Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-04-01

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2014-04-01

Schriftführer: burns

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: [1]

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: tycho, burns, petertheone
• Entschuldigt:
• Gäste: savage, eest9, piratdietmar,Waltbon ab 19.15, zuhörundantwort.... , thomas.boehm, c3o, XimeX

Beginn der Sitzung: 19:03

Allgemeines / Begrüßung

tycho: würd gern generell am Beginn der Sitzung kurze Statusupdates machen was seit der letzten Sitzung passiert ist, was nicht passiert ist weil keine Zeit war. Einfach damit wir untereinander besser wissen was die anderen tun und wo/ob es einen Engpass gibt.

peter: berni reisekostenrückerstattung als ID wird nicht in anspruch genommen für reise nach schweden, gab 2 mumble-sitzungen am wochenende, budget-finalisierung und im liquid zur abstimmung, forum-diskussion begleiten und anregungen im liquid annehmen

burns: letze woche quasi ausschliesslich budget und viele kleinigkeiten, inis wegen bfo angesehen, aussendung ebv gefeilt, sollte heute raus gehen weil überfällig und mit waltbon in kontakt zu albert und foren-posts zum budget

tycho: viel los gewesen, viel Europa Anders, Hetzner, Buchhaltung. Vieles davon auf der TO gelandet.

BGF Tagespunkte

• PeterTheOne: aufgeschobene Anträge sind wieder vorne*

Marke Piratenpartei

Antragsteller: PeterTheOne

Was ist der Status? Wie bringen wir da was weiter?

peter: wer zuständig?

tycho: ich. eduardo kontakt offen

Rückerstattung NRW Günter Egger

https://projekte.piratenpartei.at/issues/40743

peter: egger hätte gerne geld zurück für NRW Wahlkampf. hat nicht gesagt von welchem konto, nehme an LO Kärnten Konto.

burns: forderung höher als am konto vergügbar (lo-ktn)

peter: genau. 960€ ca. auf LO Kärnten konto, forderung deutlich darüber. fände es OK das restliche Geld vom LO Konto auszuzahlen. rest wenn wieder Geld da ist.

peter: kann mich nicht an einen Beschluss erinnern, Antritt wurde (wie im Mail von Egger geschrieben) an einem Stammtisch beschlossen. Mehr nicht.

tycho: Frist von 2 Wochen quasi jetzt gestellt.

peter: morgen anrufen?

tycho: mach ich

hinweis: Egger ist LV & LSM

tycho: habe verstanden er will keinen zugriff auf konto?

burns: wenn doch, dann wie bei den andern gehandhabt nur teilzeichnung

peter: beziehung LV Kärnten und BGF etwas belastet von früher, glaub kein hohes Vertrauen in uns da

Rechte Albert

Ahoi, habe euch schon im Jänner 2014 darauf aufmerksam gemacht das albert3100 von der bgf die Rechte als Landesvorstand von NÖ entzogen wurde. es hat sich herausgestellt das defnordic dies getan hat. ich habe euch letzte woche per mail eine frist gesetzt bis letzten freitag sollte bis mittwoch den 2.4.2014 12uhr das noch immer nicht repariert sein muß ich leider das schiedsgericht damit befassen lassen l.g.

waltbon 0676 5284924

waltbon: Kurz vor BGV 2014-1 wurden Albert nicht nur Bundesrechte, sondern auch LV Rechte entzogen. Habe darauf hingewiesen, bislang aber nichts geschehen. Einzige Stellungnahme von defnordic, der mitgeteilt hat dass er die Sperre gemacht hat. Für mich nicht Nachvollziehbar wie das gedeckt ist.

