Bundesvorstand/Protokolle/2012-12-20

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW
Datum: 20.Dezember 2012 19:00–20:46
Protokoll: defnordic
Letzte Sitzung: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2012-12-13
Nächste Sitzung: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2012-12-27
Blogpost: http://basis.piratenpartei.at/?p=425
Audioprotokoll: Link


Teilnehmer:

Stimmberechtigt: Andre, Maus, Vilinthril, c3o
Entschuldigt:
Gäste: Albert, defnordic, Frosti, Ger77, OesiPirat, WinstonSmith, Harmonizer


Inhaltsverzeichnis


Statusberichte

(Was ist in meinem Zuständigkeitsbereichen weitergegangen [weniger: Was hab ICH gemacht]? Wo gibt's Probleme? Was wird als nächstes in Angriff genommen?)

c3o: wurde eingeladen mit flynn zu radio orange zu kommen. hat sehr positiv über die piraten auf FB geshared. piratische kernthemen scheinen im wichtig. +1 zur radiosendung? +1 von andre, Vil, Maus
Gespräch mit Brodnig, war mehr bericht über c3o, hat kein personenkult hervorgestrichen, wird trotzdem was schreiben. scherzhafterweise den zettel von stronach augsedruckt und ihr gegeben. sie fands lustig und wirds vielleicht erwähnen, war angenehmes gespräch, kommt in 1. oder 2. ausgabe, evtl kritisch bei genderthemen ggüber der partei. hofft das wird verziehen. kommt in falter hoffentlich gut an dass man nicht nur jubelt.
Futurezone war vor 2 wochen in interview, das hat er zum lesen bekommen, kommt bis ende des jahres auf webseite. muss jetzt weg.
Neuwal termin erst im neuen Jahr.


Parteiorganisation

(Wachsende, zusammenhaltende Partei & Kooperationen) Frust per E-Mail-Verteiler Kärnten-Konflikt? Vorarlberg-Konflikt? Salzburg-Konflikt? Burgenland Infotisch der NÖer Treffen VGT: Initiativen Tierschutz, Austausch Repression/Meinungsfreiheit (evtl. Barcamp?), Einladung Radiosendung 4.1. flynn & c3o BGV?


Außenkommunikation

(Öffentliche Wahrnehmung) Falter-Porträt kommt 1. oder 2. Jänner-Woche Fuzo-Interview kommt bis Ende des Jahres market weist uns ab jetzt wieder aus :)


Update Beschlüsse von letztem Mal

  • 18. Dezember Treffen mit VgT und VGÖ? v
c3o: gutes treffen mit VgT. interessant war die diskussion über repression von meinungsfreiheit, insiderblick wer was verhindert, wie mehrheitsfähige standpunkte von einer mächtigen minderheit unterdrückt werden.
  • c3o macht neuwal-Interview? Erst im neuen Jahr, Neuwal hatte keinen Termin mehr
  • Status Volksbegehren?
Winston: Hat konkret keine Neuigkeiten. Das ganze ist leider sehr eingeschlafen, schade darum. ist blöde ausrede, dass das wegen wahlkampf liegen gelassen wurde. Wurde nicht als vordringliches thema genommen. Er steht aber nach wie vor dazu, dass das eine chance ist sich zu profilieren. möchte das nicht im alleingang machen wie im prinzip fast bisher, waren wenige leute noch beteiligt. muss man auf vernünftige basis stellen. haben nur noch gut 2 monate wo wir die stimmen sammeln müssen. leider unbekannt wieviele stimmen wir schon haben. per gesetz sind gemeindeämter dazu verpflichtet das auf einmal zurückzuschicken. hat die gemeindeämter nicht angeschrieben, sind erst ca. 70 direkte unterstützungserklärungen, die die leute selbst eingeschickt haben. 8000 bräuchten wir, 80 haben wir, müsste man in aktion noch viel mehr bewerben. hat mit freunden am land gesprochen, das thema ist total unbekannt. hat potential, aber wurde nicht beworben. Allgemeine überreizung an informationsflut ist ein eigenes thema, wie kommen wir ohne millionen an werbebudget mit unseren ideen hinaus? hat keine lösung dafür.
Andre: Wie lange haben wir noch Zeit?
winsotn: bis 5. März 2013 ist noch zeit.
Andre: wird sich was überlegen, dachte das ist noch lockerer.
  • Kommunikationsstrategie morgen 18.30
  • Internationale Delegierte – what next?
Vilinthril: brauchen das nicht, jedes land hat eh nur eine stimme, ist nicht so wichtig das jetzt nach der ausschreibung zu bestimmen.
defnordic: evtl auf BGV weiterleiten
ipitimp: muss jeder auf eigene kosten hinfahren. wenn man das klarmacht ists doch was anderes. da gehts darum dass man sich vernetzt, und informationen zurück flieén. hat bisher nur lux gemacht, aber hat keinen interessiert.
Andre: keine meinung dazu
Maus: sieht es wie Vil. ist keine brennende sache derzeit.

