Vorstandssitzung-2012-03-19

Protokoll der Vorstandssitzung-2012-03-19
Last Page Edit: Zener 21.03.2012
Beschlussregister

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW

Datum: 19.03.2012

Sitzungsleitung: MeyGee

Protokoll: antha

Beginn: 21:00

Ende: 00:01

Vergangene Sitzung: 12.03.2012

Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-03-12

Aktuelle Sitzung: 19.03.2012

Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-03-19

Nächste Sitzung: 26.03.2012

Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-03-26

Teilnehmer

Anwesend:

• Günther MeyGee Meyer (Moderator)
• Jonas 'MrCrazy' Reindl
• Andreas-Johannes anjobi Biberhofer
• Rodrigo {{B|Salsabor} Jorquera
• Sylvester 'hellboy' Heller

Entschuldigt:

• Gertrude Gerti Hamader
• Patryk luxperpetua Kopaczynski

Gäste:

• wilcox
• Zener
• BsRodeo
• Considerator
• faithless
• el libertino

Bestätigung des letzten Protokolls

Vorstandssitzung-2012-03-12

• Ja: MrCrazy, hellboy, Salsabor
• Nein:
• Enthaltung:

Kurzer Schatzmeisterbericht

Von 12.03.2012 bis 18.03.2012
Anfangsbestand:	€	1.511,82
Einnahmen:	€	119,00
Ausgaben:	€	0,00
Endbestand:	€	1.630,82

Ausgaben:
KEINE

Gewünschte Agendapunkte

Antrag 0: Beschluss der GO der TF:Medien

• Eingereicht von TF-Medien
• Mittschnitt

(Mit lux abgestimmt, dass dieser Punkt wegen seiner Dringlichkeit als erster kommt.)
Der BV möge die GO der TF_Medien beschließen
https://ppoe.piratenpad.de/123
<-- meine bedenken stehen im Pad der GO, Lg. MrCrazy

Antrag 1: Zeitliche Begrenzung für formale Beschlüsse, mehr Zeit für Konzeptionelles und Strategie in BV-Meetings

• Eingereicht von Harmonizer
• Mittschnitt

Aus den Erfahrungen der EBV-Sitzung vom 27.2.2012 beantrage ich eine zeitliche Begrenzung der Diskussion zu GO-Anträgen auf 10 Minuten/Antrag. faithless: wie sollten diese 10 minuten redezeit auf die diskussionsteilnehmer aufgeteilt werden? wer bedient die sanduhr?
Zugleich beantrage ich eine Teilung der Sitzungszeit in 50% für Konzeptionelles, strategischen Vorhaben und kurzem Summary der Vorwoche und dies in der ersten Hälfte der BV-Meetings durchzuführen.
<-- zu GO-Anträge?! was meinst du damit die Bundesgeschäftsordung oder die Bestätigung von Taskforcegeschäftsordung? Sry nicht klar verständlich! lg, MrCrazy

Antrag 2: Offene interne Diskussion über das Piraten-Forum

• Eingereicht von Harmonizer
• Mittschnitt

zur Meinungsbildung

• 100% Transparenz = 100 % Kontrolle durch die Konkurrenz
• Wortwahl und Stil von Organen im Forum

persönlich bin ich strikt gegen öffentliche Selbstzerfleischung, weil dies uns nichts bringt und daher höchstens in den internen Foren erlaubt sein sollte.
in diesem Zusammenhang ersuche ich um rasche Erarbeitung des Kodex, wobei aber der allgemeine Piraten-Kodex eigentlich eh alles enthält und ich sicher keinen Wort-Index haben möchte.
flynn: Ich finde 100% transparenz und nachvollziehbarkeit im Meinungsfindungsprozess ist ein zentraler Kernpunkt der Piratenpartei. Persönliche Konflikte haben dort nichts verloren, dafür gibt's email und telefon, oder man sagt sich das ganze gleich direkt ins gesicht.
Wer die Grundkenntnisse von Respekt und Selbstbeherrschung nicht drauf hat, der meiner Meinung nach keinen Platz in einer verantwortungsvollen Parteiposition verdient.
Kurz: Pro 'Kodex' und Kontra 'interner Bereich im Forum'
@toni: sieh dir mal bitte das an: https://lqfb.piratenpartei.de/
dort dann auf gaeste klicken und du hast quasi die ganze strategie der deutschen piraten am silbertablett.
also, weniger angsthasenpolitik und ein bissl mehr eier in der hose ;)
ich weiss auch nicht woher deine ganze angst chose von der boesen konkurrenz kommt. sollen die doch machen was sie wollen. "gefällt mir!"
faithless: ich fühl mich durch diesen tagesordnungspunkt angesprochen - auch durch den beitrag von tos im thread https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=2&t=552&start=10öffentlichkeitsstrategie. ich bin auch in keiner weise irgendein organ sondern einfacher pirat (mitglied). ich stimme mit flynn bzgl transparenz und meinungsfindung völlig überein! ich glaube auch, in meinen beiträgen weder respekt noch selbstbeherrschung verloren zu haben. ausserdem möchte ich ausdrücklich festhalten, dass ich den einsatz von tos für die piraten sehr wohl zu bewerten weiss und diesem respekt zolle. auch wenn ich in verschiedenen dingen sachlich unterschiedliche standpunkte vertrete! was ich allerdings als unverzichtbar erachte ist,
100 % transparenz und nachvollziehbarkeit! und ich lege auch wert auf das recht fragen zu stellen! und ich erwarte mir von den zuständigen organen eine ausreichende beantwortung dieser fragen und nicht eine art „geheimdiplomatie“!
natürlich ist niemand verpflichtet im forum stellung zu nehmen!
allerdings ist dann eine adäuquate lösung zu finden, die es allen piraten ermöglicht an der entscheidungsfindung teilzuhaben und über ergebnisse diese dann informiert zu werden!
@faithless: wie immer: bitte GENAU lesen:-) ich bin BMS und kein Organ.
flynn hat mMn Hellboy666 gemeint, da dieser als BV in einer verantwortungsvollen Position sitzt.
@flynn: Ich stimme Dir grundsätzlich zu. Hellboy, habe ich während seiner Tiraden gegen mich mindestens 4mal in den vergangenen 3 Wochen persönlich gesehen. Er hat aber nie das Gespräch gesucht, sondern teilt nur im Forum oder persönlichen - seinem Transparenz-Gedanken widersprechenden - emails ordentlich aus. Ich habe eigentlich mit meiner Medienarbeit genug um die Ohren. Meine Recherchen ergeben, dass es in der Hellboy666 Zeit nicht wirklich mediale Beachtung für die PPÖ gab, die die TF:Medien bereits in der ersten Woche ihrer Arbeit erreichte.
Hier seine email an mich vom 24.2.:

"nur weil es dir geungen ist, mit einem bürokratischen coup die satzung

und die beschlüsse der bgv auszuhebeln, heißt das noch lange nicht,
daß du damit durchkommst. aber um dich kümmere ich mich nach der demo,

nur falls du dich darum sorgst, daß ich dich vergessen hätte."

diese Mail vom 3.3. hat Hellboy666 seinem Halb-Transparenz- und Strategielosigkeits-Prinzip folgend leider auch nur einem beschränkten Kreis zugesandt:

"auf das treffen freu ich mich!

daß du tot umfällst, wenn ich mir beim niesen nicht die hand vorhalte,
ist dir aber schon aufgefallen, du großmaul. du solltest aufpassen,

mit wem du dich anlegst, mein kleiner."

ich glaube, dass erfüllt alle Kriterien einer groben Verletzung des gültigen Piraten-Ehrenkodex.

ich ersuche daher den BV, Hellboy darauf hinzuweisen, dasser sich in keinster Weise an den Beschuss, seine unwahren Behauptungen und Ausfälle gegen mich in zahlreichen Foren-Threads richtigzustellen, gehalten hat und bitte den BV zu prüfen, ob diese Kommunikation einen Verweis rechtfertigt.
eigentlich möcht ich die forumsdiskussion nicht hier in einem pad für eine bvsitzung fortsetzen. mir gehts grundsätzlich darum, dass verschiedene sachliche standpunkte ausreichend sachlich diskutiert werden und glaube, das persönliche empfindlichkeiten nicht dazu angetan sind uns weiterzubringen. unabhängig davon die aussagen hellboys werten zu wollen, nehme ich zur kenntnis, das du zumindest ebenso auf der persönlich emotionalen ebene reagierst und auch nicht dazu beiträgst zu deeskalieren!
@faithless: sorry, damit du den Anfang auch kennst, hier meine Mail vom 25.2., die ich intern kommunizierte: Ich war von Anfang an auf eine rasche Beilegung ausgerichtet:

"Hellboy,

ist Dir entgangen, dass es seit 20. Februar keine TF.Presse mehr gibt? dabei warst du ja anwesend.
===Abstimmung: Zusammenlegung der TF:Presse und TF:Social-Media===

• Agendapunkt 7:
• Ja: Salsabor,MrCrazy, luxperpetua, Fisima, 0utput, anjobi
• Nein: hellboy
• Enthaltung:

===== 6/1/0 ===== Zeitpunkt: 22:54

wo ist in diesem Beitrag
Re: Parteistrukturen irgendetwas konstruktives, das die Medienarbeit der PPÖ verbessern könnte?
Hier die Fakten zu deinem Gesudere Nr.### im Forum

hellboy, von wo zitierst Du da? Der kritisiert die PPD - nicht uns

Zitat:
was indirekt
andeutet, dass WIR HIER Kernthemen vernachlässigen - da verspür' ich
einfach nur Ekel...

deinem Zitat kann ich mich nur anschliessen. nachdem du meinst
Zitat:
schöner hätt ich´s auch nicht sagen können.

darf ich Dch darauf aufmerksam machen, dass Du einige Kernthemen zum Teil seit Monaten vernachlässigst
aus dem Pad:
in der Krücke ppoe-Veerteiler hast du nicht eine einzige Medien email beigetragen.
und sonst:
TF:Laizismus: Scientology-Verbot last activity 15 days ago
ppoe-ausblick 16 days ago
Newsletter-Feb2012 16 days ago
Bildungsvolksbegehren 2012 32 days ago
LO-Vlbg 44 days ago
TF:Presse-PA-Direkte-Demokratie 48 days ago
TF:Reform-des-SMG 63 days ago
das Pad ist ja überhaupt lustig, weil du einmal irgendwelche Kompetenzen für die TF:Marketing beansprucht hast hast TF:Marketing 65 days ago
TF:Justitia 65 days ago

in der neuen TF:Medien hast Du Dich nicht als MitARBEITER eingetragen.