burns: beim albert einige themen offen von der alten bgf die unklar sind, gibt liste mit offenen themen, möchte zugang nicht gewähren bis alles geklärt ist und von seiten albert wenig kooperation passiert. in der buchhaltung wurde dinge vermischt, sieht tlw so aus als ob dinge privat gekauft wurden. sieht wenig entgegenkommen und bisher kein konsens wie man mit dem geld umgeht (couch), vorschlag war ja liste an waltbon zu senden, tycho hat vorgeschlagen treffen mit waltbon, albert. glaubt aber nicht dass treffen zustande kommt

peter: schliesst sich burns an, viele dinge nicht geklärt. würde gern mit albert reden um dinge zu klären, dagegen davor zugang wieder zu geben, evtl über schiedsgericht.hat aktuell kein vertrauen in albert

burns: unser vorschlag wenn nichts passiert beim sg bekannnt? - albert sollte keine organfunktion mehr bekommen wenn dinge nicht geklärt werden können

peter: sollte besser SG entscheiden als BGF, persönlich möchte er aber keine organfunktion von albert

waltbon: 2 paar schuhe. bundessache und landessache. albert ist lv in nö und rechte wurdne ohne rücksprache entzogen. keine antwort erhalten seit jänner, nur mündlich in letzten tagen. frist seitens waltbon wurde nicht beachtet. wird sich ab morgen ans SG wenden um das zu klären - bgf mischt sich in landesangelegenheiten ein

burns: findet mangelnde info auch nicht gut, lo ist eines, aber rechtliche vertretung beim bund. wenn im raum ist, dass geld verschwindet sollte bund scharf mit ländern umgehen

waltbon: habe bis jetzt keine konkreten vorwürfe von der BGF erhaltne was Albert betrifft, auch keine LIste bekommen. Sache existiert seit Jänner, jetzt ist April. Wenn die Sache wirklich arg, hätte man doch schneller reagieren sollen.

peter: ja die sachen betreffend bund - geht nicht um landesebene, kann man gut im forum nachvollziehen, schaut im nachhinein so aus als ob albert private dinge vermischt hat mit parteibuchungen auf gleichen konten/sparbüchern, ohne andere BGF zu informieren. wundert sich dass waltbon davon nichts gehört hat. bessere rücksprache wäre natürlich gut gewesen.

burns: offizielles statement von albert fehlt und wäre gut hat sich nur privat gegenüber burns geäussert, es fehlen sachen wie stempel und paar sonstige dinge. fände gut wenn albert auch aktiver wäre

peter: lange her, genervt seit misstrauensantrag, weil das seit damals geklärt gehört hätte, dauert viel zu lange. sieht dass bgf immer aktiv war um dinge zu klären. versuche schon von alter bgf. gespräche gesucht, immer über umwege. burns hat sich sehr bemüht, dann ist eingescchlafen. cyberhawk wollte vermitteln, hat auch nicht geklappt. nächster versuch über waltbon. bgf war nicht unttätig:

waltbon: warte immer noch auf ominöse liste

tycho: buttonmaschine, sofa, kein ominöse liste.

waltbon: seitens alter BGF kompetenzüberschreitung, von neuer BGF übernommen.

tycho: schlage treffen nächste woche vor in st. pölten, bis dahin wird nichts an rechten geändert. wenn das seitens LV Kärnten nicht ok dann muss es eben vors SG.

waltbon: einfach zu wenig reaktion in den letzten 3 monaten

tycho: kurze geschichte: wurden begrüßt von einer welle von mahnungen, deadlines parteienförderung (gehts um >37.000€), enorm viele dinge mit prio 1 angefallen. viel saustell aufzuräumen bekommen.

waltbon: kann ich verstehen möchte aber trotzdem abschließen. ohne liste keine basis für gespräche

peter: beispiel belege bank austria konto; couch - wie ist das zu verstehen. kann ablert zugeben das privates und partei-geld vermischt worden ist? Dass es nicht abgesprochen war mit der BGF obwohl ausgabe für partei? Buttonmaschine - erinnere mich an Sitzung wo er eine kaufen wollte, Mehrheit in der Sitzung aber dagegen, hat trotzdem eine gekauft. privates Geld? Parteigeld? Wenn Parteigeld fehlt Geld, sonst natürlich egal. Viele Kleinigkeiten...

burns: liste ins protokoll?

tycho: ja bitte:

• Spende Moschner (2.500€)
• Privates Sparbuch wurde angegeben von Albert
• Couch (1.500€). (Hälfte wurde von Albert bezahlt) Rückzahlung? Couch verkaufen?
• Zugeständnis für Fehler
• Kosten Anwaltsbrief - wer zahlt?
• Buttonmaschine?
• Parteistempel?
• Belege BankAustria (noch notwendig?)
• Rechnungen 2013 - einiges bekommen (streichen weil nicht möglich?)
• Was hat Albert sonst noch?

