BGV2020-01/Protokoll

Eröffnung der Bundesgeneralversammlung 2020-1 der Piratenpartei Östereichs
14:15 Begrüßung durch presidente

Akkreditiert: 12 Personen

Wahl der Moderation: eest9, keine Ablehnung Wahl der Protokollanten: zehnzwanzig, blasius, keine Ablehnung

eest9: gibt die Versammlungsordnung bekannt, einstimmig angenommen. Durchgang der vorläufigen Tagesordnung. Einstimmig angenommen.

Bericht des Bundesvorstandes Rück- und Ausblick.
cosma: (Bericht) Am Anfang gabs den Versuch der Schnuppermitgliedschaften, das hat auch gut funktioniert, dann die Initiative Soziales Österreich, Klimapolitik, Offene Briefe, SaveTheInternet jseidl: Viele Aussendungen, 2019 war Nationalratswahl mit APA-Aussendungen. Runder Tisch mit offenen Diskussionen und Online-Stammtisch wurde ins Leben gerufen. presidente: Frage zum Onlinestammtisch. Ist das mit Video, wie oft findet der statt? jseidl: Jitsi Meet ( -> cam.piratenpartei.at), letzter Samstag im Monat

Niko Wien: Mitgliedszahlen? Macht die BGF

Entlastung des Bundesvorstands: Einstimmig entlastet.

Bericht der Bundesgeschäftsführung (desertrold, zehnzwanzig)

- Status Konto Finanziell ein gutes Jahr. Normales Jahr 2.000-2.500 €, 2019 über 4000 € (durch Nationalratswahl) Wahl hat 3.900 € gekostet, Equipment und APA-Meldungen wurden gekauft, noch welche für Wien-Wahl da. 2019 preiswerteste BGF aller Zeiten: 70 € LO-Anteile: nicht monatlich ausgezahlt und am Ende Verlust -> mit Landesvorständen besprochen, die haben zugestimmt. (keine Zahlungen für 2019.) Niko, Wien: Unter Allfälliges wird noch klargestellt, wie solche Situationen in Zukunft behandelt werden sollen. Presidente, Stmk.: APA-Meldungen verfallen. desertrold: ja, die verfallen im September, sollen verwendet werden. Peter, Stmk.: Welche Konten gibt es? desertrold: Verweis auf Transparenzseite. Bund, Wien, Stmk, Bitcoin, Flattr, Paypal. Die Anzahl wurde stark reduziert, Prozesse wurden automatisiert, vieles über Lastschrift. Paypal ersetzt Erlagscheine und Handkassa. Alte Bundesländer-Konten wurden aufgelöst, Guthaben wird weiter ausgewiesen. desertrold: Weniger Mitglieder während der Funktionsperiode, aber aufsteigender Trend durch SaveTheInternet und NR-Wahlkampf. niko Wien: Wien 40 % Zuwachs Jahresende zu Jahresende. Aktuell schlechtere Zahlen durch fehlende Einzahlungen. Einige Erinnerungen notwendig. eest9 gibt den Kontostand der aufgelösten LOs bekannt. (https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung#eingefrorene_LO_Konten) desertrold: Es wäre gut, wieder Geld reinzubringen, z. B. mit Spenden, Merchandise-Artikeln, ... Aktueller Shop verkauft ca. 2 Produkte im Monat. Presidente, Stmk.: Wo ist der Shop? desertrold: Spreadshirt, es gibt verschiedene Bundesländer-Shops. Gutes Angebot von slowenischen Piraten für Drucksorten, aber es müssen größere Bestellungen gemacht werden. jseidl, Tirol: Was brauchen wir? desertrold: 4 müssen es afaik mindestens sein desertrold: Wir haben jetzt zwei Jahre BGF gemacht, wir machen nun beide Pause. Danke fürs Vertrauen. Fragen? jseidl, Tirol: Wir bedanken uns für die Arbeit Peter, Stmk: Wie geht's der Technik? desertrold: AG Technik ist größte und aktivste AG in der ppat. System aber aus 2012, Sicherheitsupdates für PHP laufen aus, Umzug auf neues System notwendig. jseidl, Tirol: Einiges ist schon abgelaufen. desertrold: Wir als BGF können nicht viel machen, andere kennen sich besser aus, wichtige Aufgabe für BGF, aber ein lösbares Problem.