Zur Produktivität der TF-Medien empfehle ich Dir die Lektüre von Standard, Presse, SN, OÖN, Kleine, TT, ORF.AT, Futurezone etc.
die von TF:Medien seit 20. Februar hier dokumentiert werden:
https://blog.piratenpartei-wien.at/category/medienecho/

diesen FAKTEN muss ich wohl nichts hinzufügen
Danke und Hoffentlich +++SHITSTORM IN FORUM END+++

Toni"

zu all diesen Punkten hat Hellboy nie Stellung genommen.
ICH WILL ENDLICH ZEIT FÜR MEINE ARBEIT HABEN!!!

entsprechend dem tip von tos:
hiermit ich stelle den antrag auf aufnahme in die tf:medien und die tf:wirtschaft
(cmv: wer ist *ich* der den antrag stellt bitte? ausserdem ist dafür nicht der BV zuständig sondern die jeweilige TF -> antrag bitte dort stellen) sorry - "ich" ist faithless! (offensichtlich war ich der irrigen annahme, dass aufgrund der farbgebung die personen zugeordnet werden können!) ich hab den antrag hier gestellt, weil es in der tf:wirtschaft im wiki seit 10.12.2011 keine aktivitäten gibt! und eine tf:medien existiert im wiki überhaupt nicht!!!
0utput: da das wiki ein LO-wiki, und kein bundeswiki, ist, findet dort keine zwingende protokollierung der TF Aktivitäten statt gibts dann ein anderes wiki, wo ich nachvollziehen kann was gerade passiert? bzw. wird ja auch die bgv im rahmen dieses lo-wikis bearbeitetund hat damit meines erachtens sehr wohl eine bundesweite bedeutung und reichweite!

Antrag 3: Bewerbung als Koordninator für Bundesland Salzburg

• Eingereicht von Zener
• Mittschnitt

Ich möchte mich um die Mitglieder in Salzburg kümmern und direkt Kontakt mit ihnen aufnehmen um in Salzburg Landespolitik voran bringen zu können.
<-- MrCrazy: sind ja nur wir 3... bis jetzt ich brauchen mal mehr leute für eine lo gründung! daher finde ich dass es noch zurzeit bei der bgf liegen soll. ist ja eh anjobi

Antrag 4: Farewell Privacy am 31.3.2012

• Eingereicht von 0utput
• Mittschnitt

Antrag, dass sich die PPÖ administrativ, organisatorisch und finanziell aus der Demo am 31.3.2012 raushält.
Begründung: Sämtliche gestaltende Impulse seitens der PPÖ an dieser Demo wurden abgelehnt und die letzten beiden ACTA Demos im Februar haben uns finanziell ein großes Loch gerissen, die wir noch nicht stopfen konnten. Die PPÖ sollte aber dennoch natürlich dazu aufrufen, an der Demo teilzunehmen und sie weiterhin als Pre-Social-Event für unsere BGV am 1.4. betrachten.
faithless: gibt es seitens der anderen demoteilnehmer gründe, warum unsere impulse abgelehnt wurden?
Harmonizer: trotz Mail und Nachfrage bisher absolut nichts
0utput: diese gründe sind bitte von den demoveranstaltern selbst zu erfragen

Antrag 5: wiki:

• Eingereicht von faithless
• Mittschnitt

ich stelle den antrag, dass das lo-wiki-salzburg bis zur einführung eines offiziellen bundesweiten wiki provisorisch als solches geführt wird!
<-- sry das bundeswiki könnte schon längst wieder online sein, aber ich habe in der letzten Zeit so viel um die ohren, dass ich nicht dazugekommen bin mich mit der TF:Technik zusammen zusitzen und das Ding mal wieder online zu bekommen MrCrazy
flynn: ich habe auch interesse am bundeswiki. Waere toll, wenn das in den naechsten beiden wochen online geht ... ist das eine realistische Zeitvorgabe?
nach der BGV ist für mich realistischer, da ich zurzeit ziemlichen stress mit Schularbeiten und Spezialgebieten habe... wenn ihr euch noch vertrösten lässt (=
0utput: kann MrCrazy den Task nicht an jemanden mit mehr Kapazitäten abgeben? Das BundesWiki hat, genauso wie das Bundesforum, erhöhte priorität, es ist halt schon bissi peinlich, wenn die "internetpartei" seit einem halben jahr kein bundesforum & wiki zusammenbringt.
Ist eigtl schon fertig!

Antrag 6: Parteiausschluss bei körperlicher Gewalt

• Eingereicht von Harmonizer
• Mittschnitt

Antrag, dass Parteimitglieder bei Anwendung körperlicher Gewalt bei PPÖ-Veranstaltungen sofort ausgeschlossen werden.
Begründung: Hohe Wogen dürfen nicht zur Schlagzeile "Schlägerei bei den Piraten" führen. Und die Schlagzeilen machen die Medien, nicht die Intensität der Auseinandersetzung.
<-- wie weit getreffend? bei einer "watschn" schon parteiausschluss. würde empfehlen da klare grenzen zu definieren
Strafkatalog auf den ein Schiedsgericht zugreifen kann! Bei Missachtung -> Ausschluss
Zum Streiten gehören in der Regel zumindest zwei, was ist wenn das "Opfer" vorher den anderen provoziert hat? So sinnvoll und nachvollziehbar der Vorschlag auch ist, das kann durchaus auch ausgenutzt werden oder es wird ziemlich kompliziert.

Protokoll

Abstimmungen

Abstimmung: Zeitliche Begrenzung für formale Beschlüsse

betrifft Agendapunkt 1
Frage: Zeitliche Begrenzung für formale Beschlüsse, mehr Zeit für Konzeptionelles und Strategie in BV-Meetings?

