Vorarlberg/LGV-2013-04-28

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Inhaltsverzeichnis

Landesgeneralversammlung Vorarlberg 2013-04-28

Im Freihof Sulz, Beginn Akkreditierung 09:00

09:42 | Beschlussfähigkeit erreicht um 09:38, mit 5 Anwesenden, 8 schriftlichen und einer telefonischen Absage. Stimmberechtigte Mitglieder in Vorarlberg: 34. Benötigte 40%: 13,6->14 Personen. 14-8-1 = mindestens 5 Anwesende. Beschlussfähigkeit erreicht.
10:06 | philanthrop: Begrüßt die Anwesenden.
10:07 | schaun wir dass die anträge durchbringen
10:07 | salsabor: begrü´t die anwesenden im namen des BV.
10:08 | gestern LGV in NÖ. Positive Stimmung, trotz vorheriger angespannter Lage

Protokollanten, Moderatoren, Wahlhelfer

10:08 | Salsabor: Protokollant?`defnordic meldet sich
10:09 | Abstimmung über Progollanten: einstimig angenommen
10:09 | Wahl des Moderators: Schlägt vor das zusammen mit lava zu machen. lava stimmt zu
10:09 | Abstimmung über Moderation der beiden: einstimmig
10:09 | Wahlhelfer:
10:10 | lava: brauchen mindestens drei. defnordic, Salsabor, lava machen auch Wahlhelfer

Tagesordnung

10:10 | lava: Verließt Tagesordnung
10:12 | stellt zwei neue Zusatzanträge vor
10:13 | aufnahme in TO einstimmig angenommen
10:13 | Abstimmung über annahme der Tagesordnung: einstimmig angenommen

Versammlungsordnung

10:14 | Versammlungsordnung: Vorschlag lt. A1 und zusätzlich eine Versammmlungsordnung nach Vorbild Stmk.
10:14 | Abstimmung über VO: Stimmen für VO von Savage: keine Stimmen
10:14 | Unterstützung für zweite VO: einstimmig. Damit VO Stmk angenommen

Berichte der LV

10:15 | lava: Berichte der LV und Entlastung
10:15 | philanthrop: War eh keine so lange Zeit, letzte LGV im Jänner. War dabei bei den meisten Stammtischen, gibt nicht so viel zu berichten gegenüber dem letzten mal. Oder gibt es Fragen, insbesondere in Hinblick auf die Entlastung?
10:16 | Salsabor: hat ihn bei BGV kennengelernt. bitte zusammenfassen ab wann die dynamik in der LO Vbg stagniert. wo sieht er die punkte die dazu geführt haben dass jetzt nur 5 leute hier sitzen?
10:17 | philanthrop: zuviel selbstbeschäftigung. großteils nur mit strukturen beschäftigt. und damit gibts angriffspunkte bei LV und LGF und einige leute sind darauf aus, auf diese angriffsflächen "zu schießen". daran ist es mehr oder weniger bei der ersten LGV gescheitert. derzeit grundkonzept beschlossen, ist überzeugt dsas das weiter ausgebaut werden soll. sind ja an die bundespartei gebunden aber sind selbständig.
10:18 | kinflikter wären nicht passiert, wenn man konflikte innerhalb von crews lösen hätte können und nicht in der LO und deren organen selbst
10:18 | dachte, dsas nach der 2. LGV das nicht mehr passiert,... aber man muss positiv denken
10:19 | savage: wurde das mal hinterlegt, außer dass ein schreiben kommt, dass jemand aus pers. gründen zurücktritt... wurde da mal eine sitzung gemacht (in LV), von denen die zurücktreten, das anzusprechen, was die gründe sind für die rücktritte
10:20 | philanthrop: es ist faktisch keiner zurückgetrten diesmal, letztes mal gabs rücktritte und diskussionen, aber diesmal ist man einfach nie auf einen grünen zweig gekommen. hat immer versucht, zu schlichten zwischen konfliktparteien. hat leider nicht so funktioniert. sieht in der hinsicht ein persönliches scheitern.
10:21 | piratdietmar: was ist die erste aktivität nach der wahl eines LV? hat das damals stattgefunden? oder warum war es nicht?
10:21 | phil: haben am anfang viele treffen stattgefunden, die neuen LV in die piratenstruktur einzuführen. war aufwändiger als gedacht, auch technische hilfe notwendig gewesen. problem war eher, dass die eher andere vorstellungen gehabt haben.
10:22 | haben aktionen geplant, aber bevor es dazu gekommen ist, ist es an den internen konflikten gescheitert. neue mitglieder gewinnen war ein erklärtes ziel. wollten dafür auf Messen gehen und Stände aufstellen.
10:22 | wurde nicht gemacht wegen den aufgekommenen konflikten.
10:22 | hatten sich das evtl gemütlicher vorgestellt, aber ist auch aus deren sicht zuviel druck gemacht worden.
10:23 | salsabor: müssen uns vergegenwärtigen das der amandus der einzige anwesende ist vom gewählten LV.
10:23 | phil: versucht das einfach zu vermitteln was geschehen ist auch mit den nicht aktiven LV.
10:24 | piratdietmar: hofft dass er sich weiter einbringt
10:24 | *applaus*
10:25 | lava: griesler und Mottl sind nicht da. auc die ELV sind nicht da, cernenscheck etc.
10:25 | Luembacher: Rücktritt über facebook, andreas und mottl haben das auf facebook gestellt.
10:26 | salsabor: war in kontakt mit savage und piratdietmar. und die einzigen organe die pos. erwähnt wurden waren die zwei anwesenden. und hofft dass auch philanthrop weitermacht
10:27 | savage: wie schaut es aus mit der verfügbaren Zeit bei nicolai, zB urlaub nehmen unter der woche?
10:27 | nic: kann sich schnell ändern, hat viel zu tun in der Arbeit.
10:28 | piratdietmar: bedankt sich für motivation. sieht dass er gewillt ist sich einzubringen. rechnet das hoch an. hofft das bleibt so und wäre erfreut wenn er dabei bleibt.
10:28 | *applaus*

