Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-04-23

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-04-23 18:00-XX:00

Schriftführer: defnordic

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: PeterTheOne, defnordic, Albert~~

• Entschuldigt:

• Gäste:

WinstonSmith,

= Berichte der Bundesgeschäftsführer

Update Beschlüsse von letztem Mal

• Kontonummern / Impressum auf Länderseiten? (Albert)

noch nix

• Paypal Konto?

wurde ausgeschickt. noch keine reaktion defnordic und Peter melden sich nochmal bei PayPal~

• 700€ in Sbg, Gespräch mit Wolf?~

noch nichts neues. Albert lässt das bis nach den Wahlen auf Eis.~

• Spende* Spendenplattform?

wurdeauf der haupt-HP eingerichtet. wirde derzeit auf der neuen paypaladresse genutzt.

defnordic: derzeit demoprojekt mit serverkosten.

albert: merchandising projekt. da muss man was auf die beine stellen. brauchen dafür einen sockelbetrag. letzte berechnung war ca. 6000€ für kompletten shop. also zB 1000 Folien bestellen und an shirts, sewater etc anbringen je nach bedarf. hätten damit eine breite palette.

Peter: hanfwandertag, brauchen die noch geld? ist sehr knapp, am 4. Mai.

Albert: ist nicht dafür, gibts streitereien wer das macht. gibt zwei gruppierungen, die nich tmiteinander können.

Albert: Rollups für die NRW? Pro erreichten 70€ bekommt man ein Rollup und wenn man 70€ einbringt kann man eine kurze eigene botschaft aufbringen lassen.

Sonstwer: Piratenhüpfburg, kostenpunkt ca. 600-2000 EUR. Oder dreiecksständer.

defnordic: bitte konzept vorstellen.

peter: natürlich auch gut wenn man vorstellt wie man hüpfburg einsetzt, zusätzliche events etc...

Albert: zus. kosten entstehen im prinzip nicht, wenn man dafür kein geld verlangt, aber wenn man es als aufmacher oder eyecatcher verwendet, gibts keine zus. kosten außer strom. man braucht nur wahrscheinlich eine haftpflichtversicherung dafür. jahresprämien bei <100€ oder so.

• DVR-Nummer - RStMM59:~

albert: pipi ist in kontakt mit Rene, ist wohl noch wenig weitergegangen. kann sonstwer da evtl mithelfen?

Sonstwer: ist vormittags zw. 9 u. 15-17:00 in der arbeit.~

• "Projekt 160 Seiten": Buchungssystem von Albert/Manfred angeschaut? Verbesserungen?
• Budgetvorschlag durch Schatzmeister? bis ca. 30. März

AlberT: Momentan hat eher ein Problem von horrenden Rechnungen, Strafbescheiden von Gemeinden, hat momentan andere Sorgen als budget und buchungssystem.

Peter: Strafbescheide ist das vom Ktn Wahlkampf oder von wo kommt das?

Albert: kanns noch nicht genau sagen hat nur dzt einen bescheid von 500 aus spittal an der drau für das illegale aufstellen von ständern.

Peter: genauer gehts darum dass die firma behauptet hat genehmigungen zu haben, hatte die aber nicht und jetzt bekommen wir diese ganzen beschwerden. war schon im wahlkampf ein thema

Albert: beschwerden wären ja noch "lustig", aber jetzt kommt der erste Strafbescheid einer Behörde. Wenn da jede Gemeinde mit 500€ kommt,...

• Transfer Domains Sbg Webspace?

defnordic: bittet um Beschluss, den Sbg webspace und domains umzusiedeln.

AlberT: Angebot von "sil.at" oder sohat angebot für ein anderes serverhosting angebot in wien.

18:53 Beschluss: Salzburger webspace und Domains werden auf pirateninfrastuktur umgesiedelt und das angebot von all-inkl.com gekündigt. LO Sbg wird per mail über die ausführung informiert.
Begründung:

Winstonsmith: Hab ihr da vorher mit den Salzburgern geredet? Anmerkung WinstonSmith: es wäre hilfreich und deeskalierend gewesen, wenn mit den Salzburgern vorher gesprochen worden wäre und nicht erst per email im nachhineinen informiert wird.

defnordic: wird an sbg kommuniziert.

