Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2015-02-18

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Inhaltsverzeichnis

Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky
Datum: 2015-02-18
Schriftführer: burns
Audioprotokoll: Link
Sitzungsprotokolle: [1]
Teilnehmer
  • Stimmberechtigt: burns, Harlequin, Petertheone, Spelaea
  • Entschuldigt:
  • Gäste: Winston_Smith, luxperpetua84

Sitzung verschoben vom 17.02. auf den 18.02.!


Beginn der Sitzung: 19:05


Wochenrückblick

burns: krank/Baustelle
Spelaea: Tickets bearbeitet, Mitglieder <-> Buchungen
Harlequin: Sonntag BV-Sitzung zwecks Budget, Heute mit peter in St.Pölten bei der bawag,
PeterTheOne: St.Pölten bank und so, überlegt wegen budget..

Regelmäßige ToDos

  • MBs an LOs <- für Jänner überfällig
  • Transparenzseite updaten
  • csv-Import (burns: done) / Mitgliedsbeiträge
  • budget zur abstimmung bringen!


BGF Tagespunkte

LQFB Untergruppen für Stmk

- Andere LQFB Untergruppen für PP Stmk & anderes, siehe Mail von Fisima, 04.02. an bgf-intern@piratenpartei.at. 1.) Entfernung von Regionalentwicklung und Stadtentwicklung aus https://lqfb.piratenpartei.at/unit/show/3.html 2.a) Erweiterung um "Gemeinderat" in https://lqfb.piratenpartei.at/unit/show/11.html 2.b) Erweiterung im Forum um den Punkt "Gemeinderat" in https://forum.piratenpartei.at/forum-53.html 2.c) Spiegelung der Anträge aus LQFB (2a) in Forum (2b)

spelaea: d.h. man muss im LQFB abstimmen dass man die Ordnung ändern darf
Harlequin: wer könnte die änderung vornehmen?
peter: müsst Liquid-Democracy-Ordnung (LDO) der LO Steiermark http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Steiermark/LDO ändern.
spelaea: Wer kann Änderungen vornehmen?
peter: illionas oder ximex
spelaea: wer beauftragt?
peter: LDO muss zuerst geändert werden auf LGV oder per liquid

spelaea schreibt das dem fisima

Doppelmitgliedschaft bei der PPAT

spelaea: habe einen mit doppelmitgliedschaft gefunden (selber name & adresse)
harlequin: hat uns ein mail geschrieben; suche ticket https://projekte.piratenpartei.at/issues/53648
peter: doppelmitgliedschaft im sinne von: es gibt ihn zwei mal in der mitglieder datenbank?
spelaea: ja, richtig.
peter: akkreditierung von altem auf neuen account übertragen?

spelaea macht das und gibt ihm dann bescheid


Ausschlussantrag faithless

burns: siehe mail von romario 17.02. 20:41Uhr
https://projekte.piratenpartei.at/issues/53737

offenes problem mit liquid account

peter: war auch schon im forum.
burns: wollte das nur erwähnt haben, weils um mitglieder geht. hätte gerne eure meinung gehört und wir werden dann eh vom SG hören.
burns: geht zusammengefasst um ausschlussantrag wegen vorwurf 'Presseaussendung gemacht zum Wahlbündnis' bevor das überhaupt in trockenen Tüchern war (vom Bund abgesegnet)
spelaea: finde Ausschlussantrag auch heftig (Verwarnung?)

Frage luxperpetua zu Schaden für den Bund

peter: Schaden wenn kein Büdnis zustande kommt? Glaubwürdigkeit?

Begründungstext Ausschlussantrag: "In dieser Presseaussendung wird die unrichtige Behauptung aufgestellt, die Piratenpartei Österreichs (Kurzbezeichnung laut §1 Satzung "Piraten") wäre per Beschluss Teil eines Bündnisses zur Gemeinderatswahl in Wien. Dies ist jedoch unrichtig, da Wahlbündnisse per GO immer auf Bundesebene beschlossen werden müssen."

peter: finde das angebot von danton auch gut, dass faithless das in einem interview oderso klarstellt.
Harlequin: scheint mir nicht einsichtig zu sein, kann Argumente für sein falsches Verhalten scheinbar nicht verstehen
peter: ist auch problematisch einen beschluss verwegzunehmen.. aber soll das SG entscheiden.
peter: Ausschlussantrag schon scharfes Mittel, nicht bester/konstruktivster Umgangston


Banking / Besuch Pulle

Bericht Harlequin/petertheone von BAWAG Besuch:

peter: Hr. Pulle getroffen (Filialleiter St. Pölten).

