Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-12-05

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-12-05 18:40-

Schriftführer: defnordic

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: defnordic, lava, jokersteve, PeterTheOne
• Entschuldigt:
• Gäste: Sonstwer, Vilinthril, Savage

Berichte der Bundesgeschäftsführer

neuer Mitgliedsbeitrag

Es wurde über einen MB abgestimmt: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/1644.html Aussendung an die Mitglieder bezüglich MB?

• Neue höhe des MB
• hinweis auf Paypal MB?
• Lastschriftverfahren?
• Auf die möglich hinweise, dass schon für das Jahr 2014 gezahlt werden kann/soll.
• Betonen, dass wir uns freuen würden wenn die Mitglieder die 40€ zahlen und nicht 20€,
• und auch fürs ganze Jahr schon und nicht monatlich.
• Konsequenzen für Liquid
• Konsequenzen für Teilnahme an der BGV

(timestamp: 0:00:00)

PeterTheOne: Anlass ist, dass im Liquid eine Abstimmung durchgeführt wurde über die Höhe des MB 2014. Gewonnen hat https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/3677.html ein variabler Beitrag 20-1000€. Sollten die Mitglieder darüber informieren. lastschriftverfahren anbieten, evtl haben wir da auch schon ergebnisse. darauf hinweisen, dass man schon ab jetzt zahlen kann für 2014 (geht ab Q4). freuen uns natürlich, wenn Mitglieder 40€ standard zahlen. erwähnen, dass wir das ganze jahr in einem stück zahlen. konsequenzen fürs liquid und BGV erwähnen, Mitgliedsstatus.

defnordic: 40€ wäre super, sollten darauf hinweisen. Und ggf. um mehr bitten. Empfehlung wie früher: 1% des Brutto Jahreseinkommen. Monatliche Zahlung - hm - zB 20 oder 40€ jahresanfang und dann per Dauerauftrag unterm Jahr monatlich nach eigenem Wunsch mehr zahlen?

PeterTheOne: steht ziemlich viel Frei, kann man machen wie man will. wäre auf jeden fall gut wenn für das ganze jahr der mindesbeitrag gezahlt wird. und wir können auch besser budgetieren.

defnordic: ohne Mindestbeitrag (20€) gibts kein Stimmrecht. Erst wenn das eingelangt ist, gibts Stimmrecht.

lava: ja. kann sich aber auch einpendeln, wenn jemand mtl 5e überweist... wenn man damit im Q3 vom vorjahr anfängt, ginge sich das mit monatlicher zahlung auch aus.

PeterTheOne: laut Antrag ist MB während des Jahres zu zahlen - kann jemand auch ein halbes Jahr zahlen, und hat stimmrecht für dieses halbe jahr?

lava: wenn jemand mtl 10€ zahlen will, werden wir nicht nein sagen... soll möglichkeiten für mitglieder und BGF ermöglichen.

lava: so vorgestellt, dass es schieberegler in Admidio gibt, und dann kann man dort auswählen ob monatlich oder jährlich. wenn monatlich, dann ein minimalbetrag der höher ist als 20€ im jahr. können natürlich die rahmenbedingungn festlegen.

defnordic: Würde nicht die Option monatlich oder jährlich zu zahlen bieten. Ist ein Jahresbeitrag.

lava: brauchen gegebenfalls den Schieberegler gar nicht. Alles mehr als 20€ wird bis 1000€ automatisch als MB verrechnet.

jokersteve: Wofür war die Idee des schiebereglers?

PeterTheOne: afaik zB für Dauerauftrag bei Paypal.

defnordic: Könnte eingebaut werden für automatisierte Aufträge, wie zB Paypal.

PeterTheOne: wäre halt vom prozess her schön wenn man das formular ausfüllt, und die seite erklärt was der MB kostet und wie man noch spendne kann, und wofür das geld alles möglich wäre. und dann direkt auf paypal verweisen oder kontonummer anzeigen.

defnordic: Sollten das in die Mail an alle Mitglieder schreiben. Ist das technisch schon umgesetzt?

