Bundesvorstand/Beschlussregister/2015
Aus Piratenwiki
Beschlussregister des Bundesvorstands (BV) und des erweiterten Bundesvorstands (EBV)
Hier findest du alle getroffenen Beschlüsse des Bundesvorstandes. Leider wurde das Beschlussregister vor der Neubesetzung am 28. Oktober 2012 nicht gewartet. Bis zum 1. April 2012 gab es einige Eintragungen im gemeinsamen Beschlussregister aller Organe.
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| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| BV | 2015-12-15 21:19 | Der BV beschließt, dass Presidente Kosten bis zu 100€ für das verschicken der anti-Staatsschutzpakete zurückerstattet bekommt. | 2/0/0 |
| EBV | 2015-12-15 20:46 | Der EBV setzt Anjobi als drittes Mitglied in die Bundesgeschäftsführung ein. | 8/1/0 |
| BV | 2015-11-30 19:35 | Der Bundesvorstand legt gemäß §4, Abs. 3 und 4 der Satzung sein Veto gegen die Aufnahme des Neumitglieds "************" ein. Begründung: Das Neumitglied "************" verfügt über zwei Facebook-Accounts, auf denen es mehrere NPD-Seiten, Die Republikaner und AfD liked. Daneben postet das Mitglied einige Beiträge, die ebenfalls eine mangelnde Distanz zu rechtsextremem Gedankengut nahelegen, wie Kopp-Verlag, "Deutsche Bürger wachen auf" und "Für ein neues demokratisches Deutschland". Damit hat das Neumitglied zu erkennen gegeben, dass es politischem Gedankengut nahesteht, das den Grundsätzen der Piratenpartei in erheblichem Maße widerspricht und zu dem begründeten Zweifel daran führt, dass das Mitglied die Grundsätze der Piratenpartei mittragen wird. | 3/0/0 |
| BV | 2015-10-26 20:55 | Der BV beschließt es sollen aus den Mitteln die über die Youporn-Spendeseite reingekommen sind € 80,- an Harlequin für die Bestellung von 10.000 Stück Sticker überwiesen werden. | 3/0/0 |
| BV | 2015-09-27 20:55 | Der BV beschließt, Wahlergebnis, GR Linz - https://ppoe.piratenpad.de/PAOOE - auf HP und Social-Media zu veröffentlichen. | 2/0/1 |
| BV | 2015-09-27 20:45 | Der BV beschließt, die Petition des Vereins Aktive Arbeitslose zum Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz zu unterstützen und eine parl. BI einzubringen. | 3/0/0 |
| BV | 2015-09-27 20:21 | Der BV bestätigt den Umlaufbeschluss, Antrag von Juli und Peter, die Plattform "Menschliche Asylpolitik" zu unterstützen. | 3/0/0 |
| EBV | 2015-09-06 21:05 | Der EBV setzt interimistisch ein drittes Mitglied für den LV Wien ein und zwar Faithless. Ausdrücklich festgehalten wird jedoch, dass der EBV die Abwesenheit des LV Wien nicht goutiert, zumal dieser die Situation und die Sitzung zu verantworten hat. | 6/1/1 |
| BV | 2015-08-30 21:14 | Der BV beschließt für die Gemeinderatswahl in Linz 2015 Finanzrahmen von 1.500€ und bittet die BGF Rechnungen bis zu dieser Höhe zurück zu erstatten. | 3/0/0 |
| BV | 2015-08-30 21:00 | Der BV ruft den EBV ein um interimistisch ein drittes Mitglied für den LV Wien einzusetzen. | 3/0/0 |
| BV | 2015-08-16 20:03 | Der BV beschließt, dass die PPat für die Finanzierungslücke der Piraten Partei Tirol in Höhe von EUR 64 einspringt und ihr somit die Beteiligung an der Grundeinkommenswoche ermöglicht. | 3/0/0 |
| BV | 2015-08-09 20:15 | Der Bundesvorstand bestätigt die genannten Umlaufbeschlüsse 1 und 2 explizit nicht. | 1/0/2 |
| BV | 2015-08-09 20:15 | Die Umlaufbeschlüsse 1 & 2 werden für nichtig erklärt, da sie von der unzutreffenden Voraussetzung ausgegangen sind, dass der Rat ein Organ des Parteikonstrukts "Andas" zur Wienwahl ist. Belege für die Unrichtigkeit der Annahme: Statut von "Andas" - http://wiki.wienanders.at/wiki/Statut & Aussage von Didi Zach: "Organfunktionen haben, ich hab jetzt nachgeschaut, ich, Ulli Fuchs und Philipp Wiktorin". |
2/0/1 |
| BV | 2015-08-03 18:52 | Der BV beruft den EBV ein zwecks Neubesetzung des LV-Wien.
Begründung:
Der BV ist in so einer Situation nicht nur ermächtigt, sondern im Interesse der Partei auch verpflichtet, Ersatz zu bestellen um die formale Handlungsunfähigkeit zu beseitigen. |
4/0/0 |
| BV | 2015-08-03 18:52 | Der BV stellt fest, dass aufgrund eines Organversagens der LV Wien nicht mehr existiert. Als nächsthöheres Organ bestellt der BV hiermit Peter Postmann und Christoph Ulbrich zu einstweiligen Vertretern im Rat von Wien adners. Diese mögen die Arbeit im Bündnis Wien Anders fortsetzen. | 4/0/0 |
| BV | 2015-06-18 21:42 | Wir, Erwin Steinhammer, Florian Lammer, Harald Bauer und Nora Walchshofer als Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs fühlen uns seit Monaten nicht nur zu wenig sondern gar nicht informiert und bitten daher eindringlich darum, unseren Vorstandskollegen Marcus Hohenecker in ALLE Vorbereitungen zur Wien-Wahl einzubinden. | 5/0/0 |
| BV | 2015-04-16 22:30 | Der BV beschließt die Unterstützung des Antrags der Tschechischen Piratenpartei, eine Versammlung einzuberufen, mit dem Ziel, das Board der PPEU auf einem Council Meeting am 17.05.2015 in Marianske Lanzke / CZ neu zu wählen. | 3/1/0 |
| BV | 2015-02-19 08:05 | Der BV beschließt eine Erklärung zur Presseaussendung der Piratenpartei Wien vom 16.02.2015 (1) im Forum zu veröffentlichen. Anhang | 4/1/0 |
| BV | 2015-01-25 20:32 | Es soll ein neuer Bundasvorstandsforumsbereich eröffnet werden und der alte archiviert werden. | 3/0/0 |
