Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-02-25

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW
Datum: 2013-02-25 18:00-XX:00
Schriftführer: XXX
Protokoll: XXX
Moderation: XXX
Audioprotokoll: Link
Letzte Sitzung: [1]
Nächste Sitzung: [2]
Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: albert3100, defnordic, RStMM59,frosti
  • Entschuldigt: peter entschuldigt
  • Gäste: OesiPirat


Inhaltsverzeichnis

Berichte der Bundesgeschäftsführer

Albert3100: Umgestaltung unseres Pads- Da kennt sich kein Aussenstehender mehr aus. Was sind alte Anträge was neue. Wurde was behandelt oder abgewiesen. . Ich würde eine Gliederung vorschlagen. 1) neue Anträge 2) alte Anträge die noch behandelt werden 3) allgemeiner Teil

defnordic: alles im pad ist offen
Albert: ihm ist das klar, aber es geht darum dass auch außenstehende das nicht ganz mitbekommen. gab anfragen, was mit anträgen ist.
defnordic: müssen die leute anschreiben was mit ihren anträgen geschehen ist, was beschlossen wurde.


wer kümmert sich um unser Beschlussregister. Da is seit Dezember nix mehr eingetragen. Ich würde da auch einen Link setzten , damit jeder gleich die Beschlüsse findet und net lang suchen muss.

defnordic: hat das übersehen, wird das nachholen.
Albert: ist vor kurzem erst wieder ins beschlussregister gekommen, hat dann erst gesehen dass anträge fehlt. wird das öfter kontrollieren.


RStMM59: hat sowieso vor ein Handbuch zu erstellen, welche unterlagen wo hinterlegt werden müssen, damit neue Leute schneller eingebunden werden können.

defnordic: hat schon sowas in die richuntg angefangen

RStMM59: wird sich um DVR- Nummer kümmern. Wird auch mit Albert ein Konzept ausarbeiten für Budget, Vorbereitung falls wir bei NRW schaffen.


Update Beschlüsse von letztem Mal

  • DVR-Nummer - RStMM59:
  • DSB: Status? - RStMM59:
  • RStMM59: Nachfrage wegen Konto in NÖ?

RstMM59: Hat noch keinen Kontakt aufgenommen?

Albert: Konto ist ein Privatkonto von Rotaruptura. hat LV darüber informiert, das ist ein NoGo. Gibt eine neue Aussendung der LGF, die das richtige Konto nennt, wurde aber keine Stellungnahme geliefert, warum das andere Konto angegeben wurde. Müssen wirklich strenge Regeln aufsetzen an die sich jeder halten muss, das ufert ein wenig aus
Rs: niemandem strafb. handlungen vorwerfen, aber wenn da wirklich gelder fließen, und die person irgendwie mit den piraten in verbindung ist, stehen wir schlecht da. da muss mit nötiger härte durchgegriffen werden. Parteiengesetz ist aber sehr schwammig. Es gilt daher allgemeines Gesetz, Hat auch den ipitimp geschreckt. Muss man aber einfach exekutieren wenn jemand gesetzenswidrig handelt. Müssen auch reputationsmäßig aufpassen.
Albert: was können wir machen?
defnordic: was ist mit Kärntner Konto?
Albert: andere LV in NÖ sind auch nicht begeistert vom Status Quo. Unterschied zu Kärnten: Gelder die auf WAhlkampfkonto befinden von einer Privatperson kommen, und Kontobewegungen werden nach dem Wahlkampf offen gelegt. Ist im Prinzip ein Konto, wo der Kärntner Wahlkampf bestritten wird, wird nicht ausgeschickt an Mitglieder, sondern ist nur zur Verwendung dieser einen PErson.
RstMM: Solang es klar zurechenbar ist ists kein problem. Aber ab 10.000 ist die Meldepflicht erreicht. Wenn es nur ein Konto einer Einzelperson ist, ist das die FRage ab wann das in den Rechnungskreis der Piraten aufgenommen wird. ab dann gelten die meldepflichten aufgrund des parteiengesetzes. Ist eine Zurechnungsfrage. Da geht der Kontoführer Gefahr, dass
Albert: von diesem Konto sind zB die Kosten bezahlt worden für die PLakataktion, ca. 7000 €. diverse andere wahlkampfausgaben wurden von diesem Konto getätigt. seines wissens mit 12.000 befüllt.
RSTMM: kann sich an 30.000 erinnern, dabeigestanden ist "Finanzierung". wer hat finanzierungsvertrag abgeschlossen? Für private aufwendungen gibts eine grenze von 15.000€ pro wahlkampf und person die nicht meldepflichtig sind.ist natürlich super wenn jemand geld in die hand nimmt, aber muss man sich zusammensetzen und schaun wie man damit umgeht. wenn das eine spende ist, muss es dokumentiert sein, oder eine finanzierung? Müssen im nachinein vermeiden dass man dasteht und streitet wer das jetzt ersetzt. Will NÖ und Kntn nicht drangsalieren, aber ab nächster woche ist wieder business as usual, da müssen wir ill NÖ und Kntn nicht drangsalieren, aber ab nächster woche ist wieder business as usual, da müssen wir das dann angehen, aber bittet um verständnis für pragmatismus vor der wahl.
Albert: finanzierungsvertr. gibts nicht, auch nichts schriftliches. spielt aber im prinzip mit eigenem geld.
RSTMM: man müsste sich friedlich zusammensetzen, und zeigen dass keine gewidmeten gelder über das konto liefen. wenn das nicht geschieht müsste man sich konsequenzen überlegen.
Albert: LGF Kollegen haben lt. aussage einsicht in das konto. aber gehen anscheinend private kontobewegungen darüberstandardbudget, das für alle passen könnte. wird schon noch 3-4 wochen dauern, kann nur hochrechnen was noch an MB zu erwarten ist. möchte auch noch bei spendenverhalten schaun, weil doch einige mehr einzahlen wie die min. 12€.


