Bundesvorstand/Protokolle/2013-04-02

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW
Datum: 2013-05-02 19:10–22:12
Schriftführer: Vilinthril
Protokoll: defnordic
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
Blogpost: http://basis.piratenpartei.at/?
Teilnehmer:
Stimmberechtigt: Salsabor (bis 19:00? auch danach noch vereinzelt?), Vilinthril, André (bis 19:37), c3o, MoD (ab 19:49)
Entschuldigt:

Gäste: Frosti, eest9,Savage,Romario,defnordic, Waltbon,


Inhaltsverzeichnis


Statusberichte

(Was ist in meinem Zuständigkeitsbereichen weitergegangen [weniger: Was hab ich getan] und was ist als nächstes geplant)

Andre: WErden zu Landesliste Ktn auf BGV warten.
Vilinthril: Werden auch in Tirol eine Beteiligung bekommen
c3o: hat mit irene? geredet, wollte sie auch auf Bundesliste haben. Ist aber kein Doppelmitglied wegen hellboy. aber leider dürfen nur Parteimitglieder kandidieren. können wir beschließen, dass als teil der abmachung mit ppt das auch passen könnte?
Andre: wäre dafür
Vil: wurde bei der abmachung ausgelassen, weil angedacht war dass alle doppelmitgliedern sein sollten. müsste man sonst in GO ändern, dass PPT mitlgieder für alle zwecke als mitglieder gelten. Könnte man sonst aber auch passives Wahlrecht nur für Tiroler vergeben.
Andre: geht ja vor allem darum die berührungsängste der tiroler mit hellboy zu umschiffen.

Parteiorganisation

(Wachsende, zusammenhaltende Partei & Kooperationen) Vorarlberg LGV

defnordic: defnordic, lava und Salsabor waren anwesend; auch das 40%-Anwesenheitsquorum wurde (dank Entschuldigungen) erreicht, aber dann zum Glück gestrichen. Nur fünf Mitglieder anwesend, die aber sehr motiviert, Ziel u. a. Reaktivierung der LO.
c3o: Viele Listenkandidaten jetzt nicht mehr aktiv?
defnordic: Ist ihnen bekannt, wollten bei der LGV jetzt nix ändern; werden das entweder bei der BGV oder bei einer regionalen MV noch etwas ändern.
Savage: wollen die listen natürlich ändern, da die derzeit draufstehenden nicht mehr aktiv sind und sollten wir nicht oben lassen. Romario hat vorgeschlagen, dass eine lokale mitgliederversammlung einberufen wird. Bittet darum die beiden Varianten zu erklären, mit notwendigen Fristen.
defnordic: schreibt was zusammen.
Savage: an c3o: mail bekommen wegen webseite?
c3o: AG webseite triffst siuch bald wieder, wird das dort ansprechen
Savage: lt vorschlag eines pirats soll die webseite interaktiver gestaltet werden. er ist derzeit der einzige der auf der homepage postet, würde gerne die anderen beiden LV dort auch als admin zulassen.
c3o: einfach bei der AG Webseite informiert bleiben.

Niederösterreich LGV

defnordic: Protokoll fehlt leider vollständig, nicht einmal ein Audioprotokoll. Wurde vorgeschlagen, neu einzuberufen oder regionale MV abzuhalten oder so; noch nicht ganz klar, was sie tun, wenn sie nix tun, könnte natürlich das SG aufheben müssen, wenn es das prüft …
defnordic: Dadurch, dass ehemalige LV und LGF jetzt großteils eh im neuen LV sind, ist es personell kein so großes Problem – sofern die drei, die vorher und nachher LV+LGF/LV waren, bei Beschlüssen mitstimmen, gilt's so oder so.


Andre: schlägt ein treffen dieses WE des BV in Wien vor.


