Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2015-02-25

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2015-02-25

Schriftführer: burns

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: [1]

Teilnehmer

• Stimmberechtigt: burns, Petertheone, Spelaea, thomas.boehm, harlequin (ab 19:27)
• Entschuldigt:
• Gäste: eest9, GunthorAndreas, PlanB

Beginn der Sitzung: 19:09

Wochenrückblick

burns: leider keine Zeit gehabt; Hetzner

Spelaea: Mitgliedsbeiträge, Überweisungen, Ticket/s

thomas.boehm: auch nicht viel zeit außer LO Salzburg

peter: forum (wien anders), BV Sitzung Sonntag (Budget)

Regelmäßige ToDos

• MBs an LOs <- für Jänner überfällig
• Transparenzseite updaten
• csv-Import / Mitgliedsbeiträge (done)
• budget zur abstimmung bringen!

Beschlussregister: §5 (5) BGO: "(5) Alle Beschlüsse des Organs sind mit ihrer Begründung gesammelt in einem Beschlussregister des Organs im Wiki zu veröffentlichen."

burns: hat früher der tycho immer gemacht, soviele beschlüssen waren es in letzter zeit nicht. aber kann schon sein, dass wir was vergesssen haben.

burns schaut sich das an, ob Beschlüsse vergessen wurden zu pflegen

BGF Tagespunkte

Dem BV Rechte geben in admidio mitglieder zu akkreditieren

Antrag von PeterTheOne

https://forum.piratenpartei.at/thread-14167-post-138474.html#pid138474

peter: MoD hat sich beschwert, dass BV keine Akkreditierungen eintragen kann; Lt. Satzung haben Sie diese Rechte aber; LVs können das IMO weil sie auch LGF sind; Finde das auch sinnvoll dass die das machen können

burns: +1; technisch machbar?

peter: sollte eigentlich leicht umsetzbar sein

spelaea: bin auch dafür; denke auch das ist einfach

peter: möchte beschließen

Beschluss: BV bekommt Recht Mitglieder zu akkreditieren

Die BGF beschließt, dem BV das Recht Mitglieder akkreditieren zu können einzuräumen, und auch technisch in Admidio zu erlauben bzw. zu ermöglichen. Begründung: BV wurde bislang von BGF legitimiert;

Uhrzeit: 19:21

dafür: Spelaea, thomas.boehm, burns, PeterTheOne
dagegen:
enthaltung:

peter informiert MoD & BV, und kümmert sich um Admidio Anpassung

Ticket 53796

Mitgliedsaustritt

https://projekte.piratenpartei.at/issues/53796

Hat scheinbar mehrfach versucht auszutreten? Im Newsletter-System 'ähnliche' MailAdresse Mitglied wurde von uns aus admidio gelöscht; +Mitglied per Mail über die Löschung informiert.

EBV einberufen

Antrag von PeterTheOne

wegen:

• SG nachbesetzen
• Wien Anders?
• Budget beschließen?

• diskussion ob EBV sitzung themen sinnvoll sind für den EBV*

Beschluss: Einberufung des EBV

Die BGF beschließt den EBV einzuberufen. Begründung: Es sollte unbedingt über die Nachbesetzung einer BSG Rolle gesprochen werden, sowie über die Debatte der Wahlallianz Wien Anders bzw. Ziele und Strukturen der Piratenpartei. Weiters würde dies die Gelegenheit bieten über das Budget zu sprechen.

Uhrzeit: 19:46

dafür: PeterTheOne, thomas.boehm, burns, Spelaea, Harlequin
dagegen: 
enthaltung: 

eest9 macht ein Dooooooodeeeeel

Budget: MB an den LOs

https://ethercalc.org/BudgetEntwurf

peter: Es fehlt noch die Ausschüttung an die LOs, weil wir ja noch immer minus machen ist die auf 0, aber vll. sollten wir das extra budgetieren. Was meint ihr?

harlequin: überschuss von den fixkosten?

