Bundesvorstand/Protokolle/2013-01-03

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

---

Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-01-03 19:20–20:46

Protokoll: defnordic

Letzte Sitzung: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2012-12-20

Nächste Sitzung: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2013-01-10

Blogpost: http://basis.piratenpartei.at/2012/12/20/bv/

Audioprotokoll: Link

Teilnehmer:

Stimmberechtigt: Vilinthril, c3o, Andre (bis 20:33)

Entschuldigt:

Gäste: defnordic, ipitimp, burnoutberni,OesiPirat

Statusberichte

(Was ist in meinem Zuständigkeitsbereichen weitergegangen [weniger: Was hab ICH gemacht]? Wo gibt's Probleme? Was wird als nächstes in Angriff genommen?)

Parteiorganisation

(Wachsende, zusammenhaltende Partei & Kooperationen)

Vorarlberg-Konflikt

(bitte nicht in meinen Text reinschreiben, Danke)

Text von serdi:

Warum ich der Piratenpartei beigetreten bin:

Die Piratenpartei Österreichs versteht sich als modern ausgerichtete, basisdemokratische Partei, die im Zeitalter der Information und des Wissens Fragestellungen aus dem humanistischen Blickwinkel angehen und unter Wahrung der sozialen Gerechtigkeit sowie der Freiheit des Einzelnen sinnvolle Strategien anbieten will. Es ist das Wder Piratenpartei Österreichs, den verschiedenen Kulturen, Ländern und Menschen Europas als Sprachrohr und politische Plattform zu dienen, um somit eine Grundlage zum Aufbau einer neuen, gerechten, direkten und basisorientierten Demokratie zu schaffen. Die Piraten bekennen sich zu Freiheit, Frieden, Emanzipation, Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und zu den Werten der Demokratie. Sie beurteilen andere nicht nach Staatsangehörigkeit, Stand, Herkunft, Geschlecht, religiösem Bekenntnis, ethnischer Zugehörigkeit oder sexueller Orientierung. Besondere Anliegen sind das uneingeschränkte Recht auf informationelle Selbstbestimmung und der Vorrang der Idee vor dem politischen Tagesgeschäft.

Meine Stellungnahme bzw Gedanken zu der momentanen Situation:

Ein wahrhaft großer Mensch, wird weder einen Wurm zertreten, noch vor einem Kaiser kriechen! (Benjamin Franklin)

Zu meinem Posted :Klar wäre ich auch verbittert, wenn mein Volk schon seit dreitausend Jahren durch die Geschichte gejagt wird. Aber es wird auch nicht besser, wenn man sich mit Gewalt, vor allem überrationale Gewalt,gegen vermeintliche Feinde vorgeht.

Es wird immer von einer Israelischen Journalistin geredet?weder weiss ich ob es diese Person gibt, noch weiss ich wer sie ist.

Ich weiss auch nicht, warum Sie nicht mich kontaktiert hat, meine Telefonnummer kann jeder googeln und auf der Homepage sind meine Daten. Mitlerweile glaube ich dem Michael sowieso garnichts mehr!

Der LV Michael hätte mich und die anderen im LV bzw. ELV über alles tansparent verständigen müssen,

hat er aber nicht! erst nach Wochen , nachdem er seine Alleingänge, die eben nicht transparent waren, und ohne Beschlüsse von der ELV ohne Zustimmung vom LV, gemacht hat, hat er uns verständigt. Woher soll ich jetzt wissen wer was gesagt hat, wer kann mir jetzt beweisen, wer wen zuerst angerufen hat? Einmal behauptet der Michael in seiner Mail dass er die Anzeige machen wird, und jetzt behauptet die Doris, dass die Israelische Journalistin die Anzeige machen wird. Die beiden wohnen im gleichen Haus, machen dennoch immer unglaubwürdige Aussagen. Was hier (Alleingang!) alles im Hintergrund vom LV Michael gemacht wurde, weiss eben keiner von der LO! Das einzige was er erreicht hat, ist das die LO auseinander fällt.Außerdem kann ich ihm auch nichts mehr glauben, da absolut kein Vertrauen mehr vorhanden ist.Egal was er sagt und behauptet. Die israelische Journalistin kann gerne ein persönliches Gespräch mit mir führen.. Welche Taktik Israel momentan verfolgt ist ja jedem in den Medien aufgefallen. http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-12/israel-siedlungen-kritike-eu-lieberman

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kritik-an-israel-inflationaerer-gebrauch-des-antisemitismus-vorwurfs-a-869280.html

Zu der Behauptung Anzeige bei der Staatsanwaltschaft:

Jeder hat das Recht eine Anzeige zu machen, aber was glauben die beiden wer sie sind, das entscheiden andere ob es bei der Sache etwas unrechtliches gibt oder nicht. Sogar wenn die Polizei eine Anzeige bei der Staatsanwalt macht, bedeutet das nicht, dass die Staatsanwalt tätig wird! Und sagen wir mal Sie wird tätig, heißt das nicht, dass man schuldig ist. Noch leben wir in einem Rechtsstaat.

