Bundesvorstand/Protokolle/2013-11-07

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW
Datum: 2013-11-7 19:28–21:02
Schriftführer: Vilinthril
Protokoll: gemeinschaftlich, PeterTheOne
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
  • Teilnehmer:
    • Stimmberechtigt: c3o, Vilinthril, Sonstwer, Waltbon (ab 19:33)
    • Entschuldigt: André
    • Gäste: PeterTheOne

Inhaltsverzeichnis

Statusberichte

(Was ist in meinem Zuständigkeitsbereichen weitergegangen [weniger: Was hab ich getan] und was ist als nächstes geplant)

Parteiorganisation

(Wachsende, zusammenhaltende Partei & Kooperationen)

Treffen mit Grünen

c3o: Steinhauser + Schreuder haben angeboten dass wir ihnen Entwürfe für parlamentarische Anfragen schicken können, wenn sie nicht ihren Prinzipien widersprechen und nachdem sie durch einen Redaktionsprozess gelaufen sind, im Bundes- oder Nationalrat, Idee wäre neues Regelwerk im Liquid zu machen Parlamentarische Anfrage - dann überlegen auf Grüne oder NEOS zu zu gehen um sicher zu stellen, dass diese dann möglichst unverändert umgesetzt wird

Idee unregelmäßige Treffen um sich auszutauschen - insider Infos aus dem Parlament zu bekommen Demo Feedback - Neos und Grüne haben sich entschieden bei FsA Demo nicht aktiv mit zu helfen weil manche der Handelnden Personen abschreckend auf sie gewirkt haben

Vilinthril: Transparenzgesetzvorstoß der Neos ist für die Grünen terminlich zu knapp gewesen, Vil will vermitteln versuchen, gemeinsame Front wäre weiterverfolgenswert

Treffen mit KPÖ und Wandel

Sonstwer: EU-Wahl-Kooperation? Gemeinsame Kernpunkte, Kleinparteien vereinigen, linke Alternative der Veränderung. Viele Fragen: Namen, Aufteilung, KandidatInnen, Fraktion; Organisation schon intern schwer
Vil: Kann sich kaum vorstellen dass das Akzeptanz findet
Sonstwer: Am Stammtisch ausgelotet, sehr viele Vorurteile gegenüber der KPÖ intern

Wenn wir das andenken dann müssen sich die Mitglieder vorher kennenlernen

Vil: 2 Probleme: 1. Wenn mit KPÖ dann linker Rand, wir sind in der Mitte zwischen links und liberal, das würde wegfallen / 2. Sehe nicht wie das Endresultat gestärkte Piraten sein könnte, sieht Neos-Modell nicht
c3o: schon spannend, aber sehr schwierig, das bis zur EU-Wahl überhaupt hinzubekommen

Zeitplan sehr ambitioniert, wenn wir das verhauen können wir sowas in Zukunft nicht mehr machen, fände das in Hinblick auf die Wien Wahl spannender - mehr Vorlaufzeit, regional begrenzt, weil auf EU Ebene sind Piraten wachsende Bewegung, KPÖ und Piraten nicht, aber das ist das einzige was wir auf internationaler ebene haben und das durch ein bündnis zu ersetzen wäre nicht so gut strukturvorschlag vom wandel - delegiertensystem 2 Personen pro Partei, die im Konsens bestimmen, widerspricht der Basisdemokratie, passt nicht zur Piraten DNA - Meinung aller Parteimitglieder auf 2 Personen zu begrenzen - demokratischer Rückschritt mein Vorschlag 1 Person 1 Stimme - Piratenpartei aber mit breiter angelegten Label als Dach ich würde das weiter verfolgen, müssen aber schnell festlegen,meine derzeitige tendenz eher nein Bündnis mit anderen Parteien wäre für mich eher plan b wenn kandidatur mit seriösem kandidaten und piratenlabel nicht klappt, dann haben wir "nichts zu verlieren".

Waltbon: Sehe das positiv, Problematik sind die Vorurteile
Vil: Seh nicht was wir davon haben
Waltbon: Dass auch Piraten bereit sind über Schatten zu springen, Themen hochzuhalten. KPÖ geht's ja genauso. Demonstration dass sich die kleinen Kräfte gegen Übermacht an Undemokratie verbünden. Spannendes Experiment. Bauchgefühl gut.
c3o: Zeitplan schwierig. Gemeinsame Veranstaltung 2. Dezemberwoche? Danach Antrag für BGV
Waltbon: Gibt ja auch andere Piratenparteien in Bündnissen
Sonstwer: Findet Idee super, glaubt dass es an interner Orga, Ressourcen & Akzeptanz scheitern wird
c3o: Meine Angst ist, dass wir die Chance alleine zu wachsen aufgeben. Die anderen werden es alleine sicher nicht schaffen, bei uns - wir wachsen mit jeder Wahl - ist für mich zu früh um zu sagen alleine schaffen wir es nicht. Piratenpartei selbst wird Bündnis innovativer Kräfte sein, nicht irgendein Bündnis bei dem Piraten nur ein Teil sind
Waltbon: mir würde gemeinsame Veranstaltung gefallen, dann müssen wir schauen ob das was wird - meiner Meinung nach müssen auf der BGV kandidaten gewählt werden ohne das wirds nix

