Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-06-03

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2014-06-03

Schriftführer: PeterTheOne

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: PeterTheOne, tycho
• Entschuldigt: burns
• Gäste:

Beginn der Sitzung: 19:01

Wochenrückblick

tycho: Teilnahme LGV Wien (Akkredietierung), Wahlhelfer am Montag für LV-Wahl (mehrtägig), Buttonmaschine umgetauscht, Buchhaltung/Überweisungen Hetzner, Mail Egger wegen Belegen

peter: Mail hat Egger in der Form schon mehrmals geschickt, Belege fehlen dort

peter: war ebenfalls LGV Wien als Moderator, mit Faithless wegen Parteiadresse in piratebase gesprochen, Gespräch mit MoD wegen Albert (gab Antrag), evtl Treffen mit MoD weil er unstützen möchte, evtl Treffen mit gesamtem BV, gab Austtritte/Rücktritte im BV, hab mir gedanken zur ppat gemacht, für die zukunft

tycho: was verändern?

petertheone: naja, weil jetzt keinen wahlen sind. überlegen was wir jetzt machen. braucht es strukturveränderungen etc.

Regelmäßige ToDos

Wurden alle Beschlüsse der letzten Sitzungen eingetragen? ToDo Liste durchgehen

tycho: Tranpsparenzseite?

peter: schaut sich's an, MBs sind ja schon überwiesen, redmine tickets sollten wir uns anschauen..

tycho: sitzung dafür ?

peter: evtl im anschluss

Anträge

Blasts & Beats 2014

Spendenprojekt für https://forum.piratenpartei.at/thread-11932.html anlegen?

peter: lo stmk hat letztes jahr dafür gespendet, hat vorgeschlagen spendenprojekt anzulegen. gute idee?

tycho: tue mir da schwer, 1. ist regional, kenne die nicht, sehe das als arbeit für uns. 2. zweitens unser budget: 500€ sind für uns sehr viel. ist nicht unsere rolle da was zu macehn.

peter: natürlich keine spende vom bund, wenn stmk oder graz spenden will sollen sie das machen, wir könnten tool für spenden bieten wenn mitglieder spenden wollen.

tycho: will nicht ganz viele einzelne spendenprojekte, fallen ja auch paypal kosten an, nicht unsere aufgabe.

peter: wir wären dann sponsor - werbeeffekt

tycho: finde es zu teuer verglichen mit anderen events

peter: findet wir könnten es schon machen

tycho: überlässt es peter ob er spendenprojekt einrichten möchte

peter: schaut sich's noch mal an und zeit drängt nicht so

tycho: nächste woche mit burns nochmal auf die TO.

Sofagate

Liebe Leute, Die Behandlung meines Antrages von letzter Sitzung reicht mir nicht - ein Verweis auf eine Behandlung in der Sitzung vom 18.3. ist allein deshalb schon witzlos, weil seither über 2 Monate vergangen sind und mittlerweile nichts geschehen ist. Das protokoll vom 18.3. deute ich so, dass ihr nicht beabsichtigt dieses Thema weiter zu verfolgen. Wenn das wirklich so ist, protestiere ich hiermit heftig dagegen und bitte ich darum das auch formal festzustellen:

Beschluss:

Die BGF beschließt das Thema Sofagate nicht weiter zu verfolgen und auch sonstige Betreibungsschritte hinsichtlich sonstiger Forderungen zu unterlassen.

Ja:

Enthaltung:

Nein:

Alternative:

Die BGF sendet MoD alle relevanten Dokumente und bevollmächtigt ihn, im Namen der Partei alle juristischen Mittel zur Betreibung der Ansprüche zu ergreifen.