Ich habe die Sache mit 3 Anwälten und einer Richterin besprochen, es wird sicherlich nichts unternommen von der Staatsanwaltschaft.

Und wenn doch,werde ich jede Entscheidung akzeptieren! Vor allem als der jenige , der seit Jahren gegen die antisemitische Partei FPÖ, Leserbriefe in den Zeitungen schreibt und sehr kritische Kommentare im Forum gegen Rechtsextreme und die FPÖ schreibt!?

Ich sehe die Sache etwas anderst als die israelische Journalistin,und die israelische kultusgemeinde und der israelische Anwalt! Wer die israelische Jornalistin ist,und ob sie überhaupt existiert weiß ich imernoch nicht.

Was aber bei der Sache sicherlich kommen wird, ist dass die beiden mit allen Konsequenzen rechnen müssen,

weil ich mein Recht einfordern werde, und das Geld werde ich dann für die Ausbildung der kleinen und tapferen "Ahed Tamimi" (http://www.youtube.com/watch?v=E6HfbLC_G9s) spenden.

Die richtige Vorgangsweise vom LV Michael wäre gewesen: falls sich eine Journalistin meldet, sofort die anderen im LV verständigen. Damit alle Informiert sind und alles transparent bleibt. Als LV hätten wir unbedingt eine schriftliche Kommunikation gefordert! Danach hätte der LV Michael bei der ELV Sitzung ein Meinungsbild einholen können,damit er gleich sieht, ob er mit seiner Meinung alleine dasteht oder nicht. Wenn im das Meinungsbild nicht gepasst hat, hätte er einen Antrag im ELV einbringen können, und zur Abstimmung bringen.Wenn im das Ergebnis nicht gefällt, dann hätte er den EBV einberufen können und dort einen Antrag einbringen, und zur Abstimmung bringen.

Auf alle Fälle hätte bei allem die Basis entschieden, und nicht er als LV Michael alleine! Alles was er gemacht hat,war gegen die Prinzipien der Piratenpartei. und genau deswegen bin ich enttäuscht von den beiden, und werde mich aus der Piratenpartei zurückziehen.

Wenn man solche Parteifreunde hat, braucht man keine Feinde mehr! Das Problem ist nicht die Anzeige, sondern ,..!

Was ich niemals akzeptieren werde:

Wenn man mit Vorurteilen, Anschuldigungen, Unwahrheiten,Lügen, Vorverurteilungen von Organen sich auseinandersetzen muss, und gleichzeitig als Unterstützer von einer Terrorgruppe bezeichnet wird, dann kann man nicht mehr von Konflikt reden, schon gar nicht, wenn diese 2 Organe die Statsanwaltschaft eingeschaltet haben. Sie haben einen persönlichen Kriegszug gegen mich begonnen. Leider aber haben sie den Bogen überspannt. Werde natürlich diese Anschuldigungen auch rechtlich bekämpfen, bleibt mir ja nichts anderes mehr übrig!

"Erklärung" :

Mit dem was ich auf meiner privaten Facebook Seite gepostet habe,hatte ich nie die Absicht , "das Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg in Mitleidenschaft zu ziehen oder gar zu diskreditieren". Den "teilweise erhobenen Vorwurf des Antisemitismus oder gar der Leugnung,bzw Verharmlosung des Holocaust" weise ich "mit aller Entschiedenheit" zurück.

Für die Zukunft

Die Piratenpartei muss zukünftig mit solchen Situationen besser umgehen können, und aus dieser Sache lernen, denn es gibt sehr viele Lager mit Meinungsfreiheiten und Positionen, die unter dem Dach "Piratenbewegung" ihre Heimat finden werden und wollen. Das Schlagwort ist eben "Meinungsfreiheit/Meinungsvielfalt" .:Da wir nicht in einer Sekte sind, wo alle die gleiche Meinung haben! Vielleicht werden die Medien auch ein paar Fragen zu diesem Vorwurf haben.

