Bundesvorstand/Protokolle/2013-01-31

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW
Datum: 2013-01-31 19:20–20:57
Schriftführer: Salsabor
Protokoll: Sounddatei
Letzte Sitzung: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2013-01-24
Nächste Sitzung: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2013-02-07
Blogpost: http://basis.piratenpartei.at/?
Teilnehmer:
Stimmberechtigt: Salsabor, c3o, André, Maus (bis 20.18)
Entschuldigt: Vilinthril (TU-Ball)
Gäste: Frosti,noname, gigi


Inhaltsverzeichnis


Statusberichte

(Was ist in meinem Zuständigkeitsbereichen weitergegangen [weniger: Was hab ich getan] und was ist als nächstes geplant)

Kurzes Update aus Japan (von Oliver) (Für den Fall, dass ich es nicht schaffe live bei der Sitzung anwesend zu sein, poste ich die Informationen hier ins Pad. Ich hoffe das passt so. Wenn es Fragen gibt, bitte einfach unten anfügen und ich werde versuchen die Antworten in einer der nächsten Sitzungen nachzuliefern.)

Pirate Party Japan Anzahl der Mitglieder: 16 (per Ende Jänner) Das klingt sehr wenig, ist aber damit zu erklären, dass viele Interessenten noch nicht offiziell beigetreten sind weil/und es bisher nur möglich ist die Anmeldung persönlich bei einem der Treffen vorzunehmen.

Zum Jahreswechsel wurde zusammen mit "Wireless Liberation" eine Filiale in Kyoto gegründet. Wireless Liberation ist eine non-profit Organisation, die an der Kyoto-University gegründet wurde und sich für den freien Zugang zum Internet einsetzt. https://www.facebook.com/wirelessia Diese Kooperation führt hoffentlich zu weiterem Wachstum der Mitgliederzahl.

Es gibt nun auch eine Piratebase in Tokyo, die in Zukunft als Büro und Treffpunkt dienen soll. Leider konnte ich die Piratebase noch nicht besuchen, da das letzte Treffen an einem anderen Ort stattfand.

   Hier ist ein Foto: http://www.piratepartyjapan.org/headoffice.jpg

Sehr spartanisch eingerichtet, aber es gib ja noch keine Beschlüsse zur CI, weshalb auch noch keine T-Shirts, Flaggen oder ähnliches existieren.

Eine Mitgliedschaft bei der PPI wurde beantragt und man hofft auf die Bestätigung auf der GA in Kazan/Russland. http://www.pp-international.net/node/528

Weiters wurden einige kleinere Projekte ins Leben gerufen:

   - eine Facebook-Gruppe      http://www.facebook.com/groups/piratepartyjapan
   - ein Auftritt bei Mixi (ein japanischer Social Networking Dienst, bissl wie Facebook) http://mixi.jp/view_community.pl?id=6103215
   - ein PPJ Message Board http://jbbs.livedoor.jp/news/5689/
   - ein BBS zum Thema Copyright und Liquid Democracy      http://jbbs.livedoor.jp/study/11926/#1
   - und eine Wikia Seite über Liquid Democracy http://ja.liquiddemocracy.wikia.com/wiki/%E6%B6%B2%E4%BD%93%E6%B0%91%E4%B8%BB%E4%B8%BB%E7%BE%A9%E3%83%BB%E8%91%97%E4%BD%9C%E6%A8%A9%E9%96%A2%E4%BF%82%E3%81%BE%E3%81%A8%E3%82%81_Wiki

Da noch keine parteieigenen Server existieren, werden bislang nur externe Plattformanbieter benutzt.

Soviel für heute. Bis zum nächsten mal. Viele Grüße! Oliver


Parteiorganisation

(Wachsende, zusammenhaltende Partei & Kooperationen) Salzburg (Besuch c3o, SGII) c3o statusbericht zu Sbg.: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=2772

