Bundesvorstand/Protokolle/2013-08-11

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-08-11 13:17–14:57

Schriftführer: Vilinthril

Protokoll: eest9

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Blogpost: http://basis.piratenpartei.at/?

Teilnehmer:
Stimmberechtigt: Sonstwer, Andre, c3o, Vilinthril
Entschuldigt:
Gäste: eest9, Universum

Statusberichte

(Was ist in meinem Zuständigkeitsbereichen weitergegangen [weniger: Was hab ich getan] und was ist als nächstes geplant)

Parteiorganisation

(Wachsende, zusammenhaltende Partei & Kooperationen)

Vilinthril: Neuigkeiten?

Sonstwer: Heute Abend ist ein Koordinationstreffen der Wahlkampfleiter

Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz)

Vilinthril: c3o wie geht es der neuen Website?

c3o: ähhh, da weiß ich nicht viel. Es gab Bemühungen es besser zu machen. Muss mich noch Informieren

Vilinthril: Bezüglich Kandidatenlisten usw.

Andre: Bilder usw.?

Vilinthril: Steht weiter unten

c3o: Es gibt ein Doodle. http://doodle.com/d5u545updm7x5sb7

Vilinthril: Naja, immerhin.

Außenkommunikation

ZIB 2

Vilinthril: Erfahrungsberichte?

c3o: Mir ging's ganz gut damit. Ein Fehler war, die 80 Miliarden zu erwähnen und in Zukunft nur mehr die Finanzierungslücke erwähnen. Weil viele nicht wissen wie viel das Sozialsystem heute schon ausmacht

Andre: Deine Konterung hat aber Funktioniert

c3o: Das muss die Minderheit sein, man siehe nur die vielen Twitterkommentare!

Vilinthril: Einer von den Wandelleuten hat gefragt wie das dann mit den Zahlen des Pensionssystems Aussieht

Vilinthril: Was tun wir jetzt damit?

• Nicht verstanden*

Andre: Schön durchgerechnet und durchorganisiert

Sonstwer: Vilinthril wollte es nicht freigeben weil es dir (c3o) nicht so gefallen hat

Andre: Den einleitungsroman sollen wir nicht streichen aber sicherlich nicht als einleitung benutzen

c3o & Vilinthril: https://ppoe.piratenpad.de/BGE-PA

Vilinthril: Sonstiges? Ich denke es hätte keiner besser hinbekommen

Andre: vl. um einen tät zu viel aber ansonsten wirklich sehr gut

c3o: Danach ist es mir sehr gut gegangen

Vilinthril: Am wichtigsten sind eh die, die uns leicht positiv gegenüberstehen oder noch nicht wissen wen sie wählen wollen

Andre: Die Kronenzeitungsleser werden wir so wie so nicht bedienen. We shuldn't even try.

Vilinthril: Ich find das sehr wohl gut rüber kam, dass wir auch andere Themen als Netzpolitik drauf haben.

c3o: In der ZIB2 über was Argumentieren wo man nicht am bessten drauf ist, ist halt nicht ideal

Vilinthril: Ja habe ich bei einem Gespräch mit einem Kritiker auch so bemerkt

c3o: Es ist halt eine andere Kategorie von Forderung. Sehr Visionär. Hätte besser zu anderen Themen schwenken sollen.

Vilinthril: Hab gehört, dass es sehr positiv empfunden wurde, dass du auf die gestellten Fragen geantwortet wurden

Andre: Immer auf die fragen antworten aber halt nicht so lange und dann ein "ja aber noch viel wichtiger finde ich" sagen

Vilinthril: Bei LQ Ist das ganze viel besser rübergekommen

Universum: Zum ZIB2 Interviwe. Das ist für mich eine geteilte Sache! Ihr könnt das ja alles nicht berechnen solange wir nicht genügend Informationen habt. Das BGE geht ja nicht von heute auf morgen. Die machen mit euch ein Ping Pong spiel. Und ihr merkt kaum noch, dass ihr euch nicht mehr mit dem wichtigen beschäftigt.

Andre: BGE ist eine Vision aber jetzt hier geht es um ganz andere Dinge!

zig NRW-Positions-Anfragen

Vilinthril: es gibt haufenweiße anfragen zu Inhaltlichen Fragen: https://ethercalc.org/NRW13-Anfragen Kann selbst aber nur kurz Lektorieren aber selbst kaum was schreiben

Sonstwer: Wichtig ist es keine Massenantworten mit CC zu setzen.

Vilinthril: wcihtig sind halt die vielen Anfragen von NGOs. BD und Faithless beantworten halt die Wirtschaftstehemn. Schön wenn sich auch jemand anders für andere Themen findet

Andre: Schiefergas?

Vilinthril: Es scheint mir aber logisch dagegen zu sein

Andre: Ich bin reserviert dagegen aber foll dagegen bin ich nicht.

c3o: Bevor wir über Schiefergas reden sollten wir eine Methode finden wie wir darauf Antworten?

Vilinthril: Abstimmungen gehen sich nicht aus

Andre: Ganau haben wir uns das noch nicht angeschaut aber abgeleitet aus der und der Position kann man das Ableiten

Vilinthril: sehe ich auch so

Vilinthril: Bitte leute in die Pads zum ausarbeiten schicken! und dann im Calc informeiren wenn wir fertig sind!

• Diskusion darüber was wir so alles schon im Programm haben*

Kommentare bei neuwal

Vilinthril: Einverstanden dass du das machst c3o?

c3o: Ja so ein pro und Kontra?