Bsp:http://www.welt.de/politik/article13697134/Ich-werde-das-Tuch-ablegen-wenn-Frieden-herrscht.html

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=18586

Meine persönliche Einstellung und Meinung zu der Sache

Weg von der Religion: Der stärkere Staat unterdrückt den schwächeren bis er aufhört zu existieren, das ist nichts Neues. Israel sollte aufhören die Europäischen Staaten und deren Bürger zu beleidigen und zu verurteilen, hier wächst eine Generation heran, die sich nicht mit Schuldzuweisungen belästigen lässt und einen objektiveren Blick auf die Aggressionen der beiden Staaten, Israel und Palestina, haben wird!

Man muss die Politik Israels, vor allem die aktuelle Regierung, kritisieren dürfen, ohne in die antisemitische Ecke geschickt zu werden. Israel hat nicht nur jüdische Bürger, und solche Dinge wie der Siedlungsbau oder die Wasserfrage, sind Themen die sich jede kritische Betrachtung verdienen. Daraus jedoch zu schließen, man sei gegen alle Juden oder Menschen jüdischen Glaubens, ist Unsinn. In Israel leben auch Christen,Moslems und Juden!

Wenn ich den König von Saudi-Arabien kritisiere, meine ich auch nicht alle Muslime.

Ich habe bereits eine Arbeitsgruppe "Nahostkonflikt" gegründet:https://vorarlberg.piratenpad.de/76

Freiheit ist das Recht,anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen.

Aktueller Stand in Vorarlberg:

Es sind mitlerweile weitere Organe zurückgetreten, in der Hoffnung, das die beiden Organe Michael und Doris auch zurücktreten. Bei den beiden ist aber keine Einsicht vorhanden. Ich kann im Moment nicht zurücktreten, weil unsere LGF Doris, ihre Pflichten nicht wahrgenommen hat, und die LGV nicht organisiert,deshalb musste ich die Organisation für die LGV im Jänner übernommen. Was ich aber mit Sicherheit bestätigen kann, dass ich nicht mehr antreten werde. Auch wenn es mir schwer fällt, und einige Leute mich nochmal überreden wollen.

Ich und die anderen, die zurückgetreten sind, wollen damit neuen Leuten, die hoffentlich kandidieren werden, den Weg freimachen und ein "Neuanfang" möglich machen.

Leider aber wollen jetzt einige Leute, so lange die Doris und der Michael dabei sind, nicht mehr kandidieren. Diese beiden Organe werden mit ihrer Einstellung und Vorgehensweise alles kaputt machen in Vorarlberg.Sie haben immer noch nicht verstanden, dass sie mit ihrer Meinung und Vorgehensweise alleine dastehen.

Trotz allem, werde ich versuchen eine ordentliche LGV zu organisieren,auch wenn ich nicht mehr motiviert bin, damit wenigstens die Piratenpartei Vorarlberg bestehen bleibt. Ich denke dass die Basis in Vorarlberg den beiden bei der LGV ihre Antwort geben wird.

https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=1987&pid=11767#pid11767

doris-Stellungnahme unter: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=2060

Diskussion im BV dazu:

c3o findet es schade, dass einige BV Mitglieder unentschuldigt fern bleiben, war aber selber letztes mal abwesend

Andre: Wird gegen 20:00 zu den unipiraten in mumble wechseln und wird dann dort mitreden um zu unterstützen

c3o: findet das sehr schade, da passiert sehr wenig wissenstransfer

Andre: ist sonst eh immer da

Vilinthril: machen wir einfach normal unsere Sitzung, werden auch später noch mit unipiraten reden können

c3o: Serdi ist auch da, ist da noch was zu besprechen? von seiner seite aus ist da von BV Seite her nichts zu machen

Vilinthril: sieht das auch so

Andre: BV kann nur zur schlichtung beitraqgen, und auch nur auf freiwilliger basis, kann man nur anbieten

Vil: so langsam, so oft wie wir hier irgendwas schlichten mssen, würde er das gerne dem Schiedsgericht beauftagen, sieht das schlichten nicht als aufgabe des bundesvorstandes

c3o: findet das schon ok dass das BV Rolle auch ist, aber wenn wer anderer die schlichtungsstelle machen würden, gibt er gern sein OK

Andre:gibt zu bedenken dass er sich in seinem fall komplett rausgehalten hat

vil: meint nur dass die BV hier oft involviert sind, und wenn BV regelmäßig schlichten soll, sind die da oft befangen

Andre: let's cross that bridge when we get to it

c3o: würde interessieren ob man strukturell was verbessern könnte. streits über emailvertreiler findet er falsch, das muss auch mit der basis besprochen werden und nicht nur pber email und cc an BV. das scheint nicht die richtige form, drohende mails, CC an alle möglichen organe, sieht das nicht wie das mit piratischen prinzipien zusammenpasst

Vil: prinzipiell würde er strukturen verringern, keine leute mit mascherln um, leute in organrollen streiten sich leichter und heftiger als einfahce piraten.