peter: spende moschner ist ungeklärt auf welches konto. glaubt nicht offizielles konto der partei, erklärung dazu fehlt. warum dorthin und was wurde gezahlt.

waltbon: ok das ist eine Grundlage die ich mit Albert besprechen kann.

tycho: möchten innerhalb der nächsten 2 Wochen klären

peter: LV Rechte könnten vor SG geklärt werden - prinzipiell nicht schlimm - 'Darf BGF LVs Rechte entziehen' klären?

tycho: LV Rechte entziehen von keinem der BGF Mitglieder umgesetzt worden - war vor unserer Zeit

peter: Misstrauensantrag wirkt ev. auf Rechte auf alle Organe?

tycho: Misstrauensantrag wie?

peter: Findet man in Liquid, bin nicht sicher mit Zeitabfolge, glaube der wurde gestellt und Albert ist vorher noch zurückgetreten

tycho: Aber ist durchgegangen?

peter: ja in liquid https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/3796.html

peter: antrag behandelt nicht genau unsere punkte, wurde anders begründet

burns: ja trotzdem größtenteils finanzielle themen.

peter: *listsatzungvor* ist ein Misstrauensantrag erfolgreich zieht er Verlust der Organstellung mit sich, ist nicht klar ob nur für eine Organstellung gemeint oder automatisch für alle

tycho: soll das SG auslegen

peter: steht auch da: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Satzung#.C2.A7_19._Misstrauensantrag

" Ist ein Misstrauensantrag erfolgreich, zieht er den Verlust der Organstellung nach sich. Als Organe der Bundesorganisation gelten all jene, die an der länderübergreifenden Willensbildung der Piratenpartei Österreichs beteiligt sind."

" Ein Misstrauensantrag zur Absetzung von Organen einer Landesorganisation oder einzelner ihrer Mitglieder kann grundsätzlich nur durch Mitglieder derselben Landesorganisation gestellt werden."

peter: liquid antrag auf Bundesebene, somit interpretiere ich auch so, dass Bund nicht Rechte des Landes entziehen kann

burns: wissen wir aus welcher LO der Antrag ist? steht nur da, dass Antrag aus selber LO GESTELLT werden muss

peter: alle die in liquid zustimmen sind antragsteller? gibt ausnahmen...

burns ganzer text: (3) Ein Misstrauensantrag zur Absetzung von Organen einer Landesorganisation oder einzelner ihrer Mitglieder kann grundsätzlich nur durch Mitglieder derselben Landesorganisation gestellt werden. Ausnahmsweise können Organe der Landesorganisation auch nach den Regeln für Bundesorgane abgesetzt werden, wenn entweder (a) auf Landesebene keine Regeln über die Absetzung von Landesorganen bestehen; oder(b) der Misstrauensantrag auf einem Verhalten oder einer Tatsache gründet, die länderübergreifende Relevanz hat.

peter: interpretiert das so dass status eines lvs nicht gegeben derzeit

burns: liest obiges vor

burns: misstrauensantrag bezieht sich eher auf bundesthemen, aber schwer zu sagen. im zweifel SG

tycho: SG sollte Klarheit schaffen

burns: sieht sich grad nicht befugt das rückgängig zu machen so lange unklar

tycho: + 1

burns: würde trotzdem begrüssen themen mit albert zu klären statt alles zum SG zu geben

waltbon: denke ich kann vieles mit albert vorbereiten/lösen; Bzgl. Rechte ja ist ungeklärt

burns: gemeinsam am besten, einer sollte das konkret machen

waltbon kümmert sich drum

burns: protokoll sollte auch ans SG gehen weil da viel besprochen wurde gerade, relevant für auslegung

• 3min Pause*

Verwaltung Ressourcenpool

Es gibt viele Resourcen in der Partei die vorhanden sind aber einfach nicht auffindbar. In der LO Wien gibt es sowas, da werden Resourcen verwaltet und Sekratariat weiss wer wobei helfen kann welche Kontakte hat und ähnliches. Daher die Frage ob wir nicht in Kooperation mit AG:Technik ein Projekt starten wollen um einen Resourcenpool zu haben auf den Leute die Unterstützung brachen Zugriff haben. Als Admidio-Erweiterung wäre vermutlich der geeignete Rahmen falls man das da unterbringen könnte. Hab gelernt, dass Admidio ungeeignet scheint und eigentlich überhaupt mal nur als Zwischenlösung gedacht war, daher wäre ein eigenes Tool sinnvoll weil wir kurzfristig nicht auf eine andere Mitgliederverwaltung portieren können.

