Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-02-12

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

---

Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • Dokumente • Intern • ehemalige Mitglieder • Sachmittel

Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-02-12 19:37-22:00

Schriftführer: PeterTheOne

Protokoll: PeterTheOne, Sonstwer

Moderation: XXX

Audioprotokoll: Link

Letzte Sitzung: [1]

Nächste Sitzung: [2]

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

ipitimp, defnordic, albert, RStMM59, PeterTheOne

• Entschuldigt:

• Gäste:

Salsabor, OesiPirat, medion, Sonstwer

Berichte der Bundesgeschäftsführer

• defnordic:

Mi: Mitgliederbeiträge eingetragen, Homepage und Wiki an neue Organe angepasst, Protokollformatierung gestartet

Do: Leak-Sache aufgearbeitet: https://ppoe.piratenpad.de/temporary2 , Mitgliederverwaltungsanfragen bearbeitet

Di: Mitgliederbeiträge eingetragen

Update Beschlüsse von letztem Mal

• DVR-Nummer - ipitimp:
• DSB: Status? - ipitimp:
• Steuerberater - eigene Software?
• Transfer Domains Sbg Webspace?
• Anfrage Domainkosten bei Cyberservice?
• Übergabe der BGF-Rechte bei Konten?

Salsabor: Hostingkosten bei Cyberservice ca 60 Euro im Monat (Info von CMV)

• defnordic Aufstellung laufende Kosten?
  • Domains?
    • Cyberservice: 60€ im Monat lt. Salsabor
  • Server?
    • "Stonekeeper": 69€ im Monat an Hetzner

      Darauf laufen Admidio, Wiki, Homepages, vieles mehr

    • Sbg-Webspace: 55€ alle 3 Monate (Vorschlag von lava: Technik anfragen wg. transferieren auf Stonekeeper + cyberservice anfragen, da sind wir schon mit piratenpartei.at u.a. wg. kosten für domains --> könnte billiger sein)

salsa: 60€ hosting für flyingdutchman

defnordic: infos an die BGF schicken bitte

Anträge

Antrag 30: BGV13-2

• Eingereicht von defnordic

Das Meinungsbild für die zweite BGV im ersten Halbjahr 2013 ist fertig:

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1349.html

Gewonnen hat Ende Juni. Sollen wir diesen Termin gleich ausschreiben? Das Meinungsbild ist nicht bindend, gibt es Gründe einen anderen, früheren Termin auszuschreiben?

defnordic: wieder offen lassen?

keine gegenstimmen

Antrag 57: Adresse der Partei

• Eingereicht von defnordic

Vertrag mit zB Albert abschließen, die Parteiadresse für mind. 1 Jahr

Alternativ: Postfach oder ähnliches, Postweiterleitung, etc... ?

OesiPirat:

Hinweis Postfach - Rsa/Rsb dürfen an kein PF gesendet bzw. nachgesendet werden. Pakete nur an Paket-PFer. Das Postfach hat sich leider für nicht sehr brauchbar gezeigt. bitte auch ggf. mit die Adresse im Impressum auf der Homepage ändern:

http://www.piratenpartei.at/rechtliches/impressum/

Sitz der Piratenpartei Österreichs derzeit Wien - für Finanzamtszuständigkeit relevant. Alternativ - vertragliche Regelung mit Piratbase Wien. Bürgerbüro Ehrenhauser aus rechtlichen Gründen ausgeschlossen. Derzeitige Regelung mit Prekariat einer Zustelladresse mangels Büroinfrastruktur schwierig.

OesiPirat:

Möglich wäre auch eine Geschäfts- oder Domiziladresse - beides gibts aber nicht umsonst

defnordic: hat bis jetzt gut funktioniert mit der addresse

albert: haben auch schon post bekommen, zb. strafe bezüglich demo, aber sonst nix weltbewegendes..

defnordic: vll. postfach? aber hat nachteile

Man könnte sich auch eine geschäftsaddresse anlegen.. dann fallen gewisse nachteile weg, könnte drüber nachdenken

albert: mit manfred besprochen, möglichst alle dinge so belassen wie sie jetzt sind

damit wir eine gewisse kontinuität haben, sollten es so belassen

manfred: dafür, konzentriert sich gerade auf andere dinge,

sollte so bleiben.

