Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-06-10

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Inhaltsverzeichnis

Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky
Datum: 2014-06-10
Schriftführer: PeterTheOne
Audioprotokoll: Link
Sitzungsprotokolle: Link
Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: tycho, PeterTheOne
  • Entschuldigt: burns
  • Gäste: considerator, zener


Beginn der Sitzung: 19:06

Wochenrückblick

tycho: hab hetzner überwiesen, wahr bei der lgv wahlhelfer bei der auszählung geholfen, müssen EA büro bis sonntag räumen..
peter: nicht besonders viel, kleinigkeiten

Regelmäßige ToDos

peter: tickets wär gut
tycho: wäre nötig
peter: OÖ konto?
tycho: hab zur zeit keinen scanner, hab noch nix geschickt.. mache ich in den nächsten tag. schicke es auch nach OÖ..

BGF Tagespunkte

Parteiadresse auf Piratebase

tycho: ToDos definieren (Nachsendeauftrag, Lieferanten, Konten, ...)
tycho: ausmachen was bis wann zu tun ist...
peter: impressum website, weiss nicht ob zentral änderbar für die verschiedenen websites
considerator: noch nicht automatisiert, die hälfte der sachen zeigt auf bundesseite..
tycho: list wo es vorkommt gibts nicht?
considerator: nope.
peter: im zuge dessen gleich liste anlegen im wiki
tycho: gute idee, ins wiki.
peter: NDA, Domains,
tycho: dringend ist nachsendeauftrag. wäre gut wenns jetzt mal einheitlich wird. müssen auch bei der bank ändern. vll. mal ne arbeitssitzung dazu.. oder aufteilen.
peter: aufteilen, die online-sachen kein problem (mache ich), burns nic.at/domains, tycho Bank.
tycho: nachsendeauftrag hat der burns gemacht oder?
peter: ja, ich wars nicht.
tycho: evtl burns fragen weil er erfahrung hat vom letzten mal, zeitlich ok bis 1. juli
peter: +1 sollte sich ausgehen.
peter: annoucement im forum wäre gut, wie ist die genaue adresse
tycho: adresse ist: Schadinagasse 3, 17. Bezirk
peter: wird auch mitgliedern ankündigen
tycho: evtl in newsletter packen
peter: zu wenig für nl
tycho: hinweis auf spendenshop wäre auch nicht schlecht.

Stellungnahme DSB

tycho: nachdem wir bei der DSB angezeigt wurden, sollten wir asap eine Stellungahme verfassen, Frist: 20. Juni
tycho: burns ist experte für datenschutz, werden wir dann mit ihm finalisieren.
peter: genau, lava hat dazu auch geantwortet, lt. lava mit datenverarbeitung nichts falsch gemacht, forum/liquid haben keine eigenen mitgliederdaten.
tycho: geht zum teil um weitergebene mail , nicht vorhandene dvr nummer, usw. schreiben wir halt diese stellungnahme..
peter: nach der sitzung oder arbeitssitzung
tycho: entwurf ins aussendungspad stellen
tycho: es steht was von einem anhang den ich nciht gesehn hab.
peter: kA..
tycho: wem schicken?
peter: burns oder büro in wien.
tycho: ja, nach wien.
Vorschlag: den MItgliedern mitteilen, bevor Gerüchte entstehen?
peter: sind alles alte meldungen in diesen vorwürfen an uns.. kann da gerne antworten auf gerüchte wenn sie im forum entstehen. wir kümmern uns um dieses schreiben und machen eine stellungnahme dazu.
tycho: mag nur keine ewig langen forenthreads haben und würde im forum auf die stellungnahme verweisen die derzeit in arbeit ist und am dienstag finalisiert wird mit burns


Rechte Admidio

tycho: da es viele Rücktritte und Neuwahlen von Organen in LOs gab, sollten wir mal Admidio-Rechte checken. In Wien sind mir auf der Liste der LGV auch Karteileichen aufgefallen, sollten wir uns mal vornehmen.
vorschlag: bitte um stellungnahme und aktive Mitglieder an die LVs schicken und frist setzen, ansonsten nach stichtag rechte (nach letzter ankündigung) entfernen.

tycho & peter haben Rechte in der Sitzung angepasst

peter: es gab die idee nochmal (nicht automatisch) inaktive mitglieder anzuschreiben...
tycho: zu aufwendig, auf nächste sitzung.. oder wenn zeit ist.
peter: +1


5min. pause..