c3o: verteiler alle öffentlich machen als idee, dann wäre es komunikation auch immer mit der basis

Andre: findet das alles nicht so schlecht wie hier getan wird. Glaubt dass man den leuten die öffentlichkeit geben sollte die gesucht wird, mit CC an alle möglichen. wenn man nicht will dass das gelesen wird, sollte man dem nachkommen

c3o: die scheinen damit nicht ausdrücken dass man sich vor der basis rechtfertigen will, sondern dass man im BV nach jemandem sucht der einen auf "seiner eigenen Seite" hilft

andre: glaubt auch dass, das eine suche nach einem "machthaber" ist, der auf der eigenen seite dann eingreift, machtworte spricht. findet auch dass man das aussitzen lassen sollte

Vil: einen beschlussentwurf von lava gibts schon in lqfb, wo alle verteiler öffentlich ins forum gehen würde.

Rücktritt Kärnten

c3o: rücktrittsmails kamen auch rein, die nur an organe gehen aber nicht der basis mitgeteilt werden. Maus hat gemeint dass sie einen text aufsetzen wollte, mit dem sich andre bereit erklären würde, sich aus der sache in kärnten herauszuhalten, falls mario dann doch noch die angekündigte spende tätigen würde. die sache ist über weihnachten aber eingeschlafen. sieht beim rücktritt vom wörtherseepirat auch keinen handlungsbedarf des BV

Andre: rücktritt von Monika Weilik wurde auch heute angekündigt. Hat eine mail an bv@piratenpartei.at geschickt, hat vielleicht nicht jeder bekommen. fakt ist, hat heute vormittag eine mail geschickt an herzenssache geschrieben mit der bitte, das logo der piraten von der herzenssache zu löschen

c3o: wurde nicht in letzter BV Sitzung gesagt, dass kein handlungsbedarf gesehen wird?

Andre: keine ahnung. hats halt gemacht, meint den shitstorm hält er aus

c3o: hat andre das als BV gemacht? aufgrund LQFB?

Andre: ja als BV, aufgrund von LQFB abstimmung zu esoterik. aufgrund von beschwerden aus der basis. scheint auch funktioniert zu haben, an präsenz des logos wurde sich am meisten gestoßen. Frau Welik hat das wohl zum ausschlaggebenden Grund genommen zurückzutretetn

Vil: "Mit leuten reden" ist leider keine gute begründung. das meinungsbild aber schon.

Andre: Haen in Kntn gute chance doch gemeinschaftlich anzutreten. werden in den nächsten tagen das thema kärnten in diesem sinn erledigt haben.

Vil: sind nach den zwei rücktritten ja noch immer drei?

Andre: nächste woche gibts auch wieder eine LGV, da können wir auch nachschlagen

c3o: hat im protokoll nachgelesen der letzten BV Sitzung. Vil und Andre waren da anwesend, gab einen antrag von lava. c3o liest aus protokoll vor. Andre war damals nicht der meinung dass man etwas machen könnte oder sollte, gab einigkeit im BV, dass man keine aktion setzen sollte, sondern nur beobachten sollte. (siehe protokoll letzter Sitzung)

c3o: fragt andre, warum er dem konsens widersprochen hat

Andre: weil er das für richtig hält

c3o: findet das ist ein grobes problem, wenn man sich nach einer sitzung mit konsens dann eigenmächtig darüber hinwegsetzt aufgrund eigeneer meinungsänderung

vil: stimmt c3o zu, man hätte da per mail zumindest anfragen können

Andre: hat vielen Leuten cc gesetzt

c3o: hats nicht bekommen, aber hat generell mailprobleme. findet das enttäuschend von andre

Andre: dachte der zweck heiligt die mittel. sollen wir in kntn nicht in den landtag kommen?

c3o: sieht hier keinen konnex mit dem einzug in den landtag oder dem wahlkampf allgemein

Vil: schlägt vor sich darauf zu einigen, dass man den Fehler von Andre eingesteht und man in Zukunft besser zusammen arbeitet

c3o: wrde das schäörfer formiulieren. Das war ganz falsch, und das ist nicht wie piraten zusammen arbeiten sollten. so möchte er das formulieren und ist fürs weitermachen

Andre: tut es leid, hält es für richtig, so ist es passiert, und hofft dass am ende des tages die umstände ihm recht geben

c3o: findet das ist öl ins feuer der diskussion. wenn eine nichtlegitimierte aktion eines BV dazu führt, dass eine basisdemokratisch gewählte LV zurücktritt, dann ist das der anfang einer großen diskussion

andre: widerspricht, das ist das ende einer großen diskussion

c3o: also werdet ihr und der dumrailer euch ausreden

andre: ja werden uns zusammenraufen

c3o: wird sicher noch die quelle vieler konflikte sein

Vil: sieht es besonders kritisch, dass gegen den informellen beschluss, nichts zu machen verstoßen wurde

Treffen Martin Ehrenhauser

c3o: Vil und c3o und Maus waren dort, Salsabor nicht aufgetaucht. c3o fragt sich ob er überhaupt aktiv ist.