Entlastung der BGF: Einstimmig angenommen. 14:48 BGV pausiert. Pause bis 15:05

15:05 Nächster Punkt: Wahl der Organe Soll die KandidatInnenliste geöffnet werden? Einstimmig angenommen (1 ungültige Stimme per Video) desertrold, Wien: zehnzwanzig, Schiedsgericht? Und andere wollten sich auch noch melden.

Wahl des Schiedsgerichts

zehnzwanzig Kandidatenvorstellung. Gibts Fragen? Fürsprache von Presidente Stmk.: sehr geeignet, weil streitschlichtend. zehnzwanzig: Möchte sich in diesem Bereich engagieren. desertrold: Möchtest du ersten oder zweiten machen? zehnzwanzig: egal. zevenom wird angerufen, soll ins Jitsi Meet kommen. Meldet sich per Video. Vorstellung: Seit 2013 bei der PP, war Landesvorstand, hat einige lehrreiche Erfahrungen mit anderen Organen gemacht, hält sich für gut vorbereitet. Wird sich um neutrale Entscheidungen im besten Interesse der PP bemühen. Keine Präferenz, welche Position. Wahl

Wahlhelfer: jseidl und Presidente

Urne wird vorbereitet, ein Wahlzettel für beide Kandidaten.

Wahl geschlossen. Auszählungsergebnis: 12 Stimmen für beide Kandidaten. Kurze Verwirrung wegen Reihung. War nur Akzeptanzwahl, daher keine Reihung möglich., 60 % Quorum ist erfüllt.

Beide Kandidaten akzeptiert. Sie machen sich die Reihenfolge selbst aus (zB Münzwurf)

Wahl der Internationale Delegierten

Ein Kandidat im Wiki, desertrold.

Keine weiteren Kandidaten.

Anmerkung desertrlold: PP EU sollte jemand anderer machen, das ist genug Arbeit für eine zweite Person.

jseidl: Was ist Aufgabe von int. delegierten?

desertrold: Ideen austauschen, Leute aquirieren. Einblick in die Funktionsweise anderer Parteien, ... Gibt über PPI auch Möglichkeit für ECOSOC Beobachterstatus in UN.

Vorstellung desertrold: hat diese Aufgabe schon das dritte Jahr ausgeübt, mehrere Entwicklungen gegen den Willen der PPI, die dann aber von ihr übernommen werden. Klare Stellungnahme zu Katalonien-Konflikt. Innerhalb PPI Streit zw. Franzosen und Deutschen, dort sind wir sehr positiv aufgetreten (Streitschlichter). Haben auf internat. Bühne gute Reputation eingefahren. Kontakt in Nachbarländer herstellen bringt auch sehr viel. Leute kennen mich darüber hinaus schon. Neue Leute begeistern, dass man auch als Sprachrohr agiert etc.

Fragen, Kontra-Reden, Pro-Reden? Presidente: In Österreich sicher eine der interessantesten Positionen, gute Erfahrungen gemacht. Dies ist aber keine Kandidatur.

desertrold: Oft Zuschüsse bzw. bezahlte Reisen.

Keine weiteren Kandidaten. Schließung der Liste Int. Delegierte.

Niko, Wien: EBV kann die Position nachbesetzen, nachträgliche Kandidatur möglich.

Akzeptanz-Wahlgang

Auszählung: 12 Stimmen, 12 für desertrold.

• desertrold nimmt die Wahl an

Wahl der Bundesgeschäftsführung Liste noch offen.

Aktueller Stand: Es gibt drei Bundesgeschäftsführer, BGF und BV sind gleichzeitig möglich, Person hat aber nur eine Stimme im EBV.

Vorstellung jseidl: Zieht zurück.

