Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-01-29

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche


BundesgeneralversammlungenBundesvorstandBundesgeschäftsführungLandesgeneralversammlungenLandesorganisationenLänderratRechnungsprüfungSchiedsgerichtInternationale Delegierte


ÜbersichtBeschlussregisterTätigkeitenSitzungsprotokolleDokumenteInternehemalige MitgliederSachmittel

Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW
Datum: 2013-01-29 19:42-21:03
Schriftführer: defnordic
Protokoll: defnordic
Audioprotokoll: Link
Letzte Sitzung: [1]
Nächste Sitzung: [2]
Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: albert3100, lava, defnordic
  • Entschuldigt:
  • Gäste: OesiPirat


Inhaltsverzeichnis

Berichte der Bundesgeschäftsführer

  • Albert:

Hat angefangen die kontobereinigungen zu machen von den länderkonten, überweisung auf das bundeskonto. hat die LGF darauf hingewiesen. die OÖ haben sich gemeldet. hat auch mit steirern gesprochen. NÖ hat auch angerufen.

Kontoproblem hat sich im Bgld fortgesetzt. 129€ wurden per Lastschrift eingezogen. Hat sich erkundigt, Lastschrift kann man nicht einfach so sperren lassen. Man kann aber 48 Tage zeit um darauf zu reagieren. Problem ist nur bei Buchungen aus dem Ausland. Aber das Anrecht ist auf jeden Fall gegeben.

Einzelne LGF haben sich fast alle gemeldet. Alle Kontozugänge werden fertig gemacht, in Vbg werden sie umgestellt. Ist momentan viel mit Finanzen beschäftigt, Verhandlungen mit den zwei Hausbanken, um da noch leichtere Möglichkeiten zu finden damit zu arbeiten. Muss sich bei BA noch einarbeiten.

Hat MEcrchandising firmen angeschrieben, sollten wir 2013 angehen, wegen Wahlen. Hat mit Kärnten gesprochen wg. PLakatverträge. Sind im Prinzip finalisiert. SQ ist so, dass Günter das vorfinanziert.

350€ für BGV wurden genehmit im Umlaufbeschluss und überwiesen. Neue Medien München wurden per Post angeschrieben, damit Domains umgeschrieben werden.

lava: Hat mit Andre gesprochen, Fabio Reinhardt wird untergebrahct in Jugendherberge.
defnordic: Gibt auch noch MArco Geupert der von Salsabor angefragt wurde.
Albert: LO NÖ tritt nur in Gänserndorf an. Hat Landesliste abgegeben.
*defnordic: 

Mitgliedermails bearbeitet, BGV vorbereitet

  • wilcox:
  • lava:

Mitgliedermails abgearbeitet gibt wie vor 2 wochen schon besprochen den anfang die mitglieder zu löschen die nicht zahlen und kontaktiert wurden. gelöscht wurden die, die keine kontaktadresse hatten, ausschließlich mitglieder die schon >6 Monaten nichts bezahlt haben. Umsetzung der BGO. in den nächstne Tagen kommen auch die weiteren Mitglieder dran. Die Mitglieder wo eine Mailadresse vorhanden war, sind noch im NEwslettersystem außer sie wollten explizit gelöscht werden. Ansonsten BGV Vorbereitung. Hat Tagesordnung und Antragsheft gemacht. Kontrolliert mitgliedsbeiträge vom Konto


Bericht Schatzmeister LO OÖ

Falls es jemand noch nicht mitbekommen hat, hier die Finanzen der LO OÖ https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Ober%C3%B6sterreich/Organisation/Buchhaltung

MobileTan ist jetzt aktiviert, ich werde nach der BGV und nachdem ich unsere Mitgliedsbeiträge überwiesen habe, damit beginnen, die Vorfinanzierungen zurückzuzahlen.

(Falls dies an der falschen Stelle ist, bitte verschieben)

  • zur Kenntnis genommen: lava, defnordic ^^

Update Beschlüsse von letztem Mal

  • DVR-Nummer - wilcox:
  • DSB: Status? - wilcox:
  • Steuerberater - eigene Software?
  • defnordic Aufstellung laufende Kosten?
    • Domains?
    • Server?
      • "Stonekeeper": 69€ im Monat an Hetzner

Darauf laufen Admidio, Wiki, Homepages, vieles mehr

      • Sbg-Webspace: 55€ alle 3 Monate, sollten wir aber transferieren, 2 Domains kriegen wir für 26€ im Jahr! Angebot bei cyberservice anfragen?