  • Budgetvorschlag durch Schatzmeister? bis ca. 30. März)

roß das budget ungefähr wird. kommt auch auf die verteilung drauf an... bund vs. land: ziel ist eine vorgabe zu machen, was die kosten pro land sind


  • Transfer Domains Sbg Webspace?
  • Anfrage Domainkosten bei Cyberservice?
  • Haben BGF Mitglieder Zugriff auf Konten?


  • defnordic Aufstellung laufende Kosten?
    • Domains?
    • Server?
      • "Stonekeeper": 69€ im Monat an Hetzner
        Darauf laufen Admidio, Wiki, Homepages, vieles mehr
      • Sbg-Webspace: 55€ alle 3 Monate (Vorschlag von lava: Technik anfragen wg. transferieren auf Stonekeeper + cyberservice anfragen, da sind wir schon mit piratenpartei.at u.a. wg. kosten für domains --> könnte billiger sein)


Anträge

defnordic: stellt antrag vor.
defnordic:
Petertheone: mitom2 will wohl hauptsächlich, dass die forenregeln über lqfb beschlossen werden. Frage ist ob wir die jetzt aussetzen und dann ein meinungsbild machen oder parllel?=
defnordic: sollten die jetzigen überarbeiteten bestätigen weil wir nix besseres haben, lqfb kann jeder reinstellen.
peter: +1

<onlyinclude>

https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=3126&pid=22808#pid22808
Gigi: Gemäß §3.(3) der SGO verweise ich diesen Antrag an die BGF, die ihn verpflichtend zu behandeln hat.

Anmerkung Zener: Verfahrt mit dem Antrag bitte nach eigenem Ermessen. Ich habe ihn an die 1. Stelle gesetzt um sicher zu gehen, dass keine unnötige Verzögerung entsteht.


18:37 Beschluss: Die bestehenden, überarbeiteten Nutzungsbedingungen des Forums werden akzeptiert und bis zur Überarbeitung in LQFB für gültig erklärt.
Begründung:



<onlyinclude> Das Meinungsbild für die zweite BGV im ersten Halbjahr 2013 ist fertig:

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1349.html

Gewonnen hat Ende Juni. Sollen wir diesen Termin gleich ausschreiben? Das Meinungsbild ist nicht bindend, gibt es Gründe einen anderen, früheren Termin auszuschreiben?




betrifft [[#A30 |Agendapunkt 30 ]]
Frage: Wird gemäß BGO §3 (1) den LOs und den Mitgliedern der 22./23. Juni als Wunschtermin für die BGV 2013-2 mitgeteilt?