Vorstellung Nero: Möchte Einblick in die Abläufe der Partei bekommen, Optimierungsmöglichkeiten finden. Ist in der Technik tätig. Möchte schauen, daß die Mitgliederzahlen wachsen.

presidente: Hast du schon konkrete Pläne um die Mitgliederzahlen zu wachsen zu bringen?

nero: Medial gibt viel her. Facebook, Instagram, ... Gab schon vorschläge von desertrold. Ich glaub das wir ein ganz gutes Kernteam haben. Auch vieles anschaulicher mit Videos für die Jugend machen. Hat mich bei SaveTheInternet gefreut, dass die Partei so dahinter war.

desertrold: Dafür musst du aber nicht BGF sein, das ist dir klar? Finanzen, korrekter Ablauf der Dinge etc.

nero: Ja weiß ich. Aber mit der Verantwortung und dem Überblick im Auge behalten, dass nichts aus dem Ruder läuft.

jseidl: Hast du Erfahrungen im Bereich Finanz?

nero: bin selbstständig tätig. Programmierung, Webdesign, ... Ich studiere Wirtschaftsinformatik (Buchhaltung). Ich kenne mich schon gut aus.

desertrold: Es wär das erste Mal (oder seit langem), dass jemand in der Geschäftsführung sitzt, der auch bei uns programmiert. Das spricht definitiv für Nero.

Vorstellung blasius: Ich komme urspr. aus Ungarn. Noch ungar. Staatsbürger. Ich arbeite als selbstständiger Datenanalyseexperte. War auch schon Softwareentwickler, Systemadmin. Ich bin in dem Bereich Datenanalyse aktiv, auf Dinge schauen, ... Ich habe eine gewisse Erfahrung mit Architektur, Datenbanken, etc. Ich möchte mich im internen Bereich einbringen, damit die Dinge laufen.

desertrold: Er hat übrigens unseren Riot-Server gepflegt und macht viel in der Technik. Auch zusammen mit Bundesgeschäftsführung wär das gut, besonders da wir in diesem Jahr auch Server siedeln müssen.

Vorstellung sutchinger: Ich habe halbwegs Ahnung von Technik, bin mit Computern aufgewachsen.Gelernter Tischler, IT-Studium gemacht. War auch schon selbstständig. Ich bin gut im Dinge organisieren. War selbständiger Haustechniker für Hotels und Firmen. Qualifizieren würde mich, dass ich vieles gut kann, gut organisieren kann und auch multitaskingfähig bin.

desertrold: Was interessiert dich an der BGF?

sutchinger: Ich lern gern neue Dinge. Bekomme gerne Einblick in neue Sachen. Letztes Jahr in die ppat eingetreten. War öfter auch bei Stammtischen. Möchte etwas Sinnstiftendes tun.

jseidl, Tirol: welche Anforderungen im Finanzbereich bringst du mit?

sutchinger: Selbstständig. Ein- Ausgabenrechnung. Buchhaltung. Nicht übermäßig viel aber einen gewissen Grundeinblick.

Letzter Aufruf, sich auf die Kandidatenliste zu stellen. Abstimmung zur Schließung: Einstimmig angenommen.

Unterdessen 2 neue Akkreditierungen

Akzeptanzwahl, keine Reihung

Wahlurne wird geschlossen. 14 Stimmberechtigte.

14 abgegebene Stimmen, einstimmig alle Kandidaten bestätigt

• Nero nimmt die Wahl an.

• Blasius nimmt die Wahl an.

• Suchinger nimmt die Wahl an.

Seit 2015 die erste vollständige BGF.

Wahl des Bundesvorstand Liste ist noch offen.

Bekannt: jseidl, Vinpei, Nero

Niko, Wien: Einwand: Seit seiner Wahl zum Schiedsrichter kann zehnzwanzig nicht mehr Landessprecher NÖ sein.

Vorstellung jseidl: Julian, Tirol, interimistischer Bundesvorstand, in AG Technik, Landessprecher Tirol.

Vorstellung Vinpei: Harald Bauer, 55, war schon Bundesvorstand, zurückgetreten, Gründe dafür bestehen aber nicht mehr (Koop Grüne NRW).

Fragen, Wortmeldungen.

jseidl: Vinpei hat es sehr gut gemacht.

Presidente: Wo siehst du deine Tätigkeitsbereiche?

Vinpei: Dann festlegen, wenn die Leute gewählt sind. Kann mir Kommunikation und Programmausbau vorstellen. Gerade eine gute Situation, SPÖ ist am Boden, die Grünen in der Regierung werden vorgeführt. Profilieren, bekannter werden in der Öffentlichkeit. Digitalisierung sind wir zB besser, daran sollten wir arbeiten. Mit unseren EU-Abgeordneten sollten wir in regem Kontakt bleiben.