Entlastungen

10:28 | lava: dann über die entlastung abstimmen, LV und ELV.
10:29 | Abstimmung über Entlastung Andreas Driesler: 4 dafür, eine enthaltung -> entlastet.
10:29 | Entlastung Amandus Riedl: 4 Ja, eine enthaltung _> entlastet
10:30 | Entlastung Cernenscheck: 4 Ja, eine enthaltung -> entlastet
10:30 | Entlastung Lümbacher: einstimmig entlastet
10:30 | Landesgeschäftsführung:
10:31 | phil: theoreitsch war er Schatzmeister, aber hatte nie zugang zu konten, aber hat keine finanzaktivitäten durchgeführt.
10:32 | Entlastung v. Amandus als Schatzmeister: 3 dafür, eine enthaltung, keine nein stimme.
10:32 | Entlastung von Stv. Schatzmeister: Andres Driesl: drei ja, eine enthaltung, keine nein stimme.

Anträge

Die kompletten Antragstexte finden sich hier: Medium:AntraegeLGVVbg2013-04-28.pdf

Antrag A2

10:34 | Antrag A2:
10:34 | lava: verliest den Antrag
10:35 | savage: geht darum, dass SG gemeint hat, dass Genehmigung von Positionspapieren und abwahl eines organs nicht in der kompetenz des ELV liegen. und dieser Antrag ändert dies.
10:35 | kann in LQFB passieren
10:36 | salsabor: gibt kaum mehr LO, die einen ELV haben. in der Vergangenheit waren Konflikte nat. oft aus pers. Anitpathien, aber auch pers. Überlappungen in der Bürokratie zu problemen
10:36 | auch in NÖ gab es schon viel zu viele Organe.
10:36 | Könnte man darüber abstimmen, dieses ELV konstrukt zu entfernen.
10:37 | zwitschi: auch durch die zusammenlegun LV und LGF weniger Organe gesamt
10:38 | phil: ELV war immer gleichberechtigt mit LV.
10:38 | Salsabor: aufgabe von ELV?
10:38 | phil: Leute die nicht soviel machen wollen, die nur für eine breitere Meinung miteinbezogen werden
10:39 | Zwitschi: aber es hilft nichts leute in ein amt zu wählen.
10:40 | ELV besteht faktisch eh nur mehr aus LV
10:40 | phil: ging auch darum, dass leute nicht viel zeit aufbringen können.
10:41 | Salsabor: nur "Hüte verteilen" bringt eine LO auch nicht weiter.
10:42 | phil: sollten wir in der LO groß wachsen, wären strukturen besser geeignet. möchte das über LQFB änderbar machen, um das dynamisch anpassen zu können.
10:43 | Savage: klarstellung: nur §9-4c und d sollen entfernt werden
10:43 | abstimmung A2: Streeichung Punkte C und D. 4 Ja stimmen, eine enthaltung
10:43 | Antrag angenommen.
10:43 |
10:43 |

