Bundesvorstand/Protokolle/2013-04-09

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-05-09 19:40–22:45

Schriftführer: Vilinthril

Protokoll: gemeinschaftlich

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Blogpost: http://basis.piratenpartei.at/?

Teilnehmer:

Stimmberechtigt: MoD, Vilinthril, André, c3o

Entschuldigt:

Gäste: eest9, Winston_Smith, Romario

Statusberichte

(Was ist in meinem Zuständigkeitsbereichen weitergegangen [weniger: Was hab ich getan] und was ist als nächstes geplant)

Parteiorganisation

(Wachsende, zusammenhaltende Partei & Kooperationen) Brüsselreise (Ehrenhauser, Island@BGV )

c3o: traf Ehrenhauser, will gerne antreten zu Europawahlen, brächte eventuell Geld & personal, geht entweder vor NRW oder zu Eurowahl, aber nur einmal

Vil: Florian Schweitzer getroffen, strategisches Argument: Boost geht nur vor der Wahl

c3o: Meint, Ehrenhauser will eher EU

Vil: bei Gelegenheit nochmal bereden, Boost wirkt IMHO nur bei der NRW

c3o: anderer Kontakt: isländische Mitarbeiterin der schwedischen Piraten – Jonsdottir ist in Island leider zur BGV-Zeit beschäftigt – hat aber anderen Kontakt vermittelt

c3o: Reise leider auch wieder mal ein bissl chaotisch – Missstimmung, weil einige angemeldet abgesprungen sind, aber die Plätze nicht explizit als „frei“ deklariert wurden

Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz)

Außenkommunikation

OÖ Infotour Überwachung

FinFisher in Kleiner Zeitung

c3o: Kann man daraus noch eine größere Story machen?

André: Unser Ansatz: Die verstehen das nicht (Politik, Behörden, Gesetze)

MoD: Scheint illegal zu sein http://www.jusline.at/126c_Missbrauch_von_Computerprogrammen_oder_Zugangsdaten_StGB.html

c3o: Passt das zu unserer Kommunikation? Da läuft was verbotenes und wir wollen dass es offline geht

Plan:

c3o schaut sich die technische Seite an (welcher Server genau …?) MoD liest sich ein bissl ein und wird dann von c3o gebrieft, um dann einen Juristen für ein Statement aufzureißen …? André und Vil hören bei Medien (FuZo, Webstandard, NEWS...?) vor

Hanfwandertag

Wahlen

Salzburg

ÖH: Standard-Portrait, Diskussion mit Armin Wolf,... - Thematisch noch was machen? - Wahlparty am 16. abends? PirateBase? Tunnel? Outdoors?

Medien- und Themenwatch

(ab nächster Woche)

21.5. http://ueber-wacht.piratenpartei-ooe.at/ (ankündigen Social Media) 29.5. EUDataP Ausschuss 1.6. Privacy Day

Update Beschlüsse von letztem Mal

• Kandidatenporträts der Bundesliste – kommt im Zuge der neuen Website (?) https://ppoe.piratenpad.de/kandidatenportraets
• c3o kontaktiert Skeptiker-Orgas? → Erweiterung: Medienarbeit zu Nischenthemen, durchaus auch mit kleinere Plattformen, reinen Video-Blogs, …
• Bericht und Planung Facebook-Kampagnen
• Infoabende/Piratentuppern nach NEOS-Vorbild
• Salsabors Event-o-rama: Veranstaltung mit Prekären (Künstlern, Freien Journalisten, Business Mamas, …)
• André macht Zusammenfassungen der Ideencamp-Reden kommt
• Zuständigkeit Medienarbeit Wir machen das erst einmal alle gemeinsam als fixer Punkt der BV-Do-Meetings
• c3o schickt UE-Sammler an Newsletter-Abonnenten aus

   War im letzten Newsletter vor ein paar Tagen. In 1-2 Wochen nochmal separat machen

• c3o kontaktiert Birgitta Jonsdottir von den isl. Piraten wegen BGV-Anwesenheit
• FinFisher-Story progress?
• MoD redet nach der ÖH-Wahl mal mit NR-Abgeordneten

warten auf

• Rückmeldung von Harald Aue („Die Wahlkämpfer“) via Tommi?

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)

burnoutberni wird zum Netzpolitiksprecher bestimmt. Ja = MoD, André, Vilinthril, c3o Nein = Enthaltung =

Vilinthril wird zum Demokratiesprecher bestimmt. Ja = André, MoD, c3o Nein = Enthaltung = Vilinthril

Nächste BV-Sitzung statt am Do 16. 5. am Fr. 17. 5. selbe Zeit (19:00)

Diskussionen

(interne Diskussionen, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung,...)

MoD:

BGV anteasen Neos vorwahlen thematisieren - wählernepp Wahlparty nach ÖH Wahl schon jetzt ankündigen - c3o dort, vil könnte dort sein Zu NR-Abgeordneten sudern gehn & vorher & nachher berichten. Pressekonferenz zu ÖH-Demokratiemängeln? Free-WLAN installieren und kommunizieren

Vilinthril: doppelt das nicht Funkfeuer und Ähnliches?

c3o: hat sich das schon mal durchüberlegt, ist ein bisserl ein größeres Projekt

MoD: passt, wollt's nur mal anreißen

Presseaussendung zu liquid für ÖH +1

c3o: "Schöne Neue Arbeitswelt" Event?!?! Ankündigen! Einladen!

MoD telephoniert Salsabor hinterher, wegen Arbeitswelt und Event vom 7. 5.

c3o: LGV Salzburg 25.5. vorbereiten / NRWahl

• 700 Euro
• Landesliste NR-Wahl
• Laufender Ausschlussantrag Wolf
• Misstrauensantrag LR/Wiederwahl?
• Bundeswahlordnung/Schulze
• Kommunikation Pässler
• Crewkonzept/Parallelität
• Admidio-Rechte?
• Klarnamenzwang im Forum
• Website & Forum

c3o: UE-Story?

Romario: gäbe die Idee, eine Verfassungsklage gegen Ungleichheit wegen der Nichtakzeptanz notariell beglaubigter Unterschriften anzustreben

c3o: Wir bräuchten Anlassfälle: Notariell beglaubigte UE von Bettlägrigen/Auslandsösis die dann nicht angenommen werden, aufgrund dessen die jeweiligen Personen Verfassungsklagen einbringen könnten (können nicht wir als Partei, sind nicht die Betroffenen)

Vilinthril: Presseaussendung zu ÖH-Wahl-Resultat vorbereiten

Vilinthril: mach ich