burns: geht um immatrielle ressourcen?

tycho: ja genau. haben vielel leute mit kontakten, transportmöglichkeiten, zeit etc. , wär schön wenn wir das bündeln könnten, dass man bei bedarf drauf zugreifen kann. war bis vor kurzem der ansicht dass das in admidio sollte, habe aber gehört von technischer seite sehr aufwändig. Frage nach zwischenlösung.

burns: hat im todo pad teilweise was mitgeschrieben, technisch auch kein system bekannt, eventuell wiki. auch materielle dinge wie buttonmaschine, sowas wie asset-management, auch für dokumente. erstmal wiki

tycho: kann damit leben, halt viel pflegeaufwand. vor allem für einzelne mitglieder.

burns: schwierig solche ressourcen im detail zu erfassen. networking am einfachsten

tycho: eher als längerfristiges projekt gedacht. hatte letztens konkret die herausforderung sperrige dinge zu transportieren und hat unternehmen dafür beauftragt

tycho: also derzeit wiki verwenden

burns: +1

peter: +1

Budget für Demos

PeaceParade 2014, Hanfparade, Regenbogenparade sind im Raum, wir sollten generell Budget mal updaten wieder Budget ist fertiggestellt: https://wiki.piratenpartei.at/w/images/5/55/Finaler_BudgetEntwurf_2014_2013-03-30.pdf

BGF-Newsletter

tycho: finde wir sollten mal wieder eine Aussendung machen, Themen aus meiner Sicht wären: Graz, SSL-Problem, Hinweis, dass Bearbeitung von Anfragen leider derzeit länger dauert, Info über geplante Projekte wie RessourcenpoolManagement und eps-Überweisungsmöglichkeit, Bitte um Mitarbeit bei diesen Projekten, Kurze Erläuterung der Liquid Beschlüsse zu MB-Einhebung und Aufteilung NEU an die LOs, und alles was uns noch so einfällt, wirkt mir eh zu überladen wenn ich mir das alles ansehe

burns: fände es auch gut mal aussendung zu machen, lieber öfter und wenig punke als alle halben jahre und dann ewig lange mail

peter: helfe gerne wieder beim formulieren

burns: in arbeitssitzung

Abgestimmte Liquid Anträge in BFO schreiben

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4572.html (Auszahlung nur gegen Belege)

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4571.html (Einhebung der Mitgliedsbeiträge)

tycho: who does?

Vilinthril. Ich. Dauernd. Für alle Anträge. You're welcome! <3

i4718: (Antrag) Umfrage Block: Schaffung von WIKI-Regelwerk - mögliche Sanktionen bei Regelverstoß - Verwarnungen bis zu Sperrung

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4718.html

peter: geb kein wiki-regelwerk, nur für forum. was darf man was nicht aufgrund von dingen die im wiki gelöscht werden sollten. dann gabs meinungsbilder, piraten-wiki-reglen basierend auf wiki-regeln oder foren-regeln

"Liebe Mitglieder der BGF! Hiermit beauftragt das BSG die BGF für die Formulierung von Wikiregelwerken. Dabei ist auf den Senatsfall IS07-01-2014-A als Präzedenzfall heran zu ziehen! MfG, Cyberhawk Mitglied und Vorsitzender des BSG"

burns: wo gehören regeln hin aus antrag?

peter: wiki. gab noch einen antrag wer das kontrolliert/durchführt - glaube AG Wiki.

tyco: AG Wiki sehr inaktiv? inexistent?

peter: aufruf für unterstützung bei AG wiki?

burns: in aussendung erwähnen?

peter: +1

tyco: +1

peter: bin nicht sicher ob wir regelwerk jetzt irgendwo einpflegen sollten, bin für defnordic/AG Wiki kontaktieren

tyco: sitzung mit AG Wiki +1. Klären wer Regelwerk mit welchen Grundsätzen erstellt.

