganz anderes?
    • und wenn ja, was könnte dies sein?

Die beteiligten waren sich in ihrer Abneigung gegen eine klassische Planwirtschaft auf Grund ihrer relativen Ineffizienz einig. Sie waren sich aber auch darüber einig, dass es mit der derzeitigen Form eines ungeregelten und hochaggressiven neo-liberalen turbo-casino-kapitalismus so nicht mehr weiter gehen kann...dass also was verändert werden muss!

  • Es sollen die Spielregeln, damit sind die gesetzlichen regelungen für finanz- und wirtschaftliche geschäfte und transaktionen gemeint, verändert werden!
    • (damit war die analogie zum Fussballspiel hergestellt und diese sollte im laufe des abends noch ein paar mal bemüht werden).
  • Wie und an welcher stelle genau, könnten und sollten die neo-liberalen Spielregeln, für finanzindustrie, kapital und wirtschaft, deren politischen und gesellschaftlichen adepten, seit drei jahrzehnten dogmengleich, ihre allein seeligmachende wirkung predigen und preisen, verändert werden?

Folgende Themen und Stichwörter, in chronologischer Reihenfolge, wurden im Laufe des Abends aufgeworfen, angedacht und diskutiert...

  • Umlaufgarantie des Geldes
  • Schuldenschnitt
  • Schenkungs-,Erbschafts-,Vermögenszuwachs-,Gewinn-,Finanztransaktions-,und Spekulationssteuern
  • Chapter eleven = Gläubigerschutzregel (Konkursverfahren für Banken, "no more big to fail")
  • Entflechtung von Geschäfts und "Spekulationsbanken"
  • Grundlegende neue Regulierung des Finanz-und Bankensektors
  • Grundsteuer, ab gewisser größe (Schutz des Eigenheim und Kleingartenbesitzers), über den jetzigen Einheitswert anheben
  • Wertsteigerung aus Immobilienverkäufen realisieren, Gewinne werden als persönliches Einkommen besteuert
  • p.y=m.v
  • Bodenreform, staatliche Vergabestelle für Grundstücke, transparente Versteigerungen
  • "in der Betriebskostenabrechnung darf die Grundsteuer nicht einberechnet werden (Reform der Mietrechtsgesetzgebung)"
  • "Die Gemeinde wWen baut jetzt zuwenig...früher unterbot sie alle"
  • Nichtnutzungs oder Leerstandsgebühr einführen


Dann wurde es etwas philosophischer, denn es wurde die Frage nach der "strukturellen Macht von Grund und Boden" aufgeworfen.
Es gab Wortmeldungen wie:

  • "Geld hat keine Macht sondern die Menschen die das Geld besitzen, besitzen dann auch die Macht", wie gesagt es wurde philosophisch.
  • "man muss also die Regeln ändern, wie Geld akkumuliert werden darf und wie es verteilt werden muss, damit es seinen destruktiven Monopol-und Machtcharakter verliert..."
  • "Grund-und Bodenbesitz ist das 'Urmonopol'"
  • "soll Geld verteilungsneutral sein? soll Geld ein neutrales Tauschmittel sein?"
  • "Geld, nach den momentanen Spielregeln, funktioniert nur, wenn es für die breite Bevölkerungsmehrheit ein knappes Gut ist"


Nun nahte schon die Sperrstunde und es wurde erneut die Fussballanalogie bemüht, das möcht auch ich am Ende dieses Protokolls noch einmal machen...
Wir brauchen ein neues Regelwerk - damit ist ein sozial ausgerichtetes und ökologisch verträgliches, freies Wirtschaftssystem gemeint, dass das alte neo-liberale Konzept des 'turbo-casino-kapitalismus' ersetzt !!!
Wir brauchen neue Schiedsrichter - damit sind 'neue Politiker und Parteien' gemeint die diese Regeln einführen und 'pfeiffen', wenn sie gebrochen werden und foul gespielt wird !!!
Und wir brauchen wohl auch ein breites Publikum, dass diese neue Regeln versteht und an ihrer Umsetzung mitwirkt - damit sind unschwer die potentiellen Wählerinnen und Wähler der Piratenpartei zu erkennen !!!"...

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