Bundesvorstand/Protokolle/2013-01-17

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW
Datum: 2013-01-17 19:20–21:00
Schriftführer: Vilinthril/c3o/Maus
Protokoll: Vilinthril/c3o/Maus
Letzte Sitzung: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2013-01-10
Nächste Sitzung: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2013-01-24
Blogpost: https://www.piratenpartei.at/bv-2013-01-17/
Audioprotokoll: [XXX Link]
Teilnehmer:
Stimmberechtigt: Vilinthril, Maus, c3o
Entschuldigt:
Gäste: OesiPirat, defnordic, Frosti, albert3100


Inhaltsverzeichnis


Statusberichte

(Was ist in meinem Zuständigkeitsbereichen weitergegangen [weniger: Was hab ich getan]

c3o: meint, letztens wäre besprochen worden, weil zuviel Zeit für Besprechungen über

mehr Strategie und Planung statt Berichterstattung über Vergangenes mehr Themen, die den BV betreffen, einen davon jedenfalls ausführlicher diskutieren

Vorschläge:
c3o: Gemeinderat in Graz, was andere Kleinparteien nicht haben: Wie können wir das noch besser ausspielen auch medial?
c3o: Klarere Zuständigkeiten (wobei, eher unpraktisch, das unter uns zu klären)
c3o: BGV als positives Medienevent – AG BGV kann nur die Organisation liefern, um die mediale Inszenierung müssen uns eher wir kümmern
Vilinthril: Mitgliederwerbung
c3o: zwei Themen mit gleicher „Punktezahl“
Vilinthril: BGV akuter
c3o: Konsens, dass wir das Thema behandeln?
Maus: ja
c3o: Wie war das in Graz?
Maus: Fisima hat Medienarbeit gemacht, lange vorher angekündigt
c3o: ein Fernsehteam? andere Journalisten? Übersicht?
Maus: APA war da, ein Fernsehteam
c3o: Wir brauchen Fisima an Bord
Maus: André als Ansprechpartner für Medien
c3o: sowohl sachlich als auch örtlich – wenn wieder eine Kamera da ist, will ich Bilder abliefern, die medial wirken – in Graz waren es keine packenden Fernsehbilder, weil nur hellboy-Diskussion – irgendetwas Fernsehtaugliches zum Abstimmen? Wahlkampfthemen? Plakate?
Maus: in Graz ist es uns „passiert“, weil wir in Verzug waren – dadurch war hellboy-Thema genau im Medienfenster

[Diskussion zu möglichen medialen „Events“ auf der BGV]

Entschluss: Rede des BV zum Wahlkampf oder so, auf die Leute aufgeteilt, …?

Maus macht eher nicht mit

Vilinthril: kann schon mitmachen, bin aber eher nicht der flammende Redner
Maus: c3o soll's machen
Vilinthril: sieht auch kein Problem damit, wenn das c3o macht – als erstgereihter BV und so

nach der BGV: Pressekonferenz zur Vorstellung der Kandidaten, wohl besser in Wien?

PK: Liquid Kandidatenliste, kann sich noch ändern, Prozess vorstellen

Parteiorganisation

(Wachsende, zusammenhaltende Partei & Kooperationen) Urheberrechts-Planungstreffen #2 mit Schreuder & NGOs -> gemeinsame Kampagne

Vilinthril: evtl. auch Wahlkampfthema-tauglich? Deutsche und US-amerikanische Verhältnisse anprangern

Treffen zum Transparenzgesetz – noch keine konkreten Resultate Werquer hat einen Entwurf ins LQFB gestellt Wir unterstützen, fordern aber noch mehr

Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz) BV-Blog auf https://www.piratenpartei.at/category/vorstandsblog/ verschoben

Salzburg: LO nur interimistisch laut LSR-Urteil? Misstrauensantrag seit heute in Abstimmung
Neu: Wiener Themenabende https://ppoe.piratenpad.de/Themenabend-Vorschl-e4ge

Außenkommunikation

(Öffentliche Wahrnehmung) Falter-Posterboy-Story https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=2341

c3o: suboptimal
Vilinthril: hatten schon viiiiel schlechtere Presse
c3o: weiß nicht, ob das genau die Presse ist, die wir grad brauchen, aber ja, passt schon

politischkorrekt.at Anfrage von News beantwortet

Plan: Gegenabstimmung am 20.?

Programm

einige neue Anträge, Europa-Perspektive, Transparenzgesetz, Netzthemen, … in Planung: EPU, Parteienfinanzierung, „neutrale gesellschaftliche Plattform“ (mehr als Quoten – postgender!; Antrag von Bekannter von c3o), Arbeitszeitverkürzung

Wahlen

NÖ UE Feuer am Dach

   Unterschriften SP-Abg.? Wolfgang Wagner in Gesprächen. Unwahrscheinlich.
   Medial wie transportieren? Hürden sind zu hoch,...
   Sehr wenige Aktiven, <10 machen was

Salzburg Kärnten

Website: NR-Listen https://www.piratenpartei.at/nationalratswahl/, Landeswebsites verlinkt

Update Beschlüsse von letztem Mal

  • c3o macht neuwal-Interview? – bisher keine Antwort
  • Kommunikationsstrategie? Treffen am 20. Jänner kommuniziert? – ins Bundesforum gepostet
  • Krone-Anzeigen-Angebot eingescannt? Albert macht's
  • News-Anfrage: Thema Arbeit/Lehrlinge abgeschickt durch Salsabor?
  • Amici delle SVA (PK, wegmitdemselbstbehalt)?
  • Kalenderlösung? Alternative? – c3o und Vil sind dran, mäßige Prio.
  • Anfrage des Refugee Camp beantwortet? – Ja
  • Salsabor kommuniziert die Plakat-Sache ordentlich und transparent?
  • André kümmert sich um ein Team, das Videos erstellt, Youtube-Channel, …
  • LQFB der PPI? Wer hat Zugang? Soll ich (Vilinthril) das machen?
  • Bürgerbüro Ehrenhauser: c3o kümmert sich? – Hat es ins Wr. Forum gepostet, durch Piratebase-Pläne Status nun aber wieder unklarer.

warten auf

  • Profil – André, wie ist der Status? Mögen sie uns langsam wieder? ;)
  • Rückmeldung von Harald Aue („Die Wahlkämpfer“) via Tommi?