Satzungsantrag https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1702.html

  • Krone-Gespräch – Salsabor/André/Albert
AndrE: hat keine informationen. Salsa nicht erreichbar, Albert auch nichts gehört.
  • News-Anfrage: Thema Arbeit/Lehrlinge?
  • Profil – André, wie ist der Status? Mögen sie uns langsam wieder? ;)
noch kein kontakt
Vil: hat zurückgefragt, wegen abfrage bei umfragen.
Andre: ist anfang jänner in wien
  • Rückmeldung von Harald Aue („Die Wahlkämpfer“) via Tommi?
Vil: Tommi hat gemailt oder telefoniert, das wird erst gepitcht und budgetiert, muss erst genehmigt werden, ist alles noch vage. hätten das schon gern bundesweit, aber ist alles noch im fluss. Tommi hat auch eingeladen zur LGV kommt evtl.
  • Amici delle SVA / Pressekonferenz und so (c3o, Salsabor und werquer)?
  • nötige BFO-Anpassungen? Beratung mit Steuerberater etc.? heute zurückgezogen
  • Kalenderlösung? Alternative?
Maus: funktioniert nicht wie er sollte. wird nicht gehen mit dem owncloud kalender, verträgt sich nicht mit c3o PC.
  • Interview Uni Salzburg? wilcox?
  • TFs wurden aufgefordert, Sprecher zu nominieren?
Maus: Problem ist, die TFs sind alle eher tauchstation und inaktiv.
Andre: hatte das schon befürhctet. weitermachen halt
Maus: Ist vor weihnachten evtl besonders zach, hoffentlich gehts nach den feiertagen besser.


Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)


<onlyinclude> Albert: wurde zurückgezogen


<onlyinclude> entspricht dem Antrag an dem BV #822 ( https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1671.html

Ich beantrage das BV bzw. LV (soweit die Satzung/GO dies erlaubt) unsere abgestimmte Programmposition "Abschaffung der Wehrpflicht" in der Zeit bis zur Abstimmung wirksam nach aussen trägt. Dies sollte unmittelbar beginnen bzw. sehr verstärkt werden, dass es auch in der Basis wahrgenommen werden kann. Dazu folgende Teilpunkte: Wir haben eine Position zur Freigabe von Canabis und diese ist prominent zumindest auf der Homepage als Banner vertreten. Dazu ist aber am 20. Jänner keine Volksabstimmung in Österreich geplant! Daher beantrage ich um die Plazierung eines entsprechendes Banner zur Ablehnung der Wehrpflicht. Ebenso beantrage ich dass Pressemeldungen und Artikel die dann auch auf den sozialen Netzwerken verteilt werden können, erstellt werden sollen. (Twitter, Google+ usw.) Weiters beantrage ich eine klare Empfehlung zur Stimmabgabe für alle die sich für uns interessieren und noch unschlüssig sind, für die Wahl zu geben und diese an prominierten Positionen (z.B: Homepage) zu veröffentlichen. Ich beantrage, dass In jedem Interview welchess von den Vertreterinnen und Vertretern der Basis bis dorthin noch gegeben wird, diese Postion wenn möglich und passend an die Medien transportiert werden. Sieht sich eine Vertretung nicht in der Lage diesen Standpunkt zu vollinhaltlich zu argumentieren, dann soll diese Person das Anliegen der Medien an eine Person weitergeben, die dies kann. Es wird von mir weiters beantragt, das wenn öffentlichkeitswirksame Veranstaltung durchgeführt werden z:B: Infostände, diese Position entsprechend wirksam präsentiert wird (z.B: Pakat)


