Bundesvorstand/Protokolle/2014-03-28

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW
Datum: 2014-03-28 19:30–20:13
Schriftführer: Vilinthril
Protokoll: illionas
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
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Inhaltsverzeichnis

Statusberichte

Vilinthril: Tommi war in puls4, gab einige Presseausendungen (netzsperren, PPEU-Gründung, Rübig/Netzneutralität), aber sonst keine Piraten-Erwähnungen – öfters Wahlbündnis/Ehrenhauser
MoD: im Bereich kommunikation nicht viel passiert. einige Mails an leute geschrieben an wen sie sich wenden können. ich war bei unipiraten bei podiumsdiskussion, und bei öh sitzung. hatte leider weder medienaufmerksamkeit noch war es sehr sinnvoll.
friday: auf gründungsevent viele konnections geknüpft. mit bgf wegen TTIP flyern korresponidert, noch keine antwort. Morgen flyern in OÖ. Internationaler TTIP protest. Bundesländertreffen: Fragen zum EU anders Bündnis, v.a. von Vorarlberg. Zu Bildungssysteme in Finland und Schweden recherchiert.
MoD: ergänzung: Unzufriedenheit mit Assistenzstellen von Mitgliedern an Ehrenhauser weitergeleitet. Ehrenhauser hat geantwortet mit verweis auf aufschlüsselung in netz. Möchte explizit Gerede mit Transparenz vorbeugen.
c3o: er gibt das aus was er bekommt. transparenz ist durchaus erwünscht. werde ihn nochmal darauf ansprechen, da jedenfalls aktuelle informationen bereitzustellen.
friday: c3o, mail von spaniern bezüglich liquid democracy bekommen?
c3o: nein.
c3o: wir haben jetzt büro. altes ehrenhauserbüro (*verschwörung*). gerade kampagnentreffen mit zeitplan über die nächsten wochen des Wahlkampfes, Kernthemen, Wahlkampfauftakt (Aktionistisch und/oder klassisch?), Presseteam. PPEU-Gründung alle gemeinsam. Einige PAs, Resonanz teilweise gegeben. In den Umfragen bei 1 bis 2 Prozent. UE-Sammlung: Piraten teilweise nicht besonders motiviert, eest9 möchte ich loben. Wir werden aber sicher fertig. Wenige Piraten. Haben wenigstens ihre eigenen abgegeben?
vilinthril: im bekannten und freundeskreis, ungefähr ein duzent.
c3o: medienaufmerksamkeit wäre gut wenn wir es *vor* BZÖ schaffen. Mehr rückhalt in Bevölkerung. Sonst Infoblog nachlesen.
nini: vor 2 Wochen Generalversammlung Schweden JuPis, interessant weil vciele junge leute, aber auch wegen anderer Struktur: delegiertensystem, recht hierarchisch. Postitiv: wahlkommitee, das nach geeigneten Personen sucht, könnte man evtl auch bei uns implementieren. Danach Jupis in Brüssel und PPEU-Gründung, sehr motivierend. ca 15 Österr piraten, fast alle IDs. Viel gemeinsam machbar und viele internationale Leute. Mein Vertrauen in Piratenbewegung "restored". War im neuen EU anders Büro. Heute Netzneutralität PA, Presseteamtreffen gestern, Initiative Netzfreiheit Kampagne Privatkopie.
c3o: Ergänzung: gestern PA Netzsperren. Kampagne vom Dezember mit deutschen Piraten gemeinsam umsetzen. Müsste jemand in die Hand nehmen, habe selbst wenig Zeit. Bericht über PPEU gründung gemacht. Einige Ehrenhauser PA auf unsere Website kopiert.

Update Beschlüsse von letztem Mal

  • Monats-/Quartalsziele
  • Lektionen UE/Wahl sammeln
  • Transparenzgesetz
  • Status Mentorensystem?
  • Status Salzburg?
  • Koordination Landessekretariat (Mitmach-Website „auf händisch“)
  • Neumitglieder von vor der Wahl aktivieren (inhaltlich, technisch, Social Media, Videos, …)
  • Parlamentarische Anfragen
  • Themensprecherinnen ergänzen (gerti, Strongbow, LeChuck) und prominenter platzieren
  • Video zum Piraten-Erklären auf die Website

warten auf

  • Infoabende/Piratentuppern nach NEOS-Vorbild
  • BV-Blog reaktivieren

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)

Unterstützung peaceparade am 10.5.2014

tycho: das Thema wurde vorgestern in der LV-Sitzung der LO Wien besprochen bei der ich zu Gast war.