MoD Nachrücker BV

Vil: def und ich haben wiki und HP upgedated
c3o: Schatzmeister …?
defnordic: de iure haben wir keinen … Albert meinte in einem Treffen mit Landesgeschäftsführern, er rückt aus Haftungsgründen nicht nach, weil so die Haftung bei der gesamten BGF liegen, aber er arbeitet einstweilen mal in BSM-Angelegenheiten


Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz)

Vil: Forum wird schon oder bald nach neuen Regeln moderiert.
c3o: ignorierte Leute ganz ausgeblendet oder so? Hat sich einiges geändert.
Vil: lava, burni, gigi sollten mehr wissen
lava: gemeinsam mit def in Vbg am forum gebastelt: std werte auf "normal" gestellt. bei ausgeglichenen beiträgen des posters bisherige standardanzeige. ist so, dass man weniger scnell ausgeblendet wird wenn man viele positive posts hat, dann braucht man auch schonmal 6 downvotes um ausgeblendet zu werden. Man kann auch leute ignorieren, wird noch einbauen dass man folgeeinträge dann wieder sieht
Salsabor: war in den letzten wochen in konflikt mit lava. bei LGV Vbg hat er mit ihm gepsrochen, fand es konstruktiv. aus seiner sicht alle missverständnisse aus der welt geschafft. ist sehr wichtig dass er zusammenarbeiten kann.
lava: ja war aus seiner sicht auch konstruktiv. haben ihre standpunkte geschildert und haben auch gut auf sachlicher ebene zusammengearnbeitet.
lava: zum durchschnitt noch: Std wert ist 4 - 10* durchschnitt der bewertungen des postenden.bei vielen negativ bewertungen braucht man auch schonmal einen upvote um eingeblendet zu werden.
AlberT: findet das im prinzip keine schlechte idee mit dem voten, aber denkt dass ????? (abgehackt)
Vil: auf jeden fall sonst auch inhaltliche moderationskriterien vorgesehen wenn er das richtig verstanden hat.
moD: weiß nicht ob eine gescheite ignoreliste nicht besser wäre. trolle würde dann eh fad
Vil: ist deswegen nicht wurscht, weil das ein bild nach außen vermittelt.
Albert: geht darum, dass man sich sehr viele dinge verbaut, weil leute von außen nur mal reinschaun. bestimmte wahnsinnsbeiträge mal verschwinden lassen. klingt natürlich sehr nach zensur, aber [abgehackt]. ip beep twiiiit bumbum ssssssss sagen wirs mal so.
lava: hatte auch idee zu einer art durchschnitts-ignore list, um für auch nichteingeloggte bestimmte leute zu ignorieren.
Salsabor: +1 (auch wenn es ihn vielleicht betrifft).
c3o: dankt BGF und lava, dass man das eingeführt hat. bitte weiter.


Außenkommunikation

Demokratiezentrum

Vil: WS im DZ war gut, schwebte im raum dass alle organisationen sich doch vernetzen sollen, weiß nicht ob konkret was draus wird, aber bleibt dran. wird ein working paper vom workshop geben wo wir auch 5 seiten schreiben könnten oder so. sonst halt parteiprogramm umschreiben oder so.


