Landesorganisation Oberösterreich/LPT Oberösterreich 2013-01-12/Protokoll/Mitschrift
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Oberösterreich
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Last Page Edit: Romario 13.01.2013
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| Landesorganisation Oberösterreich |
| Landesparteitag 2013-01-12 |
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(10:56:55) Sitzung wird eröffnet (10:57:08) Rodrigo begrüßt (10:58:01) Rodrigo macht auf große Verantwortung im Jahr 2013 aufmerksam (10:58:52) Piratenpartei ist gegen Wehrpflicht (10:59:45) Rodrigo bedankt sich für die aktive Mitarbeit von Piraten (11:00:27) Freiwillige Moderatoren werden aufgerufen - es meldet sich Rodrigo - wird gewählt (11:01:01) Wahl der Sitzungsleitung - soll der Moderator machen - wird beschlossen (11:01:42) 2 Wahlhelfer sollen sich melden - es werden JBeans + Rudolf bestimmt (11:02:34) als Protokollführer werden Skala und Romario bestimmt (11:02:56) Landesparteitag OÖ ist beschlussfähig (11:03:08) von 39 akkreditierten sind 13 anwesend (11:03:28) Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen (11:04:17) Die Versammlungsordnung wird einstimmig angenommen (11:05:11) Rodrigo übergibt das Wort an die Rechnungsprüfung (11:05:58) Frage an Rechnungsprüfung - muss sich Rechnungsprüfung selbst prüfen oder müssen andere LO prüfen (11:06:33) Antwort Albert - Bundesschatzmeister überprüft letztendlich (letzte Instanz) (11:07:11) es gibt momentan keinen Rechnungsbericht - da es keinen Schatzmeister OÖ gibt (11:08:22) Albert: Aufstellung von Ausgaben + Kontoauszüge OÖ erhalten aber keine Belege erhalten - momentan nicht nachvollziehbar (11:10:24) Knack: LGF ist momentan nur Frosti - andere sind zurück getreten bzw. inaktiv - Frosti hat momentan keinen Zugriff (11:12:12) RP: Fordert Stellungnahme über Angriff Schatzmeister OÖ (11:13:13) Albert: Kommunikation soll nachvollziehbar sein - Kontoauszüge sollen nur schriftlich erfolgen - BGV verkehrt über Forum nur schriftlich (11:13:55) RP: Schatzmeister hatte keinen Zugriff mehr auf Konten OÖ (11:15:40) Albert: erklärt Situation (11:18:59) Romario: Antrag zur Schließung Rednerliste (11:19:40) Papageizichta: Disput mit NÖ soll aufgeklärt werden (11:21:52) RP: Unterlagen von RP werden an LGV übergeben und soll dort geprüft und dann an neu gewählte RP übergeben werden (11:22:25) Rodrigo bedankt sich für den Bericht der RP (11:23:05) Abstimmung für Entlastung des Landesschatzmeisters: einstimmig ausser einer Enthaltung (11:24:36) Psydrone einstimmig entlastet vom LGF (11:25:19) Joschka wird vom LGF mit 7 Stimmen dafür, 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung (11:25:33) Frosti wird einstimmig entlastet vom LGF (11:26:25) Kasu wird vom einstimmig RP entlastet (11:26:41) Tschechische Bestie wird einstimmig vom RP entlastet (11:27:22) Knack: Bericht vom LGV (11:29:17) Knack: berichtet über 3-Länder-Treffen, Klausur in Sbg., berichtet über Arbeitstreffen 2012 und über Infoabend in Marchtrenk (11:30:09) Knack: Übersicht Mitgliederentwicklung 2012 - Anzahl der akkreditierten ist stark gestiegen (11:30:57) Knack: Presseaussendungen im 4-Augenprinzip (11:32:26) Knack: LGF Joschka wurde