c3o wenn wir auf der bgv beschließen wir machen ein wahlbündnis und das auf der bgv beschließen brauchen wir dann nochmal eine extra bgv was mich stutzig macht - so ein Bündnis sollte man nur gründen wenn Leute mit Begeisterung dahinter sind, wenn sich das schon spontan positiv anfühlt

c3o: ich glaube dass wir die EUwahl alleine bestreiten sollten und dann können wir in einem langen prozess schauen ob wir langfristig was machen können. wo viele neue leute dazustoßen, aus spö, grünen, sektion8, usw... wo auch die piraten auch stark dabei sind. da muss viel passieren... mediale ausschlachtung, große bewegung. in einem monat ein bündnis aus winzigparteien – meh.
vil: +1
waltbon: muss die basis befragen. was spricht wirklich gegen eine gemeinsame veranstaltung?
c3o: nichts. können eine EU reform veranstaltung zu dritt machen.

dann muss man zu einem punkt kommen wo man alles klärt. geld, kandidaten suche usw. usw. wenn das erst nach der bgv geht, dann noch viel knapper.

waltbon: die kpö sind in madrid, wegen...? sollten es vor 15. machen.
c3o: was?
waltbon: ja, die veranstatlung.
c3o: ja am 10ten! ist dann ergebnisoffen.. in der jetzigen gruppe weiß ich nicht wie weit ich das tragen kann, nicht weil ich vor den kommunisten angst habe.
waltbon: mit einem zugpferd gehts, aber sonst schauts schlecht aus.
c3o: je besser die mediale story, desto besser. als plan B mit der gruppe aber hat auch keine chance auf 5%. der michel reimon ist da wohl mehr pirat als der kandidat vom linken bündis.
waltbon: glaubt nicht das die unbedingt links sind.
vil: doch.
c3o: wenn da nicht noch wer dabei ist der weiter in der mitte ist, ist das schon links. zieht die piraten auch nach links.
waltbon: könnte so bürgerlisten auch ins boot holen.. NÖ.
c3o: so einzelmandatere aus der region?
waltbon: ja.
c3o: stelle ich mir schwierig vor. die neos sagen sie sind nicht ideologisch, das linke bündnis wäre schon ideologisch.
vil: bringt max. 5% in NÖ von den bürgerlisten.
waltbon: finden die bürger sicher gut.
vil: kriegt keiner mit.
waltbon: doch, wenn die so wie wir sind..
c3o: wie wir schon, aber ob das mit der kpö zusammenpasst. wir haben schon eine ideologie aber wir sind nicht so... wenn die attac und global2000 dabei sind dann ist das was anders.
waltbon: wir will den die veranstaltung von uns?
c3o: veranstaltung +1, bündes -meh.
vil: veranstaltung +1, bündnis: 3 punkte dafür - 15 dagegen... (sollten mitglieder entscheiden.)
c3o: auch wenn ....?
lava: reimon unterstützen +1
lava: bündniss muss man sehr gut bewerben, viele mitglieder sind auf den namen stolz, geht was verloren wenn wir wo zusammen gehn.
c3o: sehe ich auch so, beim wandel eher nicht so, kpö hat viel erfahrung damit es nicht zu schaffen. wir wachsen noch.

brauchen mehr leute die mitmachen. gibt es eine möglichkeit wie piraten in so einem bündes maximiert werden kann. namen im bündnis vorkommen? oder es ist nur eine namensliste bei dem kandidaten von den einzelnen partein sind.

sonstwer: die piraten sollten die plattform machen für EU abstimmungen dieses bündnisses.
c3o: die person ist nicht an unsere transparente basis dem. gebunden. nicht wie liquid sondern macht irgendwas.

kann mir es mit der struktur der piraten mit anderem label schon vorstellen.

sonstwer: brauchen wir dann halt eine piraten-wandel-kpö liquid.
c3o: dann haben der wandel kein stimmgewicht mehr.
vil: für die kpö wäre das böse..
c3o: die haben auch eine alte parteibasis.
sonstwer: sind das nicht gewohnt mit interne sachen öffentlich.
c3o: bei liquid kann ich mir keine kompromisse vorstellen.

wenn der vorschlag durchgeht wegen unserer struktur und anderes label, warum kommen die nicht zu uns? unser label von jeder kann bei uns mitmachen ist dann von außen doch anders weil die sehen uns einfach als noch eine partei: jung, chaotisch, netz usw. absichtserklärung? BV ist sich einig das wir eine veranstaltung machen.

