NEOS – Das Neue Österreich

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NEOS ist eine politische Partei in Österreich. Sie präsentiert sich als bürgerlich-liberale Partei der Mitte. Seit Gründung der Partei ist die Strategie der NEOS, bei den Nationalratswahlen anzutreten. Auf die Teilnahme an Landtagswahlen haben sie bewusst verzichtet.


Inhaltsverzeichnis

Pirates vs. NEOS

Aus parteipolitischer Sicht sind die NEOS eine Watschen für die Piraten, weil sich die NEOS erst unmittelbar vor der Nationalratswahl und in Umfragen und Öffentlichkeitsarbeit ein weitaus besseres Tempo vorgeben als die Piraten. Dieser Abschnitt widmet sich der Analyse der Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Piraten und NEOS.

Überblick & Ideologisches

Piraten NEOS
Wurzeln The Pirate Bay, Internationale Piratenbewegung

Die erste Piratenpartei enstand in Schweden als Gegenbewegung zum antipiratischen Lobbyismus der Content-Industrie. Als erster Protagonist ist Rick Falkvinge [1] zu nennen. [2] Innerhalb weniger Monate gründeten sich weitere Piratenpartein in anderen Ländern, so auch in Österreich im Juli 2006. Neben den ursprünglichen Kernthemen Urheberrechtsreform, Datenschutz, Privatsphäre kamen nach und nach auch die Themen Transparenz, Partizipation & Demokratiereform hinzu. Die Piratenpartei möchte die demokratischen Mitbestimmungsprozesse grundlegend neu gestalten.

Projekt "Phoenix", Verein "Österreich spricht"

NEOS enstammt dem Projekt Phoenix, dass sich rund um den ehemaligen ÖVP-Mitarbeiter Matthias Strolz gebildet hat. Aus Unzufriedenheit mit dem politischen Stillstand in der Republik und einer liberalen Einstellung enstanden so etappenweise größere Strukturen. Ein Zwischenschritt war die Gründung des Vereins "Österreich spricht". [3] Das Gründungskonvent der NEOS fand zeitgleich mit der BGV2012-02 im Oktober 2012 statt (Clip).

Werte Die Piraten definieren einerseits Werte[4], andererseits einen Kodex, der das persönliche Handeln anleiten soll.[5] Im Folgenden sind die zwölf Werte genannt.
  • Freiheit
  • Gemeinschaft
  • Offenheit
  • Mitbestimmung
  • Mündigkeit
  • Transparenz
  • Veränderung
  • Innovation
  • Mitgefühl
  • Nachhaltigkeit
  • Widerstandsfähigkeit
  • Internationalität
NEOS gibt die vier Kernwerte "eigenverantwortlich, authentisch, nachhaltig & wertschätzend" an, die jeweils einen Cluster bilden und unter sich Ausprägungen dieser Werte vereinen.[6]
  • eigenverantwortlich
    • verantwortungsbewusst
    • ergebnisorientiert
    • entschlossen und mutig
    • vernünftig und pragmatisch
    • Bürgerrechte und Demokratie stärken
  • authentisch
    • überlegt
    • kompetent und lernfähig
    • aufrichtig und echt
    • transparent
    • klar und verständlich
  • nachhaltig
    • chancengerecht
    • integraler Ansatz
    • langfristorientiert
    • Zukunftsfreude statt Zukunftsangst
    • Balance von Gesellschaft, Wirtschaft, Ökologie
  • wertschätzend
    • fair
    • gemeinsam gestalten
    • europäisch und weltoffen
    • sozial verantwortlich und integrativ
    • leistungsorientiert
Programm & Schwerpunkte
Umfragewerte

Organisation

Piraten NEOS
Strategische Ziele
Gliederungen
Aktivismus
Öffentlichkeitsarbeit
Wahlkampf
Online-Werkzeuge
Transparenz
Finanzen http://neos.eu/transparenz

Demokratieverständnis

Piraten NEOS
Programmentwicklung
Mitgliederversammlungen Einladung zu NEOS-Wahlplattform-Konvent und Mitgliederversammlung[7]


am 25. Mai 2013 (11:00 bis 17:00Uhr) in Linz der genaue Ort wird noch bekannt gegeben
(Einberufung auf Beschluss des Vorstandes)
Tagesordnung:

  • TOP 1) Eröffnung durch den Vorsitzenden / Erklärung der gültigen Einberufung und Feststellung der

Beschlussfähigkeit

  • TOP 2) Formalia
    1. Bestätigung des Sitzungspräsidiums
    2. Bestätigung der Tagesordnung
    3. Bestätigung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung
  • TOP 3) Bericht des NEOS Vorsitzenden und der Bundessprecherin des Liberalen Forums, Diskussion
  • TOP 4) Bericht zu den Finanzen
  • TOP 5) Bericht zum Stand der Wahlvorbereitungen
  • TOP 6) Berichte aus den Landesorganisationen, Diskussion
  • TOP 7) Berichte aus den Taskforces & Themengruppen: Anträge, Diskussion, Beschlussfassungen
  • TOP 8) Anträge, Diskussion, Beschlussfassung
  • TOP 9) Ausblick auf die nächsten Monate
  • TOP 10) Allfälliges

Wie in den letzten Mitgliederversammlungen ist auch am 25. Mai wieder eine Straßenaktion geplant.

Partizipation NEOS wirbt primär mit "Bürger_innenforen", einem Prozess bei dem interessierte BürgerInnen zu Veranstaltungen zum gemeinsamen diskutieren eingeladen werden. Bei diesen Veranstaltungen wird Interessierten die Partei und der Stand der "Pläne" nähergebracht, anschließend können die Teilnehmer ihre Anregungen einbringen und priorisieren. Diese Inputs werden in die Mitgliederversammlungen eingebracht und dort in das Gesamtprogramm integriert.[8]
Listenerstellung http://neos.eu/transparenz

Referenzen

  1. http://en.wikipedia.org/wiki/Rickard_Falkvinge
  2. http://en.wikipedia.org/wiki/Pirate_Party#History
  3. Rot, schwarz, grün, liberal: Neue Partei in Planung - Presse-Artikel aus 2012-03 über Projekt "Phoenix" und die Gründung des Vereins "Österreich spricht", Vorläufer der NEOS-Organisation.
  4. http://www.piratenpartei.at/politik/grundwerte/
  5. http://www.piratenpartei.at/politik/piratenkodex/
  6. http://neos.eu/werte-und-haltung/
  7. http://neos.eu/Mitgliederversammlung_2013-05-25_Tagesordnung.pdf - Tagesordnung der Mitgliederversammlung Mai 2013
  8. http://neos.eu/130224-Buerger_innenforum.pdf



Quellen

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