abgesetzt aufgrund längeren Fehlens und mehreren Fristen (11:32:51) Romario: schildert Entwicklung Liquid Feedback 2012 (11:33:12) KLaus: Stammtisch-Betreuung und Arbeitstreffen Schilderung 2012 (11:34:28) Frage von TschechischeBestie an LGV betreffend öffentliche Auftritte (11:35:13) Klaus: beschreibt seinen Auftritt bei der Vorstellung des Verkehrsprojekt Linz (11:35:44) Rodrigo bedankt sich beim LGV (11:36:15) Abstimmung von der Entlastung LGV Knack - einstimmig beschlossen (11:36:37) Abstimmung von der entlastung LGV Klaus - einstimmig beschlossen (11:36:55) Abstimmung von der Entlastung LGV Romario - einstimmig beschlossen (11:37:06) Bericht Länderrat OÖ wird beschildert (11:39:52) Papageizichta: keine relevanten Themen 2012 - würde sich wünschen im neuen Jahr den Länderrat sinnvoller einzusetzen (11:42:45) 1 Mitglied hat sich soeben noch akkreditiert (11:43:14) Papageizichta wird einstimmig vom Länderrat entlastet (11:43:46) Antrag 7.1. für Abschaffung LO von Frosti (11:44:26) ab sofort sind 14 Personen akkreditiert (11:45:11) Frosti: beschreibt seinen Antrag - zieht diesen letztendlich zurück und möchte Meinungsbild anfordern (11:47:09) Romario: Wortmeldung - hält Abschaffung LO für keine gute Idee - es wird noch ein Kompromisseintrag eingereicht (11:48:14) Rodrigo: Abstimmung für Meinungsbild Antrag Frosti (11:49:22) Einstimmig mit einer Gegenstimme abgelehnt (11:50:12) Romario: Antrag Gesamtänderung der LGO - LPT Version (11:51:53) Albert: Rede zu GOÄ 16.1-3 (11:53:23) Albert: wäre für höheren Mitgliedsbeitrag - monatliche Überweisungen vom Mitgliedsbeitrag ist ineffektiv (11:54:46) TschechischeBestie: Frage an Albert (11:58:39) RoMario: erklärt die eingebrachten Anträge (12:02:11) TschechischeBestie: Frage nach Gegenanträgen (12:02:35) Frosti zieht seine Gegenanträge zurück (12:03:59) RoMario erklärt GOÄ16.1. ausführlich - ist nicht mehr satzungskonform und sollte abgelehnt werden (12:04:41) kann aber nicht zurückgezogen werden da sonst 16.2. und 16.3. hinfällig sind (12:06:57) 10 Minuten Pause (12:20:38) Sitzung geht weiter (12:21:15) Rodrigo: gibt es Fragen zum Antrag von RoMario (12:22:22) Rodrigo: Abstimmung über den Antrag 16.3. - wurde einstimmig angenommen (12:23:05) Abstimmung über Antrag 16.1. - wurde mehrheitlich abgelehnt (12:26:36) RoMario: zieht einige Anträge zurück - ausser GOÄ19, 7.1.,7.2.,17.1.,17.2.,18 (12:26:47) RoMario: erklärt Antrag 19 (12:28:18) Rodrigo: Antrag 19 wurde einstimmig beschlossen (12:29:07) RoMario: beschreibt GOÄ7.1. und 7.2. (12:31:34) Rodrigo: GOÄ7.2 wurde einstimmig beschlossen (12:31:50) Rodrigo: GOÄ7.1. wurde einstimmig abgelehnt (12:32:44) RoMario: GOÄ17.1. und 17.2. (Version der Landeswahlordnung) (12:33:43) Frosti zieht Antrag 18 zurück - Tschechische Bestie übernimmt diesen (12:34:37) Rodrigo: GOÄ17.2. wird einstimmig abgenommen - GOÄ17.1. wird mehrheitlich abgelehnt (12:35:17) TschechischeBestie: stellt Antrag 18 vor (12:35:51) Fragen von Knack und RoMario an Tschechische Bestie - Grund des Antrages? (12:36:48) Abstimmung des Antages 18 - wird mit einer Gegenstimme abgelehnt (12:38:03) RoMario: stellt Antrag SB04 vor (12:38:36) BrainCap hat sich soeben akkreditiert (12:40:32) Abstimmung Antrag SB04 - wurde