Vil: in den letzten tagen war er aktiv

Andre: hat mit salsabor gesprochen, hatte für heute zugesagt

c3o: also, haben uns mit ehrenhauser getroffen. hat basics ins gewissen geredet, dass man NRW nicht ohne geld machen kann, dass wir aktionistischer sein müssen, müssen anecken, professionelle medienarbeit machen, pressesprecherin machen

Vil: hat jemanden vorgeschlagen

c3o: hat gesagt dass er sich bei NRW nicht einbringen möchte. hält sich alle optionen offen für eine EU-Wahl, wo er mit seiner fraktion den antritt ermöglichen kann. ist den piraten positiv eingesteetllt, würde das büro in der garnisonsgasse zur verfügung stellen, als zentrale mit freiem zugang. wäre ein angebot, das besprochen werden sollte. noch was zum thema, Vil?

Vil: nein glaubt das wars.

Base

c3o: persönlich findet das bürogemeinschaftsthema seehr interessant, zwar als zwischenlösung, aber eigene base zu finden wird schwierig werden, richtig größe, vereinsgründung, etc... die mit ehrenhauser damit offenbarte nähe sieht er nicht als problem, ehrenhauser hat ja ähnliche piratische themen, etc

Andre: klingt sehr nett. wie ist der herr ehrenhauser, kennt ihn nicht? wie honorig ist er, vertraut auf c3os einschätzung

c3o: war auch sein interesse bei dem treffen. wollte den verdacht überprüfen ob ehrenhauser hier nur eigennützig handelt für erneuten wahlantritt, aber denkt das ist nicht der fall, bzw bei uns gäbe es sowieso keine sonderkonditionen. ehrenhauser hat bisher jede gruppierung in der er war gesprengt mit dem vorwurf unlauterer finanzierung. scheint bisher immer gerechtfertigt gewesen zu sein. eindruck war sympathisch, pragmatisch, hilfsbereit, transparent. hat sich dann auch mit wem anderen getroffen, wo er die diskussion transparent geführt hat, scheint sich alle optionen offen zu halten und keinen hehl daraus zu machen. c3o findet das positiv, dass mit offenen karten gespielt wird.

Andre: gibt ein +1 dafür.

Vil: ist offensichtilich, dass er uns noch nicht für ausreichend ernstzunehmen hält. ist aus seiner warte legitim, hat das auch so kommuniziert.

Andre: ist ja höchst honorig, dass man sich nicht von vornherein commiten will

c3o: hätte ein commitment schon vor der NRW aber schon sehr positiv gesehen, dass es ihm nicht nur um den sitz sondern um die themen geht.

c3o: soll man das als beschluss eintragen, dass man die option weiterverfolgt, eine bürogemeinschaft mit ehrenhauser einzurichten?

Vil: wäre dafür

Andre: ist auch dafür. zentrale erreichbarkeit, im studentnviertel, und das umsonst, das wäre total genial

c3o: ehrenhauser meint zB symbolischen eureo, und natürlich zeitmanagement, etc... kündigt auch an, dass er dann viel zeit dort verbringen würde.

Beschluss

c3o kümmert sich um die Verbindung von Ehrenhausers Bürgerbüro mit den PirateBase-Leuten, um abzuklären, inwiefern sich kurzfristig eine Bürogemeinschaft dort einrichten lässt.

TODO: Vertrag aushandeln; PirateBase-Leute einbinden

Treffen Christoph Ulbrich (Echt Grün)

c3o: Ulbrich ist bezirksrat in wien. war auf liste echt josefsstadt. hatte auch in vergangenheit kontakt mit piraten. er zeigte sich den piraten offen.im gespräch hatte er auch andere optionen besprochen. schaut sich das jetzt mal an. gaben es da konkrete ergebnisse? fokus ist auf kommunalpolitik

defnoridc: wer war dort?

c3o: Vil und c3o.