PeterTheOne: weiß nicht genau.

defnordic: klären, und dann Mail an Mitglieder

Bericht zur Aufarbeitung NRW13/2013/2012

(timestamp: ~0:13:00)

lava:

• OÖ:

defnordic:

• Stmk:
• Ktn:
• Bgld:

defnordic: Bekam Rechnungen von Wien. Wurden gezahlt (Wahlkampf von Bundeskonto, LO WIen rechnungen von WIener konto.

PeterTheOne:

• Vbg:
• Wien:
• Tirol:

jokersteve:

• NÖ: bisher zwar Antwort und Zusage, aber keine Belege bekommen. Erinnerungs-EMail an Rudolf am 11-30
• Sbg:

Von NÖ liegt fast alles bei Albert.

Updates

• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT "Offlinebuchhaltung"?
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV2013-02
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV 2013-01
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV 2012
• CAUSA ALBERT: Spende RSTMM59 auf Bank Austria Konto?
• CAUSA ALBERT: Generell Status Bank Austria Konten?
• 2013-11-30 weitere Angebote von oder zumindest mögliche Wirtschaftsprüfer(kontakte) sammeln
• 2013-10-28 Einzugsermächtigung für Mitgliedsbeiträge ermöglichen
• 2013-10-28 Paypal Spenden und MB (nur Jahres?) ermöglichen
• 2013-11-30 Neue Parteiadresse (done) --> Post Nachsendeauftrag?

Anträge

Klarstellung: gültiger Mitgliedsbeitrag Zahlstatus

Beschluss wird gefasst, damit nicht mehr Leute auf die Idee kommen, wir würden aufgrund der ungenauen Formulierung in https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/3677.html nun Mitgliedern ohne Mitgliedsbeitragzahlung für 2014 ein Stimmrecht für 2014 geben (siehe https://forum.piratenpartei.at/thread-9835.html )

Beschluss

Die Bundesgeschäftsführung erteilt Mitgliedern - wie bisher - erst bei Eingang des Mitgliedsbeitrags auch einen aufrechten Mitgliedsstatus und damit ein Stimmrecht in Liquid und Versammlungen - eine Ausnahme bildet der Probemonat bei Akkreditierung. Der Beschluss von 2013-10-07 zur Aufhebung der Zahlungspflicht bis Ende 2013 verliert auf jeden Fall mit 30.12. seine Wirkung. ---

(timestamp: ~0:16:00)

defnordic: Würde Beschluss von 7.10. zur Mobilisierung Alt-Mitglieder erwähnen, dass dessen Auswirkung nun abläuft und Nicht-Zahlende Mitglieder Stimmrecht für 2014 verlieren.

jokersteve: +1

PeterTheOne: +1

Abstimmung

dafür: defnordic, PeterTheOne, lava, jokersteve
dagegen:
Enthaltung:

Spendenplattform

- neue Projekte auf Homepage stellen oder Sonstwer Bescheid geben, dass ihr das nicht tun wollt https://forum.piratenpartei.at/thread-9834.html - Sonstwer ---

(timestamp: ~0:16:00)

jokersteve: Wusste nicht, ob Beschluss nötig ist.

defnordic: Forenpost übersehen. Ja natürlich können und werden wir die Spendenplatzform nutzen. Mach ma mit Umlaufbeschluss oder 4 Augenprinzip sollte reichen.

jokersteve: +1

lava: findet, dass kein beschluss dafür notwendig ist.

PeterTheOne: ursprünglich haben wir gesagt, dass wir als gruppe überlegen sollten ob wir was auf die spendenplattform stellen wollen.

defnordic: BV sollte soviel Entscheidungsgewalt haben, das umsetzen zu lassen. Problem war bisher, dass befürchtet wurde, dass zuviele Anforderungen und Input kommen und aussortiert werden musste.

jokersteve: schreibt Sonstwer

Markenanmeldung der Wort- oder Wortbildmarke „Piratenpartei Österreichs“

(in AT, oder gleich beim EU-Harmonisierungsamt in Alicante als Gemeinschaftsmarke?) Kosten ca. €360, gilt dann zehn Jahre

Marke von eduardo http://see-ip.patentamt.at/MarkeSuche/Details/740b92fe-4de8-456e-8f31-f5daa94e682d

auch hier suchen (EU): https://www.tmdn.org/tmview/welcome

-Vilinthril

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(timestamp: 0:23:44)

jokersteve: ist anscheinend noch nicht geschützt. wäre vermutlich nicht so falsch wenn wir das machen.