PeterTheOne: Wollten wir letztens eigentlich behandeln, $jemand hat jedoch den albert angekündigt, deshalb haben wir gewartet und dann die sitzunggeschlossen und den antrag nicht behandelt, sry. :/

peter: antrag von letzter woche. haben wir letzte woche von TO fallen lassen weil wir dachten Albert schaut vorbei und dann vergessen

tycho: hab auch mit dem MoD geredet. ohne burns ists schwer weil er viel kontakt hat. macht sinn wenn burns dabei. wir haben schon einen handlungsbedarf ist schon lange her. sollten nochmal aufschiebn und dann zu dritt reden.

peter: würd gern auch MoD dazuholen, evtl Arbeitstreffen, mal alles offen aufarbeiten, Optionen überlegen evtl gesamten BV dazuholen weil auch bisschen mit Aussenwirkung zu tun

tycho: eigene mumble session? arbeitssitzung. also wenn burns wieder da ist. zumindest mit MoD und alle BVs einladen.

peter: +1

Büroeinrichtung

Antrag von 6581 Im Wahlkampf wurden u.a. mit einer Spende an die Piraten Büroeinrichtungen für das Büro von Europa Anders gekauft. Es wurde in Aussicht gestellt diese Anschaffungen nach der Wahl unter den Piraten-Organisationen aufzuteilen. Der Bundesvorstand möge (eventuell zusammen mit BGF und LV Steiermark) erörtern welche Gegenstände (Computer, Aktenschrank etc.) man nach Graz überstellen könnte, da dort für die Gemeinderatsarbeit und das neue Büro einiges gebraucht wird.

PeterTheOne: war an den BV gestellt, ist aber BGF Sache.

peter: geht um Sachen die im Zuge des Wahlkampfs angeschafft wurden, tycho kümmert sich dass die Sachen beinander bleiben, es geht darum zu sehen wo die Sachen Verwendung finden, wichtig Überblick behalten, evtl verkaufen oder unterstellen in anderen LOs, aber natürlich besser Dinge in Verwendung als rumstehen

tycho: ja, sollen nicht rumstehen. verstehen den antrag nicht, die dinge hat der bund beschaft, will das nicht an alle LOs aufteilen. aber wir haben eh schon pläne: buttonmachine ist bei mir, drucker in die piratebase, wird dort verwendet.. die anderen dinge: regale, zweiter drucker, beamer, buttonmachine.. usw.

peter: können's an LOs leihen analog Europa anders oder verkaufen

tycho: buttonmachine kann man zb. hinbringen wo gebraucht.. dinge sollen nicht unbenutzt rumliegen. sollten auch mal mit grazern reden. eventuell morgen in der Ländersitzung.. oder LV sitzung.

peter: passt, ist auch dafür mit LVs sprechen, kennt Bedarf in Graz auch nicht genau

peter: sollten erstmal die dinge bei uns haben und weiter schauen.

tycho: ja, braucht jetzt erstmal noch zeit..

Beschluss: Adresse der Piratebase als Parteiadresse verwenden

Die BGF beschließt die Adresse der Piratebase in Wien in Zukunft als Parteiadresse zu verwenden. Ein Vertrag für die Nutzung der Piratebase als Adresse und Mitnutzung von Infrastruktur wird aufgesetzt.

Begründung: Derzeit läuft die Adresse auf eine Privatperson die per 1. Juli umzieht, daher besteht dringend Handlungsbedarf. Es wurden positive Gespräche mit Piratebase-Vorstand geführt und es gibt Vorteile gegenüber der anderen Variante (Postfach-Adresse), so kann die BGF bspw dort zentral Dokumente in versperrbaren Schränken lagern.

19:31

dafür: PeterTheOne, tycho
dagegen: 
enthaltung: 

peter: müssen jetzt überall adresse ändern: domains, impressum, etc.

tycho: ja, umfangreiche konsequenzen, + nachsendeauftrag usw.

tycho schreibt mal einen vertragsentwurf..

Wie geht es mit der Piratenpartei weiter

und was kann die BGF tun...

• diskussion*

Fahrtkosten rückerstattung LGV Wien für PeterTheOne

peter: hätte gerne fahrtkostenerstattung

tycho: beleg scannen ablegen, schicken, ich zechne etc. das budget haben wir bis jetzt noch garnciht angegriffen..

peter: reicht ticket?

tycho: ja

peter: beschluss jedes mal?

tycho: nein, haben das ja im budget drin..

<----- Hier bitte eure Anträge/Anfragen posten ----->

Punkte die in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden müssen

-Adressänderung - was gibt's alles zu tun?

Diskussion

Nach der Sitzung zu tun:

Ende der Sitzung:

19:46