ipitimp: gibt noch keine besseren alternativen..

vll. in der piratebase, aber ist gegen eine kurzfristig änderung, langfristig vll. schon, sitz ist in wien, postaddresse in der langengasse, ...

defnordic: sollten eine addresse festlegen die mind. 1 jahr bleibt.

langengasse und alberts addresse oder nur eine von beiden?

salsa: man weiß wenn der albert post kriegt, dann passiert was,

sonst ist das nicht so sicher.

ipitimp: müssen noch überlegen wegen dem parteisitz in wien

albert: es ist leichter mit einem kleinem finanzamt als mit dem wiener finanzamt..

manfred: hat fragen: zustelladdresse == zuständigkeit für finanzamt?

er findet das herraus, kann möglicherweise ohne probleme unterschiedlich sein.

defnordic: zustelladdresse und postfach

können den antrag auch noch stehen lassen

manfred: zuerst noch ein paar fragen klären, aber so wenig wie möglich verschiedene

addressen

defnordic: alberts addresse funktioniert gut,

möchte das vertagen

manfred: auch für die klären der fragen, vor der entscheidung,

hat kontakte zur post..

albert: wenn ich operative dinge tun will, dann geht das nicht wenn die post bei dir liegt.

müssen nur das impressum ändern möglicherweise

ipitimp: müssen noch rechtliche dinge klären

defnordic: will mit dem antrag eine bombenfeste lösung finden die mind. 1 Jahr hällt.

ipitimp: bitte jetzt nicht klären.

Antrag 58: Neue Zeit für BGF Sitzung

• Eingereicht von Albert

Albert:

Sitzungen der BGF vom Dienstag auf Donnerstag verlegen.

Vilinthril: Bitte nicht zeitgleich mit BV-Sitzung.Spricht aber auch nix dagegen, dann sind wenigstens alle im Mumbledoch, weil dann defnordic nicht mehr bei uns protokollieren kann :p ;)

defnordic: Vor allem sollten alle BGF und viele LGF Zeit an dem Termin haben

defnordic: geht um neuen termin, auf donnerstag, um 19h

sonst noch vorschläge für termine.

ipitimp: auch für einen termin, passiert viel offline auch per telefon,

heute ist faschingsdienstag, sollten eine guten draht zu den LGFs haben, so funktioniert das nicht.

albert: 19h anfangen, BV 20:30, wenn man straff arbeitet, dann geht das

sich auch von der Zeit. eine basisdemokr. partei sollte nicht drei tage in der woche online am PC sein, sondern bei der basis.

defnordic: kann das so nicht stehen lassen, sind nicht wie andere parteien,

aber vll. lieber themenabende statt sitzungen.

albert: wir haben gewisse onlien piraten mit denen wir uns beschäftigen,

im wahljahr 2013 sollten wir mit den Leuten draußen sein, stammtische, organisieren, arbeitstreffen, bei der basis, sollte nciht nur der BV machen sondern jeder pirat.

manfred: wegen familieren gründen, lieber früher,

donnerstags ist immer viel los, mit seiner crew, 19h ginge, halbe-halbe,

albert: kann sich auch mit dem BV einigen.

montag ist immer ruhig, vll. am montag einen sitzungstrag machen. andere tage dann arbeitstreffen usw.

manfred: montag wäre optimal.

defnordic: fragt durch montag 19h? 18h?

albert:

manfred: 18h geht.

peter: 18h mo. kein problem

ipitimp: weiß von OÖ das mo. nicht geht, sonst keine meinung dazu.

defnordic: will auch von den LGFs wissen, ob der termin passt.