Ich beantrage daher, der BV möge Beschlüsse zu all diesen Punkten fassen und die Umsetzung durchführen bzw. durchführen lassen, so dass unserer Bekanntheitsgrad mit diesen eindeutigen Stellungnahmen ausgeweitet wird und rechtzeitig vor der Abstimmung in der Öffenlichhkeit als Position der Österreichhschen Piratenparteii wahrgenommen wird.. Programmantrag direkt #151 https://lqfb.piratenpartei.at/issue/show/151.html


<onlyinclude> Ich beantrage, dass wichtige Seiten der Piratenpartei von piratenpartei.at weg verlinkt und so für alle öffentlich zugänglich gemacht werden, z.B. die Seite http://initiative.piratenpartei.at/ ebenso basis.piratenpartei.at (wenn jemandem noch eine Seite einfällt, bitte auch dazu aufnehmen!) Danke.

defnordic: stellt kurz vor
Vilinthril: eh voll dafür. initiativen wird auf subseite eh verlinkt, aber wäre prominent wohl besser.
c3o: scheitert nur daran, wo genau man das einbauen soll. webseite betreuung ist eh komplett ungeklärt, wird das wo einbringen versuchen
Andre: sieht man der webseite an, dass die niemand wirklich betreut
c3o: wird da über weihnachten ein neues design erstellen.
Maus: findet auch dass das reingehört
Andre: +1
einstimmig angenommen
c3o wird sich drum kümmern.


<onlyinclude> Ich beantrage, dass auf der genannten Seite nicht nur Wien und Graz regional geführt werden, sondern natürlich alle Landeshauptstädte in Österreich und zusätzlich alle Bundesländer in Österreich, damit die Leute, die hier was schreiben möchten, nicht vor den Kopf gestoßen werden.

defnordic: liest kurz vor, natürlich stehts allen LOs und Ortsgruppen offen sich da eintragen zu lassen, aber man braucht jemanden der sich bereiterklärt das auch zu betreuen.
Vil: Ja, lava hat da mal was ausgeschrieben an alle, kam kaum rückmeldung.
def: braucht halt schon einen betreuer, könnte man direkt ins forum lenken, aber versandet dann evtl nur
Vil: Leute die das anbieten wollen, sollen sich halt melden und werden dort eingetragen.
def: aussendung an alle LOs, wer sich da eintragen lassen will? initiatve.pp wird schon genutzt, in graz kommen immer wieder sachen rein


<onlyinclude>

Bitte Koordinator für alle Wahlen (Landtags- und Nationalratswahlen) bestimmen. Danke. Frosti: Würde mich zur Verfügung stellen als Koordinator! Würde es mit meiner Freundin als Sekretärin machen:-)). Könnte auch eine eigene Tel.Nr. zur Verfügung stellen als zentrale Anlaufstelle.

