Schiedsgericht/Sitzung/2012-12-03
Inhaltsverzeichnis |
Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 03.12.2012
- Sitzungsleitung: gigi
- Protokoll: gigi
- Beginn: 21:34
- Ende: 22:39
- Vergangene Sitzung: 26.11.2012 PadLink
- Aktuelle Sitzung: 03.12.2012
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/SG-2012-12-03
- Audioprotokoll: Media:Schiedsgericht-2012-12-03.ogg
- Nächste Sitzung: 10.12.2012 21:30 PadLink
Anwesende:
Nicht Entschuldigt:
Entschuldigt:
Gäste:
- dapiraten
Agenda
Antrag 0: Mitglieder des SG
- Eingereicht von gigi
Neuer LSR aus NÖ, burnoutberni, entsandt vom LPT LSR der LO Salzburg ist aus der LO ausgetreten und hat laut Wolf vor Zeugen seine Ämter zurückgelegt
Antrag 1: Abschluss von LSG 2012-11-03
- Eingereicht von Zener
Für ein Abschluss sollte ein Verfahren vollständig abgeschlossen sein, also keine Berufungsfristen mehr laufen und ein schriftliches Urteil vorliegen. Den Abschluss eines Verfahrens sollte das Organ mit einem Beschluss treffen, damit eventuelle Einwürfe auch nocht gewürdigt werden können. Bevor ein "Akt"/Verfahren erledigt wird, sollte es nochmal auf Vollständigkeit im Wiki geprüft werden. Der Abschluss und Verbindlichkeit sind ebenfalls im Akt im Wiki zu dokumentieren.
Das Verfahren ist an sich bereits beendet und wartet nur noch auf den formal korrekten Abschluss Considerator hat seine persönliche Begründung bereits ins Wiki aufgenommen, WinstonSmith wird seine nachreichen Um ein Verfahren endgültig zu erledigen, sollte ein endgültiger Beschluss öffentlich verfügbar gemacht werden Um ein solches Dokument zu erstellen werden noch die Begründungen von deadlyhappen und WinstonSmith benötigt Gigi wird zur Erinnerung eine Email mit den notwendigen Formalitäten verfassen und an den SG-Verteiler schicken
Antrag 2: Antrag 2012-11-15
- Eingereicht von gigi
Seit der Einberufung des Senats hat noch keine Sitzung stattgefunden Es sind noch keine Stellungnahmen zum Antrag eingetroffen
Die Erinnerung eine Sitzung abzuhalten wird in die Erinnerungsemail miteinbezogen. Die drei Mitglieder des Senates versuchen möglichst zeitnah eine Sitzung unter Einhaltung der 3-tägigen Frist einzuberufen
Antrag 3: Besprechung des Antrags von AlterGauner
- Eingereicht von gigi
https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=1549&pid=8268#pid8268
3 Möglichkeiten Zulassung und Einberufung Weiterleitung an BGF Zurückweisung zur Klarstellung
DIe Statements von considerator und zener gingen bereits per Email an den SG-Verteiler Burnoutberni tendiert zu einer Zurückweisung wegen der Fragestellung Cyberhawk sieht eigentlich eine klare Fragestellung; considerator sieht die zu prüfenden Dokumente zu ausufernd, winstonsmith sieht es eigentlich ziemlich eindeutig, aber eindeutig persönliche Intentionen hinter der Antragsstellung Die Tragweite des Antrags ist nicht genau vorhersagbar Eine Delegation an die BGF würde schlussendlich wohl nur zu einer weiteren Verzögerung führen Der Antrag hat eine große innerparteiliche Bedeutung und eine Enscheidung müsste gründlich fundiert sein Die Frage der Rechtssicherheit für die LO Salzburg hat besondere Wichtigkeit, die möglichen Beschlüsse des SGs haben einen großen Spielraum Winstonsmith sieht die Möglichkeit eines Urteils unter Einhaltung einer Frist zur Veränderung - vieles unklar
Die Frage wie mit fehlerhaften Protokollen umzugehen ist ist keine unbedeutende und vom SG zu klären
Dapiraten klinkt sich in das Gespräch ein und plädiert für eine Abweisung des Antrags. Die Partei sollte sich nicht weiter mit hellboy beschäftigen, eine Klage ist hier nicht notwendig - die Sache ist an sich klar
Antrag 4: HowTos
- Eingereicht von gigi
https://ppoe.piratenpad.de/SG-HowTos
Die Mitglieder des SG sind aufgefordert sich die Punkte anzuschauen und Punkte aus eigenen Erfahrungen zu ergänzen Das Ziel ist ein Ablaufplan der ein effizientes Bearbeiten zukünftiger Anträge ermöglicht
Ende der Sitzung: 22.39