Vorstellung Nero: Möchte auch für den BV kandidieren, um die Piratenpartei wieder zu stärken und medial besser präsent zu sein.

eest9: Du hast jetzt nicht zurückgezogen, das war deine Vorstellung, ja?

Nero: Genau, ich stelle mich zur Wahl.

eest9: War das die Vorstellung, oder möchtest du dich nochmal vorstellen?

Nero: Ja, das war die Vorstellung.

desertrold: Weißt du, daß das viel Zeitaufwand ist? Mindestens 1x wöchentlich Sitzung, dazu die Aufgaben der BGF. Nur damit es nicht zuviel wird.

nero: Ich muss ehrlich sagen, ich hab nicht damit gerechnet, dass das möglich ist. Ich werde zurückziehen.

eest9: Danke, Nero, du bist schon in der BGF.

Möchte sich noch jemand aufstellen lassen?

cosma: Bittet um eine kurze Besprechungspause.

kurze Pause

Vorstellung Julia: Einige von euch kennen mich noch aus dem Sommer vom NRW-Wahlkampf. Bin angesprochen worden, ob ich helfen kann bei der Steigerung der Mitgliederzahlen und Koordination. Ich habe im Bereich Communities gearbeitet. Möchte mich gerne einbringen, hab noch nie ein Amt ausgeübt, glaube aber, ich könnte das schon gut.

Fragen, Wortmeldungen?

desertrold: das glaube ich auch.

Presidente: Wir haben uns schon ǘberlegt, wie wir neue Mitglieder gewinnen und sie auch halten. Würdest du auch nach Graz kommen und uns unterstützen?

Julia: ja, wenn es zeitlich machbar ist.

eest9: Danke Julia für die Vorstellung.

Möchte noch jemand kandidieren?

Cosma: Ja.

Vorstellung Cosma: Seit 2017 im Bundesvorstand und im Landesvorstand Stmk. Mein Ding ist Konfliktlösung, hab nicht massig Zeit, würde aber probieren, was sich rausholen läßt.

Presidente: Pro-Meldung: Cosma hat meiner Einschätzung nach Fehde auf Twitter sehr gut beruhigt und hat da Kompetenzen.

Keine weiteren Nennungen fürs Amt.

Schließung der KandidatInnenliste einstimming angenommen.

eest9: Antrag, da der zukünftige Bundesvorstand 5 Personen betragen soll.

Niko: Wir können uns für 5 BVs entscheiden, dann bleibt 1 Position vakant und die kann nachbesetzt werden.

Presidente: Bei ungerader Anzahl die Möglichkeit der Stimmengleichheit gegeben, wäre aber trotzdem für die Ausweitung.

Vinpei: Kann mich nicht erinnern in den letzten Jahren so eine strittige Entscheidung hatten. Wenn bei 5 Leuten einer vakant ist, kann erst wieder Stimmengleichheit herrschen.

eest9: Es kann sich auch jederzeit jemand enthalten, also Stimmengleichheit immer möglich.

jseidl: Mit 4-5 Personen ist es wahrscheinlicher, daß jemand dazukommen kann.

Abstimmung: Soll der zukünftige Bundesvorstand aus 5 Personen bestehen? Einstimmig angenommen. desertrold: Danke auch an Unas, dass er das Amt bis fast ganz ans Ende durchgestanden hat. Haben turbulentes Jahr hinter uns mit SaveTheInternet und NRW. Gab viele Entscheidungen zu treffen, die nicht ganz einfach war. War schon ein anstrengendes Jahr mit teilweise sogar 3 Sitzungen in der Woche. Dafür will ich ihm als BV auch Anerkennung zollen, dass er das durchgezogen hat.

Akzeptanzwahl mit einem Durchgang.

Wahlhelfer-Änderung, da jseidl Kandidat ist. presidente & PeterTheOne

Auszählungsergebnis: 14 abgegebene Stimmzettel, 14 Stimmen für alle KandidatInnen

• Julia nimmt an

• Cosma nimmt an

• Vinpei nimmt an

• jseidl nimmt an

Allfälliges

Anmerkung eest9: Schön, daß gleich viele Frauen wie Männer im Bundesvorstand sind.

Niko: Zur Bundesfinanzordnung:

Frage: Wie verteilt man, wenn es ein Defizit gibt, dieses unter den Bundesländern? Bundesfinanzordnung schlecht formuliert.