mehrheitlich angenommen (12:41:12) RoMario: erklärt Antrag SB03 (12:41:42) Wortmeldung von Knack (12:43:08) Abstimmung Antrag SB03 - 6 Gegenstimmen, 8 Zustimmungen, 1 Enthaltung - damit wurde der Antrag angenommen (12:45:50) Mittagspause (13:56:00) Ende der MIttagspause (13:58:42) Vorstellung der Organe und deren Aufgabenbereiche durch Romario (14:04:27) Vorstellung von Kandidat Knack (14:06:08) Knack kandidiert für den Landesschatzmeister/Landesgeschäftsführer, Landeslisteliste OÖ und Regionalliste Hausruckviertel (14:07:50) JBeans: Frage an Knack - kandidierst du nicht mehr für den Landesvorstand? (14:09:26) Frage von Frosti an Knack - Veröffentlichung der Daten und Aktualisierung der Mitgliederdaten bzw. Konten (14:10:06) Salsabor: gibt es noch Fragen an Knack - nein (14:10:15) Vorstellung Klaus 76 (14:10:51) Klaus76: kandidiere für Position Landesvorstand, Landesliste OÖ und Regionalliste Linz (14:11:49) Klaus76: möchte das Verkehrsprojekt abschließen, bessere Zusammenarbeit mit dem Bund, Pressepräsenz verbessern (14:13:04) Klaus 76: Gesetzesanträge vereinfacht ins Liquidfeedback stellen, sehe mich als Sprachrohr der Piratenpartei, bin für gemeinsame Arbeit (14:13:41) Frage: Stammtische Linz Entwicklung 2012 nicht sehr gut - weshalb? (14:14:13) Klaus76: es sind aus 1 Stammtisch nun 3 Stammtische (verschiedene Orte) entstanden - positiver Fazit (14:17:08) Frage von JBeans: Landesvorstände OÖ haben 2012 gut gearbeitet, Neue Personen beim Stammtisch die einmal reinschauen kommen leider nicht mehr wieder - weshalb? (14:18:06) Klaus76: beantwortet die Frage (14:18:34) Frosti: wünscht sich mehr Engagement von Klaus76 im neuen Jahr (14:19:01) Klaus76: habe sehr viele Termine und kann deshalb nicht überall anwesend sein (14:20:37) Salsabor: Stammtische - als wir am Höhepunkt waren haben wir es leider nicht geschafft die Interessenten zu halten, aufgrund der Kürzel (Piratensprache), Interessenten möchten gerne aktiv werden und dies dauert leider oftmals zu lange (14:22:01) Braincap: Kandidatur-Vorstellung, bewerbe mich als Landesvorstand, Landesliste OÖ und Regionalliste Innviertel (14:22:34) Braincap möchte sich dafür einsetzen neue Mitglieder im Innviertel anzuwerben (14:23:33) Papageizichta: Frage an Braincap - bis dato warst du persönlich nicht wirklich präsent (14:24:07) Braincap: verkehre lieber per email und bin etwas puplikumsscheu (14:25:24) Braincap: alle Inhalte der Piratenthemen werden im Internet erarbeitet, finde dies gut (14:26:11) Frosti: Wortmeldung an Braincap - Interaktion zwischen Menschen darf man nicht unterschätzen (14:26:57) RoMario: findet es positiv das Braincap sich beworben hat, viele Online-Piraten sind sehr gut (14:30:04) RoMario: Bewerbung für Landesvorstand, Landesliste OÖ, Regionalliste Hausruckviertel - stellt seine Anliegen vor (14:30:38) RoMario: totale Transparenz in der Politik (14:32:57) Gerti: Vorstellung zur Kandidatur Abgesandte zum Länderrat, Landesliste OÖ und Regionalliste Traunviertel (14:33:30) Gerti: habe gutes Durchhaltevermögen, Kritik nicht persönlich nehmen ist wichtig (14:36:51) Gerti: möchte Sprachrohr zu den anderen Organisationen sein, bringt Erfahrung mit, wünscht sich Einzug in Nationalrat um alle wichtigen Entscheidungen