• Ja:
• Nein: MrCrazy, Salsabor, hellboy
• Enthaltung: luxperpetua

Abstimmung: Zener als Koordinator für Bundesland Salzburg

betrifft Agendapunkt 3
Frage: Zener als Koordinator für Bundesland Salzburg

• Ja: MrCrazy, Salsabor, hellboy, luxperpetua
• Nein:
• Enthaltung:

Abstimmung: Farewell Privacy am 31.3.2012

betrifft Agendapunkt 4
Frage: Soll PPÖ sich administrativ, organisatorisch und finanziell für die Demo am 31.3.2012 engagieren

• Ja:
• Nein:
• Enthaltung: MrCrazy, Salsabor, luxperpetua, hellboy

Abstimmung: SBG-Wiki als Bundes-Wiki

betrifft Agendapunkt 5
Frage: SBG-Wiki als derzeitiges offizielles Übergangs-Bundes-Wiki

• Ja: MrCrazy, Salsabor, hellboy, luxperpetua
• Nein:
• Enthaltung:

Abstimmung: Parteiausschluss bei körperlicher Gewalt

betrifft Agendapunkt 6
Frage: Parteimitglieder sind bei Anwendung körperlicher Gewalt bei PPÖ-Veranstaltungen sofort auszuschliessen

• Ja:
• Nein: hellboy,Salsabor
• Enthaltung: luxperpetua

Beschlüsse

22:30 Beschluss: Zener wird als Koordinator für Bundesland Salzburg eingesetzt. Zugriff auf Mitgliedsdaten nach Zusendung einer NDA an BGF
Begründung: Beschluss wurde lt. Abstimmung getroffen.

23:07 Beschluss: Das Wiki auf der LO-Salzburg wird vorübergehend als offizielles Bundeswiki eingesetzt.
Begründung: Beschluss wurde lt. Abstimmung getroffen.

Infos

beispielhafter Tagesablauf von tos

Projektbeginn: 9:00, Faktensammlung und Überprüfung
10:42 Mail TF:WI an LV Wien
11:15 Mail LV W an TF:WI/ME
11:47 FWD für Bestätigung an BV
11:49 Rodrigo Ja
13:14 MM an LV W u Not-BV
13:20 Mail-Bestätigung durch BV Jorquera
13:26 tel. + email Bestätigung Marin
13:28 letzte Überprüfung und Freigabe durch BMS
13:29 TF:Medien will absenden, 2 Telefonate verzögern dies bis
13:34 Aussendung der MM --- Projektziel erreicht
Verzögerung bei plangemässer Einstellung , weil nur vollberuflich arbeitender BMS Logins für HP und Blog hat. 2.BMS wartet seit Wochen auf diese Logins.
13:58 Einstellung ins Forum
14:05 Tweet

14:15 Facebook - verzögert, weil BMS noch kein Login haben und TF:Medien Teammitglied beruflich zu tun hat.

Mitschnitt

21:00 Gerti ist entschuldigt
Lux_Perpetua wird es evtl. nicht rechtzeitig
MeyGee macht Moderation
wie viele BVs sind da? => 2, da Salsabor fehlt
hellboy: wenn jemand unentschuldigt nicht da ist, sollte jemand nachfragen
aber salsabor ist anwesendsend, nicht mit eigenem PC, kommt aber
21:02: Salsabor betritt den Kanal
Hellboy wurde letztens nicht angerufen
Probleme wieder mit dem Pad
21:06: WinstonSmith hat Ö1 heute gehört, Beitrag von TOS hat gefallen
TOS bedankt sich
Frage nach LO Vorarlberg: Status nach wie vor unbekannt
Frage: Suche nach Stichworten möglich im Protokoll? => im Wiki zu finden

und dort auch durchsuchbar
21:10: zu bestätigende Sitzung vom letzten Mal: bestätigt
21:10: Schatzmeisterbericht
Anjobi: Differenz ist noch nicht angekommen vom Flyeralarm
Anruf diesbezüglich erfolgt morgen
Zener: Fragt ob BGF-Sitzung morgen stattfindet
er zählt die Fragen auf, die an die BGF zu stellen sein werden (Mitglieder, BGF-Sitzungen, Budget)
Anjobi: BGF-Sitzungsbeginn 20:00 (Di, 20.03.)
Salsabor befürwortet das und teilt mit, dass Gerlin morgen wegen Mitgliederdatenbank kommt
Abstimmung, ob Antrag (0) vorgezogen wird: Erg = ja