Erstes Thema laufende Kontoübernahmen (Stmk. und OÖ): Hat bestätigt, dass er für Steiermark erhalten hat (Steirer gehen zur Sparkasse, behalten BAWAG Konto nicht). OÖ ebenfalls erhalten - offene Frage Zeichnungsberechtigung (lesenden Zugriff)

harlequin: Lesender Zugriff (Transparenz) fände ich gut, LGV werden sich wieder Organe ändern (glaube 28. März)
peter: wollen wir lesenden zugriff auf oö?
burns: wegen Transparenz +1 ! wenn für OÖ OK
harle: oö fragen ob die uns das geben wollen
spelaea: find ich gut.
peter: wenn sie s uns geben dann passt, sonst auch egal. Muss OÖ entscheiden ob sie noch einen Monat bis zur LGV warten wollen

Harlequin informiert LV

peter: Zweites Thema Konto Neueröggnung für Salzlburg. Einfach E-Mail schicken und erledigt.
peter: Wiener Landespartei ev., vermutlich auch wieder Kontoübergabe. Weiß somit schon mal Bescheid. Wieder per E-Mail machbar.
peter: Falschüberweisung - ist noch zu unterscheiben? und mailen? hatte das nicht ganz verstanden.. :P
harlequin: soweit ich weiß ist das erledigt.
burns: ja ist am 31.12. wieder auf Konto eingengangen
peter: Dauerauftrag Hetzner: Ist kein Problem, Mail schicken und er richtet ein. (Per E-Banking leider nicht möglich)
Harlequin: E-Banking für neue BGF Mitglieder, Zeichnungsberechtigungen
peter: Spelaea / thomas bitte Ausweiskopie schicken
peter: am besten wir schreiben ihm wir machen die zeichnungsberechtigung für alle konten außer OÖ, dann müssen wir nicht warten.
peter: Hat Mailadresse bgf@ da schreibt er immer hin haben wir vereinbart

Warten jetzt auf Antwort OÖ (wenn rasche Antwort) an Harlequin, dann gehen alle AUfträge an BAWAG raus


Markenübernahme

burns: Mail von lux 12.02. 11:27Uhr
burns: sehe das eigentlich nicht viel anders; Marke dürfte rechtlich nicht viel Relevanz haben; Natürlich sieht es 'schöner aus' wenn die Marken auf uns laufen (vor allem für jene die unser Patentrecht nicht gut kennen), zumindest besser als - da sie ja angemeldet wurden - sie laufen auf jemand anderen; Sehe es aber wie peter dass da ein Beschluss gefallen ist den ich respektiere; Wenn ein anderer/neuer Beschluss folgt OK; Aber ich hätte kein Problem damit das jetzt ein für alle mal aus der Welt zu schaffen und die paar hundert € zu investieren.
https://projekte.piratenpartei.at/issues/53693
peter: c3o mein auch dass er es auf einen unsinnigen Nutzen (Sport & Unterhaltung?) angemeldet hat, sehe das genauso.
spelaea: würde fallen lassen
harlequin: Abstimmung? BGF?
burns: War ein liquid beschluss?
peter: Nein BGF Beschluiss
burns: sicher? da war auch was in liquid
peter: Meinungsbild finde ich nicht im liquid.
  • diskussion*

wollen nochmal eine woche drüber nachdenken?