Antrag A3

10:43 | Antrag A3:
10:43 | lava liest vor. Zusammenlegung LV und LGF.
10:46 | lava: Klarstellung: §6 ist gemeint.
10:46 | nicht §9
10:46 | Fragen?
10:47 | Savage: letztens war es so, dass LGF Mitgliederverwaltung gemacht hat und selbständig emails versendet hat was nicht mit LV abgesendet hat. da gabs kein einheitliches ganzes, sondern LV und LGF, die gegeneinander gearbeitet haben. das fällt damit weg.
10:47 | hilfreich für die zukunft
10:47 | Abstimmung A3: 5 dafür -> einstimmig angenommen
10:48 |
10:48 |

Antrag A4

10:48 | Antrag A4:
10:48 | lava liest vor:
10:49 | hinzufügen von LQFB abstimmungsmöglichkeit gleich wie LGV
10:49 | Savage: hätte letztes mal schon funktionieren sollen, leider waren anträge so vermischt mit anderen sachen dass das nicht durchgekommen ist.
10:49 | Abstimmung A4: 5 dafür -> einstimmig angenommen
10:49 |
10:49 |
10:49 |

Antrag A5

10:50 | Antrag A5: Funktionsperiode
10:50 | lava: liest vor
10:51 | salsabor: nach neuem text schwieriger auf phys. treffen sachen zu ändern als in LQFB?
10:52 | savage: wurde auf letzter LGV auch nicht behandelt und smoit nach LGO die letzte LGV nicht mehr berechtigt sich so zu nennen.
10:52 | zwitschi: auf LGV braucht es 2/3 um LGO zu ändern. laut LDO sind fpr LGO 60% vorgeschrieben.
10:55 | Zwitschi: LGV wird als Organ definiert, sollte man besser formulieren. "Auf LGV" komische formulierung.
10:56 | Nico: amtsperiode zwischen LGVen, das heißt jedes mal neuwahl?
10:56 | Salsabor: wird immer leute geben die neuwahl verlangen, aber ist auch nicht unbedingt negativ, da damit evtl weniger streitereien entstehen
10:57 | Abstimmung A5: 5 dafür -> einstimmig angneommen
10:57 |
10:57 |
10:57 |

Antrag A6

10:57 | Antrag A6: entfernung §14-2c
10:57 | Abstimmung A6: 5 dafür -> einstimmig
10:57 |
10:57 |
10:57 |
10:57 |

Antrag A7

10:57 | Antrag A7: §11 - sitzungen, anträge abstimmungen
10:58 | lava: liest vor
10:59 | Savage: haben noch bis vor kurzem damit gerechnet, dass man noch eine Woche vorher beitreten kann. aber steht nirgends
10:59 | lava: 4 Wochen frist gilt für BGV um akkreditiert zu werden.
11:00 | Für LGV gelten diese 4 Wochen grundsätzlich nicht. Die LGO kann sich aber über die LGO selbst so eine Frist geben. aber in LGO gibt es keine derartig definierte Frist.
11:00 | defnordic: würde sagen dann gilt Frist von BGV.
11:01 | Salsabor: in Graz Matteo zugelassen
11:01 | lava: könnte man ans SG stellen
11:01 | ob das so zulässig ist.
11:01 | Savage: zieht Antrag zurück
11:03 | phil: bisher so gehandhabt, dass man am anfang von LGV darüber abstimmt, ob kandidaturen auch knapp vorher zulässig. und gilt diese frist für akkreditierung oder beitritt?
11:03 | Zwitschi: es gilt das Beitrittsdatum.
11:04 | Geklärt wird diese Frage des spätest möglichen Beitritts durch das Schiedsgericht
11:04 |
11:04 |
11:04 |
11:04 |

