Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-03-04

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2014-03-04 - 19:06

Schriftführer: burns

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: [1]

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: tycho, burns, petertheone
• Entschuldigt:
• Gäste:eest9, lava, savage, considerator, noname2, thomas.boehm

Beginn der Sitzung: 19:06 Uhr

Allgemeines / Begrüßung

Burns: Beschlüsse SG - Bring oder Holschuld?

tycho: fühlt sich gut informiert seit antritt bgf

petertheone: wurden bisher immer gut informiert; sollten trotzdem auge auf beschlüsse haben

tycho: versuche wann es geht bei SG sitzungen dabei zu sein

burns: ist es definiert irgendwo?

peter: glaubt forum reicht, aber nicht ganz sicher

tycho: bei SG nachfragen?

burns: gute idee machen wir bei gelegenheit

BGF Tagespunkte

Spende Wahlkampf c3o

• fortsetzung letzte sitzung*: wollten rücksprache mit spender halten wegen zweckbindung.

peter: ich und tycho haben mit c3o/vilinthril gesprochen, gibt verschiedene überlegungen

tycho: warst du am abend auch dabei? habe ein zweites mal gesprochen

peter: fasse zusammen: spende 10k€, europaanders-wahlbündnis hat obergrenze von 25k€ pro person, muss man aufpassen

tycho: spender hat zugesagt zu verdoppeln wenn erfolgreich

burns: noch nicht genau definiert momentan?

tycho: ja ist noch klärungsbedarf, akkut nichts zu tun

peter: ev. bei nächster BV Sitzung teilnehmen

tycho: sind jetzt immer freitags (19:00)

Admidio Zugriff Pipi

tycho: habe pipi auf BGV kennen gelernt; es wurden admidio rechte eingeschränkt auf LO Wien; gibt mitglieder die sich keiner LO zuordnen z.b., dann kann pipi aber nichts pflegen in admidio und keine auskünfte geben;

peter: hab vor einiger zeit antrag gestellt, mitarbeiter für BGF zuzulassen; pipi bekommt scheinbar viele anfragen und informiert

tycho: habe heute mit ihr telefoniert, sie ist bereit zu helfen wenn wir aktiv auf sie zu gehn

lava: andere können auch akkreditieren - einfach der bgf mitteilen?

peter: ja

lava: LO zuordnen sollte verm. nur BGF machen können?

peter: bsp. mitglied fragt ob beitrag eingezahlt, da nicht wien zugeordnen kann pipi das nicht sehen und keine auskunft geben; normale vorgehensweise über BGF ja

lava: sehe nicht wieso LO wien anderst wie andere LOs behandelt werden sollte

tycho: war mir nicht bewusst

burns: macht es sinn mitglieder ohne LO zuzulassen

peter: denke schon, gibt leute die nicht wollen das MB bei der LO landet

tycho: können halt im jeweiligen liquid nicht mitstimmen bei LO-Themen

peter: bei neumitglied wäre gut wenn sie darauf hingewiesen werden, dass sie sich einer LO zuordnen sollten; stimmt was lava sagt, wäre sonderrecht für Wien - mit begründung weil pipi uns arbeit abnimmt?

tycho: ok d.h. wir lassen aktuell wie es ist? kannst du ihr das so mitteilen?

peter: ist für mich noch nicht geklärt

burns: derzeit konkret keine arbeit abgeben, wir haben noch keine sicht drauf, möchte aber derzeit kein sonderrecht für LO Wien - fragt sich wie häufig Mitglieder keiner LO zugeordnet sind, die müssten sich dann an BGF wenden bzw dort hinverwiesen werden

peter: habe schon vertrauen, aber konkrete hilfe muss überlegt sein, will keine einseitige sache; überlegung ob zugriff auf redmine auch?

burns: gibt auch angebote von anderen zu helfen, haben uns eben erst eingespielt als bgf, bgf muss überlegen welche aufgaben weitergegeben werden

peter: passt für mich

burns: ok d.h. wir sind uns einig, kein sonderrecht wegen Mitglieder ohne LO?

tycho: +1

peter: gibt noch andere fälle als LO-lose mitglieder; brauchen zuerst noch ein konzept; aber ja sind uns einig

