Bundesvorstand/Protokolle/2014-05-02

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW
Datum: 2014-05-02 19:15–20:08
Schriftführer: Vilinthril
Protokoll: Friday
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
  • Teilnehmer:
    • Stimmberechtigt: burnoutberni. Friday, Vilinthril, MoD (bis 19:21)
    • Entschuldigt:
    • Gäste: tycho

Inhaltsverzeichnis


Statusberichte

Mod: Organisation Hanfwandertag und Stammtische, Interview bez EU Wahl und Studenten im Standard
Friday: Prüfungsstress, Diskussionen mit Basismitglieder, Webdesign für Hanfwandertag, 1. Mai Demo
Berni: EA Arbeit, Planung, wie Woche aktionistisch genutzt werden kann, hat beim Kartonkistenaufbau vorm Parlament mitgeholfen
Vil: Assistenz bei EA Arbeit ( Christopher ), Salzburger Nachrichten: Zukunft Demokratie, Dem. 2.0, Anfragen bez. Interviews beantworten

was noch fehlt (seitens Vil, MoD, burnoutberni):

Berni: Liquid schon im Kooperationsvertrag festgehalten, alle Mitglieder aller 3 Parteien werden Zugriff haben, wie genau noch nicht fix. Außerdem: 1 Minute Speeches, die 3 Parteien werden die Möglichkeit haben diese für Martin zu verfassen.

Update Beschlüsse von letztem Mal

  • Monats-/Quartalsziele
  • Lektionen UE/Wahl sammeln
  • Transparenzgesetz
  • Status Mentorensystem?
  • Status Salzburg?
  • Koordination Landessekretariat (Mitmach-Website „auf händisch“)
  • Neumitglieder von vor der Wahl aktivieren (inhaltlich, technisch, Social Media, Videos, …)
  • Parlamentarische Anfragen
  • Themensprecherinnen ergänzen (gerti, Strongbow, LeChuck) und prominenter platzieren
  • Video zum Piraten-Erklären auf die Website
WICHTIG:
  • Mitbestimmung mit Ehrenhauser als MEP nach der Wahl? (AG um MoD und Vilinthril)

warten auf

  • Infoabende/Piratentuppern nach NEOS-Vorbild
  • BV-Blog reaktivieren

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)

Facebook-Admin

Frage an BV: Adminrechte für FB Piratenseite: Wer genau hat die ? Problem: Vorkommnis: Es wurde etwas im Namen der Piratenpartei gepostet, was nicht der offiziellen Meinung der PPat Ö entsprach -> habe Eintrag daraufhin gelöscht und Erklärung abgegeben, sowas sollte jedoch nicht nochmal passieren....

Antwort:
Vil:Zuständigkeiten im Wiki festgehalten.

kurze Diskussion zwischen Friday und burnoutberni über Inhalt des fraglichen Postings (Montags-Demo)

Friday: Finde es nicht richtig voreilige Schlüsse darüber zu ziehen, wie die österreichische PPat zum Thema Montagsdemo ( D ) steht. Es ist erforderlich, dass über dieses Thema ausführlich und rational informiert und diskutiert wird.

Dass ich den Post nicht dokumentiert habe, geschah bedauerlicher weise deshalb, weil ich schnell handeln wollte, weil der Post schon 23 h online war und wütende Kommentare sich darunter sammelten.

Vilinthril: https://www.piratenpartei.de/2014/04/17/friedensbewegung-2-0-lasst-uns-auf-die-strasse-gehen-aber-nicht-dort/

Newsletter

Newsletter: Bitte über den Newsletter drüber lesen und ergänzen. wird heute abend ausgeschickt!
https://ppoe.piratenpad.de/NewsletterNew

Kalender

Kalender: BV-Sitzung nur von 19:00 bis 20:00 ankündigen. Die Sitzungen dauern nie länger als 2 Stunden und eine zu lange Ankündigung kann dazu führen, dass Interessierte zu spät kommen.
Antrag: Die im Kalender angeführten Zeiten für die BV Sitzungen sollen von "19:00-22:00" auf "19:00-20:00" geändert werden.

Motivationsschreiben

In der letzten BV-Sitzung gab es eine Diskussion über die Nutzung von Liquid durch die Organe. Dabei haben einige erwähnt, dass sie Liquid aus Zeitgründen nicht benutzen.

Dadurch stellen sich folgende Fragen:

Ist das nur ein temporärer Zustand, rechnen die jeweiligen damit, dass sie in Zukunft mehr Zeit für Liquid haben werden?

Wie kann die Basis die Handlungen der jewiligen Organe beeinflussen, wenn diese nicht regelmäßig im Liquid nachsehen, ob dort vielleicht Abstimmungen stattfinden, die Auswirkungen auf ihre aktuellen Aktivitäten haben könnten bzw. sollten?