Treffen in SBG gerade: https://salzburg.piratenpad.de/ELV-AT-20130131

André: Piraten sind vielfältig, wir sollen offen sein für alle die ein Stück mitgehen. Wer die Grundwerte einhält ist Pirat
Salsabor: Sieht keine Streiterei oder Spaltung
Maus: ÖVP hat auch eigene Landesparteien
André: Sieht es skeptisch und findet es nicht notwendig
c3o: Versteht es schon, nach dem SG-Urteil
Maus: Sie retten uns mehr als sie sich retten mit dieser Aktion
André: Wenn wir Satzungen haben müssen wir uns daran halten
Maus: Aber das SG hat nicht ordnungsgemäß verschickt. Arbeiten in Richtung LTW statt formalzuwichsen. Das bringt der Piratenpartei mehr als sich an Punkt und Komma der Vorschriften zu halten. Bei allen LOs gäbe es möglicherweise Probleme bei LGV-Protokollen, würde man alle genauestens prüfen.
Salsabor: +1
André: Ändert nichts am Geruch dass er sich abspalten will, sieht Notwendigkeit sonst nicht
Salsbor: Gründe haben wir durchgekaut, müssen pragmatisch sein
Wolf: Für die Landtagswahlen eigene Rechtspersönlichkeit wie mit c3o besprochen, NR ganz normal gemeinsam antreten. Für LTW nötig weil statutenkonform sonst nicht möglich die LO neuzugründen (Anm. c3o: "wie mit c3o besprochen" seh ich eher als: "wie c3o am Sonntag mitgeteilt")
c3o: hält das für ein vorgeschobenes Argument, wurde ja schon länger vorbereitet
Salsabor: Ich seh keinen Streit
Wolf: ist für Sa bevollmächtigt auf der BGV Gespräch zu führen, will konsensuale Lösung und gemeinsam zur NR antreten
c3o: Wir wollen keinen medialen Stunk machen. Was sagen wir Mitgliedern die wollen dass wir uns distanzieren, klagen?
André: Solange Wolf die piratischen Grundsätze hochhält, ists okay. Transparenzmangel kann man ihm vorwerfen, aber nicht nur ihm. Würde Thema bis Sa so stehen lassen, bis dahin beschwichtigen
Salsabor: Wir sollten Wolfs Argumentationslinie fahren: Rechtsperson für die LTW
André: Ist sich nicht sicher ob das nicht bullshit ist, aber würd so wenig sagen wie möglich

Thema ist bis Samstag aufgeschoben, wo auf konsensuale Lösung hingearbeitet werden soll +1 Salsbor, André, Wolf

c3o: Will Diskussion lostreten, wie wir das in Zukunft verhindern/die Situation präzisieren sollen

Rede BGV

c3o: Möchte Rodrigo da auch was sagen? Werden da Medien sein?
André: Ja, wir wollen Statements abgeben was ist ein Pirat, wo wollen wir hin
Salsabor: Möchte nicht vor Medien aber doch vor den Mitgliedern reden

c3o + André gehen Rede nochmal durch

chat: <Vilinthril> hab André aber schon gesagt, dass ich da zuerst einen Rede-Draftsehen will
chat: <Vilinthril> sonst –1 von mir :p

Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz) Schnuppertreffen –> Hürdenabbau bewusster betreiben c3o meint: Hürdenabbau bewusster betreiben, Schnuppertreffen institutionalisieren/Anreize schaffen

Außenkommunikation

(Öffentliche Wahrnehmung) politischkorrekt.at zur Wehrpflicht Interview Vilinthril im Falter zur Wehrpflicht/Generationenfrage/allem Möglichem, relativ wenig im Falter gelandet, aber immerhin – Umfrage 12% <30J

André: Ist Potenzial, die werden uns nicht alle so wählen
c3o: Kann man gut kommunizieren
Salsabor: Hat heute in Interview von SN schon geholfen

Interview Vilinthril mit Salzburger Nachrichten irgendwann demnächst (via befreundeter Journalistin, kommt zur BGV)

Fisima live-twitterte aus dem Gemeinderat (ursuper, kann man das noch ausbauen?) Salsabor 31.01.12 Interview mit Salzburger Nachrichten wegen LTW und NRW bzw BGV

Salsabor: Mail von JEDI bekommen, Jugendliche in Kärnten, will dass wir ein Projekt mit ihnen machen, hat sie letzten Mittwoch bei Podiumsdiskussion in Kärnten kennengelernt
André: Kam kurzfristig, ist gut angekommen

Anfragen Gymnasien Sacre Coeur Burnoutberni, Matteo fragen Salsabor kümmert sich

Programm

Wahlen

Kärnten: Liste 7, am Sa sollten schon Plakate stehen NÖ: Haben ein Plakat

Salsabor: Wurde heute angerufen von Plakatfirma, woher die NÖ-Plakate sind

Privataktion von Waltbon, 330 Euro

c3o: Entspricht nicht dem CI, egal. Wie wollen wir damit umgehen medial dass nur 1 Bezirk.
André: Gar nichts sagen
Salsabor: Man wird aber gefragt

Alexs macht einen Formulierungsvorschlag

Update Beschlüsse von letztem Mal

  • gemeinsam Mail zu Salzburg verfassen?
Salsabor: Geht davon aus dass sie es mitbekommen haben
André: Mal stehen lassen bis Sa
  • c3o macht neuwal-Interview?
  • Kommunikationsstrategie Ergebnisse 3. Treffen?

