Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-04-29

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

---

Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • Dokumente • Intern • ehemalige Mitglieder • Sachmittel

Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2014-04-29

Schriftführer: burns

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: burns, tycho, petertheone
• Entschuldigt:
• Gäste: MoD, Considerator, juli,

Beginn der Sitzung: 19:24

Wochenrückblick

tycho: Kontozugriffe, Juli Vereinspolizei Jupis, Positionspapiere, Werbewürfel, ReformWolf

peter: Budget, Buchungssystem, Virtuelle Konten

burns: Einführung LSM/PiratDietmar, DVR, Steuernummer/Berater, Newsletter,

Regelmäßige ToDos

Wurden alle Beschlüsse der letzten Sitzungen eingetragen? Arbeitssitzung am Sonntag

BGF Tagespunkte

Server bei mschaf (flyingdutchman)

juli: server beim mschaf. steht dort seit zwei jahren. der mschaf will den los haben. gizmo will den. der war vom rodrigo. da gibts eine gerücht das ich mit dem gizmo da was machen wollen. gibt kein beweis für geschenk. wollten überlegen ob wir ihn für die jupis wollen. aber wollen ihn nicht. werde das dem rodrigo dann morgen sagen.

tycho: fasst nochmal zusammen.

juli: niemand weiß genau wem der gehört. gizmo, rodrigo oder piraten..

juli: kann dem rodrigo sagen, dann habt ihr nix mehr dazu zu tun.

burns: gleicher server wie am anfang vom jahr?

juli: ja

burns: gehört aus unserer sicht nicht der Partei, wird von uns auch nicht benötigt

juli: werden rodrigo kontaktieren

peter: irgendwer hat gemeint wir sollen den verkaufen, aber kA...

tycho: sehe das auch so dass er uns nicht gehört, müssen uns damit nicht beschäftigen

Die BGF kommt überein, dass der Server nicht der Piratenpartei gehört.

LO Kärnten

Neuwahlen LV notwendig;

tycho: möchte auf EoL warten

aufgeschoben auf 29.4.2014:

Parteiadresse in Wien

tycho: Piratebase hat angeboten die Adresse in Wien als offizielle Parteiadresse zu verwenden. Halte das für sinnvoll, nachdem Graz noch länger dauern wird und würde diese Option gern diskutieren. Fotos: https://www.dropbox.com/sh/hci0t5e86i766sa/-4ueWvKwUF

tycho: LV Wien und Piratebase bieten Büro als Adresse an; Graz-Büro klingt experimentell

burns: auf bgv 2014-1 besprochen, damals beschlossen dass wir nicht Piratebase nutzen wollen da unabhängig und nichts mit der Partei zu tun

peter: aber ja die piratebase ist unabhängig.

burns: so experimentell hats für mich nicht geklungen.. haben schon eine risikoreichere variante gewählt. ist das jetzt echt wichtig die adresse zu wechseln?

tycho: parteiadresse momentant auf privatadresse; und defnordic zieht bald um; will nicht doppelt ändern;

peter: in Piratebase gabs von Albert damals auch bedenken;

tycho: gleiches argument kannst du auch für die neue landespartei stmk machen.

burns: neue adresse sollte mit partei zu tun haben, notfalls 2mal ändern. müssen nicht sofort überall nachziehen (zb domain-provider). keine horrenden aufwände

peter: hätte eigentlich schon gern bald was, weil wir eigentlich schon sehr lange warten auf graz. habe eigentlich kein problem mit der piratebase.

burns: sollten noch mal mit dem LV stmk reden.

tycho: noch ne woche warten?

peter: ja, sollten auch die piratebase leute ins mumble einladen.

burns: wie geht das rechtlich? einmieten? rechnungen stellen usw.?

neubehandlung am 06.05.2014

Liquid: Rechtsgeschäftliche Vertretung der Piratenpartei Österreichs

Anstrag von PeterTheOne

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4730.html

Satzung jetzt einreichen oder fehlt da noch was in der Satzung?

peter: tycho wollte das nach der euwahl angehen.

tycho: ja, genau. gibt noch eine änderungen wegen landesparteien in der satzung in etwa 7 tagen.

burns: würde nicht viel länger als EUwahl warten.

Piraten Webshop

Es geht um: http://ppoe.spreadshirt.at/

burns: Möchte nochmal dringend diskutieren wegen vorerst Schließung

PeterTheOne: Ich möchte die Schließung möchst vermeiden. Es wird zur Zeit nicht beworben bzw. verlinkt und wird auch nichts abgebucht.

burns: ist online und erreichbar. impressum falsch usw. ist nicht gut wenn der nicht gepflegt wird. müssen den nicht löschen aber einfrieren wäre gut. kläre baldigst mit steuerberater, dann können wir den shop auch mal publik machen.

Impressum wird jetzt aktualisiert, weiteres erst nach Klärung mit Steuerberater.

Anträge

<----- Hier bitte eure Anträge/Anfragen posten ----->

500€ Hanfwandertag

Antragsteller: MoD

Ich bitte um umlaufbeschluss:

   Text: Die bgf möge für die Präsentation der Piratenpartei am 
   hanfwandertag EUR 500 bereitstellen. 
   Begründung: die Hälfte des demobudgets ist angemessen für diese 
   Veranstaltung. Die Mittel fließen in Fahrzeuge und zugehörige 
   Dekoration mit Piraten und Europaanders Werbung, Essen das gegen 
   freie 
   Spende abgegeben wird oä. 
   Bitte um schnelle Rückmeldung mit +1, 0, -1. 
   Lg MoD 

Mod: Piratenpartei ist mit mehreren Fahrzeugen vertreten; gibt zwei Anmeldungen; (+Unterstützungsfahrzeug mit Essen);

tycho: kein geld

MoD: Hanfwandertag sehr wichtig da vor EU Wahl;

tycho: Möchte kein Geld mehr dafür freigeben; Finde es dämlich dass mehr als ein Fahrzeug angemeldet wird - jedes Fahrzeug kostet

peter: Sehe Hanfwandertag auch als einen der wenigen bundesweite wichtigen

burns: haben noch nicht die verantwortung für einzelne posten abgegen, aber hier kann der BV schon beschließen. Alles was vor der wahl ist natürlich auch wichtiger. Was sonst für demos sind weiß ich nicht. ich sehe den BV schon zuständig.

peter: finde es nicht gut dass da doppelt gefahren wird

burns: +1

tycho: stimme dagegen weil wir bereits sehr viel Geld dafür ausgegeben haben, und ich das restliche Budget für weitere Demos/Aktionen im verbleibenden JAhr aufbehalten würde

19:36

Beschluss: Hanfwandertag

Die BGF beschließt, aus dem Budgetposten "Aktionen wie bspw. Regenbogenparade, Hanfwandertag & zwei Demos wie bspw. TTIP" weitere 500€ freizugeben um den Hanfwandertag zu unterstützten.

dafür: PeterTheOne, burns
dagegen: tycho
enthaltung: 

Diskussion

Nach der Sitzung zu tun: - Offene Punkte BGF Newsletter?

Ende der Sitzung: 20:31