burns: +1

peter: +1

peter machts

Diskussion interne Kommunikation

tycho: möchte kurz die Zufriedenheit mit der internen Kommunikation speziell in Richtung BV besprechen, seitens nini kam die Anregung eine informelle Sitzung zu dem Thema zu machen, sehen wir bedarf?

tycho: gab mailverkehr, bitte um eure meinung

peter: kenne ein paar aus BV gut, weiß ich wie kontaktieren, jeder hat quasi ein kommunikationsmittel mit dem sie sehr gut erreichbar sind. erfahrungswerte. sind glaub noch nicht so weit, dass das bei allen so gut klappt. BV leistet sehr viel IMO, wär aber gut wenn Kommunikation etwas besser läuft

tyco: ja BV leistet viel, rücken frei halten gut ja, sollte man uns auch. mailforwarding ohne text dazu stört mich, keine schöner Kommunikationst-Stil. Ein Satz würde reichen.

peter: mir nicht so aufgefallen, habe halt bessere kontakte

tyco: wär gut wenn jeder seinen bevorzugent kommunikationskanal ins wiki stellt

peter: wär gut auf alle fälle für Bundesorgane, könnte Umgestaltung Wiki Seiten oder Bundesseite ergeben, anstatt dass man im Wiki bei jedem einzeln schauen müsste

burns: idee gut dass bevorzugter kanal kommuniziert wird, bundesseite gut bzw umgestaltung im wiki, persönlich problem dass keine antwort an mails an bv@ erhalten hat. ansonsten bisher wenig kontaktbedarf mit bv

tyco: ja habe auch erfahrung gemacht, dass mails an BV postfach beantwortet werden, brauche zumindest einen kanal der funktioniert.

peter: vielleicht wollen sie ja auch dass man immer den zuständigen anschreibt, nicht immer alle. sollte dann besser dargestellt werden wer für was zuständig. ev. wollen sie auch dinge mehr als anträge in sitzungen. jedes organ andere handhabe.

tyco: informelle sitzung

peter: zusätzliche sitzung viellicht bv + bgf ? evtl monatliche sitzung mit bv

burns: freitag bv-sitzung termin sehr ungünstig für ihn, regelmässige treffen wären gut

peter: bv hat prioritäten die bgf auch kennen sollte.

tyco: gute anregung dass wir monatlich BGF+BV sitzung machen. in informeller sitzung besprechen

peter: versuche freitag da zu sein

tyco: werde das auch in Wien lokal ansprechen

Aktive Information an LVs wegen MB-Aufteilung neu

tycho: ich rege an, dass wir da ein Mail vorbereiten um auf die geänderte Abrechnungsmethode aufmerksam zu machen und ab wann die Änderungen greifen und was sich ändern wird. Grund: Planungssicherheit zumindest für die nächsten 2 Monate bei den LVs für deren Budgets

peter: +1

burns: +1

Bundesländer tauschen?

tycho: hab mal im Wiki ergänzt wer für welche BL zuständig ist: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung#Mitglieder

möglicherweise macht es Sinn Bundesländer untereinander zu tauschen

burns: möchte mir das durch den kopf gehen lassen

peter: informiert c3o über diskussion zu kommunikation BV+BGF

c3o: finde ich gute idee, nur grad keine zeit.

tyco: mpay24?

c3o: gibt mehrere anbieter als mpay24 - ogone (empfehlung), wirecard

c3o: sofortüberweisung - kostet 40€ einrichtung, dann 1% laufend.

tyco: sofortüberweisung kein thema für mich

c3o: wird nichts gespeicher behaupten die, TÜV hat scheinbar geprüft. finde halt weitergabe pin/tan schwierig, muss man großes vertrauen haben.

mPAY24 Integration für Spenden Europa anders

tycho: da wäre eine einmalige Setup-Gebühr von 580 zu bezahlen, die Frage ist ob wir das aus dem 10k-Budget nehmen und zur Verfügung stellen oder nicht