Freischaltung Mitglieder Zahlung bar

tycho: habe zwei MB auf BGV bar eingenommen; wie umgehn? definierte vorgehensweise?

peter: defnordic meint in finanzen buchungszeile anlegen für handkassa mit kassabeleg, dann später oder gleich auf Bundeskonto überweisen, dann wird weitere buchungszeile erstellt; wäre aus meiner sicht aber ok das gleich zu überweisen, und beleg wird dann der automatisch erstellten buchung angehängt

tycho: werde also mit nicknames überweisen

burns: sehe keinen grund für zweite buchungszeile;

peter: auszahlung braucht es nicht, geht halt umweg über dein privates konto;

tycho: hätte handkassa nicht auf null gestellt; (wechselgeld)

peter: wenn du alles in handkassa lässt, reicht handkassa-buchung

tycho: möchte aber nicht alles drin lassen (ist zu viel)

peter: weiß nicht ob ichs richtig verstehe..

burns: einen teil lässt du in der handkasse, einen teil nimmst du dir und überweist aufs bundeskonto; die frage war ob es die dokumentation von der kasse auf dein konto und aufs bundeskonto braucht. warum nicht direkt auf bank auf bundeskonto einzahlen?

tycho: kosten?

peter: direkt einzahlen zuviel des guten?

tycho: möchte halt einfach halten, öffnungszeiten bank sind nicht so toll...

peter: lava wie würdest du barzahlungen aufs konto bringen?

lava: einzahlen ;)

tycho: umständlich?

lava: vom privaten konto überweisen

peter: aber welche belege braucht es

lava: beleg eingang handkassa, eingang am konto, ausgang handkassa; wenn man ganz sicher sein will drittes konto auf handkassabeleg schreiben

burns: passt das so für dich tycho?

tycho: ja passt.

• unterbrechung: fragen von savage*

Übertrag zweckgebundene Spenden aus Handkassa

plus Import Kontodaten, dort sind weitere zweckgebundene Spenden drauf die zu aktualiseren sind

tycho: habe zweckgebundene spenden bekommen für buttonmaschine polen; werde auch so machen, dass ich von privatem konto überweise und zweck angebe

peter: haben ja mal über virtuelle konten geredet?

tycho: bräuchten wir schon

peter: du wolltest doch auch zur arbeitssitzung morgen abend? zu welchem thema?

lava: könnt gern verschieben

burns: frage zu virtuellen konten noch offen, ist das was gemacht? idee ist sehr gut

peter: weisst du was bis wann erledigt tycho; sollten mal sachen von paypal/handkassa/konten zusammenzählen und informieren

tycho: möcht rasch erledigen

peter: ja gehört aufs konto

tycho: welche schritte damit das auch auf der webseite landet notwendig?

peter: da ist nur paypal automatisiert angezeigt; dazuschreiben dass über andere kanäle noch was reingekommen ist?

tycho: find ich gut

peter: ok ich mach das

tycho: passt

burns: klingt gut

Updates Wirtschaftsprüfung Graz

peter: habe gesehen, tycho du hast mail an wirtschaftsprüfer geschrieben

tycho: ja. habe einen in graz kontaktiert und alles zugeschickt, kosten angefragt. kosten werden mit 2.500€ beziffert, würde auftrag übernehmen; muss nur per mail beauftragen

peter: ist EIN wirtschaftsprüfer ,und das kostet 2.500€?

tycho: ja, muss noch zweiten finden

peter: ist nicht wenig

tycho: wird von grazer konto bezahlt

peter: was sagt fisima dazu?

tycho: habe tagsüber auf arbeit erfahren, hatte noch keine zeit mit fisima zu sprechen, werde ich noch

burns: ja fisima kontaktieren, wenn für ihn OK dann beauftragen

peter: wenn das für fisima passt, dann +1 von mir.

tycho: habt jemand prüfkriterien aus Grazer Landesgesetz?

burns/peter: nein

tycho: ok such ich raus

peter: du hast ein paar kandidaten die du fragst?

tycho: ja würde zweiten auch aus graz nehmen; wollte übrigens auch wissen wer der zweite prüfer ist

peter: aha? seltsam?