Finanzordnung daher neu geschrieben, kommt in den nächsten Tagen ins Liquid.

Ziel: BGF soll klar sein, wie gerechnet wird, LOs sollen nachvollziehen können.

Bei anderen Punkten auch gewisse Umformulierungen gemacht. Einige Sätze und Halbsätze gestrichen.

BGF muß die Chance haben, sich statutenkonform zu verhalten, das war nicht möglich.

Ich hab die Verteilung der Gelder und wann das passiert der gängigen Praxis angepasst.

Aktuell steht in der BFO folgendes: Überschuß wird am Jahresende anteilig verteilt. Schlüssel war die Mitgliedszahl am Stichtag des Monats und wurde dann monatlich überwiesen. Am Ende des Jahres hätte im Falle eines Minus alles rücküberwiesen werden müssen.

Habe den Punkt daher angepasst, dass am Jahresende abgerechnet wird. Der Stichtag mit 31.12. Auszahlung im Jänner.

Appell: Bitte stimmt ab, oft scheitern Dinge am Quorum. Vor zwei Jahren schon mit dem Budget gescheitert. Antrag kommt in den nächsten Tagen ins Liquid.

blasius: Dürfen wir auch noch später auf dich zukommen als BGF.

niko: Ja, jederzeit.

Presidente: Möchte die Wien-Wahl in Erinnerung rufen. Gibt es ein Update, ob etwas geplant ist? Möchte einen Antritt nach Kräften unterstützen.

niko: Ich würde dich da auch einbinden @blasius. Jetzt bist du ja zusätzlich auch im lv. Werde im 2. Bezirk antreten. Danke für die Angebote der Unterstützung. Der Plan ist: Auf jeden Fall anzutreten, Budget aus Bundesmitteln nur im Notfall.

Haben auch im Newsletter dazu aufgerufen. Leute traut euch etc. Wenn jemand kandidiert, der eigentlich nicht in den Bezirksrat will, halte ich das für problematisch.

desertrold: Wichtig zu erwähnen, dass wir nur Antritt auf Bezirksratsebene planen.

Niko: Gemeinderat ist von den Unterstützungserklärungen her fast unmöglich, 18 * 100 Unterstützungserklärungen. De facto können Kleinparteien nicht auf Landesebene antreten.

desertrold: Haben auch besprochen, dass wir uns zutrauen mit 2-3 Kandidaten anzutreten.

niko: Videoserie, Unterstützung durch Alle, Dynamik auf der Straße. 50 UE pro Bezirk von EinwohnerInnen des Bezirks notwendig.

eest9: Bezirke haben nicht besonders viel zu sagen wenn ich das richtig in Erinnerung habe. Andererseits können Bezirke Resolutionen an den Gemeinderat verfassen. Was für Standpunkte wären das, die da wichtig sind?

niko: Noch kein Wahlprogramm. Aber unsere großen Themen: Kampf gegen Überwachung, Transparenz, BGE, sind Werte. Die Ziele im Bezirk: Versprechen an jeder Sitzung teilzunehmen, alle Dokumente durchlesen & Stellungnahme dazu.

desertrold: Ein Punkt, den wir besprochen haben, war Transparenz, dass alle Sitzungen gestreamt werden und im Internet landen. Gemeinde wird schon gestreamt, Bezirke aber afaik nicht.

niko: Das ist gut.

presidente: TO-Punkt abschließen?

Keine weiteren Punkte im Allfälligen.

Danksagung

eest9: Dank an Wahlhelfer und Protokollführer, und für den Standort und die Technik.

suchinger: Dank dem Moderator.

Aufruf an den Bundesvorstand, Verabschiedung oder Danksagung zu sprechen.

vinpei: Dank an alle, die da waren, danke eest9, allen Gewählten alles Gute. Wir werden uns an die Arbeit machen, erste Sitzung ausmachen, Aufgaben verteilen. Sprechstunden sollen in Zukunft eingehalten werden.

jseidl: Danke für alles, auch für die Zeit, als ich nur durch EBV-Beschluß dabei war, Dank an Unas.

cosma: Schließe mich an.

Verabschiedung

eest9: 17:02 Ende der Bundesgeneralversammlung 2020-01 Wahlunterlagen an BGF/suchinger übergeben.