Zusatzantrag 1

11:05 | Antrag: §4-2 streichen
11:05 | §4. Der Landesparteitag
11:05 | (2) Er ist beschlussfähig, wenn und solange zumindest 40% der Stimmberechtigten anwesend sind, und ist nach einstündigem Zuwarten bei Anwesenheit von zumindest 20% der Stimmberechtigten und 50% des Erweiterten Landesvorstands jedenfalls beschlussfähig. Entschuldigte Stimmberechtigte gelten zur Erreichung der Beschlussfähigkeit als anwesend.
11:06 | lava: soll sicherstellen dass das Quorum einfacher erreicht werden kann und die neue Bundesregelung umzusetzen und weitere LGVen einfacher möglich zu machen
11:07 | Salsabor: liegt sicher an streitereien und frust dass leute nicht mehr kommen, aber liegt sicher auch an menge der treffen pro jahr. Leute fühlen sich gefrotzelt wenn zuviele Versammlungen stattfinden.
11:08 | lava: Quoren werden damit gestrichen, also muss vor allem die Einberufung korrekt einberufen sein
11:08 | Zwitschi: muss unbedingt raus, Quoren behindern
11:09 | lava: Kontrollmechanismen sind ordentliche Anküpndigung und Fristen
11:09 | Abstimmung: 5 dafür -> einstimmig
11:09 |
11:09 |
11:09 |

Zusatzantrag 2

11:10 | Antrag:
11:10 | § 13 Werkzeuge der LiquidDemocracy (elektronische Abstimmungswerkzeuge)
11:10 | (1) Der Einsatz eines elektronischen Abstimmungs- und Meinungsfindungswerkzeuges kann durch den LPT oder ELV beschlossen werden.
11:10 | soll gestrichen werden
11:10 | Abstimmung: 5 dafür -> einstimmig angenommen
11:10 |
11:10 |
11:10 |
11:10 |
11:11 | Ende der Anträge

Wahlen

Kandidatenvorstellung LV

11:12 | Kandidatenvorstellung:
11:12 |
11:26 | Landesvorstandsvorstellungen:

Friedrich Gsellmann

11:27 | Kandidaten: Savage - Friedrich Gsellmann
11:27 | stellt sich vor
11:27 | ist seit 3 jahren bei piratenpartei Vbg. war auch bei gründungssitzung, hat mitgeabrietet bei gemeinderatswahlen, war auch bei Lindau bei den .de piraten dabei.
11:28 | hat versucht am laufenden zu bleiben und die prozesse und leute kennenzulernen. hat immer die piratenidee kommuniziert
11:28 | piratdietmar: möchte sich bedanken für die intensivität
11:28 | zwitschi: wurde facebook account übernommen?
11:30 | savage: hjat ihn übernommen, war ein beschluss vom LV. hat dann auch dem dietmar inhalteserstellungsrechte gegeben, auch bei G+. auch Rechte bei Webseite übernommen, funktioniert inzwischen sehr gut, einige postings pro tag, versucht auch viel reinzustellen. hat nur keine presseerfahrung, versuchen da leute zu reaktivieren die da gut geeignet sind
11:30 | Salsabor: wo sieht er siene schwerpunkte?
11:30 | Savage: ihm ist wichtig alles was mit den menschen zu tun hat zu fördern. Infostände veranstalten, auch schon mit dietmar veranstaltet.
11:31 | möchte mehr und öfter präsent sein. crew konzept gut, braucht einfach fixe leute die einen unterstützen, wiki aktualisieren, piratentools einschulen, etc..
11:31 | stammtische in Vbg eher katastrophe, in letzter zeit kaum noch leute gekommen. arbeitstreffen besser geeignet als nur stammtische.
11:32 | wirkloich etwas ausarbeiten das man dann präsentieren und weiterverarbeiten kann.
11:32 | versucht auch von infoständen bilder aufzubereiten und schnell online zu stellen.
11:33 | wird SG position aufgeben als LV.
11:33 | braucht auch einen optischen blickfang, möchte daran arbeiten
11:35 | war immer der meinung, dass ein mumblestammtisch organisiert werden sollte. bzw der bestehende ausgebaut werden soll. ist oft online und veruscht immer im mumble erreichbar zu sein. ist damit öffentlich ansprechbar, natürlich auch über andere quellen.
11:35 | sollten zeiten festgelegt werden, wann piraten in mumble antreffbar sind. ergänzen durch physische präsenz.
11:36 | letzte LV der meinung dass 1x pro monat eine sitzung gemacht werden sollte. möchte selbst mehr sitzungenn/treffen. wichtig die leute auch nicht nur bei der arbeit kennen lernen, sondern auch privat. hat das leider auch nur bei einem Vorstand kennen gelernt, findet das aber sehr wichtig um gut zusammenzuarbeiten.
11:36 | Salsabor: Knack aus OÖ hat einen eigenen Mumbleserver aufgestellt, den wir in zukunft nutzen könnten.
11:36 | Salsabor: warum "savage" ?
11:38 | savage: war in quake 1 bei tournaments dabei. "studiert egoshooter". hat dadurch gelernt sich im internet zu sozialisieren. dort lernt man sich kennen und bei realtreffen ist der eindruck ein ganz anderer. und man lernt das innere kennen bevor man das äußere sieht. das hilft grenzen abzubauen und jemanden objektiver kennen zu lernen.
11:38 | Savage stammt aus einem Film/Comicheld
11:38 | war 20 Jahre bei Aikido
11:39 | ist bei einer sache beständig dabei, lässt sich nicht so schnell von rückschlägen erschüttern
11:39 |
11:39 |