Europa anders - Anschaffungen

tycho: Büro muss bis Sonntag geräumt sein


tycho: morgen in der früh(?) sind viele leute von EA da die dinge rausräumen..
peter: gehts um dinge die von uns sind?
tycho: regale könnte man zerrlegen oder den vermieter fragen wegen ablösen, das gleiche wegen küche.
peter: sind das dinge von ppat gezahlt worden?
tycho: geht nur um Dinge die wir bezahlt haben, evtl Regale u Küchenblock ablösen lassen
peter: ablösen klingt gut.
tycho: werde mcih mit dem vermieter in verbindung setzen..
peter: was gibts sonst noch von uns?
tycho: 2 monitore, 2 drucker, beamer ist in der piratebase, buttonmachine schon bei mir, gibt noch mäuse und kleinere sachen. belege gibts am sftp.
peter: ok. brauchst du hilfe?
tycho: wenn regal zum abbauen wären, ja.. haben auch noch einen kühlschrank, weiß auch nciht wohin. kühlschrank war gebraucht.

<s6581> europa anders verschenkt offenbar büroeinrichtung <s6581> da sollte man abklären a) was man brauchen kann und b) was da jetzt wirklich genau mit den 5000 piraten-euros gezahlt wurde

peter: liest das von s6581, zu a): soll zb. die piratebase selber schaun was sie braucht. was meinst du zu b) ?
tycho: der wandel gibt seine infotische her zb., wer sie haben will soll sie holen. gibt noch kleinzeugs.. gibt noch gespendete computer die man holen kann. der fayad weiß aber was von uns ist, ich genau auch wegen den belegen. also alles ganz klar. zwei tische sind noch von uns, die werde ich in die piratebase stellen..
peter: auf facebook waren fotos von schlafsäcken und kisten
tycho: zwei tische sind von uns andere werden gespendet... brauch nicht alle tische unbedingt haben.
peter: großes würfelding ?
tycho: werde ich mal morgen nachfragen..

Rechnungen Regenbogenparade

tycho: sind zu überweisen lt. Mail faithless
peter: rechnungen von der LO wien aus?
tycho: ja.

tycho machts

Anträge

Sofagate

aus der letzten Sitzung zu dem Punkt:

tycho: eigene mumble session? arbeitssitzung. also wenn burns wieder da ist. zumindest mit MoD und alle BVs einladen.
peter: +1

Liebe Leute, Die Behandlung meines Antrages von letzter Sitzung reicht mir nicht - ein Verweis auf eine Behandlung in der Sitzung vom 18.3. ist allein deshalb schon witzlos, weil seither über 2 Monate vergangen sind und mittlerweile nichts geschehen ist. Das protokoll vom 18.3. deute ich so, dass ihr nicht beabsichtigt dieses Thema weiter zu verfolgen. Wenn das wirklich so ist, protestiere ich hiermit heftig dagegen und bitte ich darum das auch formal festzustellen:

Beschluss:

Die BGF beschließt das Thema Sofagate nicht weiter zu verfolgen und auch sonstige Betreibungsschritte hinsichtlich sonstiger Forderungen zu unterlassen.

Ja:
Enthaltung:
Nein:
Alternative:

Die BGF sendet MoD alle relevanten Dokumente und bevollmächtigt ihn, im Namen der Partei alle juristischen Mittel zur Betreibung der Ansprüche zu ergreifen.

Alternative: Es wird ein (parteiintern für Mitglieder) öffentliches Referendum abgehalten, in dem sich (rund um MoD und andere Willige) eine Gruppe findet, die rechtliche Schritte konkret abwägt und Rechtsberatung sucht und nach Vorlage bei der BGF in die Tat umsetzen soll. Insbesondere sollen die Risiken eines Rechtsstreits, mögliche Kosten, und die (fachkundig zu schätzende) Chance auf Erfolg unter Beachtung aller Gesichtspunkte dargelegt werden.
peter: wollte das mit burns machen und mal mit MoD reden.
tycho: würde verschieben wieder.
peter: ähnlich wie ein vorschlag von defnordic..
tycho: AG wäre schön, aber kennt keinen der da mitmachen würde
peter: defnordic würde evtl helfen, peter von bgf-seite, mod, dankbar für jeden der helfen mag

könnnen auch noch zusammen mit dem BV uns treffen..

tycho: weiss nicht genau was alles konkret offen ist, burns weiss das am ehesten
peter: vor einem monat haben wir liste gemacht
peter: nochmal behandeln mit burns in kommender sitzung, dann termin finden mit BV zb. und wer noch dabei sein will.
tycho: +1


<----- Hier bitte eure Anträge/Anfragen posten ----->

Antrag (von unbekannt):

Die BGF möge sich eine Lösung überlegen, wie die Wiki den eigenen Datenschutz-Ansprüchen gerecht wird. Sie möge Seiten wo Namen und Nicks von Nicht-Organen, ehemaligen Kandidaten, Interessenten miteinander in Verbindung gebracht werden nachbearbeiten und die History löschen, oder eine andere Lösung finden.


Begründung:

Die Piratenpartei erweist sich im Wiki eher als Datenkrake denn als Datenschutzpartei!