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
(Vorschlag: Den LOs und den Mitgliedern wird gemäß BGO §3 (1) der 22./23. Juni als Wunschtermin für die BGV 2013-2. Die LOs können ihre Bewerbung bis zum ??.?.2013 einreichen. Die Entscheidung über den Austragungsort erfolgt frühestens am ??.?.2013 - d.h. die LOs können ihre Bewerbungen bis dahin weiter ausschmücken...)
Beschluss:
Begründung:




<onlyinclude> Vertrag mit zB Albert abschließen, die Parteiadresse für mind. 1 Jahr

Alternativ Geschäfts/domizil Adresse?



Albert: hat heute anfrage bekommen, dass
RSTMM: hat gehscaut ob Adressen verlangt werden aus dem PtGs. Parteien sind da relativ frei. Gibt auch keine STeuererfordneriss. muss nur zustelladresse für kommunikation mit rechnungshof geben und wahlwerbeorganisationen.praktisch machts sehr wohl sinn, das zentral zusammenlaufen zu lassen. nachdem albert seine adresse sich ja schon verbreitet hat, würde er sagen dass man das nimmt. Wien oder nicht Wien ist nicht wichtig. Beim Albert gibts ein Büro, da wird das entgegengenommen. Antrag wäre, dass wir das wird das entgegengenommen. Antrag wäre, dass wir das die adresse beim albert festlegen.
defnordic:+1
Frosti: +1
Albert: bietet das gerne an, ist auch relativ viel platz für einlagerungen. nur sitzungsraum gibts noch nicht. können da schon einiges machen.
defnordic: vertraglich absichern?
RSTMM: grundsätzlich OK, das schriftlich festzuhalten.
Albert: werden das bei einem nächsten TReffen einfach was aufsetzen.
RSTMM: auch was für dashandbuch, diese strukturen einfach festzuhalten.
Albert: konsequent dann auch alle schriftstücke ändern, wo bisher die lange gasse angeführt wird.


19:10 Beschluss: Die Postanschrift der Piratenpartei wird auf die Birkengasse 55 in St. Pölten festgelegt. Mit Albert dem Eigentümer der Adresse, wird ein Vertrag aufgesetzt.
Begründung: {{{Begründung}}}
defnordic: Ändert das Impressum auf den Homepages.
Knack: bittet um vorziehung Antrag 73


peter: möchte erst nach der wahl in kärnten, seine aufgaben festlegen

<onlyinclude> Welche Aufgabenbereiche gibt es?


Allgemeine Anfragen von Mitgliedern bearbeiten

- Waren letztens recht wenige, aber auf mv@piratenpartei kommen welche die meist unbeantwortet bleiben, gehen direkt ins redmine!

kurzfristige finanzierungsanfragen

- dzt. finanzordnung gibt da nichts her. irgendwer ruft irgendwen an, wir wissen nicht wer das entscheiden soll.

Verantwortlichkeit für rechtliche Belange rund um Wahlen, siehe Antrag A63 von c30: Die BGF möge der Wahlkampfleitung eine verantwortliche Person für die Bürokratie rund um den Antritt zur NR-Wahl benennen. Dazu gehört u.A. Zustellbevollmächtigte je (Landes?)Liste zu bestimmen/koordinieren, und jede Menge andere Tätigkeiten die diese Person sich selbst raussuchen muss ;) r.