c3o: welche aufgaben soll diese person haben? hatte im verständnis, dass die bürokratie rund um wahlen eher BGF Sache ist, fühlt sich da jemand zuständig? Macht wohl auch sinn, da jemanden zu haben der das evtl extern macht, und der sich darum kümmert. würde das ausschreiben. Termine sammeln, etc.. Strategie und so wäre BV Sache. So oder so bräuchte das eine langfristige ausschreibung.
Vilinthril: Wahlkampfteam wird auf BGV gewählt.
Frosti: Wolf hat gemeint ob das länderübergreifend sein soll. hat die arbeit eher so gesehen dass man als kontaktperson zwischen den LOs agiert.
Andre: denkt dass beides notwendig sein wird, ob das die selbe Person ist, die material und wahlhelfer koordiniert, oder termine und fristen und recht managed.
c3o: Macht schon sinn, da die bürokratie und die kampagnen zu trennen.
Andre: Seiner meinung nach ja, ist aber unsicher.
Frosti: würde sich als eine art länderübegreifende telefonhotline zur verfügung stellen
Andre: das ist was ganz wichtiges. hat auch grozius gesagt, es muss immer einen zentralen knoten geben, der immer erreichbar ist
c3o: für nationalratswahlkampf, oder für die landtagswahlkämpfe?
Vil: versteht es auch nicht ganz, für NRW ist das sowieso geplant,
c3o: JEmand vom Bund, der zwischen den Wahlkämpfen und auch bei NRW koordiniert, bei alen grad laufenden Wahlen. Damit ressourcen gut eingesetzt werden, damit ressourcen nicht herumliegen.
Andre: Anderen zwei Punkte sind genauso wichtig.
c3o: Wahlkampfteam würde sowieso gewählt werden. Würde das rechtliche und so gern der BGF überlassen. wäre gut wenn
Vorschlag zur Aufgabengestaltung: jeden mittwoch in mumble sein, mit allen wahlkampfleitern handynummern haben, nachrichten weitergeben, ressourcen allokieren.
Frosti: sieht das genau so.
c3o: vergeben wir das einfach.
Vil: wählen findet er übertrieben.
Andre: sieht BGF das anders?
def: +1
Albert: +1
c3o: Würde das erst nächste BV Sitzung machen. Wann ist die?
Vil. könnte am 27.
Maus: hätte am 27. schon was vor, ab 20:00 wäre OK
Andre: wäre kein problem für ihn
c3o: würde dafür stimmen, das nächste woche auszuschreiben.
Frosti: hat schon einen text vorverfasst, wird den ausschicken
c3o: gibt ja sowieso ein ländertreffen, und dort in der gruppe anstoßen

Wird nächste Woche beschlossen!

  • Und: was ist mit den Mappen (von Gizmo)? Bekommen wir die? Da haben wir auf der Klausur geredet...
c3o: weiß wer was? er nicht? würde vorschlagen, gizmo zu kontaktieren.



<onlyinclude>

Ich bitte den BV im Sinne unserer Außenvertretung dafür zu sorgen das von Zauberwald bzw. Herzenssache sowie den dazugehörigen Social Media Accounts nicht mehr auf uns verlinkt wird. Wir wollen nicht in Kontakt mit esoterischen Spinnern gebracht werden.

(esoterische Spinner weil da Kurse dafür verkauft werden... ich betrachte auch andere Religionen wo sinnlose Kurse verkauft werden - allen voran nat. Scientology - als Spinner - Esoterik sollten wir genau wie Religion behandeln - hat nix mit Wissenschaft oder Politik zu tun - sollten wir nicht aktiv unterstützen und/aber Religionsfreiheit schützen)

defnordic: stellt antrag vor.
Andre: in Mumble am Montag hat sie davon erzählt, Wahlkampfteam hat das gut gefunden dass sie das im namen der piraten macht. weiß nicht was man hier verbieten kann und soll. kann lava verstehen, aber weiß nicht was man machen kann
Vil: Kann ein freundliches mail schicken
Maus: Würde nicht den Zauberwald anschreiben und fordern dass die Verlinkung auf uns rauskommt, können wir nicht die Hand drüber haben.
Andre: sieht das ähnlich.
ipitimp: geht in wirklichkeit darum, dass die LV das im namen der piraten unterstützt, das ist die frage. ist der meinung von maus und andre: Was solls. wollte darauf hinweisen, dass 2011 der anlassfall für den auseinanderbruch der partei war, dass auf FB auf einen HAARP artikel verlinkt wurde. ist nicht für den zauberwald, aber evtl ists besser das einfach zu lassen.
Vil: glaubt es gibt genug distanzierung
Maus: nimmt schon an, dass die wahlen in Kntn demokratisch abgelaufen sind, und wenn die eine esoterische LV wählen, wird sie das auch zur kenntnis nehmen.
Vilinthril: ist ein unterschied was man macht, was man ist, privatsache ist was anders wie außenvertretung. Würde das jetzt lassen, aber beobachten
Maus: kann immer noch sopäter lenkend eingreifen.
Andre: versteht lava, seine berührungsängste. sieht das wie Maus, dass sich das schon aufklären wird. Würde Kärnten in Ruhe lassen erstmal. gibt genug Baustellen.