Bei den Protokollen wurde viel zu oft mit dem Datenschutz geschludert. Auch ausgetretende Mitglieder, einmalige Gäste, Interessenten die nie beigetreten sind etc. haben irgendwann ein Recht auf Datenschutz. Hier tut sich sicher besonders die LO Steiermark hervor, bei der anfangs besonders genau protokolliert wurde - aber auch abgesehen davon wird man öfters fündig:

Was man im Wiki alles finden kann:

Telefonnummern ehemaliger Mitglieder:

https://wiki.piratenpartei.at/w/index.php?title=Benutzer:TheSkunk&oldid=10873

Protokolle mit Klarnamen ehemaliger Mitglieder:

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_K%C3%A4rnten/Protokolle/Treffen-2012-12-06

Protokolle mit Klarnamen die mit Nicks in Verbindung gebracht werden:

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Taskforce:Steiermark/Koordination/Protokoll_05.09.2012
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Taskforce:Steiermark/Graz/Umweltzone
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2013-01/Protokoll/02-02-2013
Anmerkung: "The Skunk", die alte Sudergurke, hat selbst immer darauf bestanden, bei allen Protokollen von allen Anwesenden die Klarnamen festzuhalten und jetzt ist ihm, nachdem er ausgetreten ist, sein eigener Name auf einmal peinlich. Es gibt keinerlei Grund dem jetzt nachzugeben, da wie großteils in der historie zu sehen ist, sein Name auch von ihm selbst eingetragen wurde.

Prinzipiell ist Datensparsamkeit natürlich wünschenswert, Protokoll nachträglich ändern bissl zweifelhaft, aber würde vemrutlich auch nicht wirklich was dagegen sprechen, solange bekannte nick names erhalten bleiben

tycho: in Sachen Steiermark können wir was tun?
peter: bgf verantwortlich, keine aktive AG:Wiki, so viele Klarnamen wie möglich durch Nicks ersetzen
tycho: hab ne volle todoliste.. pfu.. klarnamen ja, verstehe ich... aber ich verstehe nicht ob das unser job ist das ganze wiki zu durchsuchen.. der aufwand ist enorm.. resourcenproblem..
peter: würd das gern einer AG:Wiki delegieren
tycho: sollen uns eine lösung überlegen. weiss nur nicht wie eine lösung aussehen sollte
peter: lösung wäre eine aktive AG:Wiki zu haben
tycho: +1, wäre sache eine arbeitsgruppe.. nochmal per newsletter ausschicken..
peter: hats im newsletter pad notiert, considerator was meinst du zu den klarnamen?
considerator: schwierig, im SG wollen Leute die früher Organe waren keine Klarnamen mehr haben
Zener: sollte die sowieso noch wo liegen haben, im nachhinein ändern von protokollen ist sowieso eine scheißidee.
peter: protokolle nicht öffentlich speichern für bgf/sg macht sinn, aber unpraktisch
zener: ist wie rausschwärzen
peter: am besten ganzes wiki privat gespiegelt
considerator: und welches ist dann das richtig. ist nicht dafür geeigent.
peter: für protokolle könnte man eigene lösung machen evtl in form einer datenbank, dort könnte man 2 versionen haben. derzeit aufwendig, weil müsste erst programmiert werden
tycho: auch der wartungsaufwand ist auch nciht zu unterschützen..

diskussion mit considerator und zener

Zener: der unnamed möge bitte ergebnisse zusammentragen (gesetzliche grundlage) und eine ag wiki..
peter: klingt gut.sollten uns um eine AG:Wiki bemühen und Klarnamen durch nicks ersetzen
tycho:würde im Newsletter an LVs nochmal darauf hinweisen, keine Klarnamen in Protokollen zu verwenden
peter: +1

Antrag 2 (von unbekannt): Bitte um Mitteilung und Weiterbearbeitung der Causa rote Couch, bzw. der Beträge die von der LO Salzburg zur SPP gewandert sind. War das rechtens, gibt es da schon Verfahren?

PeterTheOne: zu 1) gibt schon einen Antrag von MoD dazu, zu 2) gab SG verfahren, wurde von wolf berufen, SG 2. instanz verfahren steht noch aus soweit ich weiß..
tycho: 2. Instanz abwarten
considerator: geht grad wenig weiter im SG
tycho: bei den Landesparteien den neuen, wird das übertragen auf die landesparteien. in salzburg ist der fall natürlich anders.

Rechnungsprüfung Bericht

zener: berichtet über RP Stmk Wien Vlbg, in Wien gibts vorläufigen Bericht von atalantis, da fehlen noch Unterlagen, in der Stmk mit fisima in kontakt, in Vlbg mit pirat dietmar in kontakt, dietmar hat unterlagen an bgf geschickt
peter: unterlagen im buchungssystem und am sftp
zener: bitte schriftlich als mail als antwort schicken
peter: beantwortet mail gleich direkt im redmine

Nachdokumentation von Umlaufbeschlüssen

Aufgeschobene Anträge

Punkte die in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden müssen

Parteiadresse in Wien

Diskussion

Nach der Sitzung zu tun:


Ende der Sitzung: 20:46
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