Knack: lieber 19h, hat aber 19h bis 20h keine zeit

albert: könnte doch gehen, wenn wir uns 30min. mit landessachen beschäftigen.

defnordic: wäre gut wenn wir uns mit LGFs vernetzten,

vll. kurze protokolle ausschickt an die LGFs.

albert: will das die LGFs anwesend sind.

wir noch genug disk. bedarf geben... protokolle ausschicken ist zu wenig.

defnordic: Knack ist halt auch nur eine LO.

philantrop: haben keine LGF, nur LV und schatzmeister,

montag 18h wäre kein problem. sonstwer (lo wien): bin schatzmeister, montag 18h passt.

petertheone: bin auch LGF ktn.

bin aber sowieso da.

ipitimp: was ist mit graz? fisima wollte kommen aber nicht da.

defnordic: sollte montag 18h ausschicken, auch LGFs ansprechen,

auch protokolle ausschicken, gekürzt.

albert: abstimmung: montag 18h abstimmen?

defnordic: will nur fragen ob es gegenstimmen gibt.

weil nciht kontrovers, fragt nach gegenstimmen

keine gegenstimmen. somit ist es beschlossen.

20:05 Beschluss: Montag 18:00 2013-02-18 nächste Sitzung, als möglicher fixer Termin
Begründung:

Antrag 59: Aufgabenverteilung

• Eingereicht von defnordic

Welche Aufgabenbereiche gibt es?

Mitgliederbeiträge vom Konto erfassen und in Admidio eintragen

- Sollte mindestens täglich einer machen, mindestens wöchentlich auch alle LO Konten kontrollieren.

Freigabe von anmeldenden Mitgliedern

- Kann jeder machen, sobald eine Mail reinkommt.
- Mitglied und LO Zuordnung nicht vergessen

Allgemeine Anfragen von Mitgliedern bearbeiten

- Waren letztens recht wenige, aber auf mv@piratenpartei kommen welche die meist unbeantwortet bleiben, gehen direkt ins redmine!

Verwaltung von Sachmitteln

- Flaggen, Infostände, etc..
- Flyer bestellen und verwalten, zusenden, etc...
- anderes Werbematerial
- Inventarverwaltung
- Auch Aufgabe des vom BV bestimmten Wahlkoordinators.

kurzfristige finanzierungsanfragen

- dzt. finanzordnung gibt da nichts her. irgendwer ruft irgendwen an, wir wissen nicht wer das entscheiden soll.

Verantwortlichkeit für rechtliche Belange rund um Wahlen, siehe Antrag A63 von c30: Die BGF möge der Wahlkampfleitung eine verantwortliche Person für die Bürokratie rund um den Antritt zur NR-Wahl benennen. Dazu gehört u.A. Zustellbevollmächtigte je (Landes?)Liste zu bestimmen/koordinieren, und jede Menge andere Tätigkeiten die diese Person sich selbst raussuchen muss ;)

defnordic: stellt die anträge vor.

sehen alle die mails zu freigabe der mitglieder

-alle ja.

albert: zurückfunktion im admidio macht probleme, gabs änderungen?

defnordic: browser problem.. möglicherweise?

mv@piratenpartei.at geht nur ins redmine frosti ist koordinator für die wahlen (wegen sachmitteln)

albert: würde vorschlagen das gemeinsam mit dem frosti zu übernehmen, weil er einen guten draht zu ihm hat.

defnordic: findet das gut.

sonstwer: könnt ihr eine wikipage dafür anlegen?

defnoridc: sieht das auch so. damit man sich halt selbst informieren kann ohne die leute immer kontaktieren zu müssen. vll. auch pad?

sonstwer: vorteil von wiki ist das es durchsuchbar ist.

albert: will dafür vor allem ansprechpersonen dafür.

defnordic: wenn ihr sowieso eine liste macht, dann bitte auch ins wiki.

auch wer was jetzt hat, oder ausgeborgt hat. bei weiterer weitergabe müssten die verantwortlichen auch informiert werden.

albert: vll. laufzettel mit inventarnummer.

ipitimp: es kann nicht jeder das wiki bedienen, wird so nciht funktionieren.

defnordic: sollte zumindest in einem pad stehen.

albert: kürzen wir das ab, ich werde mir mit dem frosti was überlegen.

und berichte dann zurück

sonstwer: lo wien sekreterieat macht das in wien, bitte mit denen kurzschließen.

defnordic. gibt es gegenreden, das sie das machen?

manfred: bitte nicht mit zuviel aufwand, weil schon soviel zu tun ist.