Agendapunkt #0

21:15 TF Medien: MrCrazy meint, es ist missverständlich
tos: Strukturen wurden mit Schweizer Piratin besprochen, er möchte mehr Leute drin haben
Salsabor: lobt TOS, meint aber MrCrazys Einwand berechtigt
er wünscht sich an TOS Flussdiagramm über die Prozessflüsse
TOS: hat so etwas noch nicht gemacht und braucht dazu Hilfe
TOS meint, es ist bisher gut gelaufen, die Meinungsunterschiede sind normal, die Medien kommen aber auf die PPÖ mehr zu
Faithless: er will dass die Inhalte vermittelt werden und dass die Gesinnung der PP eingehalten wird
Wilcox: das ist eine Vertrauenssache, die Geschwindigkeit ist manchmal notwendig
Faithless: dann kann man die Satzung vergessen
Salsabor: stimmt Faithless zu, es muss gehen, dass Presse und Medien zufrieden gestellt werden können
tos: Agentur will sofort Antworten, Tageszeitungen haben Annahmeschluss, die anderen wollen sofort
MeyGee: ob das geht, Antwort bis heute Abend oder bis morgen
Tos: wie oben
Salsabor: PP erfindet die Zukunft, andere Wege von uns werden beschritten
bittet um sowas wie ein flussdiagramm an einem Nachmittag unter Zusammenarbeit
MeyGee: mindestens 4 Augen sollten es immer sein, können andere Leute sein
wenn erarbeitet, ein telefonat oder Mail, um es abzusegnen
Demokratie braucht immer Zeit
Faithless
Zwitschi1 fragt wie Medienarbeit der Deutschen gesehen wird bzw. wie diese hier ankommen
MeyGee: schwächer als unsere derzeitige
Tos: diese leben nur von einzelnen Galleonsfiguren
Zwitschi1: meint die Bundespartei in Deutschland und nicht nach den Berlinern
MeyGee: Afelia beschwerte sich schon über die Medien
Ohmm: konzentriert sich auf 3 Leute: Lauer, Weisband und Tauss (evtl) - auf diese 3 stürzen sich die Medien, außer einer macht Fehler
Faithless: Einwand gegen TF Medien: diese mit der Außendarstellung gibt den politischen Inhalt der PPÖ vor, ebenso bei TF Wirtschaft => sind die gleichen beiden Personen
Salsabor: nimmt Tos in Schutz, immer wenn etwas ist, wird er vorher per Mail angeschrieben und gefragt
Struktur gehört aber definiert
anjobi: es gehört zumindest von 2 BVs hin
MeyGee: Doppelfunktionen bilden sich normal, weil wir zu wenige sind und es nicht anders geht daher
hellboy: früher wurden Medienanfragen im forum veröffentlicht und ein Pad angelegt zum Mitschreiben für alle
die Inhalte müssen von den TFs kommen
in der TF Wirtschaft werden Inhalte kommuniziert, die umstritten sind
Faithless: ist Salsabor mit den veröffentlichten Meinungen einverstanden?
Salsabor: Kontrollinstanz könnte der BV sein und 2. wie entsteht Content, wird transportiert und kommt nach außen => Strukturfrage
21:31: Tos: er versucht Überprüfung und wegen Effizienz zu machen
weiß erst seit Freitag, dass das am 20. beim Ministerrat ist
beschreibt, in welchen Zeitabschnitten er eine Frage gestellt hat, beantwortet wurde usw. => wie das mit Absprache an Salsabor ausschaut hat dann Text ins Forum gestellt und auch getwittert (siehe Info)
tos betont, dass er in demokratischem Sinn für die PPÖ das macht
WinstonSmith: fragt nach wie viel Prozent von Tos' Äußerungen korrigiert werden müssen
MrCrazy: erzählt, wie das für ihn abläuft, dass er keinen Zugang in der Schule zu den Mails hat
tos: hat noch keine Tel-Nr. von MrCrazy
hellboy: im forum steht das alles, u man sieht dass es nicht dem Konsens entspricht, 4:3 ist keine eindeutige Meinung
z.B wird dennoch "Piraten fordern mehr nationale Unabhängigkeit" geäußert
21:36: es gibt keine komplette Ablehnung der U (af Vorwurf von MrCrazy).
Salsabor: wir sehen vieles ähnlich, kommunizieren aber unterschiedlich und ungenau
was ist gemeint mit den bestimmten Worten
Ohmm: es steht drin, dass wir an nicht demokratisch legitimierte Organisationen abgeben (thema EU)
Tos: ersucht darum, das gelesen wird, was er schreibt
tos: das erste muss die Freiheit sein, um was es geht
anjobi: das ist aber nicht thema
MeyGee: fordert auch auf, zum Thema zurückzukommen
hellboy: es wird nicht auf die Themen eingegangen
MeyGee: es geht um die GO
faithless: meint es sei eine Diktatur von 2 Personen
MeyGee: ersucht darum, dass jeder seine Bedenken unter die GO setzen u dann soll TF Medien schauen, wie sie damit umgeht
sol.at: Thema EU: hier soll etwas an die Presse hinausgegangen sein - er fragt sich, ob es irgendetwas gibt zum Thema EU u wie kommt es dann, wenn nicht, dass überhaupt etwas an die Presse geht
hellboy: es geht nicht, dass die tf presse/medien oder einzelne Personen etwas aussenden
sol.at: so keine Basisdemokratie
Considerator: also monatelang bleiben wir auf Eis, da kein LQFB vorhanden
hellboy: mokiert sich über Programm ohne Basis
zener: wozu wählen wir BV wenn der das dann nicht nach außen hin vertreten darf
MeyGee: wozu haben wir TFs, wir brauchen keine LO Wien, wenn die keine Entscheidungen Treffen können
hellboy: das kann nicht der Vorstand bestimmen, ohne Basis
Salsabor: fragt hellboy, wer die Basis ist u wer die basis representiert
wenn unzufrieden mit Äußerung, dann macht man ein Gegenangebot
salsabor: weist darauf hin, dass man schnell reagíeren muss, LQFB ist noch zu instabil
Tos nochmals auf Ablaufaufzeichnung hingewiesen
wenn das nicht funktioniert wird es 2013 keine Wahlen geben

• " Zener: §9 der Bundesvorstand

  (1) Der BV vertritt die Gesamtpartei politisch nach außen, besorgt das politische Tagesgeschäft und koordiniert diesbezüglich die bundespolitischen Tätigkeiten in der Gesamtpartei. Er begleitet die Programmarbeit"

• [21:49:38] (Kanal) MeyGee: § 9. Der Bundesvorstand (BV)

  (1) Der BV vertritt die Gesamtpartei politisch nach außen, besorgt das politische Tagesgeschäft und koordiniert diesbezüglich die bundespolitischen Tätigkeiten in der Gesamtpartei. Er begleitet die Programmarbeit.

• [21:49:54] (Kanal) Considerator: §2 Satzung: Ziel der PPÖ ist die Sicherung, Verteidigung und Ausbau individueller Freiheit, der Menschenrechte und der Demokratie, unter besonderer Berücksichtigung der Chancen und Gefahren gegenwärtiger und zukünftiger Technologien.
  