Albert: Müsste besser kommuniziert werden wofür die einzelnen Kosten sind.
defnordic: Sbg Webspace zB kann man ganz auf eigene infrastruktur übersiedeln.
lava: Bei providern fragen, ob wir ein gutes angebot für viele Domains bekommen. .at Domains für zB 13€ im Jahr.
defnordic: Wie schaut das aus bei den Domains die bei cyberservices liegen? sind die der direktanbieter der Domains?
lava: cyberservices.net verwalten die domains, ja. müsste man fragen wieviel das dort kostset. schreibt eine anfrage.

Anträge

<onlyinclude>

http://www.piratenpartei.at/partei/piratenkonten/#comment-3349


Antrag zurückgewiesen. Es wird eine automatisierte Lösung angedacht



<onlyinclude>

bitte

defnordic: der Grund, warum anfang November ein Toleranzzeitraum von 7 Tagen beschlossen wurde, ist dass für direkte Beschlüsse das Abstimmungsfenster nur 7 Tage lang ist. Mein Antrag von damals war auf 15 Tage, aber damit wäre es möglich, zu sonstigen direkten Anträgen mitabzustimmen, die erst dann in Abstimmung kommen, nachdem man das Stimmrecht bereits verloren hat, was einige als kritisch angesehen haben.


defnordic: Nachdem die Regelung des Misstrauensantrags in der BGO derzeit eine Änderung der Abstimmungsdauer des entsprechenden Antrags verhindert, und ein Misstrauensantrag definitiv auch zu den direkten Änderungen über LQFB gehört, sehe ich derzeit leider keine Chance, die Abstimmungszeiträume zu vereinheitlichen und damit die Toleranzzeit zu erhöhen.
defnordic: Es gibt derzeit auch einen neuen Antrag, der den Misstrauensantrag über LQFB auf eine Abstimmungszeit von 14 Tagen anpasst.


2012-01-29 Beschluss: Der Toleranzzeitraum wird dynamisch an den derzeit kürzesten Abstimmzeitraum für direkte Beschlüsse in LQFB angepasst.
Begründung: Um den jeweils längstmöglichen Toleranzzeitraum zu gewährleisten.




<onlyinclude>

bitte eine Online-Liste einrichten (Mailingliste oder so), wo man nur folgende Informationen erfasst:

  • EMailadresse
  • Postleitzahl des Hauptwohnsitzes
  • Besitz der Österreichischen Staatsbürgerschaft (Ja/Nein)

für Interessenten, welche wir zum Sammeln von Unterstützungserklärungen (UE) anschreiben dürfen (double-Opt-In)

Ideal wäre bei Infoständen diese Informationen offline zu sammeln und dann nachzutragen.

Die Postleitzahl ist für einen Wahlbezirk zwar etwas ungenau, dafür sollten wir keine Probleme bei der Erfassung und nachträglichen Zuordnung haben. Diese Liste soll ausschließlich zur Information über die Abgabe von Unterstützungserklärungen für die angegebene Postleitzahl dienen. Die österreichische Staatsbürgerschaft ist für UE > Gemeinde notwendig.

Forumdiskussion: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=2627


defnordic: Vorschlag: Wir können niemanden bestimmen, der das jetzt für uns macht. Wir können nur sagen "Ja sowas würden wir von Seiten der BGF aus unterstützen". Ich würde sagen dass wir das unterstützen und auch einsetzen wollen, und bitten die Technik sowas einzurichten, bzw einen Aufruf zur Mitarbeit bei so einem System absetzen. Es gibt auch schon sowas ähnliches glaub ich, "Projekt Schatzkarte" sollte genau so was werden, was daraus geworden ist weiß ich leider nicht, aber PEterTheOne hat da mal sowas in der Art gemacht
lava: Newslettersystem mit kleiner Erweiterung wäre kein Problem?


lava: kein problem wenn man das newslettersystem in der form erweitert. auf schatzkarte warten ginge auch.
Albert: ja prinzipielles OK, sind für Vorschläge, so ein System einzusetzen offen.



2012-01-29 20:10 Beschluss: Sind positiv dazu eingestellt, warten darauf dass uns jemand so ein System vorstellt.
Begründung:




<onlyinclude>

ich beantrage wegen Verstoßes gegen die NDA und die Datenschutzbestimmungen der Partei:

  • den sofortigen Entzug der erweiterten Zugriffsrechte von Wolf im Admidio (Mitgliederverwaltung)
  • eine Übergabe und Löschaufforderung sämtlicher Daten und Dokumente der Partei, welche sich in seinem privaten Besitz befinden
  • eine Klage wegen Vertoßes gegen die NDA

Begründung: in der hier veröffentlichten Mail:https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=2625 werden wie im PS: ausgeführt Mitgliedsdaten für die Gründung einer neuen Partei verwendet.