PeterTheOne: wie ist das, wenn der eduardo die piratenpartei schon registriert hat.

jokersteve: müssen das klären

Vilinthril: registrieren kann man im markenrecht alles. man muss halt nur sinnvolle sachen registrieren. gibt aber keine prüfung bei der eintragung. auf .eu ebene hat pp.de was eingetragen und sonst hat er nichts gefunden, aber hat nicht alle sprachen durchgesucht.

defnordic: Kosten in etwa soviel, wie unserer Server im Jahr kosten. Nicht wenig, aber vielleicht notwendig.

PeterTheOne: nochmal sagen warum wichtig?

Vilinthril: man könnte damit theoretisch, wenn jemand anderer auch die piratenpartei österreichs gründet, auf markenrechtlicher ebene dagegen vorgehhen. ist eh kein besonders realistisches szenario, sollten wir vielleicht auch tun.

jokersteve: wenn jemand anders die marke registriert und uns dann ärger macht ist auch nicht so super

Vilinthril: markenrecht gilt nur für eingetragene marken, auch wenn eine gleichlautende firma schon seit 100 jahren besteht kann man so nicht viel dagegen machen.

jokersteve: schreibt mal den .de und .ch piraten und schaut mal wie das ausschaut.

Vilinthril: auch schauen was andere parteien da so machen in .at.

PeterTheOne: hat eduardo geschrieben und noch keine konstruktive antowrt erhalten.

defnordic: nochmal anfragen. Werden uns einigen.

Informationen einholen

jokersteve schreibt paar Mails (Eduardo, PP.de PP.ch) usw.

Länderrat

c3o: "Savage (LO Vlbg) bittet um die Kontaktdaten (am besten Telefonnummern) der Länderrat-Mitglieder, um sie wieder zu regelmäßigen Sitzungen zu bewegen. Ich habe selbst in den vergangenen Wochen versucht zu eruieren, wer aktuell Mitglied dieses Gremiums ist – leider ohne jegliche Reaktion von LVs aus der Steiermark und Kärnten. Könnt ihr ihm Zugang zu den Kontaktdaten der LR faithless (Wien), Chilli (NÖ), gerti (OÖ), Wolf (Sbg) – sowie von LV-Mitgliedern aus der Steiermark und Kärnten geben? NDA hat er lt. Eigenaussage bereits unterschrieben .- Danke" - Antrag: benötigte auch zusätzl.Stadt u. Email

(timestamp: ~0:30:00)

defnordic: sowieso.

Grazer Geld/Base

(Anm. 2013-10-28: Antrag auf nächste Sitzung verschoben; kein Ansprechpartner anwesend)

(Anm. 2013-11-04: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-011: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-18: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-28: Antrag bis Jänner 2014 aufgeschoben; Graz wechselt Büro; Adresse bis dahin provisorisch auf Privatadresse defnordic geändert)

Fisima bekommt durch seinen Gemeinderatsposten in Graz Geld, 37.500 im Jahr, das für die Partei eingesetzt werden soll. Es gibt derzeit noch keine Zweckwidmungserfordernisse für dieses Geld, soll aber über den Gemeinderat bald eingeführt werden, und natürlich will niemand das Geld den Grazern wegnehmen. Das Geld liegt auf einem Konto, zu dem WinstonSmith und Fisima Zugang haben. ---

Diskussion

(timestamp: ~0:31:00)

• defnordic erzählt Sonstwer, dass Nutzung der Spendenplatform kein Problem ist*

lava: hat eine kleinigkeit an admidio geändert, wenn in einer beschreibung einer rolle eine mail angegeben wird

defnordic: bitte etwas Dokumentation dazu ins WIki (BGF) schreiben.

lava: https://mitglieder.piratenpartei.at/adm_program/administration/roles/roles_new.php?rol_id=2 übersicht wäre hier: https://mitglieder.piratenpartei.at/adm_program/administration/roles/roles.php hier das beispiel BGF: https://mitglieder.piratenpartei.at/adm_program/administration/roles/roles_new.php?rol_id=4

Ende der Sitzung: 19h16