Protokoll

Andre: Wann haben sich Kntn gegründet? Heuer im Sommer ca. Piratenpartei Kntn wird von zwei HErren betrieben
Maus: Und einer davon bist nicht du?
Andre: ist keiner davon. Fakt ist, die PPKntn wird von ihnen geführt und finanziert, und schere sich anscheinend nichts um Satzungen und andere Dinge. Ist ihm erst st. Herbst ca. aufgefallen. Gibt seit Gründung eine einzige dokumentierte LV Sitzung. Man trifft sich bei Dumrailer im Büro, kein protokoll, kein mumble, entscheidungen erfolgen irgendwie, ist ja nichts neues. Hat das nicht so gestört, am anfang muss das halt sein, P.D kann halt nicht so gut mit computer, etc...
Dann kamen der Phillip und der Mike von Graz, und wir sind draufgekommen, dass die Strukturen so wie sie da sind nicht durch die wahl bringen wird. hat dann darauf hingewisen mithilfe von fisima und grozius, und ist damit abgeschmiert. hat gesaght "wenn sih das nicht nänder, macht ernimmer mit", kann das so nicht mittragen. daraufhin gab es kurz gnatsch zw. Do und So, gab einige mails, auch vom wörtherseepirat in den bundesverteiler.
lavaund salsa haben LGV moderiert. gehofft wurde dass die beiden herren sich verabschieden, aber sie wurden neu gewählt. Andre ist dort alleine gesessen, nachdem er sich erst in mumble wüste beschimpfungen anhören hat müssen. hat dann die basis entscheiden lassen. fakt ist, seitdem wird ihm immer klarer, die partie die dort die landespartei führt, wird vermutlich die unterschrift nicht zusammenbekommen. zB: LPT war am sonntag, am montag mittag wird er vom LV Angerufen ob man nicht eine Presseaussendung machen sollte. Wäre nicht so tragisch, wenn die situation nicht so wäre, dass hier eine historische chance vergeben wird. die villacher, die seit ewig in mehr oder minder offenem abstand zu den klagenfurtern steht, würden in piratischer manier eine eigene show machen. Andre berät diese. Das Ziel der Villacher ist in Villach ein Direktmandat zu erreichen. Erklärt wahlmodus. brauchen nur 100 unterschriften in villach um für ein grundmandat anzutreten
Schatzmeister wurde auf LGV gewählt, statuten sehen den aber nicht vor.
So ist auch dieser aufruf für Kohle zustande gekommen, der spendenaufruf auf eigenes konto.
LSM ist auch LV.
frage ist was wir machen, ob wir was abdrehn. wenn wir villacher abdrehn kommen wir sicher nicht rein in den Landtag.
gibt keine protokolle, kein stream der LV Sitzungen. keine aufzeichnungen der sitzungen, keine niederschrift. Der LSM hat da begonnen geld zu sammen für den eigenen Grundmandatwahlkampf in Villach. Der ist auch vom Verständnis des Piratentums so, dass er piratische ideen vertritt. Alles andere ist in Bruch sämtlicher Vorgaben.
Maus: Andre maßt sich also an wer piratisch agiert?
Andre: maßt sich nichts an
Maus: aber sagt, dass das nicht piratisch ist.
Andre: sagte nur, dass alles außerhalb der geschäftsordnung passiert. Und jemand in den LV zu heben der offen esoterisch ist hat auch schon wellen verursacht
albert: BGF hat gestern davon erfahren, und dass auf ein privatkonto gezahlt werden soll. als BGF ist man sich einig dass man das nicht erlauben kann. allein aufgrund der spendentransparenz.
defnordic: Konto sache ist am laufen, wird hoffentlich migriert
Maus: Andre bezeichnet hier jemanden als esoterisch, aber hat kein problem mit frauenfeindlichen kommentaren im BV? stellt offensichtlich undemokratisches frauenfeindliches verhalten als piratischer dar als esoterik?