~diskussion über salzburg~

• Treffen mit Pirate-Base Gründern? Albert + RStMM59

Anträge

Antrag 115: Berechtigungen von Lava bzw Berechtigungen die Lava vergeben hat

• Eingereicht von Salsabor

https://projekte.piratenpartei.at/issues/22793

Sehr geehrte BGF,

Als BV und Mitglied der AG Technik möchte ich mich erkundigen welche Berechtigungen das ehemalige Mitglied lava noch auf unsere IT Infrastruktur hat. Leider finde ich keine Aufzeichnungen. @Albert als BSM bitte ich dir das ehemalige Mitglied anzuschreiben und diese Informationen einzufordern.Außerdem sollten wir uns überlegen wer in Zukunft die Administration von LQFB übernehmen kann.

Vielen Dank für die Infos

Peter: hat letzte woche anträge in Redmine durchgearbeitet und hat einige anträge hier reinkopiert, damit man die abhaken kann.

defnordic: ist erledigt.

Antrag 116: Anfrage zu Mitgliedsbeiträgen OÖ

• Eingereicht von Knack

https://projekte.piratenpartei.at/issues/22759

Ahoi liebe BGF!

Ich hätte gerne folgende Daten:

Summe im Jahr 2013 an den Bund geflossene Mitgliedsbeiträge aus LO-OÖ Zugehörigkeit bis 15.04.2013, ohne die von der LO-OÖ abgeführten Anteile.

Betrag, den der Bund für die LO-OÖ als Notfallbudget zurückhalten will.

Die von der LO an den Bund abgeführten Mitgliedsbeiträge betragen 68EUR. Die LO hat derzeit 40EUR Mitgliedsbeiträge noch nicht an den Bund abgeführt.

Ich benötige diese Daten, um in etwa planen zu können, wann wieder Geld auf das LO-OÖ Konto fließt. Es sind noch 1500EUR Vorfinanzierungen offen und ich würde gerne eine Infomail an die betroffenen Mitglieder senden, wie lange die Rückzahlung vorraussischtlich noch daueren wird.

Peter: auch sehr ähnliches aus Wien. Fragen wann Zahlungen von Mitgliedsbeiträgen getätigt werden.

Albert: bis zur Klärung der offenen Forderungen von allen LOs werden keinerlei Geldflüsse freigegebne,

defnordic: Wenn eine LO alles richtig macht soll sie geld kriegen.

Albert: OÖ soll auch erst erklären wieso sie schulden aufgenommen haben,

Peter: findet eher dass man das nicht ale druckmittel, sondern als anreizverwenden sollen. dass wenn alle beträge für einen monat kommen, man die mitgliedsbeiträge auszahlen kann.

Albert: ist für vertagen, pipi aus LO WIen wird

PipiLangstrumpf: zum buchungssystem hat sie sich überlegt, ein dreifaches belegsystem einzuführen. ein beleg geht an LGF, die scannt das ein, ein beleg geht an BGF. und möglichst wöchentlich von LGF an BGF verschicken.

defnordic: wäre absolut vorbildlich natürlich

Albert: ist in täglichem Kontakt mit Wien. ist auch sehr froh dass die kommunikation so gut funktioniert. danke an Pipi die da super arbeit leistet. versuchen momentan regeln aufzustellen um das in richtige bahnen zu bringen, leider tauchen da auch täglich horrorszenarien auf, was alles nicht funktioniert.

Pipi: das zweite wäre, dass sachen wie t shirts oder drucksachen und so nur mehr auf bestellung geht, das geht an BGF und die unterschreibt und dann erst darf produziert werden. summen stehen dann fest.

Sonstwer: in Wien haben wir das eigentlich schon ausgemacht was DieKopie angeht. alles andere braucht eh einen beschluss vorher.

AlberT: im prinzip läufts daraus hinaus, dass keine bezahlungen oder bestellungen mehr erfolgen sollen ohne dass es einen vorherigen Beleg gibt. insbesondere was größere nbträge betrifft. hat da mit pipi besprochen dass man da evtl sperrsummen oder grenzsummen einführen sollte, bis 50€darf man das machen, bis 100€ sowas, etc... oder man braucht genehmigungen um mehr auszugeben.

pipi: buchungssystem sollte mindestens doppelte buchhaltung beinhalten, sollte vom finanzamt anerkannt sein, damit man keine buchungen ändern kann, neue buchungen kommen einfach dazu. online ist angreifbar und damit nicht ideal, es reicht vollkommen wenn ein buchungssystem einmal die woche abgleicht.

sonstwer: wenn man ein buchungssystem hat indem man etwas ändern kann, dann ist man angreifbar gegenüber dem finanzamt