an alle Bürger weiterzugeben (14:37:42) Frage von TschechischeBestie: hast du jetzt mehr Zeit? (14:37:58) Gerti: ja - habe nun Studium abgeschlossen (14:38:21) Kandidat TschechischeBestie stellt sich vor (14:39:05) TschechischeBestie bewirbt sich für Abgesandter zum Länderrat, als Rechnungsprüfer, Landesliste OÖ und Regionalliste Hausruckviertel (14:39:58) Papageizichta - Frage an TschechischeBestie welche Position würdest du bevorzugen (14:40:25) Antwort von Tschechische Bestie: die Position ELV (14:42:11) JBeans: Frage an TschechischeBestie - was sind die Beweggründe für die Kandidatur zum ELV (14:42:28) TschechischeBestie beantwortet die Frage (14:43:02) Knack: würdest du nachdem du gewählt wirst deinen Nickname ändern? (14:43:34) TschechischeBestie möchte dies nicht machen (14:44:25) Papageizichta stellt sich vor für die Kandidatur zum ELV, Abgesandten zum Länderrat und Regionalliste Hausruckviertel (14:45:56) Papageizichta: hat sich für Nationalratswahl aufstellen lassen, macht dies nicht aus finanziellen Gründen sondern aufgrund privaten unentgeltlichen Gründen (14:46:30) Frage von TschechischeBestie was würde Papageizichta bevorzugen (14:46:43) Papageizichta: den Posten ELV (14:47:19) Noname: stellt sich vor zur Kandidatur ELV, Landesliste OÖ und Regionalliste Innviertel (14:49:22) Frage an Noname: für welchen Bereich setzt du dich speziell ein? (14:50:30) Noname antwortet: Datenschutz und ÖBB (14:51:23) Frage von Frosti: in welchen Bereich möchtest du als Nachrücker fungieren (14:51:55) Noname: möchte gerne den LGV unterstützen (14:53:17) Frosti stellt sich vor - er kandidiert für die Posten LV, LGF, Abgesandter zum Länderrat, Landesliste OÖ, Regionalliste Hausruckviertel (14:54:16) Frosti zählt seine Aktivitäten im Jahr 2012 auf (14:56:54) Frosti: möchte die Partei der Piraten bekannter machen und sich dafür in einem Amt (sofern er gewählt wird) dafür einsetzen (14:58:10) Frosti wurde vor Kurzem zum Bundeswahlkoordinator gewählt - ist eine umfangreiche Arbeit (15:00:23) Knack: Frage an Frosti - bist du sicher du kannst alle Aufgaben die du dir vorgenommen hast auch wirklich bewältigen kannst? (15:02:13) Frosti antwortet mit ja ich denke schon - habe private Unterstützung von meiner Frau (ist auch Piratin) (15:03:06) RoMario: erklärt die Abwicklung der Wahl (15:04:27) Wahlhelfer geben nun die Stimmzettel aus (15:14:53) Stimmen werden von Wahlhelfern ausgezählt (15:27:46) Abstimmung wird vorgenommen wie viele Personen im LV sein sollen (15:29:41) es wurden 5 Personen überwiegend abgestimmt (15:30:27) es waren 14 Zustimmungen bei der Auswahl von 5 Personen in den LO (15:30:58) es waren 8 Zustimmungen bei der Auswahl von 3 Personen im LO - somit werden 5 Personen in den LO gewählt (15:31:48) Wahlhelfer verkündet die Wahl - alle aufgestellten Kandidaten wurden in den LO gewählt (15:32:46) Reihung der Wahl: Knack 0 Ablehung + 23 Zustimmung, Frosti 3 Ablehnung, BrainCap (folgt), RoMario (folgt), KLaus (folgt) (15:34:34) Reihung: 1. Romario mit 0 Ablehungen, 26 Zustimmungen, 2. Knack mit 0 Ablehnung und 23 Zustimmungen, 3. Frosti mit 3 Ablehnungen und 19 Zustimmungen, 4. Klaus76 mit 6 Ablehnungen und 14 Zustimmungen, 5. Braincap mit 3 Ablehnungen und 12 Zustimmungen (15:35:00) 1 Stimmzettel war ungültig (15:37:54) es folgt die Wahl zum Landesschatzmeister - Knack wurde einstimmig gewählt - Knack nimmt die Wahl zum Landesschatzmeister an (15:40:46) nun die Wahl der Kandidaten zum Länderrat - aufgestellte Kandidaten: Gerti, Frosti und Papageizichta (15:41:34) zeitgleich erfolgt die Vorstellung des Antrages Verkehrskonzept von Klaus76 (15:43:10) Klaus76: stellt den Absatz PA02 Präambel Verkehr vor (15:43:29) Stimmzettel werden ausgedruckt und verteilt (15:44:44) Klaus76: ist für Park & Ride-Anlagen in Linz anstatt neuer Mühlkreisautobahn um 650 Millionen Euro (15:45:32) Klaus76 stellt Antrag PA03 Nahverkehrs-Grundversorgung vor - schlechte Öffiverbindung am Land (15:47:24) Klaus76 stellt den Antrag PA04 Individualverkehr im Zentralraum vor (15:48:40) Klaus76 stellt den Antrag PA05 Ausbau öffentlicher Nahverkehr vor (15:49:03) Klaus76 stellt den Antrag PA06 Park&Ride-Ausbau vor (15:50:43) Klaus76 stellt den Antrag PA07 Modellregion für fahrscheinlose Öffis vor (15:54:11) Klaus76 stellt den Antrag PA08 Regionale Verkehrsentlastung vor (15:55:38) Wortmeldung von Knack zum letzten Antrag PA08 (15:56:27) TschechischeBestie Wortmeldung zur Meldung von Knack (15:58:22) es folgen weitere Wortmeldungen bezüglich Erweiterung/Änderung des letzten Antrages (16:02:03) Wortmeldung von Salsabor - Privatisierung ist ein heikles Thema (siehe England) (16:04:54) Ergebnis der Wahl zum Länderratsabgeordneten: 3. Frosti, 2. Papageizichta, 1. Gerti - somit ist Gerti zur Abgesandten zum Länderrat gewählt worden, sie nimmt diese Position an (16:05:09) es erfolgt nun die Wahl zum ELV (16:06:06) nach LV Wahl Gengler akkreditiert (16:12:49) momentan kurze Pause zur Auszählung der Wahl (16:16:52) Abstimmung der Personenanzahl im ELV (16:17:50) Salsabor: wer ist für 1 Person im ELV? 1 Zustimmung, mehrheitliche Ablehnung, 2 Enthaltungen (16:18:30) Salsabor: wer ist für 2 Personen? mehrheitliche Zustimmung (16:19:01) Salsabor: wer ist für 3 Personen? (16:20:33) Salsabor nochmal Abstimmung - 1 Person wird mehrheitlich abgelehnt, 2 Personen mehr Zustimmungen als Ablehnung, 3 Personen wurde somit in den ELV gewählt (16:21:13) alle 3 Kandidaten wurden somit in den ELV gewählt (16:23:34) Kandidaten Skala und Kazuu werden als Rechnungsprüfer aufgestellt - nach Öffnung der Kandidatenliste (16:24:38) nun folgt die Wahl zum Schiedsgericht - Öffnung der Kandidatenliste - Strongbow und Erich stellen sich als Kandidaten vor (16:25:28) Erich stellt sich vor (16:26:04) Fragen an Erich von Frosti und Papageizichta (16:26:35) Strongbow stellt sich vor (16:30:45) Frage von Papageizichta, Wortmeldung von Knack (16:33:48) Stimmzettel wurden abgegeben (16:36:46) Wahlhelfer zählen Stimmen aus (16:38:28) Verkündigung des Ergebnisses - es wurde Strongbow als Abgesandter zum Schiedsgericht gewählt (16:40:49) Abfrage - sollen die Anträge vom Verkehrskonzept alle gleichzeitig abgestimmt werden? Ja (16:41:37) Abstimmung: mit 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltung und 12 Zustimmungen wird der Antrag angenommen (16:42:27) es folgt nun die Wahl zur Liste zum Nationalrat 2013 (16:42:59) RoMario stellt den Antrag SB01 vor (16:43:59) Frage von TschechischeBestie an