burn: nope, überschuss von allem

peter: wollen wir wirklich so hart sein und 0 auszahlen oder sagen wir, wir sind so nett und zahlen was aber natürlich deutlich weniger als letztes jahr weil weniger einnahmen und weniger mitglieder

burns: würde lieber quasi zweckgebunden als Wahlbudget an LOs ausschütten (und dafür Überschuss 0), als Überschuss ausschütten und dafür extrem knausern bei allem andern (inkl. Wahlbudget weils sich sonst ned ausgeht)

eest9: sehe eigentlich bei negativem Budget dass LOs an Bund zahlen müssten; Fände aber gut quasi trotzdem auszahlen

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4506.html

Markenübernahme

Harlequin: Nochmal im Forum ankündigen dass wir überlegen die Marken doch nicht zu übernehmen; Ev. gibts noch Argumente das doch zu tun

peter machts

burns: werde wohl dagegen stimmen weil es doch besser ausschaut.

spelaea: werde dafür stimmen, glaube nicht dass wir eine marke für die piratenpartei brauchen, zzgl. ist das geld net da.

peter: hätte sie auch gerne übernommen aber wir haben wenig budget, sehe den direkten nutzen nicht so. verstehe das argument der rechtssicherheit, etc.

thomas: gibts was im forum dazu? ich weiß die basis meinung dazu nicht und enthalte mich.

harlequin: mir ist es weniger um das geld gegangen, mir ist aufgefallen das es kaum sinn hat wenn wir die marke haben. würde uns keine wirklichen vorteile bringen sonder nur das geld kosten.

Beschluss: Die BGF beschließt die Markenübernahme nicht zu machen

Die BGF beschließt, die geplante Markenübernahme der beiden von eduardo angemeldeten Marken NICHT durchzuführen. Begründung: Die BGF sieht keinen großen Sinn in der Markenübernahme. Darüber hinaus kostet diese ca. 1000 € die aktuell nicht wirklich übrig sind.

Uhrzeit: 20:07

dafür: Spelaea, PeterTheOne, Harlequin
dagegen: burns
enthaltung: thomas.boehm

burns informiert eduardo

Anträge

Reisekostenrückerstattung Harlequin Bankbesuch

Antragsteller: Harlequin

Würde mich freuen wenn ich eine der beiden Fahrtrichtungen(16,90€) zum heutigen bankbesuch erstattet bekommen würde.

Beschluss: Reisekostenrückerstattung Harlequin

Wie oben aufgeführt und besprochen weden 16,90€ rückerstattet.

beschluss: 20:18 vom 17.02.15.

burns: +1

peter: +1

spelaea: +1

harlequin: 0

dafür: burns, peter, spelaea
dagegen:
enthaltung: harlequin

petertheone, spelaea, .. meinen das es ein beschluss war

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Aufgeschobene Anträge

Antrag (6581):

Betrifft Liquid: filter_policy=direct möge auch für nicht angemeldete Benutzer funktionieren:

Begründung: Die Liquid-Beschlüsse in Graz werden in folgendem Link dargestellt:

https://liquid.piratenpartei.at/area/show/33.html?tab=closed&filter=finished&filter_policy=direct

Ist man angemeldet, sieht man hier nur die direkten Beschlüsse und Programmanträge. Hat man hingegen keinen Benutzer-Account, dann "verschwinden" die Beschlüsse zwischen dutztenden Abstimmungen der Kategorie "Meinungsbild Gemeinderat". Meiner Meinung nach gibt es hier keinen Grund warum der Filter auf "direkte Regelwerke" für externe Betrachter nicht funktionieren sollte. Vielleicht könnt ihr abklären ob es hier einen Grund gibt und das gegebenenfalls ändern.

burns: Bin nicht sicher ob ich das oben richtig verstehe; Technisches KnowHow für liquid?? Am besten mal in Sitzung erklären lassen?

eest9: Illionas kennt sich auch noch aus?

Punkte die in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden müssen

<----- Hier bitte eure Anträge/Anfragen posten ----->

Nach der Sitzung zu tun

• Termin Arbeitssitzung
• Protokoll-Info eest9

Ende der Sitzung: 20:16