Vorarlberger Nachrichten über Tirol

Vil: waren im forum recht positiv, aber haben sachen von andre genommen oder so?
c3o: eigtl vernichtender artikel, nicht positiv
Vil: positive liest dafür keiner.
Salsabor: war ja keiner von den medien in vorarlberg?
c3o: vbg nachrichten haben anscheinend ihn und andre unabhängig angerufen über tiroler wahlen.
Salsabor: haben erwähnt dass da irgendwo ein LPT ist?
c3o: http://www.google.at/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=newssearch&cd=1&cad=rja&ved=0CDIQFjAA&url=http%3A%2F%2Fwww.vorarlbergernachrichten.at%2Fpolitik%2F2013%2F04%2F29%2F04-prozent-fur-die-piratenpartei.vn&ei=K6aCUcSEK6jT4QSQ_oGgBA&usg=AFQjCNEVdfji6pfDxtUqDrBIZiVPioFAmw&sig2=frrz2eAE6Y6-wvQxWOu_CA&bvm=bv.45960087,d.bGE
c3o: Probleme am Infostand, keine Zusammenarbeit. Was soll man machen? Können nicht Leute vom Infostand verweisen.
Salsabor: hat gefunden der war gut vorbereitet, events werden immer passieren. ist frustrierend langsam.
c3o: ihm fällt nicht ein wie man das unterbinden kann, drum wird er lieber andere dinge planen.
Vil: eh das einzig sinnvolle.
c3o: in wirklichkeit das strukturelle problem dahinter geben, aber da scheints keine zustimmung in der basis zu geben. sollten solche leute evtl entfernen. basismeinung unterstützt das aber nicht, drum macht er lieber andere dinge.
Salsabor: aber bei jeder öff. Veranstaltung könnte jeder kommen. zB bei der Elefantenrunde, was machen wir da wenn unsere speziellen Mitglieder auftauchen?
Salsabor: Autsch Treffen, 21.Mai. Pipi und Sonstwer helfen auch mit. Jede Hilfe ist herzlich willkommen.


Next:

14.5.: „Schöne Neue Arbeitswelt“ (Veranstaltung mit Amici, Künstlern, ORF-Freien, …) 21.5.: Aktion gegen Selbstbehalt – PK inkl. Salsabor im Komitee Hanfwandertag

MoD: LeChuk meint es ist zu unübersichtlich und orga nicht vertrauenswürdig, gehen mit aber nicht koordiniert.
c3o: Flaggen gestern bestellt, sollten bis Freitag abholbar sein. Leider keine Garantie dafür.


Programm

Wahlen

Ergebnis Tirol

c3o: schwer bei LTW anzutreten.
MoD: UE werden wir nicht zusammenkriegen. das schaffen wir in 100 Jahren nicht.
c3o: hat sich herausgestellt dass man nicht mit ?? sammeln kann.
Vil: Andre hat auch gemeint das geht sehr wohl, man muss nur unterschreiben beim ausfüllen, dass man auch nachschaun darf.
c3o: aber wer kann uns das garantieren? Ämter sagen "das geht nicht".
Vil: weiß keiner ob das was wolf und andre sagen auch gilt. Fragt mal beim winston nach.
c3o: macht schon einen großen unterschied. was ist mit der onlineregistrierung.
Vil: haben wir noch gar nicht ausgeschickt.
c3o: findet es sehr schade, dass das am besten aufgestellteste LTW Team das schlechteste ergebnis eingefahren hat. 3/4 weniger wähler in Innsbruck
Salsabor: Ofer hat verbrannte Erde hinterlassen. das war einfach schade.
Vil: Kirche im Dorf lassen, war eine LTW mit vielen Protestlisten.
c3o: in NÖ wars nur ein Bezirk, in Ktn nur 1%... Tirol is schon was anderes... ja ok Ofer, aber ist davon ausgegangen dass 1% .at weit ist, aber das glaubt er mittlerweile nichtmehr.
Vil: glaubt schon, in Tirol warens halt extra drei neue Listen, die man dann bundesweit hat. KPÖ war auch in Tirol.
Salsabor: NEOs gut aufgestellt
Vil: Kennen aber auch nur politikinteressierte
MoD: müssen trotzdem besser in den medien aufgestellt sein. Kommt drauf an ob man ignoriert wird, oder nicht. aber wenn sie schreiben dass wir die ärgsten chaotentrotteln sind, dann
c3o: BGE treffen machen. ist schade dass es nicht stattgefunden hat.
Salsabor: Aufläsung punkte neuwal. viel blabla, aber viel kompatibilität mit wählern. dzt haben uns sogar die bobogrünen links überholt. die fordern einfach. was machen wir? wir haben zu hohe ansprüche an uns selber.


NR-Liste Tirol


André: Steirer haben im Projekt 2600 das Burgenland einmal übernommen.