Wenn es sich um Mitgliedsdaten handelt, dann darf er diese nicht für parteiexterne Zwecke verwenden. Die Gründung einer anderen Partei ist definitiv ein privater Zweck, der nicht mit den Aufgaben, die er in der Partei haben kann, gedeckt sein kann.


Albert: NEuester Stand ist so, dass am Samstag Mediation von LO Sbg stattfindet im Rahmen der BGV. Sieht deswegen da keinen Handlungsbedarf.
lava: haben vor paar tagen darüber abgestimmt und gibt nicht viel neues dazu: albert3100 +1




betrifft [[#A47a |Agendapunkt 47a ]]
Frage: Werden Wolf die erweiterten Zugriffsrechte im Admidio (Mitgliederverwaltung) sofort entzogen?

  • Ja: lava
  • Nein: albert3100
  • Enthaltung: defnordic
kein Beschluss



betrifft [[#A47b |Agendapunkt 47b ]]
Frage: Wird Wolf zur Übergabe und Löschung sämtlicher Daten und Dokumente der Partei, welche sich in seinem privaten Besitz befinden, aufgefordert?

  • Ja: lava,defnordic [sofern welche vorhanden sind]albert3100
  • Nein:
  • Enthaltung:
3/0/0 Angenommen

Wird von Albert mitgeteilt.



betrifft [[#A47c |Agendapunkt 47c ]]
Frage: Wird Wolf wegen Verstoßes gegen die NDA geklagt?

  • Ja:
  • Nein: defnordic,lava,albert3100
  • Enthaltung:
0/0/3 Abgelehnt

<onlyinclude> Ich habe vor einiger Zeit schon eine Liste der Rechte in Admidio aufgestellt:

https://ppoe.piratenpad.de/AdmidioRechte

Ich möchte das hiermit zur Kenntnis bringen, und gleichzeitig den jetzt nicht mehr notwendigen Vollzugriff der BV-Mitglieder auf die Mitgliederdaten umstellen. Der BV sollte Mitgliederdaten einsehen und Emails an alle Mitglieder ausschicken dürfen. Alle anderen Rechte halte ich nicht für sinnvoll, dass der BV besitzt, diese sind

  • Vergeben von Rechten in Admidio
  • Änderung von Personendaten
  • Zuweisen von Akkreditierungsstatus
  • Eintragen von Zahlungen


albert: sieht das ähnlich, geht nicht wenig weit., möchte wissen wer welche rechte hat.
lava: Gibt auch die Liste der Webmaster, da sind Zwitschi, Salsabor, lava und defnordic drin
Albert: was machen salsabor und defnordic auf der liste, wenn das techn. Admins sind?
lava: kA
defnordic: dann nimm mich und salsabor raus.
lava: erledigt
defnordic: danke ^^
Albert: Auch Problem, dass Zugriffe nicht gut genug dokumentiert werden.
lava: darauf zustreben, dass es einzelne Arbeitsgruppen gibt für die einzelnen services
Albert: Nein, man sollte in der BGF nur wissen wer das eben gerade macht, und wer zugriff hat.


2012-01-29 20:18 Beschluss: Der BV behält die für ihn notwendigen Rechte wie Mailversand und Einsicht in Profile, die Rechte zur Bearbeitung von Profilen und Erteilen von Rechten wird jedoch entzogen
Begründung: Es besteht keine Notwendigkeit mehr dafür, mehr als lesende Rechte für den BV einzurichten.




<onlyinclude> Es gibt schon wieder einen Fall, wo über Lastschriftverfahren Beträge von unserem Konto abgebucht werden.

Ich bitte Albert, hier bei der Bank Lastschriftverfahren zu deaktiveren, bzw wenn möglich, diese erst nach Verständigung und Bestätigung durch die BGF zuzulassen. Ich sehe keinen Grund, diese potentielle Falle offen stehen zu lassen.