vll. auch einen gemeinsamen standar mit wien.

defnordic: beschaffung von neuem material auch dabei?

albert: bei den beachflags gibts schonwieder sehr viele verschiedene,

sollte für alle gleich sein.

defnordic: ihr würdet euch auch um die beschaffung kümmern?

manfred: da die schatzmeister auch zahlen, dann auch für die beschaffung.

albert: außer wenn es LOs sind, die haben gewisse autonomie,

aber sollte trotzdem mit rückmeldung zu uns sein, damit alles gleich ist.

defnordic: vll. einen newsletter machen mit allen infos,

mit schneller bestellung. Müssen information verteilen, da hilft ausschicken.. an die LOs, BV, BGF, usw.

albert: möchte budget um muster zu bestellen.

defnordic: werden die gebraucht, schon?

albert: zum beispiel für beachflags und rollups...

defnordic: würde die mitgliedsbeiträge der mitglieder eintragen.

manfred: danke, würde die last der schatzmeister reduzieren.

defnordic: buchungen sind ncohmal was anderes, zb. mit dem buchungsystem.

admidio eintrag ist nicht weiterverwendbar für buchungen

manfred: muss mich sehr viel einarbeiten mit dem lava.

idealfall ist sollte die buchung auch die freigabe sein.

defnordic: dafür braucht es akzeptanz.

lava: wenn wir das nutzen würden, dann wäre es kein problem das so zu

verknüpfen.

defnordic: kann auch eine kleine einführung zum buchungssystem machen.

albert: bitte, weiter anträge machen..

manfred: ich muss mich da einarbeiten, ...

defnordic: mitglieder würde ich machen

albert: wird die konten auf missbräuchliche verwendung beobachten.

defnordic: anfragen von mitgliedern beantworten...

von c3o: verantwortlichen für fristen zu den wahlen.

albert: wozu haben wir eine wahlkampfleitung,

wenn wir das machen sollen?

ipitimp: war auch verwundert, hat doch der vorstand gemacht?

weiß nicht..

defnordic: ag wahlen sind eher hobbygruppen oder?

sehe das mehr bei der bgf als beim BV, definitiv, würde ich das sagen es ist etwas für die wahlkampfleitung

manfred: ich sehe die absicht, weil die wahlkampfleitung nur operativ tätig sind..

nicht optimal mit dem hin und her schieben der kompetzen..

albert: aufgabe des wahlkampfteams ist es an uns einen bericht zu machen.

manfred: dann delegieren wirs zurück ans wahlkampfteam.

oder von fall zu fall entscheiden.

defnordic: ..

albert: ist sache vom wahlkampfteam..

die sollen uns bericht erstatten..

manfred: geht um wer schuldig ist wenn was schief geht.

defnordic: die BGF sollte darauf ein auge haben.

der soll lästig sein und fragen stellen.

manfred: trifft wahrscheinlich den ipitimp oder mich.

ipitimp: ich biete mich dafür auch nicht an.

es muss jemand von der BGF sein, damit es rechtlich verbindlich ist. der muss das auch können.. da ist noch viel offen..

defnordic: lassen wir den antrag noch offen.. wenn es wieder was zum zuteilen gibt, dann manchma das..

manfred: wenn der betreffende dann in alle bundesländer fahren muss, dann ist es sowieso nicht für einen machbar..

da müssen wir noch klären was das genau bedeutet.

Petertheone: sollen natürlich auch mit WKL zusammenarbeiten, brauchen guten informationsaustausch

manfred: weiß nciht genau was die WKL da erwartet.

defnordic: ist auch dafür das zu lassen.

gibt es noch vorschläge für zuweisungen?

ipitimp: kurzfristige finanzierungs anfragen.

wir wissen überhaupt nicht wer das entscheiden kann, es wird nix verschriftlicht, nur der BSM kann das nicht machen weil der mit anfragen überschüttet wird. gibt einen uralten antrag von anjobi, das als anträge für sitzungen zu machen.

defnordic: haben das bisher schon so gemacht, zb. beim urheberrechtsdialog.