vil: sollten eher sagen, dass es wohl nix werden soll.
sonstwer: gibts schon ein meinungsbild?
c3o: nein noch nicht, wäre auch nicht gut so früh.
sonstwer: +1 für gemeinsame veranstaltung, sonst offen lassen bis wir einen plan haben.
vil: bin bei so einem treffen nicht dabei wenn da nur leute sind die sowas gut finden. sagen das es wohl nix wird. ja, von mir aus veranstaltung schadet nicht.
c3o: thema "zukunft der EU"?
waltbon: +1 für veranstaltung.
c3o: würde da noch nicht formulieren wegen kooperation. werde mir aber persönlich überlegen ob ich da das nächste mal hingehe oder nicht.
die kpö hat am 12.?? ein vorstandtreffen, haben alle zwei monate ein treffen. bis dahin, sinn des nächsten treffens: was ist die vision? sowas würde ich shcon mitformulieren wollen. in eine pad, piratenideen dazu.
PeterTheOne: *was zu kärnten, wahlbündis.*
c3o: idee für namen: "hyperlinks"! wahlbündnis wahlbündis.
PeterTheOne: *nur Netzthemen?*

Beschluss gemeinsame Veranstaltung

Der BV unterstützt die Planung und Durchführung einer gemeinsamen Veranstaltung mit KPÖ und Wandel, etwa zum Thema „Zukunft der EU“ o.Ä. Ja = c3o, Vilinthril, Waltbon,Sonstwer Nein = Enthaltung =

PeterTheOne: Linksbündnis ist ein Kärnten gescheitert: weniger prozent als KPÖ alleine hatte.
c3o: hat noch anderen Kandidaten gesucht, meinte das image ist zu kaputt, macht keinen sinn. müssen unser image dirngend aufpolieren. meinte das es ihm eher schadet als was bringt.

Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz)

c3o: gibts was neues?
vil: mentoring tut sich was.

Außenkommunikation

Website-Text Transparenz

c3o: webpage text?
sonstwer: schaue noch drüber und stellen ihn online
waltbon: ??

Diskussionsveranstaltung Furche

Sonstwer: burnoutberni geht hin

sollte klappen.

Programm

EU Programm

c3o: EU programm für die wahl fertig?
sonstwer: ppeu meinst? der ablauf in athen was ausgearbeitet, gibt noch änderungen und dann von allen ländern ne abstimmung.
c3o: schon im liquid?
sonstwer: ja.
c3o: wie änderungen?
sonstwer: bei der ini. als anregung oder als gegenantrag. dann trage ich das in die PPEU zurück. steht auch nochmal im antrag selbst wie das geht.

Gemeinsames Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien zur Europawahl 2014

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4059.html
waltbon: die landkarte von lava finde ich gut. da sieht man wo die mitglieder sind.

Wahlen

Update Beschlüsse von letztem Mal

Neu

  • Kontakt@piratenpartei.at
  • Lektionen UE/Wahl sammeln

Konzept WinstonSmith

c3o: hat der Winston an mich und andré geschickt, leite ich weiter. scheint mir etwas over engineered, aber er soll das machen.
vil: +1 Pfu. ob das in der ausführlichkeit wirklich vollendet wird?
sonstwer: finde ich absolut gut. stehe auch für fragen bereit, habe das über FB, twitter und Google+ organisiert.
vil: wenn er das organsieren will, dann bin ich dafür.
c3o: schreibe ihm er solle das etwas kleiner anlegen.
  • KandidatInnenfindung EU

vertagt

  • Transparenzgesetz

Vil wird versuchen zu vermitteln, s.o.

  • Status Mentorensystem?

Heute um 21:00 Uhr die erste Sitzung geplant!

  • Status Salzburg? (zweites Crewtreffen abwarten)

warten auf

  • Infoabende/Piratentuppern nach NEOS-Vorbild
  • FinFisher-Story
  • BV-Blog reaktivieren
  • Koordination Landessekretariat (Mitmach-Website „auf händisch“)
  • nach der Wahl Neumitglieder aktivieren (inhaltlich, technisch, Social Media, Videos, …)

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)

Beschluss: Die Sitzung, die für 14.11. vorgesehen war, fällt aus terminlichen Gründen aus.

Ja = c3o, Vilinthril, Sonstwer, Waltbon Nein = Enthaltung =

Vilinthril: 28.11. Sitzung verhindert (verschieben oder macht ihr einmal ohne mich?)

Diskussionen

(interne Diskussionen, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung,...)

c3o: Wer betreut kontakt@piratenpartei.at?
https://projekte.piratenpartei.at/projects/kontakt/issues

offene Frage: wer arbeitet die angesammelten Mails ab?

c3o: Vorarlberg Blogposts
lava: mit den voralbergern geredet, sollen einen hinweis dazu schreiben wenn es vom programm abweicht. "wollen eine diskussion starten usw. unsere eigene meinung ist ..."
c3o: Wir haben keine Strategie. Quartalziele o.Ä. definieren, Verantwortlichkeiten!

(vertagt → nicht löschen nach Protokollübertrag ;))

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