<onlyinclude>

Die BGF möge der Wahlkampfleitung eine verantwortliche Person für die Bürokratie rund um den Antritt zur NR-Wahl benennen. Dazu gehört u.A. Zustellbevollmächtigte je (Landes?)Liste zu bestimmen/koordinieren, und jede Menge andere Tätigkeiten die diese Person sich selbst raussuchen muss ;)


defnordic: Guter Einwand, hab ich bei zuständigkeiten dazu geschrieben.


bleibt offen, weil unklar ist, was genau hier gefordert wird, wie die arbeitsteilung BGF/WKL ausschaut. WK Team nur auf Tätigkeiten hinweisen wäre OK, aber kann nicht alles rechtliche alleine "schupfen".

c3o: Die Wahlkampfleitung ist m.E. überhaupt nicht für Rechtliches zuständig – sondern eben inhaltlich, organisatorisch, strategisch für den Wahlkampf. Sachen wie die Anmeldung von Wahlkampfveranstaltungen fallen wohl in den Zuständigkeitsbereich der WKL, aber die Grundlagen für den Wahlantritt hat m.E. ganz klar die BGF sicherzustellen.


RSTMM: fühlt sich prädestiniert dafür. eduardo ist zurückgetreten weil er sich nicht ausreichend finanziert fühlt dafür. oder hat das angekündigt. wird sich auf jeden Fall darum kümmern, dass mit dem Wahlkampfteam kommuniziert wird. Wird den finanziellen Teil machen. c3o sieht das vor allem als Budget im Rahmen dessen man agieren kann.


20:34 Beschluss: RStMM59 wird die Kommunikation mit dem Wahlkampfteam pflegen und die rechtlichen Rahmen abstecken.
Begründung:


<onlyinclude> Wem gehört dieses Konto ?????? Am Geld soll es nicht scheitern. Bitte unterstütze uns auch du mit einer Geldspende, die du dir leisten kannst und willst. (IBAN: AT32 3203 3000 0060 0742; BIC: RLNWATWWASC; Inhaberin: Piratenpartei Österreich Landesorganisation Niederösterreich) 25.02.Es gibt noch immer keine Stellungnahme von Niederösterreich zu der Kausa .


defnordic: ist jemand aus NÖ da?
XimeX: ist ein konto von rot.r. der LGF, hat aus versehen(?) dieses konto angegeben, inzwischen hat die LGF zugriff drauf.
defnordic: manfred setzt sich in verbindung mit NÖ, aber erst nach der Wahl


<onlyinclude>

Es gab 2 Austritte aus der LO Wien (wechsel nach Salzburg) aufgrund der häufig zitierten undemokratischen Abstimmungen in Liquid Feedback. Ich möchte gerne das Vertrauen in Liquid Feedback dadurch erhöhen, dass User mehrfach akkreditiert werden können (durch unterschiedliche Personen). Hierzu ist eine Anpassung in der Mitglieder-Datenbank notwendig, da es nur 1 Feld für die Person gibt, die einen Akkreditiert hat. Ziel ist es, dass es zumindest 10 Felder gibt, damit bis zu 10 verschiedene Personen die eigene Identität bestätigen können, weiters wäre ein Feld einzufügen in dem die Anzahl der verschiedenen bestätigten Akkreditierungen festgehalten wird, dieses könnte dann mit dem Bundesforum und mit Liquid Feedback synchronisiert werden, damit für alle ersichtlich ist, wie oft eine Person akkreditiert wurde

-> Tip: Ein Memo-Feld für die Akkredtiierungen und nur Anzahl, erste / letzte Akkreditierung separat erfassen

defnordic: 3-5 felder und nach web-of-trust lösung suchen.
peter: name, datum und ort/veranstaltung eventuell getrennt, damit leichter auslesbar.


Beschluss: Die BGF beteuert ihren Wunsch, langfristig eine Akkreditierungslösung durch ein "Web of Trust" zu erreichen, stimmt diesem Vorschlag zu, da dadurch mehrfache Akkreditierungen umgesetzt werden können, welche eine Nachvollziehung der Akkreditierungen erleichtert. Es werden zusätzliche Felder zur Eintragung von Person/Veranstaltung/Ort angelegt (Erstakkreditierungsdatum bleibt), bei denen akkreditierende Personen im Profil der akkreditierten Person eingetragen werden können.
Begründung:


<onlyinclude> Ich habe von lava Zugang zum Buchungssystem erhalten und die angegebenen Kontoauszüge in PDF-Form per EMail. Diese werden von mir im Laufe der Zeit eingepflegt und am Ende gibt es eine Liste, welcher Buchungsnr (LFDNR) welchem Kontoauszugsbeleg zugeordnet wurde (inklusive in welcher PDF-Datei der zu finden ist). Details werden fortlaufend auch im Forum veröffentlicht: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=2848