21:51: bloodybooman betritt Kanal
Salsabor: themen müssen in wichtige u nicht so wichtige unterteilt werdne, über basisdemokratische Entscheidungen
faithless: derzeit Vorrang der Idee vor dem politschen Tagesgeschäft
21:53: Tos wir waren die ersten mit Meinungsbildung, noch vor den Deutschen
21:53: MeyGee: die Bedenken zur TF Medien bitte eintragen
GOs müssen nicht beschlossen werden

21:55: MeyGee: bitte weitermachen

Agendapunkt #1

antrag A1: zeitliche Begrenzung, mehr Zeit in Meetings
pro Antrag nur 10 Min. Redezeit
wie die Verteilung erfolgen soll?
Tos: eine Rahmenvorgabe mit 10 Min., keine Stoppuhr, damit die Partei das auf Dauer machen kann (Wachstumsmöglichkeit)
jede TF soll sich nun praxiserfahrene Mitarbeiter
Salsabor: dagegen dass wir das immer machen, aber bei gefahr im Verzug etc. soll jemand berehctigt sein, den Antrag zu stellen
MeyGee: der Moderator sollte das sein der begrenzte Zeit vergibt
hellboy: Redner sollen sich in Liste eintragen, dann hängts vom Moderator ab
Meygee: Zeitbegrenzung wird der Situation nicht gerecht
Faithless: Moderator sol bei Bedarf begrenzen dürfen
Ohmm: BV-Sitzungen arten bei uns aus
21:59 anjobi hält fest, dass erade für einen Agendapunkt eine Stunde verbraucht wurde

MeyGee: heute meit er is es mit offener Diskussion, da sprechen dann nur die stimmberechtigten
faithless: werden Gos nun angenommen?
MeyGee: GOs werden zur Kenntnis genommen
hellboy: Anmerkungen die dazu geschrieben werden, dürfen nicht ignoriert werden
MeyGee: veränderte ergänzte soll nächstes mal zur abstimmung gelangen
tos wünscht begründungen für Anmerkungen
salsabor: politischer diskurs ist wichtig, Einwürfe müssen von tos und ernst genommen werden
hellboy: wird alles begründet
tos ersucht dass es auftragsgemäß ins Forum gestellt wird

22:05: meyGee: A1: die nun 4 BVs dürfen was zu sagen und dann abstimmen
es kommt aber wieder die alte Diskussion wie folgt:
hellboy: nachdem schon an rednerliste gebastelt wird, sieht er keinen grund, dass es nicht in absehbarer zeit funktionieren soll
salsabor: kein tool notwendig, nicht pauschalisiert
tos: es soll rasch funktionieren
22:07 MeyGee fordert erneut zur Abstimmung auf
22:08 es wird abgestimmt

Agendapunkt #2

22:10 Nr. A2:
tos: alles in grüner Schrift reingeschrieben, dazu wünscht er Diskussion
meyGee: unklar wozu der Antrag dienen soll
tos: ist ein Agendapunkt, kein Antrag
meyGee: und was willst du damit erreichen?
tos: 100 % transparenz = 100 % Kontrolle
Strategielosigkeit ist kein Prinzip für tos
vereinbart wurde dass hellboy die nicht gerechtfertigten Angriffe gegen tos widerrufen soll, im Forum soll nicht gefetzt werden, sondern wenn am Stammtisch (das nennt er friendly fire)
MeyGee: das wurde letzte Woche schon behandelt, ist also Wiederholung?
tos: verbal ist manches leichter zu besprechen als im Forum
offener Brief im Forum ist Transparenz
Abwägung zwischen Privatsphäre und Transparenz
MeyGee: 22:15: es ist kein Antrag sondern eine diskussion, das gehört eher ins Forum, es gibt kein Ja/Nein
das hätte ins Forum gehört
hellboy: Agendapunkte in BV-sitzung muss nichts sein, wo abgestimmt wird, kann auch Diskussionsersuchen sein
Salsabor: ja, aber dieses besser am Ende machen
hellboy: Agendapunkte hätten gereiht gehört, wurde vergessen
MeyGee: es wird hier keinen beschluss geben, aber dafür wäre die BV-sitzung da (nachfrage ob so richtig)
tos: will nur antwort oder Begründungen, um bescheid zu wissen, wie er in Zukunft damit umgehen soll
22:18: MeyGee fordert BV auf zur Reaktion
tos: hier ist er dafür alle Mails zu veröffentlichen
salsabor: soll das entscheiden, der weiß aber nicht was er damit zu tun hat
ein Zitat von ihm ist vorhanden, überrascht aber salsabor selber
22:20 Patryk ersucht um Ende dieser Diskussion und um Konstruktive Arbeit
tos: wenn aller E-Mail-Verkehr veröffentlicht werden kann, dann stellten wir es eben ins Forum
MeyGee: bitte diskutiert im Forum weiter, macht es euch aus untereinander (hellboy, tos u salsabor)
22:21: faithless stellt Antrag, in tf medien und tf wirtschaft aufgenommen werden
Meygee: weist auf offiziellen Weg hin, der faithless nicht zugänglich war
MrCrazy soll dies ermöglichen, der sich entschuldigt, dass er das Forum nicht nutzt
Diskussion zwischen faitless und tos

Agendapunkt #3

22:24: A4: Zener Bewerbung als Koordinator
anjobi und mrcrazy haben derzeit nicht die Zeit dafür
daher würde er das gerne machen
da es auch keine LO Salzburg gibt derzeit
aber er macht es nur, wenn das gewünscht ist
anjobi stellt fest, es gibt mehr als 3 Mitglieder in Salzburg
hellboy: der Koordinator ist der, der die Mitgliederdaten bekommt und dann die Gründungssitzung veranlassen kann
salsabor: stellt fest, dass anjobi und mrCrazy zu viel zu tun haben
anjobi ist voll einverstanden mit zener als Koord.