Egger ist 12:00 in Klagenfurt, 20 Leute kommen

  • Albert Krone-Anzeigen-Angebot eingescannt?
  • Amici delle SVA (PK, wegmitdemselbstbehalt)?

Am 07.02 13h Termin mit Vereinsobmann gegen Selbstbehalt (AUTSCH) Salsabor und Werner Termine mit Margit Gugitscher von den Amicis am 10.02

André: Zu einer Kärnten-Aktion überreden noch im Februar?
  • Kalenderlösung? Alternative?

SOGO Tip von Jan Leuters wird implementiert auf Flying Dutchman Platz zum Hosten fehlt noch

  • Salsabor kommuniziert die Plakat-Sache ordentlich und transparent?

Plakat Deals wurden jeweils mit der LO (Kärnten und Salzburg)und dem wissen des BSM abgeschlossen

  • André kümmert sich um ein Team, das Videos erstellt, Youtube-Channel, … – kontaktiert PaulusMaximus
André: Hat Vil's Freund und Medienpirat getroffen. Auf Vimeo Piratetube für Kärnten einrichten, Wettbewerb machen, Kamera bei Flyern usw dabei
  • LQFB der PPI? Wer hat Zugang? Soll ich (Vilinthril) das machen?
  • Bürgerbüro Ehrenhauser: c3o kümmert sich?
  • c3o kümmert sich um Stammtisch-Pakete
  • Maus und André kümmern sich um ein „Piraten-Quiz“, um innerparteilich das Wissen um unsere Grundwerte etc. zu vermitteln
  • PPEU Koordination ausgeschrieben?

warten auf

  • Profil – André, wie ist der Status? Mögen sie uns langsam wieder? ;)
André: Status wie gehabt - wollen die PP noch immer nicht
  • Rückmeldung von Harald Aue („Die Wahlkämpfer“) via Tommi?

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)

[Romario] Unterstützung der Brussels Privacy Declaration

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/2203.html
Beschluss: Wir unterzeichnen die http://brusselsdeclaration.net?
Abstimmung:
Ja: c3o, André,Salsabor
Nein:
Enthaltung:
dringlich: E-Mail-Anfrage „Brussels external office - PPEU Coordination“ – wen nominieren wir als Ansprechpartner für die PPEU?
André: Würde sich bewerben (spricht 5 EU-sprachen)
c3o: Funktion in die Satzung schreiben?
Salsabor: Doch noch auf der BGV machen?

-> Posten in LQFB in die Statuten schreiben -> Ausschreiben & interimsmäßig im BV beschließen -> Nächste BGV endgültig

Beschluss: Wir schreiben die PP-EU Koordinationsperson im Forum und per Newsletter aus, beschließen sie interimsmäßig im BV und lassen bei der nächsten BGV wählen
Abstimmung:
Ja: c3o, Salsabor, André
Nein:
Enthaltung:
mitteldringlich: Interviewanfrage Universität Salzburg – wilcox? wer anderer? wer kümmert sich drum?

Salsabor kontaktiert Gizmo diesbezüglich

DRINGLICHKEITSANTRAG: Aussage zur Salzburger Piratenpartei

(Hinweis: dieser Antrag verletzt die 24h Einbringungsfrist) Unter http://salzburger-piraten.at/ formiert sich eine eigene Partei mit eigener Satzung, welche der Piratenpartei Österreichs derzeit zum Verwechseln ähnlich sieht. Bitte um Stellungnahme des BV.

Beschluss: Der Vorstand wird sich am Samstag in persönlichen Gesprächen auf der BGV ein Bild machen und Lösungsansätze suchen und kann dazu vorher keine weiteren Stellungnahmen abgeben.
Abstimmung:
Ja: SAlsabor, c3o, André
Nein:
Enthaltung:

c3o wäre wichtig: - Schiedsgerichtsurteile sind zu akzeptieren - Das wichtigste ist, dass alle unter dem Piratenbanner unsere Grundwerte teilen - Wir erwarten das persönliche Gespräch bei der BGV


Was passiert im Fall von Missbrauch von Werbematerial? (Hinweis: dieser "Antrag"? verletzt die 24h Einbringungsfrist)

André: Wenn sie das tun, dann klag ich sie
Alexs: Weitere punkte werden auf die nächste Sitzung Vertagt.

Diskussionen

(interne Diskussionen, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung,...)

Graz unterstützen & Fisima richtig gut "ausspielen"

Wie können wir da helfen? +1+1+1 +1

Im Rahmen der BGV klarere Zuständigkeiten vergeben?

Mitgliederwerbung

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