Das gibt es jetzt hier nochmal als Info um sicher zu stellen, dass meine Aktivtäten bekannt sind.

defnordic: sieht es ählich wie knack, buchungssystem erweitern um buchungswünsche anzulegen, dann könnten konten für LO überflüssig sein.

albert noch fragen.. lassen

peter: vll. mit anderen bundesländer zusammenlegen


Zener: hat erstmal weitergemacht. hat sich außer dem albert sonst wer die sachen angeschaut?
Albert: verfolgt laufend den Fortschritt der Buchungen. Frage ist, da ja nur Konten verbucht werden, ob und wie die Belege verbucht werden können. Wäre auch super wenn wir bis zum ersten Quartal eine Abrechnung machen könnten.
Zener: wo bisher was wegen belegen dabeigestanden sind lassen sich an einer hand abzählen. müsste man sonst weiter zerlegen. Hofft dass die zuordnungen so passen.
Albert: für den moment ist das ok, wird mit Manfred nächste Woche das System nochmal überfliegen
Zener: hat lava gebeten, das noch weiter zu untergliedern, serverkosten etc.. noch weitere Arten anzulegen, damit man das besser zuordnen kann.
Albert: erst verbessern, wenn man das gesamte Jahr abgerechnet vor sich hat.

Zener bekomm



<onlyinclude>

Wozu brauchen wir so viele Konten. Burgenland /Tirol werden gar nicht benützt is es überhaupt notwendig für jede LO ein eigenes Konto zu haben, wenn sich eh keiner der LGF´s darum kümmert.

Knack: Wenn man LOs die Konten wegnimmt, machen sie teils eigene auf (siehe NÖ), birgt also viel Konfliktpotential.

Ich setze mich für die Beibehaltung unseres OÖ-Kontos ein und denke ihr habt kein Problem damit. Weniger Konten bedeuten weniger Kosten. Alle Konten zu vereinen könnte aber die Übersicht zunichte machen. Natürlich könnte man alle Rechnungen an die BGF schicken lassen und jeder LO statt einem Konto ein Budget zur Verfügung stellen, welches dann vom Landesschatzmeister verwaltet wird. Dazu benötigt man aber wieder mehrfache Rücksprache, was ziemlich bremst. (Beispiel: LV-Beschluss -> Auftrag an LSM; Rechnung -> BGF; BGF -> Validierung bei LSM). Eure Sache, wenn alles flott erledigt wird, kann ich mit Beidem leben, bevorzuge aber ein eigenes Konto.

RSTMM: rein technisch, nachdem 60% der mittel aus der region kommenden MB der LO gehören, brauchen wir sie formell schon, aber wer verfügt darüber? Bgld sind immerhin 500€, das ist mehr wie bei Stmk aktuell. Es ist Geld drauf, wird das gebunkert für die Burgenländer? Zuteilungsregeln haben wir, wir brauchen also die Konten. Wenn die LO nicht aktiv sind, fällt die Kompetenz an den Bund zurück.
Albert: wollte nur, dass das mal besprochen wird. Zahlen für ruhendes Konto 16€, für aktives Konto 60€, da gehts aber auch viel um die kleinen einzelbuchungen.

Erstmal so lassen wie es ist.



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Wer darf das ? Wer solls kontrollieren Welche Konsequenzen bei Verstößen Wie solls gehandhabt werden


Albert: Idee abgekupfert von dt. Piraten. Haben eine Leiste für Spenden an spezielle Dienstleistungen oder Projekte. Sollten sowas ähnliches auch machen, und ganz konkret für einzelne Projekte Spendenaufrufe machen. Sieht sonst schwarz für einzelne Budgets.
RSTMM: wird eine aufstellung machen über reaktionen der financiers. gab eine ziemlich herbe enttäuschung der aussagen. müssen ohnehin an PlanB gearbeitet werden, auch cloudfinancing. es ist viel leichter in cloudfinancing geld für ganz konkrete aktionen zu bekommen, als allgemein für "die partei". die deutschen speilen das ganz gut. ist empirisch bewiesen. für einzelaktionen sehr gut. müssen konkrete, nicht diffuse zwecke sein.