Dietmar Geiger

11:39 | Kandidat: PiratDietmar
11:39 | einige kennen ihn schon. voller Name Geiger Dietmar.
11:40 | ist etwas älter, findet es braucht eine staffelung jung - mittel - älter, um sich gegenseitig auszugleichen.
11:40 | ist deswegen in den ELV gegagngen.
11:41 | voriger LV ist leider auseinandergebröckelt.
11:42 | ist zurückgetreten, um der jungen mannschaft eine chance zu geben, findet aber das war die falsche entscheidung, möchte seine erfahrung einbringen
11:42 | haben sich gut ergänzt um die sache wieder in bewegung zu bringen
11:43 | ihm gehts um die piraten. und das ist die politik wo er sich innerlich bewegt fühlt. mit dem kodex und den grundwerten kann er sich gut identifizieren. war in der jugendzeit in einem Gemeinderat als Vertreter. fühlte sich dort am falschen ort. musste sich mit vorgaben begnügen.
11:43 | kennt die reibereien aus der politik. das gibts auch bei den piraten. und das ist eine phase der entwicklung, alles muss probiert und kennengelernt werden.
11:44 | möchte das aufarbeiten, sich gemeinsam finden, bemühen die mitzunehmen die interesse haben. konflikte zu schnell wie möglich zu lösen, pers. kontakt suchen undd as ausdiskutieren. das vermisst er bei den bundespiraten ein wenig.
11:45 | BV ist eine haltestange für LOs, eine stütze. und wenn sich etwas nicht mehr bewegt, nicht abwarten oder diskutieren oder gar noch treibstoff hineingeben. sondern die betroffenen ansprechen und das ausdiskutieren. das seine bitte an BV.
11:45 | möchte der Partei in Vbg aufwind geben, mitglieder werben und ein fundament niederlegen.
11:46 | große chance, in Vbg sich einen Namen zu machen
11:46 | in Vbg auf Landtagswahlen fokussieren.
11:47 | Möchte sich auch bei NRW einbringen. das soll der erste punkte werdne. zweiter punkt öffentlichkeitsarbeit ausbauen. Bevölkerung ansprechen.
11:49 | Salsabor: Kennt ihn vom Mumble und jetzt pswer wäre ein ansprechpartner für mitglieder zur verwaltung?
11:49 | Möchte ihn bitten, die Mitgliedsverwaltung zu übernehmen damit keine frustrierten austritte passieren.
11:50 | dietmar: Führungskraft muss auch ein anliegen haben, das privatleben eines mitarbeiters kennenzulernen. dadurch kann leistung erschöpft werden.
11:51 | war auch schichtführer in einem großbetrieb. jemanden zu verstehen mit problemen und tagessorgen eröpffnet größeres potential
11:52 | Beruf soll in die richtung gehen dass es eine art hobby sein soll. sind natürlich wunschträume, geht nicht überall, aber man kann leuten vemritteln dass das leben was shcönes hat, auh mit vielen höhen und tiefen.
11:52 | Möchte sich nur solange einbringen, bis er merkt dass die Sache läuft. möchte sich da voll einbringen.
11:54 | Savage: dankt dass er sich auch weiter zur verfügung stellt. ist der erste gewesen der sich zur verfügung gestellt hat, und auch kritik bekommen hat. hat soviel lebenserfahrung, dass er unkonstrukvite leute ignorieren kann. merkt das selbst, dsas er sachen persönlich nimmt wenn er unter stress steht. man darf sich nicht auf das konzentrieren was andere über einen sagen, sondern auf das was man selbst bzw gemeinsam erreichen will
11:55 | die chemie stimmt. muss sich selbst an de rnase nehmen und sich selbst nicht zuviel zeitdruck zu machen.
11:55 |
11:55 |
11:55 |
11:56 | dietmar: sind beide etwas gestresst, um diese LO aufrecht zu erhalten. haben tag und nacht gearbeitet. und da muss man sich die arbeit gut aufteilen können, die belastung gegenseitig zu nehmen
11:57 | Salsabor: wissen dass wir relativ wenige aktive leute sind, und die aktiven sind überarbeitet. durch mitbgliederbetreuung wie mit dem sekretariat wachstum erreichen, und arbeit besser aufteilen können.
11:57 | damit man weniger im stress steht und weniger gereizt reagieren.
11:57 |
11:58 |
11:58 |