Albert: Leider gibt es keine Möglichkeit, Lastschriftaufträge generell zu sperren, da man im Prinzip nur die Kontonummer kennen muss. Ich würde daher vorschlagen, die Kontonummern (letzten 5 Ziffern ) zu pixeln . Meiner Meinung nach genügt es, wenn wir die Beträge veröffentlichen . Die tägliche Kontrolle der Konten is mMn Pflicht und wird auch gemacht Letzter " Angriff" gestern 28.1. --Storno 29.1.




<onlyinclude>

Dies ist die letzte Sitzung der BGF vor der BGV. Um das Disaster des letzten BGF Wechsels zu vermeiden, bitte ich Albert, für die BGV alles vorzubereiten, um noch vor Ort die Übergabe der Bankzugänge zu vollziehen.

  • Übergabe der Bankzugänge
    • Unterschriftenprobenblatt, auszufüllen für alle neu hinzukommenden BGF-Mitglieder
    • Verzichtserklärung/Entzug der Kontozugänge für ausscheidende BGF Mitglieder
    • Sowohl für Konto bei der BAWAG, als auch bei der Bank Austria!
Albert: sind drei versch. Dinge. Übergabe von BSM gibts kein fertiges Formular. Im Prinzip müsste der neue BSM auch einen generalzugang bekommen. Eine Streichung kann man nur direkt bei der Bank machen. Für Ausscheidende Mitglieder das gleiche.

Für neue BGF Mitglieder das gleiche vorgehen wie bei LSM. gibt schon fertig ausgefüllte Formular, die die jeweiligen Leute nur unterschreiben müssen.

Albert: wird dafür sorgen, dass alle scheidenden BGF und alle zukünfitgen BGF alle nötigen Dokumente noch auf der BGV unterschreiben. Hat das in Wien so gemacht, in Vbg und in OÖ. Hat alle Utnerlagen mitgehabt.


  • Entzug der Vollmacht, die BGF/BV dem BSM für die Kontoanlegung ausgestellt hat

Kann bestehen bleiben bei Wiederwahl, aber man sollte trotzdem aus Prinzip alles vorbereiten, um die Übergabe im Fall der Abwahl des BSM vollziehen zu können.

Albert: Übergabeszenario vorbereiten ist schon gut, aber wird nicht den ganzen Tresor durch Österreich karren. Sind auch heikle dokumente, sämtliche PArteiverträge und Urkunden, alle STimmzettel der vergangenen BGV. Ist natürlich bereit, das dann umgehend zu übergeben. Sinnlos das herumzukarren.
lava: Wäre halt schön, wenn wir hier ein Übergabeszenario initiieren könnten, das auch in Zukunft genutzt werden kann. Damit man auf der sicheren Seite ist.
Albert: der neue und alte BSM müssen sich einfach zusammen setzen.


  • NDAs und sonstige Dokumente und evtl Verträge der Partei mitnehmen, zur evtl. Übergabe an nächsten BSM/BGF.
Albert: NDAs sind sehr spärlich vorhanden


  • Hat Albert, wie in einer BGF Sitzung beschlossen, einen Ausdruck von MItgliederdaten vorgenommen? Wurde mir von euch ja nicht erlaubt. Wien und NÖ machens die BGF darfs nicht ???

Wenn ja, diese bitte mitnehmen.



2012-01-29 20:38 Beschluss: Übergabe wird vorbereitet: Dokumente zur Kontenübernahme für neue BGF, Dokumente zur Erklärung des Verzichts
Begründung: Um eine ordentliche Übergabe zu gewährleisten.


defnordic: Hat albert was vorbereitet als Abschlussbericht?
Albert: Im Nov. hat sich fast nichts getan, im Dezember wenig. Anjobi weigert sich noch immer mitzuarbeiten, hat keine belege erhalten. Für unsere drei Monate Arbeit ist alles da, ist aufbereitet worden. gibt einen bericht wieviel einnahmen und ausgaben wir hatten.



<onlyinclude> Ich möchte die BGF bitten, die Option der Einzugsermächtigung für Mitgliedsbeiträge anzubieten, falls dies finanziell sinnvoll ist (Stichwort weitere Spesen). Eventuell auch bitte die Möglichkeit einer laufenden Spende zusätzlich zum MB vorsehen.