Bitte unbedingt auch Angebote einholen von (mind. erste 2 sind wichtig) und gegenseitig runterhandeln: Ogone/Viveum http://www.ogone.com/at/de/online-bezahlsysteme Wirecard http://www.wirecard.at/e-payment/ Payunity http://www.payunity.com/joomla/loesungen/e-commerce-loesungen.html Kalixa https://www.kalixa.com/?region=at Datatrans https://www.datatrans.ch/de/e-payment/zahlungsmittel-international/eps-online-ueberweisung-at

tyco: hatte kontakt mit mpay24. ist ein zahlungssystem, dass wir für EuropaAnders nutzen wollen. Würden das machen wenn aus 10k-Budget 580€ genutzt werden könnten. EPS = Auf einer Webseite mit meinem Konto eine Überweisung machen.

c3o: Noch abklären ob man da wirklich den Account dann auch für das EA-Konto benützen kann oder wie das gehen könnte dass die Piraten das kaufen aber EA das bis Mai nützen kann

tyco: Würden das für uns Piraten extra machen.

peter: Eine Lösung kaufen als Piratenpartei, für Europa Anders mitnutzen wäre gut. Dann weitere Nutzung durch PPAT. Angebote einholen

tyco: habe mich im namen für EA und PPAT bei mpay24 erkundigt: ePS, Auftrag wird vorbefüllt, geht aber über eigenes Online-Banking-System

burns: also vertrauenswürdiger als schnellüberweisungen

tyco: ja

peter: Angebot ist 580€'?

tyco: Beinhaltet mehr als EPS. Beispiel Kreditkarten, per Handy Spenden (SMS), PayPal, PayBox, ... interessantestes aber EPS.

burns: laufende kosten?

tyco: EuopaAnders nutzt Wandel Konto, ist eigene Sache. Geht jetzt um reine Finanzierung für EA - 580€ einmalig. In weiterer Folge wäre zu diskutieren was wir als Piraten weiter machen. Gibt variable Kosten abhängig von Beträgen, Häufigkeit. Bsp. 50 Transaktionen 19€.

c3o: Versuchen auszuhandeln: Nur 1 Mal Einrichtungskosten und jetzt für Wandel, ab Mai für Piraten nützen? Also Accountübergabe quasi

tyco: ist nicht so easy. Muss mit Bank einen EPS Vertrag machen, Bank verlangt nochmal 1-3%. Ist Verhandloungssache speziell für Spendensammeldne Organisationen. Übertragung nicht einfach Möglich auf andere Bank/Organisation.

peter: Aber ev. können Einmalkosten gespart werden?

tyco: Zurest EA Frage klären, ob wir das machen wollen.

peter: zahlt sich das budget-technisch aus für EA?

tyco: gabs schon diskussionen dazu. finde durch so niedrige hemmschwelle wird bestimmt einiges reinkommen

peter: langfristiger nutzen auf jeden fall für piraten vorhandaen

c3o: bringt enorm viel!

burns: neige auch zur zustimmung. möchte aber etwas mehr über Aufteilung Kosten auf Bündnis erfahren

21:05

Beschluss: EPS Vertrag für Europa Anders

Die BGF beschließt, 580€ aus der bereits erhaltenen 10k€ Spende Europa Anders zur Verfügung zu stellen, um einen EPS Vertrag zu schließen um alternative Zahlungsmöglichkeiten für Spenden bieten zu können.

Begründung: Es gab viele Anfragen von Leuten die auf andere Art spenden wollten. Schwelle für Spenden ist durch Überweisungen ist zu hoch.

dafür: tycho, burns, petertheone
dagegen: 
enthaltung: 

EBV einberufen

(damit wir nicht drauf vergessen)

tyco: nach der sitzung aussenden?

peter: +1

burns: +1

Mails beantworten aufgrund MB-Reminder

tycho: sehe da einige Mails als Antwort auf die Reminder die individuell und persönlich zu beantworten wären aus meiner Sicht, wer macht und sollen wir das tun?

peter: müssen fleissiger in redmine werden. gab vorschlag von vilintrhil, alle die noch nicht bezahlt haben eine persönliche mail zu schreiben. Nicht als Organ udn nicht automatisiert. Fragen warum, gibts Probleme, wie können wir helfen. Haben wir schon ein paar mal gemacht, kommen bessere Rückmeldungen. Nehmen eine Gruppe von Leuten die mithelfen wollen.

burns: gute idee, was ist mit lo salzburg?

peter: evtl noch gesondert anschreiben mit eigenem text - hinweis auf unterschied bund / lo sbg, info nach ebv-auflösung sowieso nötig

