Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-01-15

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-01-15 19:37–19:57

Schriftführer: defnordic

Protokoll: defnordic

Moderation: XXX

Audioprotokoll: [xxx]

Letzte Sitzung: [1]

Nächste Sitzung: [2]

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: albert3100, defnordic, lava

• Entschuldigt:

• Gäste:

ipitimp

Berichte der Bundesgeschäftsführer

• Albert:

war in OÖ, Sbg und in Wien, hat dort unterschriftenproben unterschreiben lassen, unterlagen für NÖ, Kntn noch nicht, in Vbg gibts noch keine unterschriftenproben. Wird in der Bank vom Rechtsbüro zur Bearbeitung. Hat zugesichert, dass alle Briefe bis ende der woche rausgehen. BA Konto kam die Unterschriftsprobe zurück, passt nicht. Übergabe für BGF bei der BGV vorbereiten.

*defnordic: 

hat wenig Zeit

• wilcox:

• lava:

hat auch wenig Zeit

Anträge

Antrag 42: Online-Stellung von LGO Salzburg und LGV-Protokollen Salzburg

• Eingereicht von Tommi

Die BGF hat neulich festgestellt, dass alle LOs rechtmäßig gegründet sind und existieren. Leider konnte ich heute keine Belege dafür in Wiki, Salzburg-Forum und Salzburg-Website auffinden.

betrifft [[#A42 |Agendapunkt 42 ]]
Frage: Die BGF möge beschließen, sämtliche ihr zur Verfügung stehenden LGV-Protokolle sowie die aktuell gültige Fassung der LO Salzburg in der Wiki im entsprechenden Artikel (https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Salzburg) einzupflegen und dafür einen Verantwortlichen zu ernennen.

• Ja: defnordic,albert3100,lava
• Nein:
• Enthaltung:

2012-01-15 19:54 Beschluss: defnordic wird die Protokolle ins Wiki stellen.
Begründung: zur besseren auffindbarkeit der protokolle.

Antrag 43: Überprüfen der Satzungsmäßigkeit von ELV-Salzburg-Protokollen

• Eingereicht von Tommi

Der obige Antrag A42 kommt nicht von ungefähr. Ich hab gerade über ein ELV Salzburg Protokoll gelesen ( http://forum.piratenpartei-sbg.at/viewtopic.php?f=216&t=1204&sid=5e71c28aad5e3d4b7d31fa918fab4921&p=9005#p9005) und finde die Inhalte sehr befremdlich. Die Art der Anträge entspricht so gar nicht meinem Verständnis davon, wie die Regeln innerhalb einer LO entstehen sollten, nämlich von der Basis aus. Vielleicht irre ich mich in diesem Fall aber auch, weil der ELV Salzburg gleichzeitig die Basis ist, in dem Fall könnte man ein Auge zudrücken. Trotzdem stehen da sehr rustikale Dinge drin. Ob diese wirklich legal sind, kann ich nicht überprüfen, da mir die LGO Salzburg nicht zur Verfügung steht. Deswegen stelle ich folgenden

betrifft [[#A43 |Agendapunkt 43 ]]
Frage: Die BGF möge beschließen, das verlinkte Protokoll auf satzungsmäßigkeit zu überprüfen und dafür einen Verantwortlichen zu ernennen. Sollte die BGF zum Schluss kommen, dass hier satzungswidrige Beschlüsse gefasst wurden, möge sie die nötigen Schritte setzen, um die Annulierung dieser Beschlüsse zu erwirken (evt Anrufung des Schiedsgerichts, EBVs)

• Ja:
• Nein:
• Enthaltung:

2012-01-15 19:57 Beschluss: Die BGF erklärt sich einstimmig nicht zuständig für die Prüfung von Satzungsgemäßem Abhalten von Versammlungen und dem Anfertigen von PRotokollen
Begründung: Diese Rolle nimmt das Schiedsgericht ein.

defnordic: sieht hier keine zuständigkeit der BGF

lava: sieht das auch so, könnte einiges satzungswidrig sein, schlägt vor tommi ruft das schiedsgericht direkt an

Albert: Sieht das auch so. empfehlung an tommi, SG einzuberufen.

Antrag 44: Forumseinstellung Bundesforum

• Eingereicht von Wolf

a) Ich kann ihn aber nicht mehr sperren... da kommt ich habe eine Seite aufgerufen zu der ich nicht berechtigt bin.

b) Hiermit ist das ein Antrag an die BGF: 1.13 Soll die LO:Sbg die BGF auffordern den Bereich "Salzburg" im

Bundesforum technisch "schliessen" zu lassen um  Missbrauch und

Beschimpfungen nachhaltig vermeiden zu können? Ja, soll sie (einstimmig am 2.LPT)

Daher: bitte wie im ersten Mail beschrieben vorgehen. danke.

defnordic: sieht keinen handlungsbedarf

lava: sieht es auch so, und sieht es nicht im bereich der Salzburger Lo, das zu entscheiden, ist ja bestandteil des bundesforums. sieht es auch kritisch, dass sehr viele negative bewertungen des antragstellers bekommen hat

Albert: findet man sollte ein LQFB Antrag hierzu einbringen

lava: wird den antrag einbringen.

2012-01-15 20:00 Beschluss: Die BGF erklärt sich einstimmig für nicht zuständig für die Schließung eines Unterforums des Bundesforums.
Begründung: Die BGF sieht keine Zuständigkeit in die operativen Angelegenheiten des Bundesforums einzugreifen. Die Foren dort stehen zur allgemeinen Verwendung zur Verfügung.

Antrag 45: Merchandising zurückkaufen LO Bgld

• Eingereicht von defnordic

Septima hat angefragt ob wir merchandising zurückkaufen könnten, das sie während ihrer Zeit als LV und LGF von eduardo privat für die LO Burgenland gekauft hat.

Albert: würde vorschlagen, dass er Kontakt mit Septima aufnimmt, mit ihr treffen. Wird das mit ihr ausverhandeln, auf ein Agreement hinarbeiten, für einen positiven abschluss auf beiden seiten.

defnordic: findet das gut.

lava: auch dafür.

2012-01-15 20:02 Beschluss: Albert wird sich mit Septima treffen und einen Rückkauf verhandeln.
Begründung: zur Klärung der tatsächlichen Sachverhalte.