Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-08-08

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2014-08-08

Schriftführer: burns

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: burns, tycho, petertheone
• Entschuldigt:
• Gäste: anjobi, Zener, MoD, eest9, cave, FlamingPython, Weltkater, ich, Romario, perdu, thomas.boehm

Beginn der Sitzung: 19:06

Wochenrückblick

burns: DSB hat geantwortet wegen DVR, Mails beantwortet, Telefonat MoD: Aussendung einbauen aus Aussendungspad (BGV Ankündigung heute notwendig): https://ppoe.piratenpad.de/NewsletterNew; Parteistempel tycho: war im Urlaub, dann krank; Überweisungen; peter: auch mit MoD gesprochen zu Tor und PirateBay mirror; Piraten in Wien getroffen;

Regelmäßige ToDos

CSV-Import Kontobewegungen - burns machts Mitgliedsbeiträge zuordnen -> burns nach der Sitzung Mitgliedsbeiträge an LOs überweisen Juli - Peter kümmert sich drum https://www.piratenpartei.at/partei/transparenz/ updaten - ebenfalls Peter

BGF Tagespunkte

Beschluss Rückerstattung Reise Juli

http://wiki.piratenpartei.at/wiki/IntDelegierte/Termine

Beschluss: Rückerstattung Reise Juli (ID)

Die BGF beschließt, die Reise von Juli als International Delegierte, am 28. und 29. Juni nach Halle (Salle) gemäß der Regelung zu 50% zurück zu erstatten.

Abstimmung:

dafür: petertheone, burns, tycho
dagegen:
enthalten:

Uhrzeit: 19:13

Beschluss Albert

burns Ewiges Verbot von finanziellen Funktionen/Verantwortungen (als Organ?) Über SG? burns: Geplante Vorgehensweise war die Anzeige zu erstatten, peter: SG Entscheid LV NÖ, 'Gefahr im Verzug' sollte formalisiert werden, unsicher ob wir das als BGF können/dürfen burns: sehe nicht dass was dagegen sprechen würde peter: über SG Antrag? burns: sieht die Notwendigkeit für SG nicht, geht um finanzielle Verantwortung die wir als BGF tragen - Gründe sind genügend vorhanden peter: könnte beim SG angefechtet werden burns: steht jedem frei das zu tun tycho: seh auch nicht dass SG involviert werden müsste

Beschluss: Dauerhafter Entzug LV-Organmitgliedschaft Albert 3100

Die BGF beschließt, dass Albert3100, mit sofortiger Wirkung, seines Amtes als LV enthoben wird, und zukünftig keine Organmitgliedschaften mit finanzieller oder rechtlicher Verantwortung mehr annehmen darf. Begründung: Auf Grund der vergangenen Ereignisse, sehen wir keine Vertrauensbasis, die es rechtfertigen würde Albert3100 noch einmal rechtliche oder finanzielle Verantwortung zu geben.

Abstimmung:

dafür: petertheone, burns, tycho
dagegen: 
enthaltung: 

Uhrzeit: 19:31

Übernahme Bild- und Wortmarke

peter: hat versucht eduardo zu erreichen, wäre telefonisch zu erreichen burns: wer kümmert sich weiter drum? burns ruft eduardo an

Beschluss Einberufung BGV

Beschluss: Einberufung Bundesgeneralversammlung 2014-03

Die Bundesgeschäftsführung beschließt, am 08.08.2014 die Bundesgeneralversammlung (BGV2014-03) einzuberufen für den Zeitraum Oktober-November. Danach können sich Landesorganisationen und Crews 10 Tage lang für die Ausrichtung der Bundesgeneralversammlung bewerben. Begründung: Es ist der gemeinsame Wunsch der Bundesgeschäftsführung, des Bundesvorstands und auch der Basis (siehe i5066) eine Bundesgeneralversammlung einzuberufen, um eine Art 'Grundsatzkonvent' zu veranstalten. Es sollten vorbereitend Diskussionen/Workshops/ThinkTanks statt finden, um die zukünftige politische Ausrichtung der Piratenpartei Österreichs zu schärfen. Diskussionen und Anträge zur zukünftigen Strategie und zum Parteiprogramm sollten daher vorrangig behandelt werden.