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)


Diskussionen

(interne Diskussionen, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung,...)

Graz unterstützen & Fisima richtig gut "ausspielen"

Wie können wir da helfen? +1+1+1

Im Rahmen der BGV klarere Zuständigkeiten vergeben?

BGV zum Medienevent machen

Schlechtes Beispiel: LGV Wien TF kümmert sich darum nicht +1+1+1 Bei der letzten BGV hat fisima im Rahmen des Grazer Wahlkampfes die Medien eingeladen. c3o meint, dass für die Medienarbeit auf der BGV in Kärnten ursächlich und eigentlich André zuständig wäre. Die Frage steht im Raum, ob wir dieses Thema ohne André überhaupt sinnvoll diskutieren können. Abstimmung über die Priorisierung der Themen wäre wünschenswert.

Vil: In der TO ist dzt. eine halbe Stunde Zeitfenster eingeplant.

Organwahlen werden am 2. Tag stattfinden

Vil: Zwangsläufig, Kandidaten und Listenwahlen finden am ersten Tag statt.
c3o: Abstimmung über Wahlkampfstrategien od. nimmt man dadurch den Wahlkampfleitern den Spielraum.
c3o: 1-12 eignet sich medial kaum.
c3o: Wunschvorstellung: Samstag Abend ist in den Nachrichten zu hören: Piraten beginnen ihre BGV mit einer gewichtigen Entscheidung (z.B. Starten Kärntner Wahlkampfauftakt + eine Richtungsentscheidung)

Priorisierung der Kernthemen wäre durchaus abstimmbar.

Vil: Stimmauszählung eher fad.

Allerdings, so c3o könnte man diese ja spannend gestalten. Themen vielleicht weniger wichtig als die erstgereihten Wahlkandidaten.

c3o: Meint, "große, feurige Rede zur Nation" wäre gut und medial gut darstellbar.

Maus fragt nach, wer die Inhalte und die Diktion bestimmt. Redner, Redenschreiber, Basis c3o meint, dass sich dies die Leute erwarten würden, es aber schwierig wäre, den richtigen Ton zu treffen.

Vil: Aufbau muss wg. Übergängen gut geplant sein. Begrüßungsrede müsste nicht abgestimmt werden, es verschiebt sich halt nur der Zeitablauf etwas.
c3o: Wer macht da mit?

Maus käme sich blöd vor dabei. Vil meint, er würde zwar nicht mitmachen, glaubt aber nicht der flammende Redner zu sein. Maus meint, dass c3o als erstgereihter BV das machen soll! Wahlkampfauftakt-Rede weniger inhaltlich. Diese Inhalte müssen, lt. Maus, ohnehin beim Rechenschaftsbericht erwähnt werden. In Wien am Montag wäre die Pressekonferenz der Spitzenkandidaten sowie der Bundesvorstände am besten zu organisieren. c3o sieht dzt. die Spitzenkandidaten noch nicht vollzählig vorhanden. Er erwarte sich eher den Auftrag der BGV, aktiv Kandidaten suchen zu können. Vil ist skeptisch, ob diese Kandidaten noch dazu kommen werden od. ob es nicht besser wäre, die Kandidaten aufzubauen. Neos machen großen Aufwand um die Kandidaten zu suchen. c3o fürchtet, keinen Konsens dafür zu finden, quasi dzt. einmal nur einen vorläufigen Zwischenstand zu präsentieren. c3o hat vorläufige Überlegungen als Alternativ-Kandidat zur Verfügung zu stehen, möchte aber eigentlich nicht unbedingt kandidieren. Vil vertritt die Meinung, dass eine Kandidatenliste auch im Vergleich zur Geschichte der Partei halt sehr kurzfristig und schwer zu erstellen ist. Gegenantragsfrist endet morgen für einen allfälligen Wahlordnungsänderungsantrag um den Vorschlag einzubringen, den Spitzenkandidaten erst später zu benennen. Vil und c3o suchen und finden Möglichkeit zum Gegenantrag bzw. Zusatzantrag und meinen, als Argument, dass die Piraten in diesem Punkt nicht weniger offen sein dürfen, als z.B. die Grünen.

c3o: Flammende Rede danach folgen für Journalisten eher langweilige Abstimmungen. Am Montag darauf werden sie dann die Kandidaten vorgestellt.

Sukkus der Diskussion:

  • flammende Rede des BV (c3o als Erstgereihter bei der BV-Wahl? c3o+X? alle fünf?) zum Einstieg auf der BGV, dann schicken wir die Medien nach Hause (und sagen ihnen: am Mo PK in Wien!)
  • Zusatzantrag zu Romarios Antrag, die Listen auch für Nichtpiraten zu öffnen https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1793.html – „ja, dann suchen wir uns diese Nichtpiraten aber auch!“
  • Pressekonferenz am Montag in der Früh in Wien, Vorstellung des Spitzenteams (Bundesliste? Bundes- und Länderlisten?) – Hilfe von Tommi, eduardo, André, …?

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