Andre: will nur über Kärnten reden grad. Sieht es so, dass die Kärntner vermutlich außer in Villach nirgends antreten wird könnten
c3o: Wenn Kärntner Basis etwas beschließt können wir das als BV nicht abdrehn. Würde sich nicht zulange damit aufhalten was wir tun sollen
Andre: Vorschlag wäre, die Villacher agieren zu lassen, wie er es einschätzt geht das auf eine KAtastrophe zu, wollte die situation nur erklären. dass sich salsabor mit maus nicht verträgt ist eh bekannt. Seine einschätzung ist dass es in Kärnten einfach nicht gut ausschaut
c3o: was hat das für andre persönlich für auswirkungen, sein angekündigtes engagement?
andre: begeisterung für wahlkampf ist gedämpft. auf LV wurde neue LV gewählt, und die alten bestätigt, einige abgewählt, präsentiert wurde nachher gar nichts.
c3o: schlägt also vor, dass man vor allem in Villach unterstützen sollte. Hat maus insider infos?
Maus: handelt sich offensichtlich um Kärntner angelegenheit. die andere seite hat auch probleme mit andres benehmen gegenüber dem LV, gab auch angriffe auf drittmeinungen, angriffe auf ... ihr wurde nicht nur von einer frau zugetragen dass hier frauenfeindliche sachen sich ereignen
c3o: in einer der schummrigen mails war auch was dass geld gespendet werden soll aber nur wenn BV zurücktritt?
Andre: Mario hat gesatg bei der wahl, dass er 12.000 spendet wenn er gewählt wird, und nachher erst kam die bedingung dass Andre zurücktreten soll
c3o: findet es nicht gut dass hier über die aufgebrachten schweren vorwürfe einfach hinweggetan wird. muss bald weg, sollten bald zu anträgen kommen. Bedenken vom Maus gehören nicht vom Tisch gewischt, aber können wir hier nicht lösen.
Maus: ist nur interessant dass sich andre auf eine frau einschießt
andre: schießt sich auf keine frau ein. mit der frau hat er ein einziges mal geredet, er kennt sie nicht. einschießen tut er sich auf die zwei anderen LVs. Findet es zu blöd dass hier das frauenthema so hervorgekehrt wird.
Maus: Hat aber das mit der esoterik gehört
Winston: Will nur als zuhörer darum bitten die Moderation zu übernehmen
Andre: will nur das mit kärnten lösen
Maus: In villach also die andre partie, dumrailer in Klagenfurt. Andre wurde auch unterstützt vom dumrailer bei wahl zum BV
c3o: das ist so egal wer mit wem mauschelt, bitte zur sache zurück
Andre: Sache ist damit ausgegessen. hat erklärt wie es zu diesem Bettelbrief kam, thema hat sich damit erledigt was ihn betrifft.
c3o: nur ein satzerl noch: die sache dass er nur das geld hergibt wenn Andre zurücktritt, würde darauf nichtmal antworten.
Andre: sieht das auch so.
c3o: MEinungsbild, ob man anträge macht damit er auch dafür noch da ist, oder erst berichterstattung
Vil: hat auch nicht ewig zeit, ist für anträge. evtl von unten machen, anträge,
Maus: ist dafür
Andre: findet BGV viel wichtiger
c3o: Was können wir da tun?
Andre: können da nichts tun, aber die zugesagte Halle wird vermutlich nicht erhalten, gibt seit 72h keinen kontakt mehr. erwartet sich dass das ein ähnliches spiel ist wie bei der gründungsveranstaltung. Günther Egger, PeterTheOne suchen da auch nach einer neuen location
c3o: gut zu wissen. wird die TF:BGV machen. können nur aufrufen, dass die leute locations finden.