<onlyinclude>


Dürfen dort Veranstaltungen der Piraten stattfinden.

Wenn ja , unter welchen Bedingungen

Was darf , wer dort überhaupt machen. Was passiert bei nichteinhaltung der Vorgaben.

Albert: sollten den STatus quo erheben, was die Privatebase machen will, was man dort machen darf. soweit er weiß befindet sich schon das wiener sekretariat dort. Man sollte schriftliche Vereinbarungen treffen, damit nicht unerwartete Forderungen kommen
RSTMM: stimmt da prinzipiell zu, gilt das gleiche wie für die zustelladresse beim Albert. Es muss klar sein wer wofür verantwortlich ist, wer welche Rechte hat
Albert: sieht eine unvereinbarkeit zw. dem Vorstand in der LO Wien und dem Vorstand der Piratebase.
RSTMM: hat noch jemand was vom ipitimp gehört? Der wollte sich doch dem annehmen, weiß jemand was?
Albert: soweit er ihn verstanden hat ist faithless ziemlich stur.
RSTMM: ist auch einer der gründe, warum sich ipitimp zurückgezogen hat, weil er probleme mit der unvereinbarkeit gesehen hat.


Albert: sollten den STatus quo erheben, was die Privatebase machen will, was man dort machen darf. soweit er weiß befindet sich schon das wiener sekretariat dort. Man sollte schriftliche Vereinbarungen treffen, damit nicht unerwartete Forderungen kommen
RSTMM: stimmt da prinzipiell zu, gilt das gleiche wie für die zustelladresse beim Albert. Es muss klar sein wer wofür verantwortlich ist, wer
Albert: würde faithless und tommi einladen zu einem gesprächstermin
RSTMM: davor noch mit ipitimp reden, was sein wissensstand ist, damit man auf probleme vorbereitet sind. Müssen vorbereitet sein und schaun dass keine Kostenansprüche des Trägervereins entsehen.



peter: wieviel könnte das kosten?
defnordic: 40€?
peter: 40 € sind ok..

<onlyinclude>

Plan ist hier detailliert: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=3152 Für den Bau einer fotogerechten Wahlzelle fallen Materialkosten an. Kostenschätzung hab ich angefragt, trage ich hoffentlich hier noch rechtzeitig nach.

Albert: ist dafür, 100€ als maximalbudget festzulegen, rückerstattung nachvorlage von belegen.



Beschluss: Es wird ein Budgetrahmen von 100€ festgelegt, Rückerstattung erflgt nach Vorlage von Belegen.
Begründung:

Evtl Ausleihen einer Wahlzelle von Gemeinde oder so möäglich?



<onlyinclude> Am Ende des Monats haben LOs alle Mitgliedsbeiträge auf das Bundeskonto zu überweisen, bis 15. wird der LO-Anteil aller Mitgliedsbeiträge an die LO überwiesen. Ist bis 24.2 nicht passiert, bitte um Infos.

Weiters die Frage: Wie wird das nun mit Spenden gehandhabt, die auf LO-Konten landen. Man kann ja annehmen, dass diese für die entsprechende LO zweckgebunden sind. Bräuchte man also ned hin und herschicken.

Im Prinzip sollte eh nicht mehr viel auf LO-Konten landen, eigentlcih gar nichts. Auf das Geld der MB sind wir allerdings angewiesen, daher sollten die auch ankommen. Sollten die MB für die Unkostenbeiträge der NRW einbehalten werden, so bitte eine mail an die entsprechenden LGFs schicken, damit man weiß wie viel Einnahmen man hatte und wie viel noch fehlt. Damit man sich einstellen kann, wie lange man noch ohne Geld auskommen muss.

Albert: einfach noch nicht dazugekommen. Werden das mit Manfred bis zum 4-5-. März erledigen. Entschuldigt sich dafür, dass er zu sehr mit Wahlkampf beschäftigt ist.
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