Harlequin: Nochmal im Forum ankündigen dass wir überlegen die Marken doch nicht zu übernehmen; Ev. gibts noch Argumente das doch zu tun

peter machts


Github Rechte

burns: Liste von ximex
https://projekte.piratenpartei.at/issues/53688
https://github.com/PPOE
peter: da gibts glaub owner (repositories anlegen, leute löschen etc.) & contributor (code schreiben aber nichts löschen)
Harlequin: Ev. wenigstens 'admin rechte' entziehen den leuten die nicht mehr aktiv sind
burns: wer wäre dann noch owner?
peter: defnordic zwitschi mich c3o und ximex würde ich drin lassen,
burns: d.h. burnoutberni, verr und ppatpaddy würden zum contributor?
peter: ja. neue contributor paddy & burnoutberni (verr gelöscht)


Paypal Mitgliedsbeiträge

Harlequin: Mitglieder die per Paypal bezahlt haben noch immer nicht stimmberechtigt sollten jetzt wirklich rabatt für sie einrichten damit sie endlich stimmberechtigt sind
burns: verstehe immer noch nicht was da schief läuft
harlequin: bei einem funktioniert es seltsamerweise. der zweite ist komischerweise nicht mehr bestätigt, ev. durch lava letztens behoben?
peter: würde sagen wir beobachten das jetzt noch
burns: +1

Nachtrag kurz vor Ende der Sitzung: Die Beiträge wurden übernommen, somit gelöst/erledigt


Anträge

Budget / Markenübernahme nicht machen?

Antragssteller: PeterTheOne

Wir sollten versuchen beim Budget zu sparen, deshalb möchte ich die Markenübernahme in frage stellen. (Würde auch noch vorschlagen die Reisekosten auf ~200 € zu halbieren, das allgemeine werbematerial zu streichen, den Rechenschaftsbericht in frage zu stellen. Mitgliedsbeitrag PPEU entfällt, siehe: https://twitter.com/ppat_bgf/status/565257733893812225 )

peter: habe überlegt noch straffer zu machen, mehr sparen. Nicht nur Markenübername, aber auch Reisekosten halbieren, allgemeines Werbematerial streichen... Rechenschaftsbericht??
burns: Frage ist wie wir jetzt zum fertigen Budget kommen. Nochmal mit BV sprechen? Vorallem wenn wir BV Budget kürzen
peter: finde das allgemeine werbermaterial sinnloser als das für wahlen oder aktionen.

Arbeitssitzung Sonntag 19:00Uhr und BV Sitzung 20:00Uhr


Reisekostenrückerstattung Harlequin Bankbesuch

Antragsteller: Harlequin

Würde mich freuen wenn ich eine der beiden Fahrtrichtungen(16,90€) zum heutigen bankbesuch erstattet bekommen würde.

beschluss: 20:18
burns: +1
peter: +1
spelaea: +1
harlequin: 0
dafür:
dagegen:
enthaltung:


Moderation PPI Forum

Austria

Moderator: hellboy

Last post by hellboy View the latest post Wed Feb 18, 2015 6:59 pm

http://www.pp-international.net/phpBB3/viewforum.php?f=27

burns schreibt der PPI, dass hellboy bitte als Moderator entfernt gehört (und nur defnordic drin verbleibt)

peter: Hellboy ist Administrator im Forum :D


<----- Bitte NAMEN und DATUM angeben! ----->




Nachdokumentation von Umlaufbeschlüssen

Aufgeschobene Anträge

Antrag (6581):

Betrifft Liquid: filter_policy=direct möge auch für nicht angemeldete Benutzer funktionieren:

Begründung: Die Liquid-Beschlüsse in Graz werden in folgendem Link dargestellt:

https://liquid.piratenpartei.at/area/show/33.html?tab=closed&filter=finished&filter_policy=direct

Ist man angemeldet, sieht man hier nur die direkten Beschlüsse und Programmanträge. Hat man hingegen keinen Benutzer-Account, dann "verschwinden" die Beschlüsse zwischen dutztenden Abstimmungen der Kategorie "Meinungsbild Gemeinderat". Meiner Meinung nach gibt es hier keinen Grund warum der Filter auf "direkte Regelwerke" für externe Betrachter nicht funktionieren sollte. Vielleicht könnt ihr abklären ob es hier einen Grund gibt und das gegebenenfalls ändern.

burns: Bin nicht sicher ob ich das oben richtig verstehe; Technisches KnowHow für liquid?? Am besten mal in Sitzung erklären lassen?
eest9: Illionas kennt sich auch noch aus?


Punkte die in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden müssen

Beschluss: Marken nicht übernehmen

<----- Hier bitte eure Anträge/Anfragen posten ----->



Diskussion

Nach der Sitzung zu tun

  • Termin Arbeitssitzung
  • Protokoll-Info eest9


Ende der Sitzung: 20:30
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