manfred: viel zeit vom albert war die scherben der vergangenheit aufzuräumen,

dann zeit für einen budgetorientierten zugang, wieviel wofür da ist. in diesen rahmen gibt es dann gewissen freiheiten.. ist natürlich ein zukunftsprojekt, sollte aber in 1-2 monaten passieren, kennt die bisherige handhabung dafür nicht.

defnordic: hab noch kein budget bis jetzt.

manfred: wird dann der BGF vorgelegt.

defnordic: möglichkeit ohne beschluss da?

albert: wir haben vor einigen wochen beschlossen für wenige 100€ dinge zu kaufen,

wenns dann um größere NRW dinge geht, muss man das dann beschließen, wenn ich mcih ums inventar kümmere, dann muss man auch mal was ausgeben, funktioniert nicht mit immer wieder nachfragen.

manfred: kleinbeträge sollten nicht zuviel aufwand machen, macht keinen sinn wenn die zeit mehr wert ist als das geld über das man redet.

das budget ist dann sowieso verschriftlich. der albert oder ich werden selten sein die das geld ausgeben, sondern die die es bezahlen, dadurch gibt es eine doppelt und dreifache kontrolle. wenn das budget beschlossen worden ist, dann müssen nur überschreitungen und änderungen beschlossen werden, der kleinkram fällt dann weg.

ipitimp: konkret geht es um 120€ fürs flyern in graz.

dann heißts wieder von den anderen, wieder: warum kriegen wir nix. wir wissen halt nicht wofür wir noch alles andere brauchen. sollten auch die technik aufrüsten damit die mal steht für ein jahr.

sonstwer: in wien brächten wir fürs sekretiat für 2 simkarten.

defnordic: bitte, dass nachher. geht um die generelle frage.

ipitimp: kann nur sagen wie wir letzte wochen gesagt haben.

können die LOs nicht finanzieren..

sonstwer: wir habne das geld, aber nicht den konto zugang.

albert: was heißt 2 simkarten?

sonstwer: machen wir das ein anderes mal..

defnordic: geht noch um verantwortlichkeiten, können weitergehen.

albert: weiter.

Antrag 64: Titel Verantwortlicher für Fristen, Anmeldung & juristische Aufgaben der Wahl

• Eingereicht von Antragsteller c3o

Die BGF möge der Wahlkampfleitung eine verantwortliche Person für die Bürokratie rund um den Antritt zur NR-Wahl benennen. Dazu gehört u.A. Zustellbevollmächtigte je (Landes?)Liste zu bestimmen/koordinieren, und jede Menge andere Tätigkeiten die diese Person sich selbst raussuchen muss ;)

defnordic: Guter Einwand, hab ich bei zuständigkeiten dazu geschrieben.

bleibt offen, weil unklar ist, was genau hier gefordert wird, wie die arbeitsteilung BGF/WKL ausschaut. WK Team nur auf Tätigkeiten hinweisen wäre OK, aber kann nicht alles rechtliche alleine "schupfen".

Antrag 62: Errichtung eine zentralen Fanartikelstelle. / Zeugwart des Bundes

• Eingereicht von Albert3100

defnordic: Wird eh schon mit den Zuständigkeiten abgeklärt.

20:14 Beschluss: Albert wird gemeinsam mit Frosti für die Verwaltung von bestehenden Sachmitteln wie Flaggen und Flyer etc.. übernehmen. Außerdem werden sie dafür Sorge tragen, dass der Einkauf von Sachmitteln koordiniert und nach Corporate Identity erfolgt.
Begründung: {{{Begründung}}}

20:25 Beschluss: defnordic übernimmt das Eintragen von Mitgliedsbeiträgen in Admidio.
Begründung:

Antrag 60: Mails nur mehr im Ticketingsystem Redmine bearbeiten

• Eingereicht von defnordic

Es geht hier um das BGF-eigene EmailKONTO, erreichbar unter bgf@piratenpartei.at bzw bgf@bund.piratenpartei.at. Die Verwaltung von Aufgaben und Anfragen über das gemeinsame Konto führt zu mehrfachen Antworten bei einfachen Anfragen, und zu liegengebliebenen Aufgaben bei anspruchsvollerem. Hier sollte man mit einem Ticketingsystem arbeiten, das die Verwaltung, Verfolgung und Zuweisung von Aufgaben die per Mail oder auch direkt im Ticketingsystem erstellt werden, ermöglicht.