Ich wurde von einem Piraten darauf aufmerksam gemacht, dass er uns gerne weiterhin auch finanziell unterstützen möchte, aber das einzahlen gerne übersieht. Daher wäre es ihm am liebsten, wenn er per Einzugsermächtigung bezahlen könnte. Auch ich persönlich nutze Einzugsermächtigungen sehr gerne, und würde wahrscheinlich von dieser Option Gebrauch machen.

defnordic: Ich finde das eine sinnvolle Option, wenn es einfach möglich ist. Ich bitte Albert, hier dazulegen was man von unserer Seite dafür einrichten muss. Generell spricht halt dagegen, dass wir damit Bankdaten speichern müssten... Geht das alles über das Bankinterface? braucht es dafür ein unterzeichnetes Formular? Geht mit unserem derzeitigen Paket nur übers Bundeskonto/der BA , läßt sich aber einrichten
Albert: Bei BAWAG ists ungewiss, ob das Basispaket das wir haben das auch kann, bzw was es uns kosten würde, wenn wir das upgraden. Kontaktmann bei BAWAG ist bis Februar auf Urlaub.
lava: Speichern natürlich Bankdaten in unserer datenbank
albert: nein, werden nicht bei uns gespeichert sondern bei der bank. so ähnlich wie ein "reverse dauerauftrag"



2012-01-29 20:43 Beschluss: Albert wird weitere informationen dazu einholen ob das bei BAWAG möglich ist.. Grundsätzlich steht BGF dem positiv gegenüber.
Begründung:




<onlyinclude>

  • Daten im Admidio
    • Feld Telefon löschen
      • haben nur 40 mitglieder das angegeben
    • Feld Handy löschen+1
      • haben nur 145 mitglieder das angegeben
    • Feld Fax löschen+1
      • haben nur 19 mitglieder das angegeben
    • Feld Beitritt löschen-1
      • Beitritt ist idr. Datum der Profilerstellung in Admidio und das ist sowieso gespeichert und nicht in diesem Feld.
      • ist nur bei 452 Profilen ausgefüllt --> nicht so brauchbar
lava: felder zu wenig genutzt. bei datenleck gefährlich, wenn die daten dann frei im internet stehen.
albert: ein feld machen, wo man telefon einträgt
lava: geht explizit darum, dass wir gar keine daten zu telefon oder handy erfassen. damit bei datenlecks weniger passiert.
defnordic: Beitritt... eigtl egal
lava: ja eigtl völlig sinnlos, da das meistens ja das datum des erstellens in admidio ist. bei 2/3 ist das gar nicht ausgefüllt. selbst da sind tw. daten drin die nicht stimmen können. sieht keinen sinn darin.
albert: schlägt vor alle telefon/fax felder auf eines zusammenzuführen.
lava: OK
defnordic: +1
Albert: beitritt auch sinnlos. stört ihn etwas, wenn man einträgt "bezahlt bis", dann vverschwinden die hinterlegten daten. kann man das erweitern --> backlog?
lava: braucht zeit dass man das programmiert
defnordic: oder über buchungslösung
lava: geht auch
albert: überschreibt aber alten eintrag?
defnordic: ja aber im buchungssystem stehts dann, "bezahlt bis" ist workaround, interessanter: wann hat er wie viel gezahlt --> jahresbeitrag schon gezahlt?

albert stimmt zu lava stimmt zu


2012-01-29 20:49 Beschluss: Beitrittsdatum wird gelöscht, Telefonfelder werden zusammengeführt auf ein feld. Daten sollen nicht verloren gehen dabei.
Begründung: Um weniger Daten zu speichern und die Eingabemaske einfacher zu machen.



  • Löschung alter Mitglieder
    • 533 (wurden von uns mehrfach angeschrieben und von der alten BGF)


lava: Mitglieder werden weniger, und die 533 Mitglieder sind nicht erreichbar und zahlen nicht. Wurde eh schon beschlossen.
Albert: Was ist mit Mitgliedern, die auf BGV zahlen wollen? zahlen die für den Tag ab dem sie beitreten? gibt in den ländern fälle, die bis oktober bezahlt
Albert: Zahlungen des Mitgliedsbeitrags auf BGV werden möglichst kulant akzeptiert



<onlyinclude> Die BGF möge ein Budget von 400€ für Unkosten wie Nächtigungskosten der Moderatoren und sonstige Aufwendungen im Rahmen der BGV freigeben. Dieses wird vom BSM verwaltet.


2012-01-29 20:59 Beschluss: Es wird ein Budget von 400€ für die BGV freigegeben, das zur Bezahlung von allfälligen Auslagen genutzt werden kann. Diese müssen natürlich mit Belegen anschließend vermerkt werden.
Begründung:
Meine Werkzeuge
Namensräume

Varianten
Aktionen
Navigation
Piratenpartei
Mitmachen im Wiki
Werkzeuge
Drucken/exportieren