Binden die Organe die Basis in zufriedenstellendem Ausmaß ein, wenn sie nicht hier und da die Meinung über eine Liquid-Abstimmung einholen?

Eine Diskussion über diese Punkte wäre wünschenswert, zudem möchte ich noch zusätzlich anmerken: Bevor man länger oder in mehreren Sitzungen über etwas diskutiert (zum Beispiel Gizmo/Hanfparade) könnte man auch die Fragestellung als Abstimmung ins Liquid stellen. Je nach Dringlichkeit können dazu ohnehin verschiedene Regelwerke verwendet werden, falls es schneller gehen muss können eben auch Meinungsbilder als Entscheidungsgrundlage herhalten.

Antrag:

Ich stelle daher folgenden Antrag: Der BV möge pro Sitzung ein Thema oder einen Antrag festlegen, den er ins Liquid stellt um die Basis darüber abstimmen zu lassen.

Vilinthril: Ich schaue gern darauf, dass das in etwa einmal pro Woche passiert, aber ich würd's nicht als Fixum beschließen.

Diskussion über Sinnhaftigkeit und prinzielle Idee hinter dem Antrag; burnoutberni und Vilinthril finden die Intention des Antrags eher gut, Friday eher nicht. Fixe Selbstverpflichtung erscheint allen dreien wenig sinnvoll, als „wir schauen gern ein bissl mehr darauf“ kommt von burnoutberni und Vilinthril Zustimmung.

Friday: siehe ( höre ) Audioprotokoll: Meinung mit Begründung sind dort ausführlich beschrieben.

=> das Wort "Vorbild" wurde weder im Antrag, noch im Motivationsschreiben erwähnt. Es geht darum die Basis besser an Entscheidungen teilhaben zu lassen. Friday, lies bitte nächstes mal den Antrag bevorst dich an einem Wort aufhängst das im ganzen Text gar nicht vorkommt!! Und Tycho: "Keine Zeit" kann nicht ein Argument gegen die Einbindung der Basis sein.

Hanfwandertag Budget

tycho: Dokumentation des BV-Umlaufbeschlusses im Beschlussregister wegen der 500 Euro zusätzlich für den Hanfwandertag ist ausständig. Bitte dringend den Umlaufbeschluss ins Wiki stellen.

Weiters möchte ich um eine Erklärung bitten, weshalb und mit welcher Begründung der BV der Meinung ist, dass wir schon jetzt (Anfang Mai) das gesamte Jahres-Demo-Budget raushauen und weshalb ihr findet, dass das eine gute Entscheidung ist.

MoD: Machte einen Umlaufbeschluss, Friday und C3O haben zugestimmt. Nach dem gerade erfolgtem Gespräch mit MoD via Handy: Die 500 Euro werden nicht mehr benötigt
Vilinthril: Demos, die noch kommen: Regenbogenparade am 14. Juni und Freiheit statt Angst im September (?).

Diskussionen

Lernen von EA

Sammelpad: https://eest9.piratenpad.de/EA-import

Infoblog

Problem: Unsere parteiinterne Kommunikation funktioniert alles andere als gut. Ich würd mir da gern vom Wahlbündnis was abschauen – konkret: ein Infoblog nach Wahlbündnis-Vorbild.

Grobe Ideen: Mit mindestens monatlicher (besser zweiwöchentlicher?) Update-Pflicht für BV und BGF (evtl. auch für SG?) und monatlicher Themen-Blog-Pflicht für Themensprecherinnen …?

Antrag:

Der BV (→ Vilinthril) richtet ehebaldigst einen Infoblog nach Vorbild des Wahlbündnisses ein. Dieser soll die zentrale Anlaufstelle an Informationen für/über die Piratinnen sein. Der Bundesvorstand verpflichtet sich, dort zumindest monatlich zu bloggen, um den Informationsfluss aufrecht zu erhalten; wir würden uns wünschen, dass auch die BGF und das BSG monatlich dort kurz einen Überblick über aktuelle Geschehnisse in ihrem Bereich geben (wollen sie aber da natürlich zu nichts verpflichten – Vilinthril wird diesbezüglich noch Rücksprache mit den anderen beiden Organen halten). Weiters werden die Themensprecherinnen ersucht/nachdrücklich aufgefordert, im Infoblog zumindest monatlich (gerne öfter!) und zumindest kurz (gern auch ausführlich) über irgendein Thema aus dem Bereich, für den sie beauftragt sind, zu bloggen – auch, um dadurch einen Überblick zu haben, wer tatsächlich noch aktiv ist.

Ja: Burnoutberni, Friday Vilinthril
Enthaltung:
Nein:
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