Es würde nach wie vor Mailverteiler geben, wie zB bgf-intern@piratenpartei oder etwas ähnliches auf das wir uns einigen, aber die tatsächliche ansprechadresse bgf@ würde nur noch ins ticketingsystem gehen.

defnodric: stellt antrag vor.

albert: meine meinung kennst du.

ipitimp: besser als nur im mailkonto,

manches mal ist es notwendig nachmal mail zu verwenden, kA ob redmine die zukunft ist, aber für ticketing system.

petertheone: für redmine, ein tag fürs aufarbeiten.

manfred: ist anfänger, denkt: noch ein tool, vll. überorganisiert für diese größe.

albert: möchte zeit fürs testen, glaub das wird durchgedrückt.

defnordic: du verwendest es nie.

albert: unfair, habe es verwendet.

ipitimp: sollte es jetzt verwenden so viel wie möglich, und dinge aufarbeiten.

könnte auch nur im mail account arbeiten, für die streiterreien braucht man kein ticketing system. vll. anderes system von den mailaddresse.

defnordic: paralellbetrieb bringt nix. altlasten aufarbeiten bringt nix,

alles löschen (oder ignorieren), zukünftige anfragen behandeln.

ipitimp: weiß nicht was alles drin ist...

defnordic: 2000 offene tickets gibts..

sonstwer: mitglieds dinge nicht löschen.

defnordic: fallen da nicht hinein.

ipitimp: es müssen zuerst alle geschult sein, dann können wirs verwenden.

defnordic: wird sich erkundigen wegen neuem system.

wird helfen mit schulungen. liegen lassen für heute.

Antrag 61: Regelung zu den MItgliedsbeiträgen

• Eingereicht von defnordic

1. Mitgliedsbeiträge sind jährlich zu entrichten. Aber wie wollen wir das eintreiben? Jedes verstrichende Monat, bei Neueintritt, oder verspäteter Zahlung, anrechnen, also im Februar nur noch 11, im März nur noch 10 € ... ? Ich bin dafür, das nur halbjährlich zu machen, also 12€ Mitgliedsbeitrag bis Anfang Juni, Ab Juni 6€ für das laufende Jahr, auch wenn man dann erst im November beitritt...+1

2. Vorauszahlung des Mitgliedsbeitrags ist dzt. für ein Jahr möglich. Mit dem Jahresbeitrag kann man also im Januar zahlen und bis Jahresende. Um einen reibungsfreien Übergang zu gewährleisten, würde ich aber die Vorrauszahlung für das nächste ganze Jahr am dem zweiten Halbjahr des laufenden Jahres zulassen, also ab Juni/Juli kann man mit 12€ das ganze nächste Jahr bezahlen.+1

3. Probemonat: Bei der Akkreditierung ist dem Mitglied ein Probemonat gutzuschreiben. Ich würde das nur umsetzen, wenn das Mitglied noch nicht eingezahlt hat, dann trägt man ca. 30 tage als bezahlt ein, wenn ein jahresbeitrag bereits bezahlt wurde, ist a) nichts zu machen+1 b) die zahlungsfrist um 1 Monat zu verlängern, also in this case auf 31.01.2014

bin für b)

Ein Jahresmitgliedsbeitrag bedeutet für mich, es sind im Jahr 2013 12€ zu bezahlen , egal wann man eintritt und hat auch nix mit einem Probemonat zu tun. .