22:27
MeyGee: Aufforderung zur Abstimmung
BsRodeo verlässt den Raum
Salsabor ersucht zener, falls neuer offtopic spricht, soll zener geduld mit ihm haben
MeyGee: angenommen: Gratulation an Zener

Agendapunkt #4

22:30: A5: Output:
Kohlemäßig Problem, noch was offen von den Demos her
organisatiorische Probleme => keine Rückmeldung, Anmeldungsdaten unbekannt usw
auf dem Treffen waren aber tos und cmv
tos: Redplanet: noch bis heute keine Liste vorhanden
wenn keiner von uns zu den Themen sprechen darf, ist noch vieles nicht gegeben
auf der Facebook-seite = schwer zu finden => erst 1/3 Anmeldungen für die Demo
Meygee: keine Koordination vorhanden, wenn er richtig versteht
Salsabor: wollen Kohle von uns und Ressourcen, aber nichts dafür geben
Salsabor ist dafür, zu zeigen, dass man gern bereit ist, zum Mitmachen, aber Konsens notwendig ist
Ohmm: Frage: wie die Grünen dazu stehen => Tos: noch nichts bekannt
MeyGee fordert auf, Fragen zu stellen an Output
hellboy fragt, was Output damit zu tun hat
er hat aber nur den Agendapunkt reingestellt
Meygee meint, es kommt ihm in Summe komisch vor
hellboy sucht Antwort für Tos, der wissen will, wo etwas steht, ist in Facebook irgendwo

gizmo ca. 22:35 dazu gekommen
nähere Infos von gizmo folgen bezüglich Mailingliste
faithless: an tos: gibt uns Bescheid wegen Papillon => Tos: nein
dann muss man sich überlegen, was anstatt des Papillon gemacht werden soll
gizmo liest vor Info für Trauermarsch
für Spendenaufruf hat er Vereinskonto zur Verfügung gestellt
tos fagt, ob er sich neu anmeldnen muss
gimo weiß, das selber nicht

Ohmm:fragt gizmo wie seine Einschätzung ist
22:46: hellboy fragt ob gizmo weiß ob Fahnenverbot immer noch Stand ist
22:47: Abstimmungsaufforderung
Ohm: schlägt vor
22:48: ebbe in der Kasse
anjobi: zur Info: immer noch keine Belege von den Steirern
gizmo: versteht jetzt nicht ganz, wieso finanzielle probleme derart befragt werden
Aufforderng von gizmo, sich um spenden zu kümmmern, was natürlich offen gelegt wird, noch eine woche zeit ab Freitag um Kosten aufzubringen (€ 500,-- bis € 600,-- vemutlich)
salsabor: zahlen Netzfreiheit-Leute was rein?
gizmo: natürlich nicht
letztes mal haben die Grünen Flyer bezahlt, die Netzfreiheit gar nichts, haben aber mehr Geld als PPÖ wenigstens
hellboy: hat Aggregat jetzt da
gizmo: reservieren
gizmo wird noch Einladungen zu Orga-Treffen aussenden
wilcox hat angeboten, € 100,-- zu bezahlen
Ohmm: fragt wo Angaben nach Spendenmöglichkeit zu finden ist
Gizmo: mit Aussendung wird das bekanntgemacht

22:56 anjobi: rückkehr zu Agendapunkt 4
wilcox und Ohm schlagen vor zu vertagen
wird vertagt auf ... (Freitag?)
gizmo ersucht darum, dass man ihm anforderung schickt für Aussendung
2. Facebook-Event zur Demo betrifft nur Vorbereitung am Freitag
Flyer werden verteilt und Plakate werden geklebt
hellboy: vds-Flyer dürfte sich überholt haben
23:00 gizmo: verabschiedet sich
ohmm: Location: noch keine Antwort
23:01: Zener: Mitglieder zum Abstimmen fehlen noch

Agendapunkt #5

23:02: Faithless:
Wiki ist nicht verpflichtend, da von Lo Sbg und kein BO-Wiki
sein Antrag: dass bis BO-wiki online, das Wiki-Sbg als Bundesforum gilt
(was ohnehin so gemacht/gesehen wird)
ob Wiki Sbg nun offizill BO-forum
23:05: Aufruf zum Abstimmen
MrCrazy: Übergangs-Bundes-Wiki
Salsabor war kurz weg, wird zur Abstimmung geschickt

