AG:Liquid-Democracy/OffeneFragenLQFB/Welche Quoren gelten für LQFB

AG:Liquid-Democracy/OffeneFragenLQFB

Diskussion

• Welches Quorum ist notwendig um Parteiprogramm, Inhalte, Positionspapiere, Bundesgeschäftsordnung zu ändern?
  • lava: Derzeit keines, dafür wäre eine BGO-Änderung nötig. Mein Vorschlag ist 5% der stimmberechtigten Mitglieder müssen abstimmen. Das ist WEIT höher als das Quorum bei einer BGV bei der 5% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein müssen, davon müssen mindestens 50% + 1 Stimme sich weder implizit noch explizit enthalten, davon müssen mindestens 60% für den Antrag stimmen damit ein Programmpunkt oder eine GO-Änderung beschlossen wird. D.h. tatsächlich reicht es wenn 1,5% der Mitglieder + 1 Mitglied mit "Ja" stimmt.
    • Zener: LQFB wurde "wie es ist" auf der BGV angenommen. Die Quoren sind bereits im LQFB selbst hinterlegt, siehe Regelwerke: https://lqpp.de/int/at/policy/list.html
      • lava: Denke auch das diese reichen, in DE ist es mittlerweile gar nicht mehr so leicht über das Quorum zu kommen.
    • Zener: Regeln innerhalb von LQFB können über Themenbereich LiquidFeedback Systembetrieb geändert werden: https://lqpp.de/int/at/area/show/10.html
  • gigi: ich bin für 10% der stimmberechtigten, wenn dafür aber dann wirklich jede diskussion über berechtigung geklärt ist (haben übrigens ja wie bekannt fast alle der letzten erreicht)
    • wird auf dauer nicht der Fall bleiben
    • lava: https://lqpp.de/int/at/initiative/show/473.html -- die Basis ist mglw. eher für eine Streichung der Quoren bei BGV/LGV, da auch hier die Quoren auf Dauer nicht unbedingt einhaltbar sind.
      • im Prinzip bin ich auch dafür; meine meinung ist die entscheidung fällt durch die, welche mitarbeiten. nur: dann kann es durch miniquoren und deren gültigkeit zu einem kompletten infragestellen von lqfb kommen
        • da ist der beschluss, eine bestimmte anzahl von mitgliedern können eine neuabstimmung erzwingen, ja sinnvoll. evtl nicht an fester zahl der unterschreiber festmachen, aber wenn ein thema viele leute interessiert, werden die auch abstimmen. Wenn das keinen Interessiert, aber parteigefährdend sein soll... was ist überhaupt parteigefährdend?
        • btw gibts immer noch die stelle in satzung oder bgo, wo minderheitsmeinungen erwähnt werden, die auf einer BGV mit nur 10 Prozent der Stimmen oder so gültigkeit erlangt. das wär evtl eine möglichkeit, ein quorum um über minderheitsmeinung zu kommen.
          • lava: das mit den Minderheitsmeinungen verstehe ich sowieso nicht ganz, das muss der Staat berücksichtigen, allerdings eine Partei? Naja, wie man will, stört mich nicht aber ich verstehs auch nicht ;)
    • Zener: Quoren im LQFB sind "Spam-Filter" und sollten im LQFB daher erhalten bleiben
    • lava: Dieser Punkt bezieht sich wohl eher darauf ob es Quoren ähnlich denen einer BGV geben soll.
      • Zener: Im Gegensatz zur BGV stellt LQFB im Falle einer Nichterreichung der Quoren keine "Handlungsunfähigkeit" der Partei dar
    • lava: wir reden von unterschiedlichen Quoren. Die Quoren in LQFB dienen dem Schutz des Systems und sind recht niedrig. Ich meine ein Quorum was nach "erfolgreichem" LQFB Beschluss angewendet wird.