RoMario (16:46:00) Wortmeldung von Gengler (16:47:32) Abstimmung vom Antrag SB01 - mit 1 Enthaltung mehrheitlich angenommen (16:48:40) Salsabor: gibt es Fragen an die Kandidaten zur Nationalratswahl? (16:48:59) Salsabor: keine Rückmeldung also gibt es keine Fragen (16:49:11) Stimmzettel werden gerade verteilt (16:52:18) Stimmzettel werden nun von den Wahlhelfern ausgezählt (17:06:09) Stimmzettel zur Wahl der Regionalliste wurden verteilt und werden nun abgegeben (17:28:27) Ergebnis von Kandidaten zur Nationalratswahl 2013: Romario – 3 Gegenstimmen, 23 Zustimmungen Papageizichta – 3 Gegenstimmen, 20 Zustimmungen Knack – 3 Gegenstimmen, 19 Zustimmungen Gerti – 3 Gegenstimmen, 18 Zustimmungen Klaus76 – 6 Gegenstimmen, 16 Zustimmungen TschechischeBestie – 5 Gegenstimmen, 15 Zustimmungen Frosti – 7 Gegenstimmen, 14 Zustimmungen Braincap – 8 Gegenstimmen, 12 Zustimmungen Noname ? (17:28:27) Ergebnis von der Wahl der Regionalliste: Klaus76 für Region Linz + Umgebung (RWK4A) – 14 Zustimmungen, 2 Gegenstimmen Gerti für Region Traunviertel (RWK4D) – 14 Zustimmungen, 2 Gegenstimmen Strongbow für Region Mühlviertel (RWK4E) – 16 Zustimmungen, keine Gegenstimme (17:28:27) Ergebnis von Regionalliste Innviertel (RWK4B): Stimmberechtigte 16 Personen – davon stimmgültige 14 und 2 ungültige Stimmabgaben 1. Platz: Noname – 25 Zustimmungen, keine Gegenstimme Platz: Braincap – 20 Zustimmungen, keine Gegenstimme (17:28:27) Ergebnis von Regionalliste Hausruckviertel (RWK4C): von 16 Stimmberechtigten – alle gültig Platz: RoMario – 25 Zustimmungen, 2 Gegenstimmen Platz: Knack – 23 Zustimmungen, 2 Gegenstimmen Platz: Papageizichta – 22 Zustimmungen, 1 Gegenstimme Platz: TschechischeBestie – 21 Zustimmungen, 2 Gegenstimme Platz: Frosti – 19 Zustimmungen, 5 Gegenstimmen (17:30:00) Die Wahl der Rechnungsprüfer wird nochmals geheim per Stimmzettel gewählt - die Stimmzettel wurden abgegeben und werden nun von den Wahlhelfern ausgewertet (17:32:20) RoMario: stellt Antrag SB02 Wahl des Wahlkampfteams vor (17:34:44) Ergebnis von der Wahl zum Rechnungsprüfer: beide wurden gewählt - Platz 1: Kazooo mit 31 Zustimmungen und keiner Gegenstimme und Platz 2: Skala mit 22 Zustimmungen und 2 Gegenstimmen (17:35:18) Abstimmung über Antrag SB02 - wurde einstimmig angenommen (17:35:57) Salsabor: gibt es Kandidaten für die Aufstellung des Wahlkampfteams? (17:36:15) es meldet sich Strongbow und Klaus76 (17:36:23) und Knack (17:36:51) sowie Papageizichta und RoMario (17:41:24) Frosti bedankt sich bei Salsabor für die gute Moderation und den Einsatz in allen Landesregierungen (17:44:59) Stimmzettel für die Wahl der Kandidaten zum Wahlkampfteam werden verteilt - die Stimmzettel werden abgegeben (17:46:13) Stimmzettel werden nun von den Wahlhelfern ausgewertet (17:54:47) Ergebnis zur Wahl des Wahlkampfteams: 1. Platz Strongbow mit 29 Zustimmungen und keiner Gegenstimme, 2. Platz RoMario mit 27 Zustimmungen und 1 Gegenstimme, 3. Platz Knack, 4. Platz Papageizichta, 5. Platz Klaus76 (17:55:41) es wurde abgestimmt über die Anzahl der Personen im Wahlkampfteam - es wurden mehrheitlich 5 Personen in das Wahlkampfteam gewählt (18:01:46) Salsabor schließt mit einem Toast die Sitzung
Audioprotokoll: http://segfun.allesbussi.at