Protokoll hier, ab Zeile 101: https://ppoe.piratenpad.de/lv-wien-26-03-2014? Die Veranstaltung ist als Nachfolgeveranstaltung der Freeparade gedacht

https://www.facebook.com/events/1477843992431382
https://peaceparade.at/

LV war dafür weil wir mit wenig Geld auf Flyern und auf der Website als Unterstützer erscheinen würden. Der entsprechende Beschluss ist im oben verlinkten Pad in Zeile 127 zu finden. Daher bitte ich den BV als Aussenvertretung zu beschliessen ob die Peaceparade in dieser Form unterstützt wird oder nicht damit LV Wien und BGF das in ihren Budgets entsprechend berücksichtigen können. (Bitte nach Beschluss faithless und mich darüber informieren)

c3o: ist gizmos Parade "gegen alles was schlecht ist und für alles was gut ist". ob da was rauskommt für mich fraglich. noch nicht glaubhaft argumentiert, dass das jemand (medial) bemerken wird.
MoD: stimme zu.
Friday: "alles was putin macht böse" nicht sinnvoll
c3o: ich glaube du meinst eine andere aktion.
MoD: vor allem Terminlich schlecht.
c3o: Peaceparade.at am 10. Mai. Parade für Vielfalt, Friedens, ... (liest von Website vor)
MoD: ??? Woche nach Hanfparade, ??? Wochen vor EU-Wahl nicht sinnvoll
Friday: Putin-Sache war was anderes, habe ich verwechselt. Grundsätzlich gut, timing schlecht.
c3o: Wieviel Budget?
nini: das ist die selbe 10-leute demo vor dem parlament wie sonst auch. von mir keine unterstützung, finde ich scheiße.
friday: finde, dass du dich da im ton vergreifst.
MoD: ist nicht vertrauenswürdig.
nini: +1
friday: alle schimpfen über jeden, so können wir nicht arbeiten.
MoD: absolut.
Vilinthril: inhaltlich ninis meinug, offizielle sollten wir das nicht so ausdrücken. kein sinnvoll investiertest geld oder manpower.
c3o: um wieviel geht es? 50€ wäre schon okay, aber Schirmherrschaft klingt nach mehr. 2 Wochen vor Wahl sollten wir m.E. nichts anderes als Wahlkampf machen.
Friday: Timing ist wieser recht unpraktisch. weiters: spezifischere Demo. "Frieden" wollen eh alle, kommt aber nicht an. Zb TTIP, Netzsperren. Werde mich enthalten.
nini: wenn nicht schon vorher fast feststehen würde, dass das nix wird.
c3o: es gibt genug thematische auflagen, warum da gegen sperrstunden?!
c3o: mitte Mai demo gegen den schlechten umgang mit flüchtlingen, da dabei zu sein wäre super. gizmo wird aber wohl nur sein ding machen wollen.
MoD: würde beschluss eher so formulieren, dass wir nur von finanzieller unterstützung abraten.
vilc3o: konkret, 2 Wochen vor wahlkampf nicht ablenken
friday: mein Vorschlag: "... rät auch der LO Wien davon ab kurz vor dem Wahltag finanzielle Mittel für etwas anderes als den Wahlkampf auszugeben, da aus unserer Sicht ..."
vilinthril: Einschub nicht gut.
c3o: halte es für eine Schlechte Idee, auch wegen der Leute.
MoD: schließe mich an
Beschluss: Der Bundesvorstand spricht dezidiert keine Empfehlung aus, diese Demonstration zu unterstützen, und rät auch der LO Wien davon ab, da aus unserer Sicht sowohl Zeitpunkt als auch Themensetzung keine sinnvolle Relation von Aufwand (Geldmittel wie Manpower) ggü. zu erwartendem Nutzen erwarten lassen.
dafür: c3o, Vilinthril, burnoutberni, MoD
dagegen:
enthaltung:Friday
c3o: gerade im Gemeinschaftsraum interessante Diskussion zu TTIP
vilinthril: Sitzung schließen?
MoD: Sitzung unterbrechen?
c3o: lieber schließen, könnte länger dauern.

Sitzung wird geschlossen.

Werbematerialien

wir sollten pickerl produzieren.

TTIP artikel - zusammenarbeit mit mariah und anderen netzpolitik leuten der öh

MoD stellt Kontakt her.

Diskussionen

PPD

Steatment zu den Problemen in der PPD und können wir ihnen irgendwie behilflich sein bei ihren derzeitigen groben Problemen?

Dem JuPis aufruf anschließen?

https://jupis.at/solidaritaet-mit-anne-helm/
https://ppoe.piratenpad.de/temporary4

Infoblog

Problem: Unsere parteiinterne Kommunikation funktioniert alles andere als gut. Ich würd mir da gern vom Wahlbündnis was abschauen – konkret: ein Infoblog nach Wahlbündnis-Vorbild.

Grobe Ideen: Mit mindestens monatlicher (besser zweiwöchentlicher?) Update-Pflicht für BV und BGF (evtl. auch für SG?) und monatlicher Themen-Blog-Pflicht für Themensprecherinnen …?

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