Update Beschlüsse von letztem Mal

c3o: nächstes treffen des teams übermorgen. ja hat weitergemacht, ist ganz zufrieden. aber dauert sicher noch einige wochen. Ziel ist: bis zur BGV
  • c3o kontaktiert Skeptiker-Orgas?
  • Bericht und Planung Facebook-Kampagnen
c3o: wartet noch auf daten von günter egger.
Salsabor: ruft ihn sofort an um das gleich zu klären.
waltbon: hat heute mit bundeswahlbehörde gesprochen. ihm wurde mitgeteilt, dass notarielle beglaubigung NICHT reicht, sondern unterstützer muss direkt aufs gemeindeamt gehen. hat sich gedacht, wenn sich alle wahlwerbenden parteien zusammentun und eine PA machen und NR abg. auffordern für die kleinen wahlwerbenden Parteien zu unterschreiben, könnte man sich das UE sammeln sparen.
Vil: wird keiner machen.
waltbon: als offenen brief machen. dann muss zumindest eine reaktion geben.
Salsabor: glaubt SPÖ würden uns helfen. ist morgen wieder beim soz. Wirtschaftsbund, 14. mai event pla nen, wird das ansprechen.
vil: ist da sehr skeptisch, aber bitte mal fragen
c3o: zum medial ausschlachten: evtl mit NEOs
Salsabor: nicht offenen brief, sondern was aktionistisches.
Vil: ja sind eh zuwenig frech.
c3o: war das letztens schon anders?


  • Infoabende/Piratentuppern nach NEOS-Vorbild
  • Salsabors Event-o-rama: Veranstaltung mit Prekären (Künstlern, Freien Journalisten, Business Mamas, …)
  • 2-3 Themensprecher wurden auf Website dokumentiert?
  • André macht Zusammenfassungen der Ideencamp-Reden
  • Slogan-Pad https://ppoe.piratenpad.de/Slogans
  • Zuständigkeit Medienarbeit?
c3o: würde das auch gern am samstag ansprechen.


  • c3o schickt UE-Sammler an Newsletter-Abonnenten aus
  • c3o kontaktiert Birgitta Jonsdottir von den isl. Piraten wegen BGV-Anwesenheit

warten auf

  • Rückmeldung von Harald Aue („Die Wahlkämpfer“) via Tommi?

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)

Diskussionen

(interne Diskussionen, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung,...)

lava: Presseverteiler enthält jetzt verteiler aus dem mailman. man kann das neue presseverteilersystem jetzt also bereits nutzen. glaubt das hat auch einen einfluss. rückmailadresse ist bv@pp für bundessachen und lv@ für landessachen. ist immer die passende rückmailadresse eingestellt. man kann auch versand testen bevor man an die liste abschickt.
Salsabor: wurde kritisiert vom alexs dass er doppelgesichtigkeit sein soll, dass er über lava schimpft offline und jetzt mit ihm auf gut macht. er versteckt sich vor niemanden und wenn er für die partei versucht eine sachliche diskussion zu führen, lässt er sich nicht dafür kritisieren.
c3o: Finanzsituation

es gibt gerüchte dass es uns da sehr schlecht gehen würde. wurde von Wiener sekretariat angerufen. was ist da der ist zustand.