Vil: hat auch gemeint, dass es in den grünen auch probleme gibt, wre eina nzusprechende gruppe für uns

c3o:hat auch wahlkampferfahrung, hat erfahrung in werbung

Andre: natürlich gilt hier wie auch so, wer einmal eine partei verlassen hat, wird auch eine zweite partei verlassen. wäre der einzige einwand, ansonsten klingt das vielversprechend.

c3o: man freut sich über die nähe zu den piraten, wird sich weiter mit ihm austauschen

Treffen Hubert Sickinger

Vil: c3o und er haben sich mit H.S getroffen, und haben über wahlkampf, medien, und kommunikation geplaudert. konkret weiß er aber auch nicht was man hier rausziehen könnte.

c3o: HS ist experte im existierenden parteiensystem, scheint tief da drin zu stecken, wenig aufgeschlossen einer änderung des ganzen.

Vil: hat gemeint die grünen haben sich auch ändern müssen, etc..

c3o: jedenfalls gut ihn mal kennengelernt zu haben, einen draht zu haben wird wohl keine schlechte idee zu haben.

c3o: in hamburg auf 29C3, auf meetup von öst. netzpolitik interssierten, ein paar piraten, ~30 andere leute, da war auch das thema wie mit sickiner heute, NGO vs. partei, berührungspunkte, transparenz, etc... c3o frustriert das total, dass der eindruck ist, entweder man kann sich auf parteipolitik einalssen, seilschaften, mauscheln, etc... oder man kann mit dem furchtbaren system von außen interfacen, warum man doch für oder gegen irgendwas sein sollte. Sickinger hat wörtlich gesagt, wenn ein thema von einer partei besetzt wird, zB wenn wir was über transparenz sagen, ist das für alle andern parteien tot. das wäre furchtbar demotivierend, weil wir sonst unsere themen "verteidigen" müssen. andere NGOs wollen das im wahlkampf unabhängig einbringen, wir wollen das thema selbst besetzen. sollten uns als dritte option etablieren, dsas wir nicht der normalen parteipolitik unterliegen

Andre: c3o forderst zuviel, ist zuschnell. wenn wir so revolutionär sind, ist teil des ganzen dass man uns nicht versteht am anfang. das müssen wir durchstehen

c3o: weiß eh nicht welche konklusio wir da ziehen sollten. müssen uns mit den NGOs absprechen und einigen.auch bei transparenzgesetz. evtl konklusio: mü+ssen klarer kommunizieren, dass wir anders sind als andere parteien. bei uns kann jeder inhaltlich arbeiten, ohne parteipolitik beachten zu müssen.

Treffen Fabio Reinhardt

BGV-Anwesenheit, "Double Austria", @robikraus, Spendenhöchstgrenze, Wahlkampfkontakte

c3o: kommt aus berlin zurück, abgeordneter fabian reinhardt der im abgeordneten haus sitzt. hat auch moderation auf BGV 2012-1 gemacht. wird auf BGV2013-1 anwesend sein. würde evtl moderieren, aber zumindest anwesend sein und interviews geben.

Andre: hat lava gefragt, würde prinzipiell moderieren.

c3o: hat auch gemaint dass es evtl andere geben würde, die moderieren würde. seine reise würde sowieso er bezahlen, übernachtungsmöglichkeit evtl. gibt das an TF:BGV weiter.

Vil: ist befürworter externer moderation, aber lava hat gemeint man sollte auch die eigenen moderationsfähgikeiten mal ein wenig schulen.

c3o: andere themen waren finanzierung: hat geredet über deutschland, modell eines risikoinvestments in die partei.

AndrE: weiß wovon er redet, aber das shctriftiliche angebot ist etwas anderes wie verbal kommuniziert.

c3o: andre meint die plakate, c3o meint das mit direkter kohle. FR meint das ist schwer zu kommunizieren mit wählern und so. hat gemeint dass sich die deutschen evtl was beisteuern könnte. ist naütlrich nur seine meinung, aber dass zB alle deutschen abgeordneten mal ein paar hundert euro spenden könnten oder so, und uns damit unter die arme greifen

Vil: da wäre der mediale wwert wohl mehr wert als das geld selbst.

c3o: ja das sicher

Andre: es kommt wohl auch darauf an, ob wir es schaffen einen total unkonventiellen wahlkampf zu führen, oder einen konventionellen wahlkampf. daran entscheidet es sich auch wie man die kohle handhaben soll. ehrenhauser hat irgendwas gemeint, oder jemand anders, dass man eine halbe million realistisch betravchten sollte. diese diskussion ist demnächst zu führen

c3o: evtl ein paar tausend Euro als utnerstützung

Vil: nicht nur entweder oder, ein bissl klassischen wahlkampf werden wir auf jeden Fall brauchen.

