AG:Hochschulpolitik/Protokoll/2012-03-06

Arbeitsgruppe
Hochschulpolitik
Übersicht Geschäftsordnung Protokolle

3.6.2012
Beginn: 18:15
Ende: 19:40
Pad: https://ppoe.piratenpad.de/248?

Anwesende:

• Weini
• Strongbow
• matthias (sol)
• gigi
• lava
• Presidente
• BattleStudent (Protokoll)

1) Zusammenlegung TF:Bildung und TF:Hochschulpolitik

Antrag ist zurückgezogen, keine Anmerkungen dazu. Beide TFs bleiben getrennt.

2) Aufnahmen in die TF

• gigi
• Mod
• Strongbow
• BattleStudent

3) ÖH-Fraktion/Unipiraten - Gründungsplan

PiST ist existierende Fraktion, scheint aber inaktiv zu sein, zmd wird HP nicht mehr gewartet.

Weini/gigi haben in Erfahrung gebracht, wie man eine Fraktion gründet:

• Verein wäre zu gründen (Weine)
• Unterschriften sammeln (Zahl nicht bekannt bzw. je nach Universität unterschiedlich)
• Vereinsgründung nicht erforderlich (gigi -> http://wahl.oeh.ac.at/fileadmin/user_upload/pdf/Gesetzliches/Anlage_2.pdf & http://wahl.oeh.ac.at/fileadmin/user_upload/pdf/Gesetzliches/Anlage_3.pdf ), für fixe Struktur wäre es allerdings vorteilhaft.
• das Unterstützungsstimmen-Prozedere an sich dürfte unkompliziert sein

Strongbow: Mitteilung von Freund: seit es die Piraten gibt, existieren diverse neue Parteien, die niemand interessieren, weil Studierende ganz allgemein nicht für ÖH-Politik zu begeistern sind. Weini: in Linz sollte die Stimmenanzahl möglich sein.

Kandidaten, die sich aufstellen lassen, müssen erst gefunden werden. gigi & MoD (beide Uni Wien) würden sich bereiterklären, als Gründungsmitglieder zu funktionieren.

Wichtig wäre ein Antreten an sovielen Unis wie möglich, falls man an keiner Uni in die Vertretung gewählt wird, genügend Stimmen für die BV zusammenkommen.

Weini: in Linz bekommt die Fraktion am meisten Stimmen, die die meisten/besten Parties macht. Für Wien kann das so nicht übertragen werden, aber das Programm bestimmt auch nicht wirklich. Wegen der geringen Wahlbeteiligung kann man davon ausgehen, dass Wähler eher Sympathisanten einer Fraktion bzw. Studienvertretung sind. Für jede Uni ist eine eigene Strategie notwendig.

Wichtig ist es, zeitig Leute anzusprechen, die sich ggf. als KandidatInnen aufstellen lassen wollen /zB über HP, Facebook, Forum, etc.) -> Struktur der Unipiraten sollte als erstes etabliert werden. Passt auch zum Thema Transparenz.

Sponsoring für diverse Feste? Transparenz auf jeden Fall notwendig. Prinzipiell ist Sponsoring ok.

Homepage? Anfrage an die TF:Design. Weini kümmert sich drum.

Namensvorschläge für die Fraktion: (Verbindung zu Piraten muss offensichtlich sein) (ggf. Forumsumfrage bzw. LQFB)

• Hochschulpiraten
• Unipiraten Österreich
• Studipiraten

Weini übernimmt die Anfrage fürs Forum /Wr. Forum und entsprechender Verweis im Sbg-Forum)

Zwischenfrage: wie weit ist LQFB fortgeschritten? A.: Es läuft grundsätzlich und wird auch benutzt, was noch fehlt ist eine Entscheidung über ein Quorum, ab dem eine Entscheidung bindend ist. LQFB-Zugang ist noch nicht komplett, Thema wird von sol aufgenommen und an anjobi weitergeleitet. (oder bei: andreas.biberhofer@piratenpartei.at melden) Anschauen im LQFB ist aber so oder so möglich. (Kinder, Jugend, Familie und Bildung: https://lqpp.de/int/at/area/show/4.html)

Wiki-Seite und Redmine-Account (???) sollte erledigt werden. Ansprechperson hat sich wegen letzterem noch nicht zurückgemeldet. Das TF-Prozedere sollte baldigst möglich vereinheitlicht werden, um Missverständnisse und Mehrfachgleisigkeiten zu vermeiden. Generell sollten die verwendeten Tools und Info-Quellen auf ein Minimum beschränkt werden. Ev. Übersiedelung der TF-Materien auf das Wien-Forum?