Antrag 2 von Ger77

Ger77: Geht im grundsatz darum, dass die position zur abschaffung der wehrpflichtdiskussion verstärkt nach außen getragen werden soll. damit das von der Basis und vor allem der bevölkerung warhgenommen wird. Hat da nur exemplarisch ein paar Punkte aufgezählt. Sind nur Vorschläge, keine Aufträge. BV ist frei in seiner Entscheidung, das sind nur seine Wünsche.
c3o: ja man sollte etwas von sich geben, aber in welcher form wäre das am effizientesten? Das MEta-Thema, eigentlich genau diese Art von Volksbefragung sind nicht genug für uns, wäre interessant, schwierigereres Thema. Brauchen gute IDeen.
Ger77: zB die Sache mit dem Banner wäre ihm recht wichtig, würde das auch verbreiten. Hätte auch gerne offizielle Statements, die man über social networks verbreiten könnte. Hofft dass man das in naher Zukunft zusammenstellen kann. Hat auch versucht die sachen herumzuschicken, arbeitet auch an einem Banner. Weiß nicht ob das möglich ist dass das auf die Homepage kommt
c3o: Eindruck ist, dass es keine Prozesse gibt wer da was ändert, glaubt nicht dass da irgendwas dem im Wege steht. Was man sicher machen kann ist einen neuen Beitrag schreiben und den wo oben drüber geben
Ger77: Würde sich darüber sehr freuen, und alle anderen die damals bei der Abstimmung dafür waren würden sich da auch wiederfinden. Geht im haupts. darum, dass eine abstimmung in LQFB nicht nur eine abstimmung ist, die sich auflöst, sondern dass die dann auch eine Öffentlichkeit bekommt. JEder der da was einbringt, hat das recht und eine gewisse erwartung dass das was man da macht nicht umsonst ist, ein ergebnis sichtbar ist.
c3o: Meinungsbild, hat wer was dagegen dass wir das Thema groß machen?
Andre: wusste nicht dass wir da eine entscheidung haben, findet das auch nicht gut dass das nicht kommuniziert wurde, sollte man machen
Vil: Die Grünen haben da auch in den letzten tagen eine PRessekonferenz gemacht, empfehlung abgegeben
Ger77: dabei vielleicht die kritische haltung zu so einer simplen abstimmungsfrage einbringen. das findet er OK. So wie hier abgefragt wurde, ist das ein Witz, eine absolute Frechheit gegenüber dem Gedanken.
Maus: Enthält sich. Da kann sie wenig dazu sagen.
Meinungsbild: Maus enthaltung, c3o, Andre und Vil dafür
Ger77: Geht im darum, dass diese Position befürwortet wird, die bei uns im Programm steht, auch diskutieren, wie man weiter vorgehen kann.
c3o: würde einen mumble termin oder so machen, Anfang Jänner, 4. oder so, wo sich alle denen das thema am herzen liegt treffen können und ideen wälzen
Vil: Inhaltlich produzieren wofür man ist, auch zur sprache bringen dass das keine echte direkte demokratie etc ist.
Ger77: Banner kann er schon verwenden?
Andre: Sag was drauf steht, hatte sich da erst daran gestoßen
Ger77: "Friedenssicherung ohne Zwang, soziale Hilfe ohne Nötigung".
Maus: wir haben natürlich auch das entsprechende Konzept parat, was dann wäre in punkto zivildienst und so
c3o: hätte natürlich auch gern was weiter dahinter, aber ist kein besonders großer programmpunkt.
Ger77: Das soziale Jahr zB soll gefordert werden.
c3o: im großen und ganzen das SPÖ modell
Andre: reden aber auch nicht von einem BGE. Wir fordern das soziale JAhr zu einem realen mindesteinkommen.
Ger77: Wie schon gesagt, es gibt sehr viele soziale Organisationen, die sich stark überlegen ob sie nicht sowieso nur leute aus dem freiw. soz. jahr nehmen.
c3o: detaildiskussion bitte in eigener diskussion. wird ein doodle oder so ausschicken.
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