burns: jupp seltsam

tycho: hab schon bauchweh, dass belege fehlen

peter: wenn prüfung läuft kriegen wir frist wo sachen nachgeliefert werden?

tycho: denke nicht das problem, eher das beschaffen von fehlenden belegen

burns: war doch nur noch ein beleg der fehlt oder?

tycho: waren 9 wobei 2 könnte man eigentlich weglassen.

lava: 1000€ vom konto sind auf handkassa

tycho: ja aber handkassa beleg fehlt

lava: habe mit winston gesprochen, wollte rausfinden wie 1000€ genutzt wurden

tycho: ja - belege

peter: da gabs doch so große plakate für 1000€? oder standplatz?

tycho: ja - beleg fehlt aber;

Anträge

Löschung Wiki Seite 'Reform Wolf'

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schiedsgericht/Antr%C3%A4ge/iS_07-01-2014-A#Urteil

Ich beantrage die Seite "Reform Wolf" im Wiki wie im Urteil des SG nachzulesen zu löschen. Es gab keinen fristgerechten Einspruch und die Seite wurde nicht entsprechend den Vorgaben des SG überarbeitet. Da nun alle Fristen schon seit langem abgelaufen sind, erwarte ich mir den Vollzug innerhalb von 48h. Danke.

Des weiteren Bitte ich auch um Löschung der Spiegelungen der Wiki-Seite im Forum (vor allem im Bereich des SG wo das Urteil veröffentlicht wurde), da dies eineindeutiger Versuch ist das Urteil zu umgehen. Es kann nicht sein, dass das SG urteilt, dass solche Inhalte nicht statthaft sind und das Urteil dann umgangen wird indem man den Inhalt fadenscheinig ins Forum spiegelt. Danke.

Wolfgang Bauer

peter: gab SG verfahren und urteil, wolf möchte, dass wir seite 'Reform Wolf' löschen; hab urteil überflogen,

burns: *liest teile des textes vor* da steht "Diese beanstandete Seite muss innerhalb von einer Woche ab Erlangung der Rechtskraft entwerder an diese Kriterien, bzw. sobald allgemeine Wikiregeln definiert werden, auch an diese, angepasst werden, oder die inkrimierenden Passagen sind zu entfernen. Falls dem nicht fristgerecht Folge geleistet wird, soll die gesamte Seite von der AG Wiki geslöscht werden."

tycho: müsste nicht SG AG Wiki beauftragen?

peter: ja, SG fällt halt urteil und dann ist es erleidgt, gibt keine regelmäßigen sitzungen, Urteile werden nicht exekutiert; würde verlauf gerne herausfinden, versteh nicht wie das jetzt da mit berufund und so weiter gelaufen ist

burns: sehr schlecht dokumentiert im wiki; Seiten 'Anträge' und 'Beschlüsse' nicht gepflegt, aus meiner Sicht steht da zwar ein Urteil, aber es ist nicht dokumentiert, dass der Fall abgeschlossen ist - Berufung ist keine zu finden

peter: stimmt. finde urteil sehr komisch

tycho: war hauptsächlich EIN ehemaliges mitglied dass die seite erstellt hat

lava: wieso muss BGF sich damit rumschlagen? würde zurückweisen

tycho: seh ich auch so

peter: zurück an wolf? könnten schiedsgericht sagen, dass sie AG wiki beauftragen....

lava: direkt

burns: ja direkt, keine umwege. d.h. Antrag abgewiesen

peter: bzw. an SG verwiesen

tycho: +1

peter: machts. SG@piraten...?

tycho: ja

MB an LOs für Februar

Antrag: PeterTheOne

Sollten bald wieder MBs an LOs überweisen.

peter: haben wir schon ausgerechnet - über alle LOs ca. 500€, habe überweisungen angelegt und teilgezeichnet

tycho: burns kannst du gegenzeichnen?

burns: mach ich

peter: link grad gepostet zur berechnung -> https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AkOo51s2fbGjdC1PYVVLbWtpalEwal9JYXlxWGd3WkE&usp=drive_web#gid=0

burns: passt, nachvollziehbar

Diskussion

Ende der Sitzung: 20:13