Am 1.1.2014 ist wieder ein Mitgliedsbeitrag fällig , dessen Höhe wir noch bestimmen können. Fangen wir doch net jetzt wieder damit an, das Leute über den 31.12.2013 Bertäge zahlen können. Dann schaffen wirs nie das Durcheinander zu beenden.+1

defnordic: Es ist bis zumindest Q3 2013 Zeit, den Beitrag evtl wieder zu erhöhen. Eine Vorauszahlung für 2014 irgendwann ab dem zweiten Halbjahr halte ich für sehr sinnvoll, um den Übergang beim Jahreswechsel reibungsfrei zu gestalten, damit wir dort net an die halbe Partei Mahnungsschreiben schicken müssen, sondern sich mit sanften Erinnerungen ab Q3 2013 viele schon im Vorraus zahlen

defnordic: Prinzipiell gehts mir aber nur darum, das einfach mal zu besprechen und zumindest vorläufig zu beschließen, muss sich auch nicht auf die hier jetzt angeführten Themen beschränken, sondern soll sicherstellen, dass bei Auskünften an Mitglieder eine halbwegs konsistente Linie wiedergegeben werden kann, und net von drei BGF Mitgliedern drei verschiedene Auskünfte kommen. Es geht darum, wieviel Kulanz wir zubilligen wollen und in welchen Situationen, ohne dass man unbedingt zu jedem einzelfall einen BGF Beschluss braucht.

defnordic: stellt vor.

ipitimp: zu detailiert.

sollten die beiträge nicht eintreiben.

defnordic: so was das nciht gedacht.

mehr als die automatische mails wirds nicht geben. im prinzip sollten wir eine regelung finden, die bei allen gleich ist.

ipitimp: nicht übers jahr zahlen.

albert: jahresbeitrag von 12€ ist sehr klein, von jänner bis dec., fertig.

weniger administration. sollte einheitlich sein.

manfred: dafür.

automatisiert, und möglichst einfach sonst ist es resourcenverschwendung

ipitimp: immer nur 12€ egal wann, fürs ganz jahr.

manfred: alles andere zu kompliziert.

petertheone: geht das so wie es jetzt von den beschlüssen ist.

manfred: sollte da sehr großzügig sein, wenn einer fürs nächste jahr zahlt am ende vom jahr, dann gleich das jahr zustimmen.

defnordic: wie jetzt genau gemeint?

albert: für 2013 12€ fürs nächste jahr wird beschlossen. für 2014 sollten wir keine zahlungen annehmen.

manfred: brauchen bis zu zwei wirtschaftsprüfer. es wird jede einzelne buchung geprüft, und jede kostet einzeln. im dec. fürs nächste jahr sollte kein problem sein.

albert: sollte nicht wegen jedem einzelnen euro disk. können auch gewisse entscheidungen treffen können als BGF.

manfred: ist es noch 12€ ? oder 5€

defnordic: ja.

ipitimp: zahlschein..

manfred: in der heutigen zeit geht das über e-banking.

albert: hat mitgliedsbeiträge gesammelt auf LGVen und dann mit einer überweisung gemacht.

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1612.html

(9) Mitgliedsbeiträge werden jährlich entrichtet, Vorauszahlungen sind für bis zu 1 Jahr möglich. Bei Erhöhung des Betrages nach Zahlung gilt der Mitgliedsbeitrag für den vorausgezahlten Zeitraum weiterhin als entrichtet.

albert: können auch einen beschluss fassen, dass der mitgliedsbeitrag nicht geändert werden darf.

ipitimp: können auch sagen das wir nur gewisse sachen umsetzten können

defnordic: bis jetzt keine schlechten beschlüsse aus lqfb.

manfred: aus verwaltungtechnischen..

defnordic: will nur das ausmaß von kulanz festlegen, ...

manfred: sachlich begründete aussnahmen unterliegen der bgf

21:15 Beschluss: Der Jahresmitgliedsbeitrag von 12€ ist von 1-1 bis 12-31 immer für das laufende Jahr zu zahlen. Sachlich begründete Ausnahmen liegen in der Kompetenz der BGF.
Begründung:

Antrag 65: Handys / Internet für Lo´s bzw. Organe.

• Eingereicht von Albert3100

albert: ist der antrag von sonstwer. zwei simkarten mit verträgen.. wenn wir bei wien anlegen, dann wird es bei allen weitergehen.

ipitimp: bis her läuft alles möglcihe bei piraten über persönliche verträge. wir können das bisher als partei nicht machen.

sonstwer: wir wollen das für die im sekreteriat machen, und sie entlasten.

albert: wenn wir das als partei machen... wie viel telefoniert wird, dann kann das viel werden.

sonstwer: 14€ pro sim.

albert: kann nicht stimmen, 1000min. kostet mind. 30€?

sonstwer: wenn er details hat, leitet er weiter.

manfred: budget gibts ncoh nciht. wenns ein budget gibt, dann ok, sonst ist es außerodentlich. prinzipell keine verträge ohne abschätzung.

kann schnell über 200€ pro monat gehen und max. begrenzung.