Petertheone: da gibts bereits implementierungen davon

lava: würde nicht die software verwenden um das dem finanzamt darzulegen. sondern der plan war, dass das buchungssystem nur halt die auflistung produziert, wie sie halt sonst auf dem papier erstellt würde

pipi: aber wenn man das abändern kann und keine doppelte buchhaltung ist, ist das nicht tragkräftig

lava: gibt verschiedene zustände von der buchung. während der eingabe kann man natürlich die werte eingeben. selbst wenn man etwas nur zwischenspeichert, werden alle alten revisionen mitgespeichert. das kann man natürlich auch noch anpassen, wie man das halt benötigt. wenn etwas gebucht ist, kann man das nicht mehr verändern oder löschen, das kann man nur ändern indem man eine neue buchung durchführt.

pipi: würde das vom finanzamt prüfen lassen.

lava: das ist vom FA sicher nicht anerkannt, würde darauf auch nicht hinarbeiten, das können wir uns nicht leisten. diese software ist auf das parteigesetz zugeschnitten. das problem mit den vorhandenen buchungssystemen ist ja dass die nicht auf das neue parteigesetz zugeschnitten sind. wir müssen ja bestimmte steuern bezahlen für ganz bestimmte sorten von einnahmen und für die meisten einnahmen zahlen wir keine steuern. das ist ganz anders getregelt als für firmen

sonstwer: was machen andere parteien?

lava: bez. steuerprüfung haben wir nur ganz eingeschränkte pflichten.

pipi: doppelte buchhaltung?

lava: wenns für jede einnahme eine ausgabe gegengebucht wird, dann ist das keine doppelte buchhaltung derzeit.

Antrag 117: Mitgliedsbeiträge über PayPal erlauben

• Eingereicht von PeterTheOne

Für den neuen Mitgliedsbeitragsslider von c3o sollten wir Mitgliedsbeiträge über PayPal erlauben, damit die Mitglieder einen "dauerauftrag" für den mitglliedsbeitrag in PayPal einstellen können.

Wollen wir Mitgliedsbeiträge über PayPal erlauben?

Peter: war in Wien mit c3o und burnoutberni, haben programmiert am hackathon. haben einen slider eingebaut in den mitgliedsantrag oder haben das zumindest vorbereitet, dsas man sich aussuchen kann wieviel man zusätzlich zum mitgliedsbeitrag spenden will oder kann. und haben probiert wie man das am besten umsetzt. wäre am besten wenn man mitgliedsbeiträge über paypal zulassen würden.gab auch schon anfragen von einem mitglied das zahlen wollte über paypal.

defnordic: prinzipiell dafür

albert: komplizierter für buchhaltung. buchungssystem ist eh schon kompliziert dafür, und paypal ist viel zu unsicher, ausländische firma

Albert: sollte es eingeführt werden, lege ich meine BSM Funktion zurück

Antrag 118: Briefaussendung LGV Vorarlberg

• Eingereicht von PeterTheOne, Savage

Das LGV Vorarlberg Team will eine Brief Einladung zur LGV an die Mitglieder versenden über die BGF.

defnordic: laut pad-chat eh schon erledigt. Mitgliederdaten von LV Amandus "entnommen" und für die Aussendung freigegeben worden.

AlberT: wer hat denn die postaussendungen gemacht?

Savage: hat der LV Amandus gemacht.

AlberT: wieviele briefe?

savage: 27

Antrag 119: lv-vorarlberg@piratenpartei.at Weiterleitung an LGV Orga

• Eingereicht von PeterTheOne, Savage

https://projekte.piratenpartei.at/issues/22880

Hallo PeterTheOne - es scheint, dass Zener schon einige E-Mails an lv-vorarlberg@piratenpartei.at geschickt hat und keine Antwort bekam - ich beantrage hiermit ebenso wie scho bei der elv-vorarlberg@piratenpartei.at E-mail-Adresse gehandhabte weiterleitung an die AKTVEN PIRATEN ( LGV-Orga-Team )

defnordic: hautpsache es kommen mails irgendwo an.

Albert: möchte auch eine liste haben wer auf welchen verteilern steht und möchte diese dann auf richtigkeit prüfen.

Beschluss: considerator wird gebeten die adresse lv-vorarlberg@piratenpartei.at auch an die organisatoren der LGV weiterzuleiten.
Begründung:

Antrag 120: Admidio Sperrung

• Eingereicht von Wolf

PeterTheOne: Wolf hat schon mehrmals angefragt wofür wir ihm seine Rechte entzogen haben.

"Des weiteren möchte ich noch einmal um Übermittlung des Dokuments bitten auf Grund dessen man mir meine Rechte gesperrt hat, sofern es so etwas gibt. Danke."

