Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-02

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Protokoll der Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-02
Last Page Edit: TheSkunk 20.09.2012
Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW - Raum Steiermark & Cafe Sonnenstrasse
Datum: 11.6.2012
Sitzungsleitung: Fisima - Philip Pacanda
Protokoll: TheSkunk
Beginn: 17:20 Uhr
Ende: 20:00 Uhr
Vergangene Sitzung: Vorstandssitzung-LV 04.06.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-06-04
Aktuelle Sitzung: Vorstandssitzung-LV 11.06.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-06-11
Nächste Sitzung: Vorstandssitzung-LV 18.06.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-06-18
Nächste Antragsliste: Vorstandssitzung-LV 18.06.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/160

Teilnehmer

Anwesend:

Gäste

ANTRÄGE

Anträge wurden in folgenden PAD diskutiert: https://ppstmk.piratenpad.de/146 <onlyinclude> Antragtext: Antrag auf Durchführung der Veranstaltung "Geld regiert die Welt, aber wer regiert das Geld?" am 29.6. 2012 im Cafe Kaiserfeld mit Otmar Pregetter. https://ppstmk.piratenpad.de/geldregier Erklärung (v. MagicHerb): Steht im Konzept in diesem Pad https://ppstmk.piratenpad.de/geldregiert Das könnte auch eine erste Veranstaltung der sich in Gründung befindlichen TF Wirtschaft werden, die dieses Format vielleicht auch in anderen Orten ausprobieren möchte (zB Voitsberg?) und so Kontakte aufbauen kann. Anmerkung: Eintritt bleibt als Möglichkeit dem Organisator vorbehalten. Abklärung wie Eintritte oder Einnahmen steuerrechtlich behandelt werden können .(SU-Finanzen) Umsatzsteuer? Einkommenssteurer?
Abstimmung:

3:0 angenommen
17:32 Beschluss: direkt aus A001 angewendet / Anmerkungen berücksichtigen (Steuerrecht, zukünftige Arbeitsweise, etc.)
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: MagicHerb, SU-Finanzen
  • Anmerkung: Keine Umsatzsteuer, normale Verrechnung - telefonisch mit Klaus abgeklärt
Vollständig erledigt: 08.06.2012



<onlyinclude> Antragtext: Der Landesvorstand möge beschließen, Philip Pacanda oder eine andere Person der Piraten zu veranlassen binnen der nächsten zwei Wochen (ab Abstimmungstag) sowohl bei Soundportal als auch bei Antenne Steiermark anzufragen, ob ein Interview live im Studio gemacht werden kann (inkl. Anrufern die ihre Fragen an die Piraten direkt stellen können) Erklärung (v. Arrow): Wir sind zur Zeit recht wenig in den Medien. Antenne Steiermark und Soundportal scheinen uns jedoch wohl gesonnen zu sein. Hier gibt es derzeit brach liegendes Potential. Wenn Philip ein solches Interview über ca. eine Stunde hinweg geben könnte bzw dort Anrufern fragen beantworten könnte wäre das ein Hit. Wenn nur 100 Leute in Graz das hören hätten wir schon was gewonnen. "Anmerkung: Zu einem speziellen Thema - ja. Eher Expertwissen präsentieren (Themensprecher). Anbiederung haben wir nicht notwendig. Die einzelnen Piraten sollten sich selbst positionieren (auf Facebook, Twitter)."
Abstimmung:

3:0 angenommen
17:41 Beschluss: wir machen das, ohne Anbiederung, zu einem speziellen Thema - siehe Antragstext und Anmerkungen.
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LV
  • Anmerkung: bei einem aktuellen Punkt, also on demand
Vollständig erledigt: 11.06.2012



<onlyinclude> Antragtext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass die PPStmk die Mahnwache gegen Menschenrechtsverletzungen der Landesregierung, am Freitag den 15.06.2012, 13:00 bis 15:30 Uhr vor dem Landhaus Graz stattfindet, mit möglichst zahlreicher Präsenz unterstützen und mit einem Rednerbeitrag im geplanten "Speakers Corner" bereichern wird. Erklärung (v. Ramanobis): In einem entsprechenden Pressestatement hat die PPStmk schon eindeutig die Vorgehensweise der Landesregierung verurteilt und die Rücknahme der Einsparungsmaßnahmen gefordert. Siehe: Presseaussendung Die Teilnahme an dieser Mahnwache wäre die klare Konsequenz unsere Haltung nochmals öffentlich zu bestätigen. Anmerkung: Piratenpartei soll PL25 längerfristig unterstützen, keine Anträge (parteiideologisch) dort einbringen (PL25 nicht vereinnahmen - d.h. jeder Pirat soll was als Mensch im Speakers-Corner einbringen können.
Abstimmung:

3:0 angenommen
17:47 Beschluss: siehe Antragstext und Anmerkungen
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: Alle Piraten
  • Anmerkung: Jeder der Betroffen ist, also on demand  ; Veranstaltung verstärkt auf SM für PL25 promoten
Vollständig erledigt: 11.06.2012



<onlyinclude> Antragtext: Der LV der LO Steiermark möge eine StadtGV (§5 Satzung) für Graz noch im Juni 2012 einberufen. Erklärung (v. MagicHerb): Die Mitgliederversammlung möge sich konstituieren, um einen Wahlantritt bei der Grazer Wahl zu ermöglichen. Weiters ist laut §9 der BGO die LO Steiermark für die Verwaltung ihrer Mitglieder zuständig, sowie nach aussen Vertretungsberechtigt. Um eine Stadtgeneralversammlung zu ermöglichen, ist daher mE ein Beschluss der LO notwendig, welche dann ihre Mitglieder von der StadtGV in Kenntnis setzt. Es sollte mE auch ausreichend Zeit vorhanden sein, damit die Mitglieder im Vorfeld Anträge stellen können. Anmerkung: 20.06 dient als KickOff, dort bereits durchdachter Vorschlag diesbezüglich (HowTo OG), LVs Hausaufgabe ...
Abstimmung:

3:0 angenommen
17:54 Beschluss: siehe Antragstext und Anmerkungen
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LV
  • Anmerkung: HowTo OG durch LV (Referent) fertiggestellt, Ablauf geplant. Update: OG-Graz gegründet, operiert unter Unterstützung der LV&LGF PPStmk, Strukturbildung "on demand"
Vollständig erledigt: 20.06.2012



<onlyinclude> (per Mail am 09.06.2012) Antragtext: Ich beantrage die offizielle Bekanntmachung unserer Position zur Umweltzone (noch vor Bekanntgabe allfälliger Bevölkerungsmeinungen mit Dienstag dem 12.06.2012 auf allen dafür notwendigen Medien (Homepage, Facebook, usw.), sowie eine Pressekonferenz zu dem Thema "Nagl und die Umweltzone - unsere Position" (oder so ähnlich). Erklärung (v. TheSkunk): Alle Infos dazu sind bitte den Printmedien ("Nagl rettet sich mithilfe der Bevölkerung aus der Umweltzone", etc.) sowie meinem Beitrag und dem Scan (siehe auch Facebook) zu entnehmen. Anmerkung: Die Homepage muss vorher fertig sein, Statement der TF muss fertig sein (siehe oben). Datum verschieben. Kann es überhaupt ein Statement geben solange die genauen "Daten" für die Umweltzone nicht bekannt sind?
Abstimmung:

2 Nein/1 Enthaltung - daher abgelehnt
18:05 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch:
  • Anmerkung: nicht mehr notwendig
Vollständig erledigt: 11.06.2012



Sitzung geschlossen mit 11.06.2012, 18:06 Uhr

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