Petertheone: gehts nicht nur um den Kontozugang eigentlich, das würde eh sonst die LO Wien zahlen.

albert: nur BGF kann verträge abschließen, deshalb ist das was anderes.

defnordic: geht um die überziehung.

manfred: möchte da lieber dreimal nachdenken, weil er haften könnte.

sonstwer: limit könnte man nachfragen.

defnordic: könnte einen zuschuss von lo wien. an diese personen machen.

manfred: das wäre eine gewisse arbeitsvereinfahcung.

sonstwer: budget gibts noch keins.

albert: ihr bringts immer zwei dinge durcheinander: privaten kann priv. vertrag machen, firma odre partei usw. einen vertrag unterschreibt, ist dann ein gewerbevertrag, viele ist dann anders, man muss das trennen.

manfred: wie def. gesagt hat: wenn dann über zuschuss.

albert: sonstwer, du kannst dich an mich wenden. ich kenn mich da wegen tel. aus.

defnordic: kennt da noch ne flatrate, frosti meinte was von 20€ im Monat für unbegrenzt telefonieren, evtl bei ihm nachfragen

Antrag 66: Titel Kontenvielfallt der einzelnen Lo´s

• Eingereicht von Albert

Wem gehört dieses Konto ?????? Am Geld soll es nicht scheitern. Bitte unterstütze uns auch du mit einer Geldspende, die du dir leisten kannst und willst. (IBAN: AT32 3203 3000 0060 0742; BIC: RLNWATWWASC; Inhaberin: Piratenpartei Österreich Landesorganisation Niederösterreich)

albert: gibt in NÖ wieder einen spendenaufruf für ein anderes konto.

konto ist nicht von bgf.

Knack: Wann werden Mitgliedsbeiträge rücküberwiesen? Die wurde vom LO Konto abgezogen und werden dann rücküberwiesen, wann wird das geschehen?

Albert: Wird am 15. geschehen.

petertheone: geht. um 21:29 cu

RStMM59: Jemand ohne Befugnis hat Konto eingerichtet und sammelt Spenden ein ?

Albert: evtl. Landesschatzmeister, eingerichtet fürfte es LO NÖ haben

RSTMM59: also nichts kriminelles - sollten uns mit den Leuten zusammen setzen. Gemeinsam mit Landesschatzmeistern, damit sie auch unsere Pläne zum Budget kennenlernen. Tour Bundesschatzmeister mit Landesschatzmeister zwecks besserer Koordination

Albert: Wie in Kärnten einfach geschehen lassen, oder auf den Tisch hauen und sagen Leute so gehts nicht.

Ipitimp: Hintergrund Spendenaufruf Gänserndorf, könnte man unterbinden bringt aber überhaupt nichts.

RSTMM59: ist ja so wie ich es verstehe nicht bös gemeint, Eigeninitiative um Geld für Wahlkampf zu sammeln, müssen als Bundesschatzmeister dafür sorgen, dass das eingebunden wird, damit wir nicht alle Parteikostenrückerstattungen verlieren, damit die verstehen, dass das einen Sinn macht und nicht reine Sekanz ist

Albert: Bitte erkläre das Landesschatzmeister NÖ - ist RotaRuptura, viel Glück

RSTMM59: Werde es versuchen, kann nicht 100.000 Euro riskieren wegen eines Kontos, der sich nicht den Regeln beugt, müssen da Konsequenzen ziehen, können nicht Gesamtbudget riskieren. Betreffende hat zu akzeptieren, dass er Piratenpartei viel Geld kosten wird, wenn das nicht richtig passiert und dann im Forum kommunizieren.

Albert: Ich halte mich aus dem raus

Sitzung wird geschlossen. Antrag von Sonstwer war nicht fristgerecht wird das nächste Mal behandelt