Abstimmung:

dafür: burns, petertheone, tycho
dagegen: 
enthaltung: 

Uhrzeit: 19:48

Nachsendeauftrag Birkengasse endet

am 11.08. burns: haben einen von Birkengasse auf burns Privatadresse eingereichtet - verlängern? peter: Verlängerung geht wieder zu Burns Adresse burn: wenn dann natürlich auf die neue adresse. tycho: halbes jahr oder? wäre schon dafür burns +1 petertheone +1 burns machts. mod: gleich sagen bis wann der gehen soll fix. burns: je nach dem ob noch was kommt. burns: sollen wir Nachsendeaufträge im Wiki dokumentieren peter: wär super, welche gibts? birkengasse nach burns und graz nach piratebase? burns pflegts ins wiki ein

Europa Anders auflösen

https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/2329.html

peter: haben schon öfter drüber gesprochen; im Vertrag ist nicht fest gehalten wann das Bündnis endet; Zweck ist aber erfüllt; Wäre formal sauber den aufzulösen; Liquid Antrag dazu ging durch; Gab Anfragen im Forum, wegen Facebook Auftritt, Homepage etc.; burns: beschließen und informieren.. dann die frage ob europa anders facebook auftritt löschen, einfrieren? anjobi: schriftlich geben, dass nichts mehr gesposted wird? peter:

peter: wir weisen auf den beschluss im liquid hin https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/5150.html und sehen somit den bündnissvertrag als aufgelöst.

efraim admidio rechte

email vom 04.08. 21:36 BGF Postfach schauen wir uns nach der Sitzung an

Anträge

1. (MoD): Bitte die Anfragen von Cave und Peter (per mail) bearbeiten und darüber hier berichten bzw wenn ihr nicht machen wollt was die vorschlagen, bitte dies in der Sitzung besprechen und auch hier entscheiden. (cave) https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Tor Piraten Services als Tor Hidden Services anbieten zusätzlich zu .at domain torproject.org mirror (z.B.: http://tormirror.piratenpartei-bayern.de/ ) Tor Middle Relay von will weber übernehmen Tor Exit Relay MoD: wichtig wäre exit-node hinbekommen Diskussion

6. (cave)

http://proxybay.info/
https://forum.piratenpartei.at/thread-13028.html

• diskussion*

burns: stimme zu das zu machen, um :': Wirkung zu erreichen peter: +1 peter: +1 für den proxy von mir

2. (MoD): 800euro.at etc. Habt ihr Zugriff? considerator: zumindest 800euro.at liegt auf unserem Server und die Domain liegt bei cyberservice (wir haben also definitiv Zugriff).

peter: was ist das anliegen? burns: antrag unvollständig, MoD leider nicht mehr da. Weiter.

3. (anjobi): Tischflagge LO Salzburg (die allererste): Anfrage wo die Flagge nach der BGV in Graz (28.10.12) abgeblieben ist, bzw. Anfrage ob generell interesse besteht, solche wieder anzuschaffen.

burns: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Sachmittel steht leider nichts drin wo die sein sollen... peter: kA ob es nachfrage gibt, kA wo der geblieben ist, wenn es LOs wollen dann können wir das schon machen..

4. (anjobi): Anfrage wegen Zugriffsrechten auf Eventkalender der Piraten für die Crew

   "Piraten für Salzburg" zum Eintragen von Stammtischen für den Bereich Salzburg.
   u.ä. Events. (schreibender Kalenderzugriff im Bereich Salzburg)

burns: Eigenen Kalender anlegen? peter: ja wär schon nicht ganz korrekt wenn Crew Piraten für Salzburg den LO Kalender verwalten kann

peter: gründung LO Salzburg?

5. (rotzbub) europa anders auflösen. ich liste hier kurz auf was zu tun ist. Um Facebook account kümmern. Also löschen oder besser einfrieren. Mit den anderen Partnern ausmachen dass die Seite erst wieder genutzt werden kann wenn alle 3 dabei sind. www.europaanders.at wäre mir wohler wenn der domain-name nicht nur fayad allein gehören würde. seite selbst auch quasi einfrieren. Kontaktmöglichkeit streichen, Spenden-kontos. quasi jegliche Interaktionsmöglichkeit streichen. wieder mit den Partnern das selbe wie oben ausmachen. Twitter das selbe. wurde oben bereits behandelt

7. LlQUID ZUGANG VON CMV: CMV hat ein neues passwort beantragt und eines bekommen und kann sich nciht einloggen. Im Admidio schaut alles ok aus - ich glaub ich seh nicht weit genug rein.

Zener: eilt weil Abstimmung in 4-5 Tagen ausläuft die ihn betrifft...

<----- Hier bitte eure Anträge/Anfragen posten -----> <----- Bitte NAMEN und DATUM angeben! ----->

Nach der Sitzung zu tun

- Budget prüfen zwecks Anfrage FSA (MB) - Termine Arbeitssitzungen - Überweisungen zweitzeichnen - BGV Aussendung - Hetzner Überweisung - tycho: wöchentlichen Sitzungstermin verlegen - Mail an Bündnispartner Europa anders - Rechte LV/ELV OÖ im Admidio checken - cmv mail / liquid login

Ende der Sitzung: 21:06