Agendapunkt #6

23:07 MrCrazy meint: ist zum Streichen, da wegen Verhaltenskodex wurde schon behandelt
tos: Strafkatalog: eindeutig definierter Punkt, komplizierte Abgrenzung
wer sich provozieren lässt, das ist die Linie von Griechenland
dass wir uns absolut gegen physische Gewalt aussprechen
Salsabor: innerhalb der PP deiner Meinung
MeyGee: Folgen festzuhalten
hellboy: Schiedsgerichtsordnung zu überarbeiten
zB wenn schnell gehen soll, andere auch Beschlüsse fassen können
BV hat zu entscheiden, ob parteischädigendes Verhalten
antha: in Strafgesetzbuch gibt es bei Personen ohne Vorstrafen ein Punkt Bewährung
considerator: redet man von politischem oder persönlichem?
tos: wir sind kein Gericht sondern eine Partei
dass das nicht akzeptiert ist und das muss ganz klar gestellt werden, schon beim 1. Mal eine schnelle eindeutige Entscheidung zu finden
Faithless fragt, ob Anlassfall vorhanden ist
Tos: Lokalverbot im Käutzchen
Ohmm: in Deutschland und bei der Anti-Acta-Demo waren solche Vorfälle
tos: von uns ganz klar gelöst worden ist der Fall
hellboy: sowas ist nur in einer Schiedsgerichtsordnung oder GO zu hinterlegen
derzeit kein Antrag für aktuelle GV
zur Überarbeitung seid ihr alle aufgerufen
wenn der Antrag durchgeht, dass in Zukunft auch per LQFB GOs geändert werden können, muss man sich das überlegen
beide oder einen ruhend stellen könnte man
MeyGee: schon nur bei Drohung ist der nicht zu akzeptieren
tos: Basisdemokratie; Thema gewalt ist nicht akzeptabel, Vorabstimmung hätte er gern
weil so ein Antrag zu verzögern ist nicht zielführend
MrCrazy will schlafen gehen, soll Stellung nehmen dazu, will er aber jetzt nicht, weil er müde ist
Salsabor: fühlt sich zwischen den Stühlen, wegen Rollen, ruhend-stellen der Mitgliedschaft etc.
Piratenkodex wurde letztens besprochen, das wäre doch hierzu Thema
anjobi: ist gegen diesen Antrag, denn was zwischen 2 Leuten passiert, hat die Partei an sich nicht zu interessieren und wenn es so weit geht, dass nur weil 2 sich überquer kommen, dann können wir zusperren MeyGee: es kommt darauf an, wo das passiert
23:22 tos: verabschiedet sich frustriert
antha: Klarstellung: ich schlage eigentlich niemanden ;)
hellboy: hat schon Verständnis, dass jemand einen so lang reizen kann, bis der explodiert
hält Antrag für kontraproduktiv
MeyGee und Ohmm haben da kein Verständnis
Salsabor: nicht immer ist es so eindeutig, wer angefangen hat u man muss sich die Dynamiken u die Abfolge betrachten
MeyGee ist der ansicht, dass körperliche Gewalt klar eindeutig ist
Faithless: stellt fest, dass schon klargestellt werden muss, was überhaupt passiert ist
hellboy wird von ihm Recht gegeben, dass das das Schiedsgericht zuständig ist und es muss ein Verfahren abehalten werden in einem klaren Gremium
zuerst gehört festgestellt, wer hat körperliche Gewalt ausgeübt und was ist passiert und erst dann kann ein Entschluss gefasst werden
salsabor: wie soll das funktionieren, wenn sich zB jemand verteidigt?
MeyGee: die Vorfälle sind vor Zeugen passiert, wenn nachgewiesen wird, dass der der erste war, der geschlagen hat, dann gibt es keine andere Konsequenz als dass er fliegt
hellboy: es geht schon um Abstufungen u auch ordentliche Gerichte können sich da schwer tun
er findet den Antrag zu verkürzt und dass damit Manipulationen Tür und tor geöffnet werden
er findet es zumindest als übereilt
Faithless: ein schiedsgericht sollte selbst bestimmen können, was die Strafe für das Vergehen ist u es gibt nicht nur körperliche sondern auch psychische Gewalt, die teilweise mindstens gleich schlimm ist wie die körperliche Gewalt
es muss schon festgestellt werden, was eigentlich passiert ist
ein von uns gewähltes Schiedsbgericht sollten wir zutrauen, dass das das Urteil finden kann
Salsabor: wir sind uns alle einig gegen Gewalt und machen wir das fest im Piratenkodex und das andere machen wir im Schiedsgericht
wir haben shcon alle Argumente gehört
hellboy: deshalb so oft gehört, weil der antrag so formuliert wurde
deshalb gehört das öfter klar gestellt, wie das gemeint ist
und dass klar ist, wir sind deshalb nicht für körperliche; gewalt
MeyGee: eine einfache Liste soll es geben, wer was gemacht hat, das Schiedsgericht hat zwar die Freiheit zu ermitteln, aber nicht eigenmächtig zu bewegen
tos: eine Diskussion über dieses Thema im öffentlichen forum hält er für Gefahr im verzug
denn seiner Ansicht nach ist nichts schlimmer, als darüber zu diskutieren
Salsabor ermahnt, anjobi und Eve auch
Eve: Thema ist nicht einfach, ein Schiedsgericht, das beide Seiten hört, ist gut, sie meint der Knüppel drüber ist nicht so gut
MeyGee: Vorstellung: Liste mit körperlicher Gewalt (? und da vergisst du nix???)
nach dieser Liste muss sich dann das Schiedsgericht halten
Zwitschi: wir verzetteln uns da
Zener: konstruktiven Beschlusstext verfassen, das Thema ist aber zu komplex
hellboy: einfach nur sagen, "wir sind gegen Gewalt" ist purer Populismus und bringt nichts (antha: Zustimmung)
Eve: dafür sind wir nicht da als Partei, dafür gibt es Gesetzbücher
es ist komplett klar, dass wir gegen Gewalt sind, wir müssen uns fragen, was tun wir in der Partei gegen Personen, die sich etwas zu schulden kommen ließen
Salsabor: Abstimmung bitte
MeyGee: bitte Abstimmen
zener: hat den text aber abgeändert
Salsabor will gern den Text abstimmen, den Tos reingesetzt hat und dann einen übrarbeiteten Text nächste Woche
Faithless: wozu gibts eigentlich ein Schiedsgericht, wenn eh alles der BV abstimmt?
Zener hat den Text wieder zurückgestellt
Anjobi: entscheidungen über Parteiausschlüsse ist eine Sache des EBV und nicht unsere
das war hellboys erster Kritikpunkt
Salsabor: und dann machen wir das eben erst in der nächsten EBV-Sitzung
hellboy: und in der Zwischenzeit wird da was ordentliches ausgearbeitet

23:47 Abstimmung beendet

MeyGee: Rodrigo möge seinen Punkt anbringen
hellboy ersucht um Pause
MeyGee: 5 Min. Pause

Faithless während der Pause: er sucht eine Location für eine Parteiparty (?)

23:54 MeyGee: Pause ist aus, und wir beenden das jetzt (Sitzung geschlossen)
Salsabor: würde gern bei nächster EBV-Sitzung besprechen, wenn jemand die Ressourcen von PPÖ für gewerbliche Zwecke verwendet, siehe Gauper-Sache in LO Stmk, weil er seine Produkte vertreiben will und Facebook-Seite der Piratenpartei Steiermark dafür benutzt hat
nichts darf für gewerbliche Zwecke verwendet werden können

Ende des Protokolls 0:01