alberT: gibt von Ktn aus an den GE. forderungen von ~12.000€. für den Stmk Wahlkampf sind noch immer rund 8.000€ strittig. gibt von Sbg keinerlei Informationen, weiß nicht ob die eigenständigkeit von salzburg rechtsgüpltig ist im streitfall. forderung einer gemeine aus ktn über strafzahlung von 500€ für illegal aufgestellte plakatwände. veruschen dort über GE rechtsanwalt einzuschlaten. damit wäre unser konto lt kontostand ziemlich überzogen. vor allem wenn die gemeinden in Kärnten alle klage erheben und wir das beeinspruchen müssen.
c3o: was ist mit dem darlehen von GE? ist das geklärt?
AlberT: gibt keinen darlehensvertrag, weiß nicht warum er das so deklariert. wenn er meint dass es ein wäre, müsste es einen vertrag geben
c3o: gibts da einvernehmen?
AlberT: Problem ist auch, dass nicht wirklich kommuniziert wird.
Salsabor: hat mit GE gerade gesproichen, schickt die aufstellung der facebook geschichte morgen.
Salsabor: ist kein missverständnis, ist kein darlehen.
AlberT: Problem ist natürlich auch, dass wir das schon vor wochen melden hätten müssen wenns eine spende ist. gibt auch keinen schriftverkehr derzeit
lava: dann jetzt den schriftverkehr.
AlberT: Brauchen die Belege für die einzelnen Spenden. Geht davon aus dass GE das mit bestem Wissen und Willen gemacht hat. aber müssen das jetzt einfach zusammenräumen. ist sehr zeitaufwändig, und wird da nicht tage und tage darauf zu verwenden und um jeden beleg zu betteln.
Albert: hat GE jetzt 3x aufgefordert das offen zu legen, bisher keinerlei Reaktion.
Salsabor: so funktioniert das nicht. wir können nicht sachen fordern von den LOs. müssen da dahinter sein. das ist auch das was er macht.
defnordic: jede einzelne Spende als Sachspende verbuchen
Salsabor: wird sich mit dem GE weiter kurzschließen und versuchen die Sache in Ktn zu klären. bitte sagen was er braucht
Albert: GE ist selbst unternehmer, müsste das selbst wissen. Belege für Ausgaben gehören einfach gemacht bzw gesammelt.



c3o: PraktikantInnen (Pol.wi., Design?)
c3o: sollten auf pol. wiss und design unis wg. praktikanten umschaun für den sommer.. kann das leider nicht selbst machen.
Vil: evtl jemand aus der design gruppe/gestaltungsgruppe.
c3o: haben wir jemanden aus pol wiss studenten bei unipiraten?
AlberT: nur weil etwas nichts kostet, ist es nicht kostenlos. Praktiakten müssen unfallversichert und sozialversichert werden, und jemand muss di Haftung für die Praktikanten übernehmen. Er wirds nicht machen, genauso wie voriges JAhr.
c3o: welche Haftung ist das?
Albert: Kugelschreiben reinrammen und verbluten oder so. Haftung kann kein anderer übernehmen.
Salsabor: das ist alles genau überlegt und erforscht?
c3o: hält das für ein klares nein und weiß nicht was man da noch machen soll.


c3o: Projekt neuer Flyer – Text/Vorgaben/Ideen bis 18.5. Gestaltungsbarcamp
c3o: AG Gestaltung macht gestaltungsbarcamp am 18.5. würde da gerne flyer machen, kernforderungen aufstellen, bis dahin interne deadline setzen, damit das auf neuen beinen stellt. passt auch gut zur idee von salsabor, kernthemen zu sammeln. nachdem das ORgan WKL zerbrochen ist, geht das auf den BV über, und man sollte da ausschreibungen machen und selbst was überlegen.
Salsabor: wäre ein genialer punkt für den Samstag.
c3o: zumindest dort kurz darüber reden.


c3o: Aussendung UESammler & Umfrage
c3o: Aiussendung an alle mitglieder machen. hat mit romario telefonert, auch darüber geredet... ?
romario: evtl gemeinsam mit limesurvey umfrage. wie ist mit lqfb zufrieden, mit themen, programm, etc, alles mal abfragen.
salsabor: haben wir da noch limesurvey installation? die alte ist weg
Romario: sollte vor nächster BGV ausgesendet werden, um leute zu reaktivieren. in letzter zeit viele leute ausgetrten bzw sind demovitiert. möchte wissen warum das so ist. hat angefangen ein paar fragen zu sammeln.paar statistische erfassungen und so.
defnordic: evtl fragen über LQFB erfassen
c3o: was will man erreichen? bei AG FLausch ging es um großen streit. jetzt wollen wir etwas erheben um daraus handlungsanweisungen abzuleiten. wenn man fragen vorschlagen lässt, wo man aufgrund der antwort nicht weiß was man tun soll. der sinn muss erst definiert werden. das über lqfb zu machen ist nicht unbdeingt zielführend.
Salsabor: haben das schonmal exekutiert, als BV fragen formuliert, aber darauf gabs relativ negatives feedback.
Vil: ganz wichtig: UESammler gleich ausschicken und Umfrage halt später
Mod: +1