Twitter Retweets

tycho: Sollen wir als BGF überhaupt RTs machen, wenn ja welche? Bin dafür keine Retweets

burns: wär ok für mich keine retweets zu machen

peter: könnte schon nützlich sein. könnten auch favouriten

Vorzeitiges Stimmrecht

tycho: für Arthour1 (twitter) gewähren sobald 5 euro eingegangen sind?

tyco: peter hats mitbekommen, kann nur 5€ pro Monat bezahlen. ausnahme möglich?

peter: bin gegen ausnahmen, gab schon andere fälle, haben da auch erst nach 20€ schwelle stimmrecht gewährt. zieht mehr fälle nach sich

burns: bin auch gegen ausnahmen. Administrativer Aufwand sehr hoch, Abbildung in Übertragung Buchungssystem/Admidio nichtd möglich

tyco: bin überzeugt, administrativer aufwand nicht berücksichtigt

peter: hinweis es kann auch im letzten Quartal des Vorjahres einzahlen

Beschluss: Rechenschaftsbericht für 2013 nicht abgeben

burns: konsens in der arbeitssitzung keinen abzugeben, jetzt in der sitzung beschliessen, kommuniziueren, meinungsbild abholen

tycho: bin auch für beschluss

peter: habe noch nicht so viel zeit in RB investiert; Bei Einreichung Risiko einer Strafe, bei Nicht-Einreichung keine Strafe (Information aus Rechnungshof). Macht somit keinen Sinn, den Bericht einzureichen. Was dagegen spricht ist halt der Anspruch an Transparenz, könnten unseren Bericht auch veröffentlichen, aber nicht prüfen lassen.

burns: siehts auch so, tun bestes für 2014, aber 2013 nicht sinnvoll - lückenlose buchhaltung hat gefehlt.

tyco: Hauptargument Kosten von mehreren tausenden Euro, Budget zeigt wir haben das Geld nicht. Aufwand enorm für eine Vorbereitung. Vielen Wochen Arbeit Belegen nachzlaufen etc., klares Nein von meiner Seite.

peter: REden wir über Zahlen. 95% der buchungen aus 2013 abgeschlossen, sollten alle passen smit Belegen etc.. Aber die 5% sind immer noch knapp 90 Buchungszeilen. Es darf halt keine Einzige fehlen.

tyco: Kennen nicht die ganzen 95%, wurden bspw. in Steiermark Dinge abgesegnet die nichdt OK waren. Alle 100% müssten durchgegangen werden - einfach nicht möglich.

burns: stimmt zu

peter: beschluss notwendig. Ist wichtig für weitere Planung. Vor allem für Budget. Geht um Prioritäten, wo Zeit + Energie investieren. Müssten dann enormviel Energie in 2013 stecken.

burns: Im Forum kommunizieren?

21:36

Beschluss: Kein Rechenschaftsbericht 2013

Die BGF beschließt, den Rechenschaftsbericht für 2013 nicht abzugeben.

Begründung: Rechenschaftsbericht kostet viel Geld und Zeit, hat keinen Nutzen, es gibt keine Konsequenzen wenn man ihn nicht abgibt. Buchhaltung aus 2013 ist unvollständig, Buchungssystem war noch nicht ausreichend implementiert.

dafür: tycho, burns, PeterTheOne
dagegen:
enthaltung:

Anträge

Meinungsbild interner Forenbereich

Hi, gemäß Meinungsbild https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4657.html stelle ich den Antrag, dass im Forum ein interner Bereich eingerichtet wird. LG Sonstwer

burns: Gibt noch einen Antrag von Lava: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4819.html. Verlangt nur Schreibrechte für Piraten-Status Mitglieder.

tyco: würde den antrag gerne auf kommende woche verschieben weil da ini 4819 entschieden ist.

burns: lavas antrag ist nicht nur ein meinungsbild sondern direkter antrag, würde auch auf 4819 warten. Antrag von sonstwer sagt nicht genau, ob nicht-mitglieder dann noch lesen können sollen, interpretiere das aber so, dass es so gemeint ist, dass es nur noch mitglieder lesen können (und auch drin schreiben).

peter: aufschieben

tyco: +1

burns: +1

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Diskussion

Ende der Sitzung: 21:45