Nicolai Lümbacher

11:58 | Kandidat: nicolai Lümbacher.
11:58 | ausgebildetere rettungssanitäter. ist im Jänner 13 zur Piratenpartei gekommen. und war als einziger ELV aktiv. hat mitgeholfen/versucht den Karren in der LO aus dem dreck zu ziehne
11:59 | Svage: nimmt an dass er sich nicht für LV beworben hat weil er zeitlich keine zeit hat
11:59 | nico: vor allem weil er neu war und sich dem nicht gewachsen fühlte
11:59 | savage: hat auch geglaubt er packt das nicht, aber man wächst an den aufgaben. ist schön das selber zu sehen. was wäre ihm wichtig an kommunikation was man besser machen könnte?
12:00 | nico: haben alle treffen geplant. würde mehr physische treffen machen wollen. abg. von div. spielereien wie facebook kein freund von kommunikation übers internet.
12:00 |
12:00 |
12:00 |
12:00 |
12:00 |
12:00 | lava: Wahl gemäß BWO. erklärt wahlverfahren. erst akzeptanzwahl, dann reihung durch schulze
12:04 | erster Wahlgang - Akzeptanzwahl
12:05 | Alle Kandidaten haben volle Zustimmung bekommen.
12:07 | zweiter Wahlgang - Schulzereihung
12:10 |
12:10 |
12:10 | Wahlergebnis: Friedrich vor Dietmar vor Nicolai
12:10 | Alle nehmen die Wahl an
12:10 |
12:10 |
12:10 |
12:11 | Größe des ELV festlegen. Vorschlag: 0
12:12 | abstimmung: für null: 4 afür, eine enthaltung -> angenommen
12:12 | korrektur: 4 dafür, einer dagegen -> angenommen
12:12 |
12:12 |
12:12 |
12:12 | Wahl: Abgesandter zum Länderrat:
12:12 | lava: Kann auch der LV entsenden.
12:12 |
12:12 |
12:12 |
12:13 | Keine Wahl des ALR: Abstimmung: 4 dafür, eine enthaltung -> Angneommen
12:14 | lava: Schluss der Versammlung. einstimmig angenommen.
12:14 |
12:14 |
12:14 |

Wahlergebnis

12:14 | wahlergebnis==
 F , D , N / /
 F ; N ; D / /
 F , D , N / /
 F ; D ; N / /
 D ; F ; N / /
 Candidates:
 1. 5:0(:0) 0/10+ APPROVED F
 2. 5:0(:0) 0/10+ APPROVED D
 3. 5:0(:0) 0/10+ APPROVED N
 Ranking:
 1. F
 2. D
 3. N
 Direct comparison of: 1. F
 2:1  2. D
 3:0  3. N
 Direct comparison of: 2. D
 1:2  1. F
 2:1  3. N
 Direct comparison of: 3. N
 0:3  1. F
 1:2  2. D
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