romario: von ihm war das vor allem als reaktivierung der leute gedacht. kann man natürlich aufteilen.
Salsabor: können das entweder selbst fragen definieren. aber sollten davor nicht zuviel angst haben.
c3o: geht nicht darum dass wir uns legitimation holen, sondern es soll eine sehr ergebnisoffene frage sein, textfeld ausfüllen oder so. LQFB für fragenerstellung scheint ihm nicht ganz sinnvoll.
Salsabor: wenns nur offene fragen sind, ja gern
Romario: Link zu pad: https://ppoe.piratenpad.de/Umfrage-2013-1
Salsabor: auch überlegen, was wir machen wenn die Ergebnisse da sind, um das auszuwerten.
c3o: findet bei der Umfrage beginnen "was wollen wir erreichen"? dzt wissen wir nicht was die mitglieder wollen. gibt sehr wertvolle sachen, aber müssen erst festlegen was genau wir damit wollen? zB Hürden abfragen, was sagen deine Freunde zu den Piraten,e tc.. würde das gerne noch schärfen.
Romario: bitte machen! hat das erstmal nur als anfang reingestellt.
c3o: wird sich einbringen.
c3o: UESammler: einfach machen:


(Vilinthril) 13.-15.6. in Linz Forum Alpbach Rethink

Vil: einer von politik lobbyisten meint dass es bei uns was zu holen gäbe oder so, ist eine art thinktank veranstaltung, würden gern wen von den piraten haben, gäbe evtl die möglichkeit der teilnahme
c3o: kam schon vor ein paar wochen zu ihm, über seinen kontakt beim hub, der organisiert das mit. mit fischler oder so. versammelt pol. aktive lete die sich über pol. themen unterhalten: evaluierbarkeit ob politik ihre ziele erreiche, wahlversprechen, positive auswirkungen, welche metriken sind einzusetzen. gibt ein paar 100€ teilnahmegebühr. könnte rabatt für uns geben. wollten repräsentanten der piraten, war erst interessiert, aber im prinzip wird das eine geschlossene gesellschaft wo selbsterklärte highpotentials circle jerken. fühlt sich jemand anders dazu berufen?
c3o: fragt nochmal nach, ob's ganz gratis auch geht, dann fährt er aus Image-Pflege-Gründen hin




AlberT: überlegen die Planung der BGV, hätte gerne eine Grobversion was an den 2 tage geplant werden soll.
Vil: Bundesliste neuwählen... sonst...
def: 1 tag gleich wieder als barcamp
c3o: einen tag machen wo man als wahlkampfauftakt was veranstaltet. auf jeden fall danach dann PK mit gewählten vertretern. auf BGV halt reden schwingen, plakat präsentieren, etc..
Vil: plakate etc evtl wieder separaten termin.
c3o: das wäre unsere gelegenheit.
Vil: dachte sich nur, grad so sachen "piraten präsentieren plakatkampagne" sind eher so sachen für presse.
c3o: das wird letzte BGV bis zur NRW., also was veranstalten für Fernsehbilder. da müssen medien nat. auch eingeladen und gemanaged werden und nicht hellboys wiederaufnahme oder ausschluss diskutieren.
Albert: darum grobes Programm erstellen.
c3o: irgendwas in richtung Kernthemenreihung machen oder so. demokratischen prozess im bild einfangen können oder so.


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