Andre: im prinzip ja, müssen das einfach mal themaitiseren

c3o: haben auch darüber geredet, wie es fisima in graz geht. in deutschland gibts da einige f´älle wo das der fall ist, würde das gerne an fisima weiterleiten. Meint wir brauchen eine spendenhöchstgrenze. sieht da selbst keinen grund dafür? in .de gibts da pro person noch eine höchstgrenze von 40.000 pro person.

hat auch gefragt wer gute ansprechpartner aus berlin wären bezüglich koordination und so. würde die gerne einladen den NRW-wahlkampf mitzubesprechen.

außerdem getroffen: Stefan Urbach, und mit LV aus berlin der für LQFB zuständig ist, und jungem piraten der erfahrung hatte mit flächenwahlkampf. wird das weiterreichen versuchen.

Netzpolitik-Meetup Hamburg TODO wie können wir Transparenz assoziieren

Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz) Wiener Arbeitsgruppen – Zwischenpräsentation am Sonntag

c3o: gibt untergruppen vom arbeitstreffen in wien zu stammtischen, onboarding. treffen sich diesen sonntag, präsentieren zwischenergebnisse, ist LO WIen ebene, aber betrifft bundesthemen, wollte nur davon berichten.

Andre: Anfrage aus TV:BGV, kleine Zeitung könnte man anfragen, ob die uns streamen würden. bei der BGV.

c3o: ist dafür, hätten selbst techn. möglichkeit, aber medialer effekt wäre cool

Vil: klar, könnten das ja auch doppelt machen und selbst nebenher streamen.

Außenkommunikation

(Öffentliche Wahrnehmung) FuZo-Interview

c3o: interview wurde veröffentlicht. gab untypisch viele kommentare für FuZo und viele klicks. feedback? hat daraus gelernt, wenn man nicht an einem nebensatz aufgehängt werden will, muss man den hauptaussage selbst liefern

Andre: man musszielgenau etwas ausarbeiten. findet das aber gar nicht schlimm, programmieren als kultur findet er aber sehr unterstützenswert.

Vil: fands auch gut

Andre: vor allem ist es gut verbreitet gequoted worden

c3o: falter protrait kommt wohl noch

2. Kommunikationsstrategie-Treffen TODO nächstes?

c3o: gab ein zweites Kommstrattreffen. war unstrukturiert. haben über wahlkampf geredet

vil: bisschen über konkrete wahlkampfthemen und so. werner hat elevator pitch gemacht, hat gefragt ob er noch eine bessere version machen könnte

defnordic: gibts ein protokoll?

Vil: ja, pads http://ppoe.piratenpad.de/kommunikation

Andre: ja diskussion von heute gehört da auch noch hinein. können in den sitzungen nur zusammenfassen was immer wieder vorkommt.

c3o: letzter schritt fehlt noch, dass das auch wieder zurückkommuniziert wird.

Andre: evtl bericht auf BGV?

c3o: wie auf klausur schon zusammengefasst zB

Andre: wären das der basis schon schuldig, müssen das kommunizieren.

c3o: präsentation auf BGV zB. sollten das auch besser in homepage integrieren.

Vil: BV sitzungen könnten auch direkt auf webseite stehen

c3o: wäre dafür.

Andre: +1 vertraut euch da.

Beschluss: BV-Blog wird hinkünftig auf der Hauptseite veröffentlicht.

Kntn braucht aber hilfe, haben flyer gemacht, mit link auf programm. brauchen einen button auf homepage für kärnten, zum direkten download der unterstützungsformulare.

Eingerückte Zeile

c3o: wird das machen, Volksbegehren button auf homepage ersetzen mit link zu unterstützungen

Beschluss: c3o macht einen Punkt „Unterstütze unsere Wahlantritte“ auf die Website (statt des Volksbegehrens). (niederösterreich + kärnten)

Beschluss: c3o schickt nach der Umstellung des BV-Blog noch einmal eine Aussendung, die auf das BV-Blog hinweist. (Anmerkung Vilinthril: Kannst das dann gleich begründen mit „jetzt direkt auf der Hauptseite“, dann hast einen Grund auch gleich. ;))

Leserkommentar direkte Demokratie

Vil: wird hoffentlich bald fertig gemacht. morgen zeit?

c3o: muss aufpassen, hat viele baustellen. tierrechtsradio, arge daten, etc.. hofft es geht morgen.

c3o: noch was, schiebt das lange vor sich her, will eine kampagnenseite machen, sich dieses jahr nicht nur zu ärgern sondern was zu ändern. den piraten eine chance geben, mach bei uns mit!

Vil: ist dafür, sollte nur wirklich bald geschehen.