Vilinthril: Ja ein Pro text warum man die Piraten wählen sollte

Meinparlament.at

Vilinthril: Machst du das c3o? (Kandidatenlisten)

c3o: Ja wenn sich die Infos über die Kandidaten Managen lassen

Neue Webseite

Sonstwer: Wird das noch was vor der Wahl?

c3o: Die muss noch vor der Wahl da sein!

Vilinthril: Es gibt eh einige die voll Motiviert sind wenn sie da sind – juli, PeterTheOne, Fuchsy, evtl. berni wollen das jetzt fertig machen.

Programm

Vilinthril: Ja hier gibt es gerade nichts wesentlich neues. Aus der wisthleblowing. Wir sollten den alten und den neuen Antrag gut vereinen. Da beide Anträge nicht unserem jetzigen Stil passen

eest9: Pad Aufmachen mit beiden Anträgen

Vilinthril: Ja mach ich jetzt mal nebenbei. Können aber weiterreden

Wahlen

Bundeswahlvorschlag eingereicht

c3o: Ja wurde eingereicht. Sehr chaotisch dort! Viel Chaotischer als die Piraten. Angeblich alles OK so. Wenn noch etwas nicht passt ist dass die schuld der Landeswahlbehörden und nicht die der Piraten. Es ist akzeptiert und Fehler betreffen uns nicht mehr

Andre: Gut so. Uff.

Sonstwer: Ein Mailverteiler mit den Kandidaten wäre praktisch, denn die könnten uns auch helfen bei den Anfragen.

c3o: Offen sind noch, Plakate, Flyer und vor allem ein Wahlbudget

warten auf

• Rückmeldung von Harald Aue („Die Wahlkämpfer“) via Tommi?
• Infoabende/Piratentuppern nach NEOS-Vorbild
• FinFisher-Story
• BV-Blog reaktivieren
• Koordination Landessekretariat (Mitmach-Website „auf händisch“)

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen) copyleft-Veranstaltung im Werkl am 11.9.

Vilinthril: Freiwillige?

Sonstwer: Ich trau mich da nicht ohne Briefing dort hin.

Vilinthril: der c3o ist Mitte August schon zu einem ähnlichen Thema unterwegs. Also das auch übernehmen?

c3o: Ja!

Andre: Ist mir recht!

Guten Abend Österreich:

Vilinthril: da kommt wohl demnächst eine Anfrage; schicken wir juli hin?

c3o: ja, aber bitte mit Coaching

Sonstwer: Ja wäre auch für die Juli

Pirat-Dietmar: Zum Thema- Wahlvertrag -statt -Wahlversprechungen. Sollt in die Wahlwerbung der Piraten Österreichs aufgenommen werden. Dieser Vorschlag stammt von Pirat“ Universum“ aufgenommen unterstütz vom LV-V Entwurf wurde an die bgf-intern@piratenpartei.at am 06. August 2013 übermittelt. https://webmail.piratenpartei.at/?_task=mail&_action=get&_uid=2109&_mbox=INBOX&_part=2

c3o: wer hat das gelesen und kann es repräsentieren?

Sonstwer: Ist halt eine List wofür wir stehen und die anderen nicht

Universum: Hier geht es darum, dass wir Vertraglich festhalten welche Themen wir ins Parlament einbringen.

Andre: Ein Vertrag hat 2 verschiedene Vertragspartner. Den Bürger so gibt es eben nicht. Es ist zwar nicht Sittenwidrig aber man braucht 2 verschiedene Vertragspartner! Und diese müssen auch unterschreiben.

c3o: So wie ich das sehe, ist es das gleiche wie ein Wahlversprechen es steht halt nur darüber Wahlvertrag.

Andre: Man könnte da eine gewisses komplexes Rechtliches Konstrukt aufstellen aber im Grunde wieder ein Selbstschuss. Die Idee ist nett und cool aber es kommt eben kein vertrag zu Stande

c3o: Das nimmt keiner ernst

Universum: Ein Vertrag mit jedem der unterschreibt

Andre: Mit welcher Sanktion?

Vilinthril: Ein Rücktritt vorschreiben ist nicht möglich

c3o: Den Hintergrund dieser Idee finde ich gut aber es ist einfach in der Öffentlichkeit Lächerlich. In kleinen Rahmen kann ich dem etwas ansprächen aber es darf eben nicht den Gesetzten widersprächen.

Andre: Es ist leider Gesetzlich nicht möglich. Wir müssen uns leider an das Gesetz halten!

c3o: Ja ok, aber wie können wir die Intention erhalten ohne dass es Etikettenschwindel ist.

Andre: Die Idee gefällt mir sehr gut aber Gesetzlich nicht möglich. Einfach mal mit einem Rechtsanwalt darüber sprechen was möglich ist.

Universum: Das frustet eben fast alle. So werdet ihr zumindest mal angehört.

c3o: Es darf eben kein Fake sein.

Diskussionen

(interne Diskussionen, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung,...) Kandidatenphotos wer macht's?

Andre: Ich fühle mich angesprochen

Vilinthril: Es braucht halt von allen Fotos für die neue Website

Sonstwer: mal die LV-Verteiler anschreiben

Andre: Das hast du schon

Sonstwer: Das hab ich schon

Andre: Ich erkläre mich ab jetzt dafür verantwortlich

Vilinthril: Sitzung ende?

c3o: Halt noch, für Plakate wären schone Fotos gut

Andre: ok das mach ich, Thema erledigt

Vilinthril: ok dann sind wir jetzt mit der Sitzung fertig

BGE: nach der Sitzung