Vorschläge Struktur der "Uni-Piraten"

• ähnliche Struktur wie PPÖ
• formlose Handhabung, abgesehen wenn 1000 Stimmen für die BV -> formelle Zusammenarbeit der einzelnen Uni-Fraktionen
• uni-übergreifende Koordination in der Art des Länderrates (min. eine Person, die von den einzelnen Uni-Fraktionen nominiert wird)
• bei bundesweiten Angelegenheiten muss ein Stimmenschlüssel pro Uni-Fraktion definiert werden
• GO soll in jedem Fall ausgearbeitet werden
• Alternative: weitestgehende Formlosigkeit und erst anlassbezogen eine Art Statut o. ä. erarbeiten -> als Beginn könnte ein Leitfaden dienen oder eine grobe Orientierung an den PPÖ-Strukturen

Weini: während der nächsten 3-4 Wochen ist Prüfungszeit, schraubt seine Aktivitäten währenddessen etwas zurück (HP, etc.). Involvierte TFs dürften auch im Juni nicht viel Zeit haben. Präsenz über FB ist möglich, zu Semesterbeginn sollte die Sache stehen. Zwecks Werbung & Aufklärung, was die Fraktion zum Thema hat, stößt die Schiff-Idee auf Zustimmung: http://forum.piratenpartei-sbg.at/viewtopic.php?f=16&t=788&p=6001&hilit=piratenschiffchen#p6001 Schiffdesign wird v. Strongbow übernommen, wobei es wird eine Weile dauern. Wird dann produziert und an Unis verteilt. Anfrage an BV wegen Budget? faithless könnte das übernehmen.

Es möge sich jeder Gedanken machen, ob eine Vereinsgründung Sinn macht (Nachtrag ad Uni-Fraktionen)

Abstimmung über die mögliche Verlegung der TF-Materien in's Wr. Forum

• JA: Weini, Presidente, Strongbow, gigi
• NEIN:
• enthalten: BattleStudent

Egebnis: Vorschlag ist angenommen, die TF:Hochschulpolitik postet ab sofort im Wiener Forum

faithless leitet Einträge ins Wiki in die Wege, die TF möge ihm Inhalte mitteilen (ad Frage bez. Mitglieder)

4) Wiki-Seite

Moderator, Kernmitglieder & Mitglieder sollen auf jeden Fall drinnen stehen. Protokolle nicht, Verlinkungen aufs entsprechende Pad ist sinnvoller (dieses muss nach der Konferenz geschlossen werden, damit nachträglich nichts gestrichen wird). Dem vernehmen nach werden Verlinkungen in Pads nicht gern gesehen -> Alternative ist der Export des Protokolls in die Wiki-Syntax und Veröffentlichung in einer Sub-Page der Wiki-Seite. Link auf's Forum muss enthalten sein. Nächster Sitzungstermin für allfällige Interessenten. gigi hat Zugriff auf Wiki, bei Datumseinträgen übernimmt er das. Verlinkung zur Uni-Piraten-Seite ist erst in Zukunft spruchreif.

Frage Strongbow: geht es nur im Gründungsphase oder sollen schon konkrete Schritte bez. Programm erfolgen? A.: momentan fehlt es einigen an Zeit, allerdings müssten Anträge fürs Programm 2 Monate vorher ins LQFB gestellt werden.

Sitzung wird geschlossen um 19:40. Nächster Termin wird nicht hier festgesetzt, sondern bei Bedarf ausgemacht.