Programm

c3o: sind viele relevante dinge rausgeplumbst, hat das auf twitter kommuniziert, abtreibung legaliseren ist da, netzneutralität, finanztransparenz, … sind interessante dinge, kommen auch im newsletter vor, sollte man evtl auch medial kommunizieren.

Vil: hat das bisher nicht eh nie funktioniert?

c3o: zumindest auf facebook posten. hat sich jetzt zugang zur piraten österreich facebook seite verschafft, dank an wilcox, wird dort auch mehr posten.

Wahlen

c3o: koordinator für wahlen: weiß nicht was los ist, leute beginnen unterschriften zu sammeln, aber gibt wenig kommunikation.

Vil: gibt wenig zu kommunizieren

c3o: schade dass es die schatzkarte nicht gibt

Update Beschlüsse von letztem Mal

• c3o macht neuwal-Interview? Erst im neuen Jahr
  • noch kein termin. c3o hat aber viele medientermine gemacht, fände es gut wenn vil da auch welche übernimmt, sonst macht er es weiter

Vil schaut sich das an

• Status Volksbegehren?
  • läuft bald aus …
• Kommunikationsstrategie?

gab ein zweites treffen, gibt noch kein termin für drittes treffen.

• Krone-Gespräch – Salsabor/André/Albert
• News-Anfrage: Thema Arbeit/Lehrlinge?
• Profil – André, wie ist der Status? Mögen sie uns langsam wieder? ;)
• Rückmeldung von Harald Aue („Die Wahlkämpfer“) via Tommi?

Vil: wird da lang stehen, müssen sich da erst selbst über die sendung klar werden. c3o: würde das aus der liste rausnehmen. Vil: störts wenns stehen bleinbt? c3o: können wir eh nicht beschließen

• Amici delle SVA / Pressekonferenz und so (c3o, Salsabor und werquer)?
• Kalenderlösung? Alternative?

c3o: beim komm strat treffen wurde über den kalender geredet. gab den vorschlag eine software zu nehmen "reisebüro" der niedersächsichen piraten. geht um wahlkampforganisation hauptsäöchlich, eine art ticketingsystem, anmelden für beliebige user, ical etc..

• Interview Uni Salzburg? wilcox?
• TFs wurden aufgefordert, Sprecher zu nominieren?
• A2: Umsetzung Außenwirkung Heeresreform?

c3o: hat ausgemacht sich mit Ger77 zusammenzusetzen. 5. Jänner, 16 Uhr; er wird das ins forum posten.

Vil: schaun warum wir für eine der option sind

c3o: schön formatieren für homepage. eher das als presseaussendung, nicht umgekehrt.

Vil: noch besser, wir empfehlen niemandem eine position, aber hier sind unsere argumente als partei, etc...

• A3: Ergänzungen HP initiative.pp.at, basis.pp.at?

c3o: hat basis verlinkt, intiaitve ist schon an mehreren stellen verlinkt, überall wo LQFB steht. sieht antrag erfüllt.

• A4: Ergänzung auf initiativ.pp.at um LOs?

Eingerückte Zeile

c3o: wurde beschlossen dass es dafür freiwillige braucht. hat sich keiner gemeldet.

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)

Antrag 5: Koordinator für Wahlen

• Eingereicht von Wolf

Bitte Koordinator für alle Wahlen (Landtags- und Nationalratswahlen) bestimmen. Danke. Frosti: Würde mich zur Verfügung stellen als Koordinator! Würde es mit meiner Freundin als Sekretärin machen:-)). Könnte auch eine eigene Tel.Nr. zur Verfügung stellen als zentrale Anlaufstelle.

Wird nächste Woche beschlossen!

c3o: einstimmig beschlossen? Gab keine anderen kandidaten. würde diese funktion an frosti geben, schaun wie er sich macht. beschreibt nochmal kurz die aufgabenbeschreibung. verteilung der ressourcen in den verschiedenen wahlkämpfe

einstimmiger Beschluss: Frosti wird damit beauftragt, die Wahlkampfressourcen (materiell wie personell) der Landtagswahlkämpfe zu koordinieren.

Diskussionen

(interne Diskussionen, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung,...)

• c3o: Status TF Heuerbude Formular?

• c3o: Medialer Schwerpunkt Salzburg/Spekulation/Transparenz?

• c3o: Medialer Schwerpunkt Wr. Volksbefragung?

• c3o: Zuständigkeiten klarer: Wer fühlt sich dzt. zuständig für Wahlen? Mitgliederwerbung? PP-EU?!

c3o: Wer ist eigentlich für die Homepage zuständig und nimmt auf welcher Basis Änderungen vor?

Im Wiki gibt's dank gigi jetzt eine Zuständigkeiten-Liste: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Zust%C3%A4ndigkeiten