Aufgeschobene Anträge

Antrag 30: BGV13-2

• Eingereicht von defnordic

Das Meinungsbild für die zweite BGV im ersten Halbjahr 2013 ist fertig:

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1349.html

Gewonnen hat Ende Juni. Sollen wir diesen Termin gleich ausschreiben? Das Meinungsbild ist nicht bindend, gibt es Gründe einen anderen, früheren Termin auszuschreiben?

betrifft [[#A30 |Agendapunkt 30 ]]
Frage: Wird gemäß BGO §3 (1) den LOs und den Mitgliedern der 22./23. Juni als Wunschtermin für die BGV 2013-2 mitgeteilt?

• Ja:
• Nein:
• Enthaltung:

(Vorschlag: Den LOs und den Mitgliedern wird gemäß BGO §3 (1) der 22./23. Juni als Wunschtermin für die BGV 2013-2. Die LOs können ihre Bewerbung bis zum 12.04.2013 einreichen. Die Entscheidung über den Austragungsort erfolgt frühestens am 15.04.2013 - d.h. die LOs können ihre Bewerbungen bis dahin weiter ausschmücken...)

2013-04-02 21:15 Beschluss: Die BGV13-2 wird an die LOs ausgeschrieben
Begründung: letzter Sitzungstermin um die fristgerechte Einberufung zu ermöglichen.

defnordic: bis 12ten ist die frist.

Antrag 59: Aufgabenverteilung

• Eingereicht von defnordic

Welche Aufgabenbereiche gibt es?

Allgemeine Anfragen von Mitgliedern bearbeiten

- Waren letztens recht wenige, aber auf mv@piratenpartei kommen welche die meist unbeantwortet bleiben, gehen direkt ins redmine!

kurzfristige finanzierungsanfragen

- dzt. finanzordnung gibt da nichts her. irgendwer ruft irgendwen an, wir wissen nicht wer das entscheiden soll.

Beschluss:
Begründung:

Beschluss:
Begründung:

Antrag 71: Klärung der Causa Pirate Base.

• Eingereicht von Albert

Dürfen dort Veranstaltungen der Piraten stattfinden.

Wenn ja , unter welchen Bedingungen

Was darf , wer dort überhaupt machen. Was passiert bei nichteinhaltung der Vorgaben.

Antrag 103 : Antragstitel: Zurückweisung der Rechnung von Salzburg vom 31.01.2013

• Eingereicht von Antragsteller: Zener

Antrag vom: 08.04.2013

Ich beantrage die Rechnung über € 755,71 vom 31.01.2013 (LfdNr des Buchungssystems: 1055) zurückzuweisen und eine Refundierung zu fordern, Zieltermin kann nach der LTW in Salzburg liegen, um den dortigen Wahlkampf nicht zu gefährden.

Lt. Forenerklärung von Wolf ( https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=4115&pid=35107#pid35107 ) wurden die Mittel für den Wahlkampf in Salzburg verwendet und lt. Aussage von Wolf zur BGV tritt die SPP zur Wahl an. Sie möge dann auch bitte den eigenen Wahlkampf mit eigenen Mitteln bestreiten, sammeln tut sie ja auch auf eigene Rechnung und jedwede weitere Vereinbarung, also auch eine finanzielle Unterstützung, wird von beiden Seiten bestritten.

defnordic: liest.

albert: bitte auf nach die wahl vertagen, macht keinen sinn etwas zu fordern. Werden keine rückmeldung kriegen. nach der wahl aufarbeiten.

defnordic: finde ich ok..

albert: sollten uns trotzdem schon gedanken machen, wie wir damit umgehen. wer hat welche kosten verursacht, gibt es noch irgendweclhe leichen im keller.

defnordic: fürs vertagen. gegenstimmen?

keine gegenstimme

Forenbeitrag

Beabsichtigte Finanzordnungsänderung: jede buchung der unterorganisation erfordert die freigabe durch die BGF. Auf Antrag, unter Vorraussetzung der regelmäßigen Belegsübermittlung, kann diese Aufgabe an den jeweiligen Landesverantwortlichen übertragen werden.

Weil die Berichterstattung dem Rechnungshof dies in unserer Meinung nachvollziehbarerer Berichtserstattung bedingt. Belege wurden

Fallbeispiele:

NÖ - Kontoüberziehung durch Nichtbaeachtung fälliger kontospesen Salzburg - Abbuchung von 70% des Kontovolumens ohne ordentliche Berichterstattung

Musterbeispiele, wie eine ordentliche Berichterstattung vorgestellt werden kann., wäre zum Beispiel Oberösterreich:

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Oberösterreich/Organisation/Buchhaltung

Die Nutzung des Buchungssystems wird ebenfalls empfohlen:

Zur überweisung der Anteile der Mitgliedsbeiträge an die Landesorganisationen: