Organisation/Beschlussregister 2011

Beschlussregister 2011

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

Archiv: 2012 · 2011 · 2010

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Beschlüsse: Vorstandssitzung-2011-12-26

• Abstimmung: Agendapunt 1: Soll piratebride und bernadette Themensprecher für Bildung ernannt werden.
  • Ja: hellboy, gerti, Dart, lux_perpetua
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 4/0/0 ===== Angenommen

• Abstimmung: Agendapunt 1: Soll piratebride und bernadette Themensprecher für Soziales und Postgender ernannt werden.
  • Ja: hellboy, gerti, Dart, lux_perpetua
  • Nein:
  • Enthaltung:

=====4/0/0 ===== Angenommen

• Abstimmung: Agendapunt 1: Soll gerti Themensprecher für Gesundheit ernannt werden.
  • Ja: hellboy, Dart, lux_perpetua
  • Nein:
  • Enthaltung: gerti

===== 3/0/1 ===== Angenommen

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung-2011-12-26

Beschlüsse: EBV-Sitzung-2011-12-19

Agendapunkt 1: Wahl des Ersatz von Alkleiche

• Eroneous: -
• gerti: anjobi, Haki, Dart, hellboy
• Salsabor: MeyGee, 0utput, lux_perpetua

===== 0/4/3 ===== Gerti

Agendapunkt 2: Neubesetzung des TF:Technik Kernteams

• {{B|gizmo
• Considerator
• MeyGee (interimistisch)
• Zwitschi
• Ja: anjobi, Dart, gerti, Haki, lux_perpetua, hellboy
• Nein: -
• Enthaltung: MeyGee, 0utput

===== 6/0/2 ===== Angenommen

Agendapunkt 3: Antrag für Probebetrieb auf Redmine als Verwaltungstool.

• Ja: hellboy, Dart, anjobi, 0utput, Haki, gerti, MeyGee, lux_perpetua
• Nein:
• Enthaltung:

===== 8/0/0 ===== Angenommen

Agendapunkt 4:Passwörter der TF-Technik zur Hinterlegung an die BGF

• Passwörter für Systemrelevante Infrastruktur, das gilt Nutzeraccount und auch für Serverzugänge.
• Damit nicht nur eine einzige Person diese Passwörter besitzt.
• Ja: MeyGee, hellboy, anjobi, gerti, Dart, lux_perpetua, Haki, 0utput
• Nein:
• Enthaltung:

===== 8/0/0 ===== Angenommen

Agendapunkt 8 Themensprecher für Glaubensfragen

Stimmberechtige nur BV.

BV Abstimmung im Zuge der EBV Sitzung.

• Bewerber hellboy
• Ja: gerti, Dart,
• Nein:
• Enthaltung: lux_perpetua, hellboy

===== 2/0/2 ===== Angenommen

• Bewerber Ohm
• Ja:Dart, gerti, hellboy
• Nein:
• Enthaltung: lux_perpetua

===== 3/0/1 ===== Angenommen
 Siehe auch: EBV-Sitzung-2011-12-19

Beschlüsse: Vorstandssitzung-2011-12-12

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung-2011-12-12

Beschlüsse: LGV/Wien/2011-11

Ergebnis der Wahl zum LV

• 0utput 91,3 %
• cmv 87 %
• prudentinvestor 65,2%
• zapata 60,9
• ochsymoron 56,5 %
• Gerti 52,5%
• Considerator 34,8%
• Bernadette Gratz 26,1%

Wahl der Landesgeschäftsführung

• duke_1982: 91,3%
• Manfred Kapla: 73,9%

Ergebnis Wahl LR

• 0utput: 87%
• Considerator: 47,8%
• Bernadette Gratz: 47,8%

Abstimmung PirateBase

1.) PirateBase für PPÖ/LO:Wien suchen; cmv erklärt Geschichte und Hintergrund der Suche nach einen Piratenlokal in Wien; Toni wüsste eins im 4. Bezirk, wir gehen uns das nächste woche anschaun; mitom2: gemeinnützigen verein gründen und der soll das mieten als juristische person cmv: verein bedeutet sehr viel overhead; besser nicht machen und PPÖ laufen lassen;

Abstimmung PirateBus

2.) PirateBus: LO:Wien sucht Bus für Demos und als Transportmittel

22/0/1 Angenommen

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: LGV/Wien/2011-11

Beschlüsse: EBV-Sitzung-2011-12-05

Abstimmung: Agendapunt 1: Sollen wir die domain piratenpartei.co.at auf die Piratenpartei Österreichs registrieren.

• Ja: hellboy, MeyGee, anjobi, Dart, lux_perpetua, 0utput
• Nein:
• Enthaltung:

===== 6/0/0 ===== Angenommen

Abstimmung: Agendapunt 1: Aufhebung des Beschlusses: domain ppoe.or.at an die Pfadfinder übergeben

• Ja: anjobi, hellboy, Dart, 0utput,
• Nein: MeyGee, lux_perpetua
• Enthaltung:

===== 4/2/0 ===== Angenommen
 Siehe auch: EBV-Sitzung-2011-12-05

Beschlüsse: Vorstandssitzung-2011-11-28

Abstimmung: Parteiausgaben

• Agendapunt 1: Sollen Rechnungen an die Piratenpartei, infolge von Bestellungen, die ohne ausdrücklichen Beschluss des BV und/oder LV zustande gekommen sind, anteilsmäßig/vollständig dem verursachenden Mitglied in Rechnung gestellt werden?

Für zukünftige Ausgaben, hat diese Zustimmung schriftlich zu erfolgen.

• Ja: Dart, hellboy, lux_perpetua
• Nein:
• Enthaltung:

===== 3/0/0 ===== Angenommen

Abstimmung: Parteistempel

• Agendapunt 3: Bestellung eines eigenen Parteistempels für anjobi (schuttwegraeumer soll den von mobilhexerl einfordern)

hellboy kümmert sich mit anjobi darum.

• Ja: lux_perpetua, hellboy, Dart,
• Nein:
• Enthaltung:

===== 3/0/0 ===== Angenommen
 Siehe auch: Vorstandssitzung-2011-11-28

Beschlüsse: Vorstandssitzung-2011-11-21

Abstimmung

Zu Agendapunkt 5: Domains

• Frage welche Domains sollen gekündigt werden.
• anti-korruption.at
• antikorruption.at
• parteifinanzen-offenlegen.at
• parteifinanzenoffenlegen.at
• cspace.at
• culturespace.at

• Ja: MeyGee, lux_perpetua, Dart, hellboy
• Nein:
• Enthaltung:

Zu Agendapunkt 8: Visa Elektron für PPÖ

• Soll anjobi eine Visa Elektron auf die Piratenpartei Österreichs bestellen?
• Ja: MeyGee, Dart, hellboy, lux_perpetua
• Nein:
• Enthaltung:

Zu Agendapunkt 9:Anschreiben von easyname Zugangsdaten für die Domains.

Es wird beantragt, Mag Alexander Schwetz zu beauftragen, in Absprache mit dem BV und der BGF die nötigen Schritte im Rahmen der angebotenen kostenlosen Hilfe über die Übertragung der Domainzugänge Piratenpartei.at et.al. zu unternehmen.

• Ja: hellboy, Dart, MeyGee, lux_perpetua
• Nein:
• Enthaltung:

===== ===== 4/0/0 ===== Angenommen.=====
 Siehe auch: Vorstandssitzung-2011-11-21

Beschlüsse: Ebv-Sitzung 2011-11-14

Agendapunkt 1:Antrag hellboy: Entsprechend § 6 (1) sollen Mobilhexerl und SherK als Schatzmeister und 2. BGF-Mitglied ersetzt werden durch anjobi und Schuttwegräumer.

• Schuttwegräumer interimistisch, bis ein Ersatz der dringend gesucht wird, gefunden wurde.
• Anjobi und Schuttwegräumer sind damit stimmberechtigt im EBV, mit jeweis einer Stimme.
• Ja: Dart, hellboy, MeyGee, lux_perpetua
• Nein:
• Enthaltung: 0utput

===== 4/0/1 ===== Angenommen

Inhaber auf die Piratenpartei umgeschrieben

• Agendapunt 5: Soll der Inhaber auf die Piratenpartei umgeschrieben werden und die Löschung der anstehenden Anträge.
  

siehe Domain-Piratenpartei_at#Inhaber

• Ja: hellboy, Dart, MeyGee, Schuttwegraeumer
• Nein:
• Enthaltung: anjobi, lux_perpetua, 0utput

===== 3/0/3 ===== Angenommen

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Ebv-Sitzung 2011-11-14

Beschlüsse: Ebv-Sitzung 2011-11-07

Soll Awitte oder MeyGee in den BV nachbesetzt werden?

• Awitte:
• MeyGee: hellboy, Dart, 0utput, lux_perpetua
• Enthaltung:

===== 0/4/0 ===== MeyGee ist gewählt

MeyGee nimmt die Wahl an.
 Siehe auch: Ebv-Sitzung 2011-11-07

Beschlüsse: Ebv-Sitzung 2011-10-31

Posten des Vertreters des BV in der BGF

Antrag: Soll Andreas-Johannes Biberhofer den Posten des Vertreters des BV in der BGF übernehmen? Stimmberechtigt sind nur BV-Mitglieder.

• Ja: hellboy, Dart
• Nein:
• Enthaltung: lux_perpetua,

===== 2/0/1 =====Angenommen

Kernteam der TF:Technik

Antrag: Soll Andrea Grasserbauer aus dem Kernteam der TF:Technik ausgeschlossen werden? Begründung: Über Monate hinweg kam es zu keiner zufriedenstellenden Lösung der Aktuellen Serverprobleme, Helfende TF-Mitglieder wurden von ihr persönlich abgeleht, ohne Zustimmung der andern TF-Kernteammitglieder.
Soll Andrea Grasserbauer aus dem Kernteam der TF:Technik ausgeschlossen werden?

• Ja: hellboy, Dart, rootman
• Nein: lux_perpetua
• Enthaltung: 0utput

===== 3/1/1 ===== Angenommen

Kernteam der TF:Technik: rootman, cmv, gizmo

Antrag: Bestätigen der Taskforce Technik Kernteammitglieder. rootman, cmv, gizmo

• Ja: hellboy, Dart, rootman, 0utput, lux_perpetua
• Nein:
• Enthaltungen:

===== 5/0/0 ===== Angenommen

Agendapunkt 1.1

Nach Einsicht in die Bundes-Satzung, die jetzt wieder verfügbar ist, beantrage ich (hellboy), daß die Landes-Go aufgrund derer die LO-Salzburg aufgelöst wurde, für ungültig erklärt wird, weil die Landes-GO der Bundessatzung widerspricht, und damit auch die Auflösung der LO. Die Situation muß neu bewertet werden.

• Ja: hellboy, rootman, 0utput, lux_perpetua,Dart
• Nein:
• Enthaltung:

===== 5/0/0 ===== Angenommen

Agendapunkt 1.2: Soll die LO-Salzburg aufgelöst werden?

• Ja: hellboy, rootman, Dart, 0utput, lux_perpetua
• Nein:
• Enthaltung:

===== 5/0/0 ===== Angenommen
 Siehe auch: Ebv-Sitzung 2011-10-31

Beschlüsse: Vorstandssitzung-2011-10-24

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung-2011-10-24

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-10-17

Agendapunkt 2:Auflösung der LO Salzburg um eine Neugründung zu ermöglichen?

• Ja: hellboy, Dart, Alkleiche, bloodybooman
• Nein: -
• Enthaltung: -

===== 4/0/0 ===== Angenommen.

Agendapunkt 18:www.piratenpartei.at

Ersuchen um Priorisierung einer Weisung an AG/SherK die IP-Adressen für "www.piratenpartei.at", "piratenpartei.at" und "forum.piratenpartei.at" (und weitere Domains) die IP-Adressen im easyname auf 178.32.86.5 mit einer TimeToLive von 3600 Sekunden oder weniger (1 Stunde - für schnellen, späteren Wechsel auf neuen Server) einzutragen

• Ja: hellboy, Dart,
• Nein: Alkleiche
• Enthaltung: bloodybooman

===== 2/1/1 ===== Angenommen.
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-10-17

Beschlüsse: Ebv-Sitzung 2011-10-03

Wiederherstellung der Adminrechte von linqoon im Bundesnewsletter. evtl. Klärung des Entzugs der Mod. Rechte (Forum)

• Ja: hellboy, Dart, anjobi, 0utput
• Nein:
• Enthaltung:

===== 4/0/0 ===== Angenommen.

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Ebv-Sitzung 2011-10-03

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-09-26

Soll Teilnahme oder Nicht Teilname der BV Mitglieder verpflichtend den Mitgliedern bekannt geben werden.

• Ja:Alkleiche, Dart
• Nein:
• Enthaltung:

===== 2/0/0 ===== angenommen
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-09-26

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-09-12

Abstimmung zu Agendapunkt 9: Soll bloodybooman Sprecher für Datenschutz und Privatsphäre sein?

• Ja: Dart, hellboy, bloodybooman
• Nein: -
• Enthaltung: -

===== 3/0/0 ===== angenommen

Abstimmung zu Agendapunkt 6: Sollen wir jeden 1.Montag des Monats die BV-Sitzung zur EBV-Sitzung umwandeln?

Start wäre der 03.10.2011 22:00 Uhr.

• Ja: hellboy, Dart, bloodybooman
• Nein: -
• Enthaltung: -

===== 3/0/0 ===== angenommen
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-09-12

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-09-05

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-09-05

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-08-29

Soll Ersatztiroler aus der Partei ausgeschlossen werden?

Grund: seine Ausfälligkeiten hier im Forum.

• Ja: hellboy
• Nein: Fodazd
• Enthaltung:

1/1/0

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-08-29

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-08-22

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-08-22

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-08-15

Soll für die Partei die Spendenmöglichkeit über Bitcoin ermöglicht werden, sofern technisch machbar?

• Ja: Fodazd, bloodybooman,Dart
• Nein:
• Enthaltung:

Sollen die Fahnen wie von Mobilhexerl beschrieben gekauft werden?

10 Stück Steckfahnen, 80 x 100 cm, in 4c-Direktdruck auf 115g/m² Spezialfahnen-Polystoff; Konfektion nach Ihren Vorgaben zum Stückpreis von € 37,80 exkl. 20% USt. und Lieferung

• Ja: Fodazd,Dart, bloodybooman
• Nein:
• Enthaltung:

===== 3/0/0 angenommen =====
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-08-15

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-08-08

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-08-08

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-08-01

Soll mitom2 im Forum entsperrt werden?

• Ja: Fodazd,Dart, bloodybooman
• Nein:
• Enthaltung: hellboy

In Extremfällen sollen Moderatoren sich User- und Threadsperrungen möglichst schnell von einem zweiten Moderator bestätigen lassen. Ansonsten gilt das 4-Augen-Prinzip.

• Ja: hellboy, Fodazd, Dart, bloodybooman
• Nein:
• Enthaltung:

===== 4/0/0 angenommen =====
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-08-01

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-07-25

Sollen wir folgende NDA für den BV übernehmen?

• Ja: Fodazd, hellboy, Dart, bloodybooman, Alkleiche
• Nein:-
• Enthaltung:-

Soll Ohm Themensprecher für Justiz- Bürger und Menschenrechte werden?

• Ja: bloodybooman, hellboy, Fodazd,Dart,Alkleiche
• Nein:-
• Enthaltung:-

Soll Ali Themensprecher für Soziales, Kinder und Migration werden?

• Ja: bloodybooman, Fodazd,Dart,Alkleiche
• Nein: -
• Enthaltung: hellboy

===== 4/0/1 angenommen =====
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-07-25

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-07-18

Überweisung an Ersatztiroler für den BGV Seminarraum?

• Ja: Fodazd, hellboy, Dart
• Nein:
• Enthaltung:

Entfernen der Serverrechte und Zugriffsrechte von ausgetretenen Mitgliedern?

• Ja: Fodazd,Dart, hellboy
• Nein:
• Enthaltung:

Soll unser bestehendes Paypal-Konto geleert und eingestellt werden, und soll nach einer Alternative gesucht werden?

• Ja: Fodazd, hellboy, Dart
• Nein:
• Enthaltung:

Soll Hellboy für ca. 35 € den oben beschriebenen Stempel besorgen?

• Ja: Dart, hellboy, Fodazd
• Nein:
• Enthaltung:

Soll Hellboy Themensprecher für Umwelt, Energie, Nahrung, Verkehr und Konsumentenschutz werden?

• Ja: Fodazd, hellboy, Dart
• Nein:
• Enthaltung:

Soll Mobilhexerl Themensprecher für Frauen, Migration und Bildung werden?

• Ja: Fodazd,Dart, hellboy
• Nein:
• Enthaltung:

Soll atlantis Themensprecher für das BGE werden?

• Ja: Fodazd, hellboy, Dart
• Nein:
• Enthaltung:

Soll fodazd Themensprecher für Patent- und Urheberrecht werden?

• Ja: Fodazd, hellboy, Dart
• Nein:
• Enthaltung:

Soll DavidXanatos Themensprecher für Privatsphäre werden?

• Ja: Fodazd, hellboy
• Nein:
• Enthaltung: Dart

===== 2/0/1 angenommen =====
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-07-18

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-07-11

Soll LeChuck Moderationsrechte für das SMG-Forum bekommen?

• Ja: hellboy, Fodazd, bloodybooman
• Nein:
• Enthaltung:Dart

Soll Linqoon allgemeine Moderationsrechte bekommen?

• Ja: hellboy, Fodazd, Dart, bloodybooman
• Nein:
• Enthaltung:

Startseitenmeldungen ein Sechs-Augen-Prinzip

Soll bei der Veröffentlichung von Startseitenmeldungen ein Sechs-Augen-Prinzip eingeführt werden?

• Ja: Fodazd, bloodybooman, hellboy, Dart
• Nein:
• Enthaltung:

Soll bei der Löschung von Beiträgen das Vier-Augen-Prinzip eingeführt werden?

• Ja: hellboy, bloodybooman, Fodazd, Dart
• Nein:
• Enthaltung:

Sollen 0utput und LeChuck die Sprecher zum Thema SMG werden?

• Ja: bloodybooman, Fodazd, Dart, hellboy
• Nein:
• Enthaltung:

Sollen 0utput und Hellboy Pressesprecher werden?

• Ja: Fodazd, hellboy, bloodybooman,Dart
• Nein:
• Enthaltung:

0utput beantragt GlobalMod Rechte

Grund: Wars schon über 1 Jahr und würde das gerne weiter machen.

• Ja: Fodazd, hellboy, Dart, bloodybooman
• Nein:
• Enthaltung:

4/0/0 angenommen

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-07-11

Beschlüsse: BGV-2011-07/Beschlüsse

Abstimmung Versammlungsordnung:

• V01: 14 Dafür 0 Dagegen
• V02: 0 Dafür

Neugründung der Piratenpartei Österreich im Laufe der BGV 2011.2

• Begründung: "soll die Piratenpartei Österreich mit einer einfachen Abstimmung neu gegründet werden. Dies ist ohne vorherige Auflösung möglich, eventuelle Fehler der Vergangenheit würden korregiert werden"
• Dafür: 5
• Dagegen: 14
• Enthaltung: 1

Satzungsänderungsantrag SA2

• Erstellung einer teilweisen neuen Satzung erarbeitet von Dart und Hellboy.

Abstimmung: Streichung des Punktes

• Dafür: 19
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 1

SA3 / SA11

• Version Hellboy

Antrag durch Werner auf Zuweisung des Themas an einen Ausschuss (TF Justitia) zur Überarbeitung des Satzungsänderungsantrages.

• Abstimmung
• Dafür: 17
• Dagegen: 0
• Enthaltungen: 2

SA13 Personalunion BGF und BV ausschließen, LOs entsenden Schatzmeister zur Nachrückung

GO-Antrag: Forderungen "keine Personalunion" und "Nachbesetzung durch LO" in die Geschäftsordnung aufzunhemen.

• Abstimmung:
• Dafür: 18
• Dagegen: 0
• Enthaltungen: 2

SA14 Briefwahlen sind zuzulassen

GO-Antrag: Verweisung Briefwahlantrag und verteilte BGV an eine Kommission in kooperation mit der Piratenpartei Deutschland

• Dafür: 18
• Dagegen: 0
• Entahlten: 1

Antrag: SA6 Failsafe Bundeskomitee

• Abstimmung zu SA6:
• Dafür: 8
• Dagegen: 6
• Enthaltung: 6

Antrag: SA7 Schulze-Wahlverfahren:Einfügung des Wortes "optional"

• Abstimmung:
• Dafür: 18
• Dagegen: 2
• Enthaltung: 0

Antrag: SA1 Satzungsänderungsantrag Absetzung via erfolgreichem Misstrauensantrag oder Amtsenthebung wegen Pflichtverletzung

GO-Antrag auf Verweisung an die TF Justitia.

• Abstimmung
• Dafür: 18
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 2

Antrag TO12 Verpflichtende Datenschutzerklärung für Amtsträger

• Neue Formulierung:

Jeder Pirat, der in eine Funktion gewählt wird, verpfllichtend die aktuell vorhandene geheimhaltungserklärung unterschreiben muss.

• Abstimmung:
• Dafür: 18
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 2

Abstimmung: Geheimhaltungsabkommen - Punkt zur Prüfung an TF Justitia verweisen

• Dafür: 14
• Dagegen: 1
• Enthaltungen: 5

Antrag: 5 Position für den Bundesvorstand besetzen.

• Dafür: 17
• Dagegen: 1
• Entahlten: 2

Der Antrag ist angenommen.

• 1 - Fodazd ist gewählt mit 95% der abgegebenen Stimmen
• 2 - Hellboy ist gewählt mit 79% der abgegebenen Stimmen
• 3 - Bloody Boo Man ist gewählt mit 83% der abgegebenen Stimmen
• 4 - Alkleiche ist gewählt mit 84% der abgegebenen Stimmen
• 5 - Dart ist gewählt mit 79% der abgegebenen Stimmen

Antrag: Die Position des Bundesgeschäftsführers mit 2 Personen besetzen.

• Die Kandidaten sind: Mobilhexerl und Sherk

Einstimmig angenommen.

• 1 - Mobilhexerl ist gewählt mit 100% der gültig abgegebenen Stimmen
• 2 - Sherk ist gewählt mit 95% der gültig abgegebenen Stimmen

Wahl der PPI-Vertreter.

• 1 - 0utput ist gewählt mit 90% der abgegebenen Stimmen.
• 2 - hellboy ist gewählt mit 68% der abgegebenen Stimmen.
• 3 - cmv ist gewählt mit 100% der abgegebenen Stimmen.
• 4 - bloodybooman ist gewählt mit 75% der abgegebenen Stimmen.
• 5 - mobilhexerl ist gewählt mit 95% der abgegebenen Stimmen.

Entlastung ausgetretener Mitglieder:

• Andreas Demmelbauer
• Unnunilium
• Der Moderator stellt fest: Entlastung nicht möglich.

Antrag: Verschiebung der Entlastung auf die nächste BGV.

• Abstimmung:
• Dafür: 19
• Dagegen: 0
• Enthaltungen: 1

SA10 aus Tagesordnung entfernen, Antragsteller nicht anwesend und ausgetreten, Thema bereits ausreichend geklärt.

• Abstimmung:
• Dafür: 17
• Dagegen: 0
• Enthaltungen: 3

Antrag: TO1 Suchtmittelpolitik

• Geheime Abstimmung zu dem Thema.
• Ja: 15
• Nein: 4
• Enthaltung: 1
• Ungültig: 0

Antrag: Änderung der Tagesordnung: Lt. Satzung vorgesehenen Bundessprecher zur Lt. Satzung vorgesehenen Wahl stellen.

• Abstimmung:
• Dafür: 18
• Dagen: 0
• Enthaltung: 2

Kandidaten zur Wahl des Bundessprechers.

• Hellboy: Ich ziehe meine Kandidatur zurück.
• Es wird festgestellt: Es gibt keine Kandidaten.
• Die Wahl findet nicht Statt.
• Die Position bleibt vakant.

GO2 Beitrittsbeitrag statt Mitgliedsbeitrag und Finanzierung

Abstimmung über GO2:

• Dafür: 3
• Dagegen: 16
• Enthalten: 1

Abstimmung über Alternativantrag, Mitgliedsbeitrag 2€ + Parteischwein:

• Dafür: 9
• Dagegen: 5
• Enthalten: 6

Antrag: TO9 Backupverein PPÖ

Antrag auf Verschiebung zur nächsten BGV.

• Abstimmung:
• Dafür: 6
• Dagegen: 14
• Enthaltung: 0

Abstimmung TO9:

• Dafür: 3
• Dagegen: 16
• Enthaltung: 1

Antrag: TO11 Beurteilung von Amtsträgern

Antrag auf Entfernung von der Tagesordnung.

• Abstimmung:
• Dafür: 13
• Dagegen: 3
• Enthaltungen: 4

Antrag: TO14 Offlinepiraten

GO-Antrag: Zuweisung des Antrages an die TF Presse:

• Abstimmung:
• Dafür: 13
• Dagegen: 4
• Enthaltung: 3

TO15 Antritt zur NR Wahl 2013

• Abstimmung:
• Dafür: 18
• Dagegen: 1
• Enthaltungen: 1

Antrag: TO17 Nächste Schritte/Aufgaben der Partei festlegen

GO-Antrag auf Streichung von der Tagesordnung

• Abstimmung:
• Dafür: 18
• Dagegen: 1
• Enthaltung: 1

Antrag: TO19 Vereinheitlichung der Infrastruktur

GO-Rede: Anrag auf Streichung aus der TO, Begründung: Unklare formulierung.

• Abstimmung:
• Dafür: 11
• Dagegen: 2
• Enthaltung: 7

Antrag: TO20 Mitglieder managen: Einstufung in aktive und passive Mitglieder

GO-Antrag: Streichung

• Abstimmung:
• Dafür: 16
• Dagegen: 2
• Enthaltung: 2

Antrag: TO21 Stärkung der LOs

GO-Antrag: Abschieben in die TF Justitia

• Abstimmung:
• Dafür: 9
• Dagegen: 7
• Enthaltung: 4

Antrag: TO22 massive Reduktion der "Posten", weitgehende Entmachtung der BV

GO-Antrag auf Streichung, Grund: Schlechte Ausarbeitung im Text.

• Abstimmung:
• Dafür: 19
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 1

Antrag: TO23 nutzen wir endlich LiquidFeedback für LiquidDemocracy

GO-Antrag: Streichung aus Formgründen

• Abstimmung:
• Dafür: 19
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 1

=====GO-Antrag angenommen=====
 Siehe auch: BGV-2011-07/Beschlüsse

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-07-05

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-07-05

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-06-28

Frage: Sollen Dart die Facebook Admin-Rechte entzogen werden?

Ja:

Nein: Dart, bloodybooman, Ohm

Enth.:

Beschluss: 0/0/3 angenommen

Frage: Soll DavidXanatos spezifische Mod-Rechte bekommen?

Ja: -

Nein: Ohm, Dart, bloodybooman

Enth.:-

Beschluss: 0/0/3

Moderatoren sollen Sanktionen gegen auffällige Foren-Mitglieder verhängen können.

eingereicht von Dart

Diskussion: zuerst Verwarnung, dann Sperrung

frage: Sollen Moderatoren Sanktionen gegen auffällige Foren-Mitglieder verhängen können?

eingereicht von Dart

Ja: Ohm, bloodybooman, Dart

Nein: -

Enth.: -

Beschluss: 3/0/0 angenommen

Forenmoderation

Frage: Sollen Postings, die pornografische Inhalte oder Inhalte, die dem Paragrafen der Wiederbetätigung entsprechen, Netiquette widrige Postings, die Mitglieder oder Moderatoren wiederholt grob insultieren, sowie Postings, die Interna, die nicht für die Öffentlichkeit gedacht sind, im öffentlichen Bereich bekannt geben, sofort gelöscht werden können?

eingereicht von Dart

Ja: bloodybooman, Dart, Ohm

Nein: -

Enth.: -

Beschluss: 3/0/0 angenommen

Frage: Sollen Foren-Mitglieder, die die Partei vorsätzlich schädigen, gesperrt werden?

eingereicht von mobilhexerl

Ja: Dart, bloodybooman Ohm

Nein: -

Enth.: -

Beschluss: 0/0/0 angenommen

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-06-28

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-06-21

Beschluss zu Antrag 3

Die Kreditkarte, die auf das Konto der Piratenpartei Österreichs läuft, für Server zu hinterlegen.

eingereicht von mobilhexerl

Diskussion:

keine

Frage: Soll die BGF (mobilhexerl) die Kreditkarte zum Konto der Piratenpartei Österreichs bei Hetzner für den Partei-Server hinterlegen?

Ja: bloodybooman, Ohm, Dart

Nein: -

Enth.: -

Beschlüss zu Antrag 4

Soll der BV die domain ppoe.or.at den Pfadfindern anbieten?

eingereicht von mobilhexerl

Diskussion:

keine

Frage: Soll der BV die domain ppoe.or.at den Pfadfindern anbieten?

Ja: bloodybooman,Dart,Ohm

Nein: -

Enth.: -

====Beschluss: 3/0/0 angenommen====
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-06-21

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-06-14

Text für die BGV erstellen

eingereicht von Dart

Diskussion:

Frage: Text siehe Protokoll dazu, wird von linqoon aufbereitet, auf die HP stellen und per Sondernewsletter zu versenden.

Ja: bloodybooman, Dart, Ohm, mobilhexerl für BGF

Nein: -

Enth.: -

Output als BGF Vertretung als Ersatz für Zener

eingereicht von mobilhexerl

Diskussion: Erklärung zu den Aufgaben BGF

Zahlungsverwaltung, Kontoverwaltung, Mitgliederverwaltung, Bereinigung der E-Mail-Adressen und Rechnungsadressen der verschiedenen Services, Bericht für die BGV erstellen. Bereinigung der Mitgliedsstati - bezahlt/nicht bezahlt. Mahnungen ausschicken, Bereinigung der Mitgliedsdaten - Ex-Mitglieder entfernen, Mitglieder, die seit langem nicht mehr online waren und nicht bezahlt haben anschreiben, Motivationsschreiben ausschicken. BGF haftet für die Periode der Einsetzung für alle Geldflüsse auch mit Privatvermögen.

Motivationsschreiber gesucht! Motivierte BGF Stv gesucht!

Frage: Soll Output die BGF Stv übernehmen?

Ja: bloodybooman, mobilhexerl für BGF, Dart, Ohm

Nein: -

Enth.: -

Möglichkeit zur Online Verifizierung der Mitglieder erarbeiten und beschließen

eingereicht von Dart

Diskussion:Diese Verifizierungen können bei der BGV und persönlich bei den Schatzmeistern der LO durchgeführt werden. Sonst müssen Kopien eines gültigen Ausweises mit der Unterschrift übersandt werden (postalisch, per E-Mail, Fax, Brieftaube). Über Paypal: Mit einem verifizierten Paypal Konto kann sich das Mitglied identifizieren unter der Voraussetzung, dass der bei der Registrierung angegebene gesetzliche Name mit dem bei Paypal angegebenen Namen übereinstimmt.

Bankkonto funktioniert nur, wenn über das eigene Konto (Namenskonto) überwiesen wird, nicht bei Barzahlung, da der Name nicht überprüft wird.

Frage: Sind die Anwesenden damit einverstanden, dass die derzeit aktuellen Möglichkeiten zur Online Verifizierung derzeit

• Banküberweisung von Girokonto (Namenskonto),
• Zusendung einer Ausweiskopie mit Unterschrift an mobilhexerl (at) live.de (nach Bereinigung der E-Mail-Adresse bgf (at) piratenpartei.at an diese),
• Paypal (Verfiziertes Konto), sind?

Ja: mobilhexerl, Dart, bloodybooman

Nein: -

Enth.:Ohm

anjobi als Forenmoderator einsetzen.

eingereicht von anjobi

Diskussion: Erfahrung als Moderator vorhanden. Es ist klar das der Moderator dem Admin untergestellt ist und daher sich mit dem Admin abzusprechen hat. Die Aufgabe des Moderators ist es die Netiquette im Forum durchzusetzen.

Frage: Sollen anjobi die vollen Moderations-Rechte übertragen werden?

Ja:Dart, bloodybooman, Ohm, mobilhexerl für BGF

Nein:

Enth.:

====Beschluss: 4/0/0 angenommen====
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-06-14

Beschlüsse: Ebv-Sitzung 2011-06-08

Auflösung LO-STMK lt. BV Beschluß vom 31.5.2011

eingebracht von Zener

Vorstandssitzung_2011-05-31

Abstimmung

Frage: Soll die Landesorganisation Steiermark aufgelöst werden?

Ja:bloodybooman, BGF,Ouput per Mobiltelefon,Dart

Nein:-

Enth.:-

Auflösung LO Oberösterreich lt. BV Beschluß vom 31.5.2011

eingebracht von bloodybooman

Vorstandssitzung_2011-05-31

Abstimmung

Frage: Soll die Landesorganisation Oberösterreich aufgelöst werden?

Ja: BGF, Output per Mobiltelefon, Dart, bloodybooman

Nein:-

Enth.:-

Beschluss: 4/0/0 Angenommen

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Ebv-Sitzung 2011-06-08

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-06-07

Frage: Soll der BV ein offizielles BV-Mail an die Exmitglieder der TF:Technik

• schreiben um sie offiziell zu einer ordnungsgemäßen Übergabe aufzufordern?
  • Ja: bloodybooman, Dart, Ohm
  • Nein:-
  • Enth:-

Linqoon ins Kernteam der TF Wiki

eingereicht von linqoon

• Diskussion ====

Wir brauchen dringen Leute die auch Sichten können.

• Frage: Aufname von Linqoon ins Kernteam der TF Wiki
  • Ja: Dart, bloodybooman, Ohm
  • Nein: -
  • Enth:-

Aufname von Linqoon ins Kernteam TF-SocialNetworks bereich DIASPORA und PPÖ Twitter.

• Aufnahme in das Kernteam der TF-SocialNetworks für (DIASPORA und PPÖ Twitter Account) mit dem Recht neue Mitglieder hinzuzuholen. ==

eingereicht von linqoon

• Frage: Aufname von Linqoon ins Kernteam TF-SocialNetworks bereich DIASPORA und PPÖ Twitter.==
  • Ja: Dart, bloodybooman, Ohm
  • Nein: -
  • Enth:-

Kernteam der TF-Newsletter: Linqoon mit dem Recht neue Mitglieder hinzuzuholen

eingereicht von linqoon

• • Ja: Dart, Ohm, bloodybooman
  • Nein: -
  • Enth:-

Facebook Admin für mobilhexerl von der Seite http://www.facebook.com/PiratenparteiAT

• eingereicht von Dart
• Diskussion

Wilcox hat bereits Admin von Ohm bekommen, wir brauchen noch einen Erstatz daher sollte Mobilhexerl auch das Admin bekommen Mobilhexerl und Dart haben das Admin bekommen.

Frage: Soll Mobilhexerl von Ohm das Admin bekommen?

• • Ja: Dart, bloodybooman, Ohm
  • Nein: -
  • Enth:-

Löschung aller ausgetretenen Mitglieder aus sämtlichen TF's

• Antrag auf Löschung aller ausgetretenen Mitglieder aus sämtlichen TF's, Admin-Seiten etc. diese TF's aber nicht aufzulösen sondern so schnell als möglich nach zu besetzen. Nicht besetzte TF's sollen in der Zwischenzeit auf "Inaktiv" gesetzt werden und auch im Wiki dementsprechend aktualisiert werden

"eingereicht von linqoon" Wiki-Seiten müssen aktuell gehalten werden. Ansprechpersonen müssen ansprechbar sein, daher ansprechen, bei keiner Meldung in sinnvoller Zeit, sind diese zu löschen.

• Frage: Sollen die nicht vorhandenen Ansprechpersonen aus dem Wiki gelöscht werden, damit die Seiten wieder aktuell sind?==
  • Ja: bloodybooman, Ohm, Dart
  • Nein:
  • Enth:

Paypal Account für die Piratenpartei

• Diskussion
• Paypal Account für die Piratenpartei einrichten mit einer E-Mail-Adresse der Piratenpartei, damit die auch übergeben werden kann.

• Frage: Soll ein neuer Paypal Account mit der E-Mail Adresse bgf@piratenpartei.at eingerichtet werden, damit diese auch übergeben werden kann?

• • Ja: Ohm, bloodybooman,Dart
  • Nein: -
  • Enth:-

===== Beschluss: 3/0/0 Angenommen =====
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-06-07

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-05-31

Ausschreiben im Forum und Abstimmen über Forenmoderatoren im Forum

Abstimmung

• Ja: Ohm, bloodybooman,Dart
• Nein: -
• Enth: -

Beschluss einstimmig angenommen: 3/0/0

• Neues Kernteam für TF:Social Networks (aus letzter BGF-Sitzung) --Zener 15:36, 30. Mai 2011 (CEST)

Ernennung von Dart und Wilcox zum Kernteam, darf Mitglieder hinzuholen.Kernteam der TF:Social Networks

Abstimmung

• Ja: bloodybooman,Dart, Ohm
• Nein:-
• Enth:-

Beschluss einstimmig angenommen: 3/0/0

• Einberufung EBV zur Auflösung LO-STMK (kenne den Wortlaut des Antrags nicht) --Zener 15:36, 30. Mai 2011 (CEST)

Einberufung des EBV am Mi 08.06.2011 20:00

• Zener: Tagesordnungspunkt: Auflösung der LO STMK
• Bloodybooman: Auflösung der LO OÖ

Abstimmung

• Ja: bloodybooman, Ohm
• Nein: -
• Enth: Dart

==== Beschluss angenommen: 2/0/1 ====
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-05-31

Beschlüsse: Ebv-Sitzung 2011-05-25

Frage: Soll die BGF mit Mobilhexerl und Zener nachbesetzt werden?

• • Ja: Ersatztiroler, 0utput, rootman, bloodybooman
  • Nein: Aziruf
  • Enth:-

Antrag, den Bundesvorstand (BV) nachzubesetzen

• Frage: Dart als Kandidat zur Nachbesetzung
  • Ja: Aziruf, BGF, Ersatztiroler, bloodybooman
  • Nein:
  • Enth: rootman, 0utput

Frage: Ohm als Kandidat zur Nachbesetzung

• • Ja: Ersatztiroler, rootman, 0utput, bloodybooman, Aziruf, BGF
  • Nein:
  • Enth:

Frage: Marc als Kandidat zur Nachbesetzung

• • Ja: rootman, bloodybooman, Aziruf, Ersatztiroler, 0utput, BGF
  • Nein:
  • Enth:

Frage: Soll hellboy aus der Piratenpartei Österreichs ausgeschlossen werden?

• • Ja: Aziruf (Vertritt nach Mehrheitsbescheid der LO Stmk deren Stimme im LR)
  • Nein:rootman, 0utput, bloodybooman, BGF
  • Enth: Ersatztiroler

Frage: Soll hellboy eine Verwarnung erhalten?

• • Ja: Aziruf, Ersatztiroler, BGF, rootman
  • Nein: 0utput, bloodybooman
  • Enth:

Frage: Hellboy als Kandidat zur Nachbesetzung

• • Ja: bloodybooman, 0utput
  • Nein: Aziruf, rootman
  • Enth: Ersatztiroler, BGF

Frage: Soll Mobilhexerl eine Verwarnung erhalten?

• • Ja: Aziruf (Vertritt nach Mehrheitsbescheid der LO Stmk deren Stimme im LR)
  • Nein: Ersatztiroler, bloodybooman, 0utput, rootman
  • Enth: BGF

Beschluss: 1/4/1: abgelehnt

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Ebv-Sitzung 2011-05-25

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-05-24

TF:Technik

• Mobilhexerl und rootman wurden zum Kernteam der TF:Technik ernannt.
  

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-05-24

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-04-19

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-04-19

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-04-12

PPÖ Server

Die beiden PPÖ Server laufen momentan noch auf mich, das möchte ich aber nicht mehr, sondern möchte sie schnellstmöglich abgeben! --DracoFlameus 01:55, 10. Apr. 2011 (CEST)

Markus: Einer der Server beinhaltet die Infrastruktur, der andere wurde zur Migration benötigt, welche nicht mehr stattfinden wird. Ich schlage daher vor, den zweiten Server aus Kostengründen wieder abzugeben.
Andreas: Wer wickelt das ab?
Markus: Die Bundesgeschäftsführung ist laut Satzung dafür zuständig.

[20:18] Beschluss: Die Bundesgeschäftsführung wird damit beauftragt, den Server für die Infrastruktur von Max auf die Piratenpartei zu übernehmen, sowie den ehemals für die Migration benötigten Server abzugeben.

• Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova, (Andreas Demmelbauer - Empfehlung)
• Nein: -

Angenommen (2/0/0)

Lagerraum

Die Rechnungsadresse für den Lagerraum läuft im Moment noch auf meine Anschrift. Das hätte ich gerne schnellst möglich geändert. Alternative: Den Lagerraum auflösen. --Winston 14:34, 11. Apr. 2011 (CEST)

[21:09] Beschluss: Rechnungsadresse sollte auf einen anderen BV oder ein Mitglied der BGF laufen. Ansonsten Lagerraum auflassen.

• Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova, (Andreas Demmelbauer - Empfehlung)
• Nein: -

Angenommen (2/0)

Postfach

Die Rechnungsadresse für das Postfach läuft im Moment noch auf meine Anschrift. Das hätte ich gerne schnellst möglich geändert. --Winston 14:34, 11. Apr. 2011 (CEST)

[21:10] Beschluss: Die Liste der Bevollmächtigten konsolidieren, die Rechnungsadresse auf einen anderen BV oder ein Mitglied der BGF laufen lassen.

• Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova
• Nein: -

Angenommen (2/0)

VDS Demo in Graz

Die Organisatoren einer Demo gegen die Vorratsdatenspeicherung in Graz suchen um finanzielle Unterstützung an. --Winston 17:44, 11. Apr. 2011 (CEST)

Andreas: Ich bin dafür, weil sie damit vollständig die Interessen der Piratenpartei unterstützen.
Markus: Ich schließe mich der Meinung an. Auch wenn die Organisation parteiunabhängig ist, ist es in unserem Interesse diese Demo zu unterstützen.
Markus: Die Modalitäten sehen so aus, dass wir ihnen einen Betrag überweisen, und sie nach der Demo mit Rechnungen die Verwendung belegen, bzw. uns das Geld im Falle der Nichtverwendung zurücküberweisen.
Andreas: Wir sollten jetzt den Betrag festlegen.
Markus: Ich würde 150 Euro vorschlagen.
Andreas: Das hört sich vernünftig an.

[20:30] Beschluss: Die Organisatoren einer Demo gegen die VDS zu den von Markus genannten Modalitäten mit 150 Euro zu unterstützen.

• Ja: Markus Stoff, (Andreas Demmelbauer - Empfehlung)
• Nein: -
• Enthaltung: Stefan Raynova

Angenommen (1/0/1) (begründung stefan: mitteloptimierung im sinne des zieles, in diesem sinne nicht bedingung)

VDS Demo in Linz

Die Organisatoren einer Demo gegen die Vorratsdatenspeicherung in Linz suchen um finanzielle Unterstützung an. --Redplanet

[20:34] Beschluss: Die Organisatoren einer Demo gegen die VDS zu den selben Konditionen wie die Organisatoren der Demo in Graz mit 150 Euro zu unterstützen.

• Ja: Markus Stoff, (Andreas Demmelbauer)
• Nein: -
• Enthaltung: Stefan Raynova

Angenommen (1/0/1)

Newseintag + Newsletter auf der Hauptseite der PPÖ zu den VDS Demos

Ich beantrage die Veröffentlichung eines Newsbeitrages auf der Hauptseite der PPÖ sowie die bundesweite Aussendung eines Newsletters per E-Mail. Ziel ist es sowohl Mitglieder der Piratenpartei, als auch die Öffentlichkeit über die Demos zu informieren. --Redplanet

[20:38] Beschluss: Andreas Demmelbauer soll einen Newseintrag und einen Newsletter wie oben beschrieben verfassen und veröffentlichen.

• Ja: Markus Stoff, stefan raynova
• Nein: -

Angenommen (2/0)

LO Wien Einberufung LPT

Wird durch BGF Satzungs- und Statutenkonform erledigt.
Andreas: Ich werde die Mitgliedsdaten für Wien an den Wiener Schatzmeister weitergeben. Dieser muss sich aber persönlich bei mir melden! Er kann uch eine andere vertrauenswürdige Person bevollmächtigen.

Online Standard Poweruser

mit tyco ist auch der online-standard poweruser geschichte... sollten uns schnellstens einen neuen checken, der dann aber auf die partei rennt... tyco meinte der kostet sowas 60 € im jahr... --0utput 16:01, 7. Apr. 2011 (CEST)

[21:04] Beschluss: BGF soll einen neuen Poweruser anlegen falls eine Übernahme nicht möglich ist. Nutzungsberechtigt sollen jene Nutzer sein, die es aktuell auch sind.

• Ja: Stefan Raynova, Markus Stoff
• Nein: -

Angenommen (2/0)

Einberufung des EBV

Einberufung des EBV um in einem Beschluss zu erlassen, dass die BGF eine BGV einberuft (siehe Forum) --Zener 23:23, 9. Apr. 2011 (CEST)

Andreas: Für eine so wichtige Entscheidung sind in dieser Sitzung meiner Meinung nach zu wenige Personen.

Antrag Raynova: Vertagung

[21:07] Beschluss: Vertagung des Punktes "Einberufung des EBV"

• Ja: Stefan Raynova, Markus Stoff
• Nein: -

Angenommen (2/0)

BV-Ersatz berufen

BV-Ersatz berufen (§6 Abs. 1 bzw. Abs. 4 BGO) --7111 16:00, 12. Apr. 2011 (CEST)

[21:06] Beschluss: René Ziller und Sylvester Heller rücken gemäß §6 BGO nach.

• Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova
• Nein:

Angenommen (2/0)

Nachträgliche Anmerkung: Vom Bundesvorstand zurückgetreten sind Peter Stadlmaier und Marc Fuhrken, weshalb nach §6 BGO die beiden im Beschluss genannten als Ersatz berufen wurden. --Winston 10:54, 14. Apr. 2011 (CEST)

SG-Anrufungen

a. Weiterleitungen der bisherigen.
b. Antrag Raynova an SG GV/BGV feb 2011 wegen GO-widriger Einberufung aufzuheben
c. Antrag Raynova an SG GV BGV frb 2011 wegen ergebnisrelevanter Teilnahme nicht Stimmberechtigter aufzuheben
d. Antrag Raynova an SG alle satzungswidrigen Aufnahmen (ink. seiner eigenen) aufzuheben
e. Antrag Raynova an SG alle in Gesamtheit durch Formfehler bei Einberufungen, Teilnahme nicht Stimmberechtigter und nicht hinreichend nachvollziehbarer Protokollierungen ggf. nicht angenommenen Beschlüsse bzw. die ganzen Sitzungen aufzuheben.

[21:01] Beschluss: Einberufung des Schiedsgerichtes zu oben genannten Punkten.

• Ja: Stefan Raynova
• Nein:
• Enthaltung: Markus Stoff

Angenommen (1/0/1)

Beschluss für die nächste Sitzung

[21:02] Beschluss: Nächste Sitzung findet am Dienstag, den 19.4.2011 um 20:00 statt.

• Ja: Stefan Raynova, Markus Stoff
• Nein:

Angenommen (2/0)
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-04-12

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-04-05

Einfordern einer Rücktrittsentscheidung von Bloodybooman

* Einfordern einer sofortigen Rücktrittsentscheidung von Bloodybooman durch den restlichen BV (Ja/Nein) --Malaclypse 21:52, 4. Apr. 2011 (CEST)

• Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova
• Nein: Peter Stadlmaier *

Angenommen (2/1)

• ohne zumindest den Versuch eines Schiedsgerichtsverfahrens kann ich dem nicht zustimmen.

Stefan Raynova: Weder der BV noch der EBV haben die Möglichkeiten den Rücktritt eines BV-Mitglieds zu beschließen. Das Schiedsgericht kann ein Mitglied bei Verstößen gegen die Satzung, Beschlüssen und Ordnungen einem Mitglied ein Amt entziehen.

Politische Aussenvertretung nur durch BV Beschluss

Antrag: Politische Aussenvertretung der Piratenpartei durch Patryk Kopaczynski nur auf ausdrücklichen BV-Beschluss.

Begründung: Laut Satzung kann der BV die politische Aussenvertretung ohnehin nur als Organ wahrnehmen[0]. In der Vergangenheit ist es zu Handlungen von Patryk gekommen[1][2][3][4][5], die berechtigte Zweifel darin aufkommen lassen, ob er der Verantwortung als offizieller Repräsentant der Partei gewissenhaft nachkommen wird. Zudem scheint sich ein nicht geringer Teil der Basis seinen Rücktritt zu wünschen[6]. Daher sollte hier noch einmal explizit festgestellt werden, dass eine Aussenvertretung der Piratenpartei durch Patryk Kopaczynski nur bei entsprechender Beschlusslage möglich ist, um der Basis die Möglichkeit einzuräumen, Patryks Aktionen genauer zu verfolgen. Unter politische Aussenvertretung fallen auch Sondierungsgespräche über mögliche Kooperationen mit Dritten.
Anmerkung: Von der satzungsgemäßen Einschränkung der politischen Aussenvertretung auf das Organ sind alle Beisitzer und Bundessprecher Stellvertreter betroffen (also auch Marc, Peter und Stefan).
[0] http://wiki.piratenpartei.at/Taskforce_Justitia/Beschl%C3%BCsse_2011/Satzung#.C2.A7_9._Der_Bundesvorstand_.28BV.29
[1] https://forum.piratenpartei.at/viewtopic.php?f=17&t=8324&start=45#p58991
[2] https://forum.piratenpartei.at/viewtopic.php?f=158&t=8243
[3] https://forum.piratenpartei.at/viewtopic.php?f=17&t=8324&start=60#p59033
[4] https://forum.piratenpartei.at/viewtopic.php?f=17&t=8309#p58841
[5] Anstatt das Protokoll für das letzte Vernetzungstreffen zur
Plattform gegen die Vorratsdatenspeicherung fertigzustellen und es wilcox zeitnah zukommen zu lassen, schien es Patryk wichtiger, zu einer "Hausprojekt Diskussion" zu gehen, bei der es um Volksküchen ging.
Dadurch konnte wilcox seiner Aufgabe als Organisator nicht entsprechend nachkommen, was in Folge zu einer massiven Stagnation der Aktivitäten im Bereich Aktionen gegen VDS führte. Das Protokoll wurde mittlerweile in Form eines eingescannten Schmierzettels nachgereicht.
[6] https://forum.piratenpartei.at/viewtopic.php?f=17&t=8333

• Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova, Peter Stadlmaier
• Nein: -

Angenommen (3/0)
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-04-05

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-03-29

(0) Beschluss des Bundessprecher-Ersatzes bis zur Hinterlegung der Satzung

Bis zum Eintreffen der Hinterlegungsbescheinigung sollen Peter Stadlmaier und Marc Fuhrken die Stellvertretung des Bundessprechers übernehmen.

• Ja: Peter, Stefan, Patryk, Markus
• Nein: -

Angenommen (4/0)

TF: Forenmoderation

TF: Forenmoderation, Details im Forum --Zener 17:11, 8. Mär. 2011 (CET)

Daniel: Mitglieder, die an einer Aktivität in der TF: Forenmoderation interessiert wären (als Mitarbeiter oder Kernteam), sollen sich melden. Bewerbungen werden ausdrücklich gewünscht.

Beschluß: Was Daniel gesagt hat.

• Ja: Markus, Patryk, Peter, Stefan
• Nein: -

Angenommen (4/0)

Login-Daten zum Versenden des Newsletters

Beschluss: F* die notwendigen Login-Daten zum Versenden des Newsletters zukommen lassen. Zener wird gebeten, die notwendige Einschulung durchzuführen.

• Ja: Markus, Stefan, Patryk, Peter
• Nein: -

Abstimmung (4/0)
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-03-29

Beschlüsse: Ebv-Sitzung 2011-03-27

Mitgliederbrief

stefan hat textentwurf erstellt, um alte und neuere mitglieder zu motivieren und bittet um feedback... redplanet hat auch einen brief entwurf, vielleicht kombinierbar --> piratepad? mitgliederdaten geheimhaltungsvereinbarung...
Fusionierung mnit diesem Brief:
http://piratenpad.de/sondernewsletter-nach-gv11

Brief postalisch an alle Mitglieder - EBV, -SG, -RP, -Teilnehmer an letzter GV/BGV, -LV-Mitglieder

Antrag: Frist für Überarbeitung bis nächsten Sonntag, dann Versand

• Pro: Peter, Christoph, Patryk, Stefan, Roman, Bundesgeschäftsführung (vertreten durch Daniel und Andreas
• Kontra: -
• Enthaltung: -

Mitgliederwerbung

in allen landeshauptstädten infostände und demos;
Einladung an alle Ideen einzubringen, inkl. web.2
ip-bezogene werbung auf deutscher homepage schalten?

• Pro: Patryk, Peter, Bundesgeschäftsführung (vertreten durch Daniel und Andreas), Christoph, Stefan,Roman
• Kontra: -
• Enthaltung: -

Abstimmung mit 6/0/0 einstimmig angenommen.

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Ebv-Sitzung 2011-03-27

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-03-22

Beschluss, E-Mail-Konten wie oben angeführt zu handhaben, und die vorhandenen Konten wie angeführt zu konsolidieren.

• Ja: Markus Stoff, Raynova, Peter Stadlmaier
• Nein:

Angenommen (3/0)

(3) IP-Bezogene Werbung auf der PPD Seite

Wir fragen an, ob sich die PPD es sich vorstellen könnte, auf ihrer offiziellen Internetseite einen PPÖ-banner zu platzieren den nur Besucher mit österreichischer IP sehen können. Eine entsprechende Anfrage soll durch die BGF an die PPD gestellt werden (auf eigenen Vorschlag).

• Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova, Peter Stadlmaier
• Nein:

Angenommen(3/0)
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-03-22

Beschlüsse: Ebv-Sitzung 2011-03-20

Grundsätziche Zustimmung über einen Vorschlag für eine Werbekampagne für die PPÖ

Thomas läßt sich entschuldigen, es ist ihm etwas dazwischen gekommen und außerdem muss er formal noch etwas mit der WAK abklären.

Der Punkt muss also leider vertagt werden - ich schlage daher entweder Zustimmung per E-Mail vor, welche in diesem Protokoll nachgetragen wird, sobald der Text von Thomas über den Verteiler geschickt wurde, oder Behandlung durch den BV am Dienstag in der regulären BV-Telko.

Beschluss, entweder bis morgen früh noch per mail abzustimmen, bzw. die Behandlung dem BV für die Dienstagstelko zu übergeben. Sollte beides nicht zustandekommen, wird der Punkt automatisch auf die nächste EBV-Sitzung vertagt:

• Dafür: Alexander Bouz, Roman Gerhardt, Patryk Kopaczynski, Christoph Trunk, Andreas Demmelbauer (BGF), Stefan Raynova, Markus Stoff
• Dagegen: -
• Enthaltung: -

Angenommen (7/0/0)

Protokollführer nach Radl bestimmen

Protokollführer werden nach durch ein 'Radl' bestimmt, Reihenfolge nach Familienname. Bei Nichtanwesenheit des radlmäßigen Protokollführers kommt dieser dran, sobald er wieder anwesend ist.

• Dafür: Markus Stoff, Roman Gerhardt, Alexander Bouz, Patryk Kopaczynski, Stefan Raynova, Andreas Demmelbauer (BGF)
• Dagegen: -
• Enthaltung: Christoph Trunk

Angenommen (6/0/1)

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Ebv-Sitzung 2011-03-20

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-03-15

(13) Newsletter

Makruk will vorher noch ein Gespräch mit LeChuck führen.

• Dafür: Stefan, Peter, Patryk
• Dagegen: -

Angenommen (3/0)

(14) Teilnahme der PPÖ an der Bradley-Manning-Demo

• Dafür: Stefan, Peter, Patryk
• Dagegen: -

Angenommen (3/0)

(16) Startseitenmeldung http://www.piratenpartei.at/der-freibrief-fuer-hausdurchsuchungen als Pressemeldung?

... über den kostenlosen Presseverteiler

Makruk will vorher noch ein Gespräch mit LeChuck führen.

• Dafür: Stefan, Peter, Patryk
• Dagegen: -

Angenommen (3/0)

(18) Satzungshinterlegung

Erledigt Makruk diese Woche, Bescheinigung bekommen wir voraussichtlich nächste Woche.

(1) Die Piraten-Domains sind auf Darky und mich registriert. Da wir beide nicht mehr im BV sind müssen sie umregistriert werden. --DracoFlameus 00:33, 26. Feb. 2011 (CET)

Der BV weist den Antrag an die BGF als zuständiges Organ weiter.

(2) Die Taskforce Lan-Party wurde 2009 gegründet und liegt seitdem brach. Sofern kein weiteres Interesse besteht kann sie aufgelöst werden. http://wiki.piratenpartei.at/Taskforce_Lan-Party --DracoFlameus 15:49, 27. Feb. 2011 (CET)

• Dafür: Stefan, Peter, Patryk, Markus
• Dagegen: -

Angenommen (4/0)

Gemeinsam mit Abschaffung der Taskforce Lan-Party könnte auch die Domain www.etc-lan.at abgestoßen werden. --darky 15:37, 28. Feb. 2011 (CET)

Und im Zuge einer möglichen Abstoßung der Domains könnte man gleich mal generell anschauen, welche Domains für die Partei üvberhaupt noch relevant sind. --DracoFlameus 19:37, 1. Mär. 2011 (CET)

Die Domain etc-lan.at wird mit Ablauf (20.7.2011) automatisch gekündigt und nicht verlängert.

Jedenfalls behalten:

• internetzensur.at
• piratenpartei.at
• ppoe.or.at
• piraten.in
• pirateparty.at

Weitere Diskussion nötig:

• pirate-party.eu
• piratenet.eu

Mit DACHL besprechen:

• piratenblog.net
• piratenpartei.in
• piratenpartei.info
• piratenpartei.org

Abstoßen:

• anti-korruption.at
• antikorruption.at
• parteifinanzen-offenlegen.at
• parteifinanzenoffenlegen.at
• providerwatch.at

Weitergeben:

• cspace.at
• culturespace.at

Für PiSt aufheben:

• unipiraten.at

Kosten pro Jahr:

• .at 14,90
• .eu 14,90

• Dafür: Stefan, Peter, Patryk
• Dagegen: -

Angenommen (3/0)

(20) EBV für Sonntag, den 20.3.2011 um 20:00 Uhr einberufen

Zweck: grundsätziche Zustimmung über einen Vorschlag für eine Werbekampagne für die PPÖ

• Dafür: Stefan, Peter, Patryk, Markus
• Dagegen: -

Angenommen (4/0)
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-03-15

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-03-08

(1) ppi-kongress

Beschluss folgende Personen als offizielle Delegierte der Piratenpartei zum PPI-Kongress zu benennen:

• Markus Stoff
• Stefan Raynova
• Marc Fuhrken
• Patryk Kopaczynski

• Ja: Markus, Peter, Stefan
• Nein: -

Angenommen (3/0)

(2) Satzungshinterlegung/Veröffentlichung

Markus: Wir sollten wieder den Akin anschreiben, ob er noch einmal so nett wäre, unsere Satzung zu veröffentlichen. Ab nächstem Monat können wir dann im Freibeuter (PiSt) veröffentlichen.
Daniel: Werde nochmal schnell wegen Rechtschreibfehlern drüber schauen, und schicke dir das dann ASAP zum veröffentlichen.

(3) VDS-Demo

Markus: Wir sollten ein Datum für ein Organisationstreffen ansetzen, zu dem wir verschiedene Organisationen einladen können. Mein Vorschlag wäre der 23. März 2011 (Mittwoch in zwei Wochen).
Stefan: Schlage Wratschko vor, die haben ein Extrazimmer, dass groß genug ist.

Beschluss: Organisationstreffen zur VDS-Demo am 23. März 2011 im Wratschko (1070 Wien, Neustiftgasse 51)

• Ja: Markus, Stefan, Peter
• Nein: -

Angenommen (3/0)

Markus: Habe das Extrazimmer gleich reserviert (genug Platz für 40 Personen, Nichtraucher, mit Option für Raucher ins Nebenzimmer zu gehen).

E-Mail-Adresse für wilcox

Markus: wilcox hat sich angeboten, die Organisation der Demo zu übernehmen. Dazu wäre es sinnvoll, wenn er eine offizielle Piratenpartei-Adresse verwenden könnte. Ich schlage daher vor, ihm ein Konto einzurichten.

Beschluss: Konto einrichten

• Ja: Markus, Peter, Stefan
• Nein: -

Angenommen (3/0)

wilcox bezüglich Organisation der VDS-Demo aussenvertretungsbefugt

Beschluss: Wilcox wird bevollmächtigt, im Rahmen der Organisation der VDS-Demo die Piratenpartei für organisatorisches zu vertreten.

• Markus, Peter, Stefan

• Nein: -

Angenommen (3/0)
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-03-08

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-03-01

(2) Ausschlussantrag gegen Guy_Brush

Markus: Der letzte Vorstand hat folgendes besprochen:
Vorstandssitzung_2011-02-01#Sperrung_des_Benutzers_guy_brush
Vorstandssitzung_2011-02-08#Spende_von_guy_brush
Antrag an den EBV: Der BV stellt einen Ausschlussantrag gegen den Benutzer guy_brush wegen Parteischädigendem Verhalten und Verdacht auf Wiederbetätigung. Der Benutzer postete eine eindeutige Parole in eine öffentlich zugängliche Diskussion zum Thema NS Verbotsgesetz.

• Abstimmung über diesen Antrag:
  
• Ja: Markus, Marc, Stefan, Patryk
  
• Nein: -
  
• Antrag Angenommen (4/0)

Beschluss

Der BV beruft das Schiedsgericht zur Behandlung der obigen Anträge mit folgenden Schiedsrichtern ein: Alexander Schwetz als BGV Schiedsrichter und Leonhard Preis als LO Schiedsrichter der LO Steiermark.

Anmerkung: Mangels weiterer verfügbarer Schiedsrichter wurden alle vorhandenen ohne Zufallsverfahren einberufen.

• Ja: Markus, Patryk, Marc
  
• Nein: -
  
• Antrag Angenommen (3/0)
  

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-03-01

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-02-22

Edit : Zener 13.03.2012
[[Kategorie:Vorlagen:{{{1}}}]]
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-02-22

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-02-15

Edit : Zener 13.03.2012
[[Kategorie:Vorlagen:{{{1}}}]]

Anpassung der Regelwerke im LQFB lt. Initiative #42

(siehe https://lqpp.de/int/at/initiative/show/42.html )

Bezugnehmend auf das letzte Protokoll vom 2011-02-08.

Markus Stoff hat diesbezüglich bei den Administratoren der Liquid Feedback Instanz um Änderung gebeten.

Abstimmung, ob die Initiative umgesetzt werden soll:

• Ja: Harry, Markus, Max, Alex, Peter
• Nein: -

LQFB Antrag #44

(siehe https://lqpp.de/int/at/initiative/show/44.html ) 'Verbindliche Interventionsmöglichkeit der Parteibasis ausserhalb der GV auf BV-Beschlüsse'

Aufgrund der rechtlichen Bindung an die Satzung ist derzeit kein anderer Weg zur Revidierung eines Vorstandsbeschlusses durch die Basis vorgesehen, als jener über den Länderrat.

Handlungsfähigkeit der LO:Wien

Antrag: "Überprüfung der möglicherweise statutenwidrigen Aussagen zur Handlungsfähigkeit der LO:Wien: Entgegen der Diskussion vor der Vertagung eines diesbezüglichen Beschlusses darüber in einer früheren BV-Telko ist laut Statuten der Rücktritt des Schatzmeisters erst mit Berufung eines Ersatzes und Entlastung wirksam. Details dazu ff hier Sollten die Bestimmungen der Statuten in diesem Punkt als nicht zutreffend erkannt werden beantrage ich die Einsetzung als interimistischer Schatzmeister Sollte der BV beiden Anträgen nicht zustimmen können ersuche ich den Parteirat mit dieser Angelegenheit zu befassen" (von cmv)

Der Bundesvorstand vertagt die Entscheidung in diesem Agendapunkt auf die erste ordentlichen Vorstandskonferenz des bei der GV 2011 gewählten neuen Bundesvorstandes. Aus Mangel eines Parteirates ist es desweiteren dem BV nicht möglich diesen Antrag an jenen weiterzureichen.

Abstimmung:

• Ja: Alex, Markus, Peter, Max, Harry
• Nein: -

====Beschluss angenommen (5/0)====
 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-02-15

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-02-08

Spende von guy_brush

• Abstimmung: Soll die Spende (95 Euro) rücküberwiesen werden?
• Ja: Peter, Max, Harald, Markus
• Nein: -

Max: Ich habe die Rücküberweisung eben in Auftrag gegeben.

Liquid Feedback - neue Nutzungsbedingungen

Im Moment ist das Liquid Feedback ein Service der Piratenpartei Deutschland, das wir nutzen und sind damit an ihre Nutzungsbedingungen gebunden. Um die Anträge wie bei der letzten Sitzung beschlossen öffentlich machen zu können, bräuchten wir eigene Nutzungsbedingungen. Am einfachsten wäre es also das Service (für einen symbolischen Beitrag von etwa 1 Euro/Monat) zu mieten, damit es ein Service der Piratenpartei Österreichs mit eigenen Nutzungsbedingungen (die von einem Juristen erstellt werden) wird.

• Abstimmung: Sollen wir den Service mieten?
• Ja: Markus, Max, Harald, Peter
• Nein: -

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-02-08

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-02-01

LiquidFeedback Antrag zum öffentlich machen der Antragstexte

Antrag: Die LiquidFeedback Initiative https://lqpp.de/int/at/initiative/show/24.html

Öffentlicher Zugang zu den Antragstexten] soll wie folgt beschlossen werden:
Die Anträge sollen, ähnlich dem deutschen System bisher, öffentlich einsehbar sein. Sie sind dann z.B. auch über Google auffindbar. Dadurch ist außerdem eine Verlinkung und nachträglich Anmeldung sinnvoll möglich.
Lediglich der Themenbereich Sandkasten/Spielwiese ist nicht zu veröffentlichen, da er keinen realen Hintergrund darstellt.

Die Veröffentlichung gilt nur für die Antragstexte, Benutzer dürfen nicht sichtbar sein.

• Abstimmung:
• Ja: Peter, Markus, Max, Alex
• Nein: -
• Angenommen (4/0)

Sperrung des Benutzers guy_brush

Antrag auf Löschung der LiquidFeedback initiative #57, da Parteiausschlußanträge (wie auch andere personenbezogene Anträge) nichts im LiquidFeedback System zu suchen haben:

• Abstimmung:
• Ja: Markus, Max, Peter
• Nein: -
• Angenommen (3/0)

LiquidFeedback Fristen für die GV per Stichtag verkürzen

Antrag: Da die Anträge bis nächsten Freitag (11.2.2011) von der TF:Generalversammlung gereiht werden müssen, werden folgende Anträge bis Samstag eingefroren, und bis zum darauf folgenden Donnerstag abgestimmt. Das ist notwendig, um der TF:Generalversammlung eine Grundlage zur Reihung der Anträge zu ermöglichen. Anträge, welche kürzer als eine Woche in Diskussion sind, werden davon nicht betroffen.

Anträge, welche in den Zustand "Eingefroren" versetzt werden sollen:

26, 27, 28, 29, 30, 38, 39, 40, 41, 42, 44, 45, 46, 47, 48, 49, 50

Anträge, welche zusätzlich zu den oben erwähnten am 5.2.2011 in den Zustand "Abstimmung" versetzt werden sollen:

21, 22, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37

Anträge, welche zusätzlich zu den oben erwähnten bis zum 10.2.2011 fertig abgestimmt sein müssen:

19, 20

• Abstimmung:
• Ja: -
• Nein: Peter, Markus, Max

Peter: Mir fehlt mittlerweile total der Durchblick bzgl. Fristen und Terminen. Ich fühle mich ausser Stande hier eine sinnvolle Entscheidung zu treffen. Da Enthaltungen nicht vorgesehen sind stimme ich mit NEIN

• Abgelehnt (0/3)

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-02-01

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-01-25

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-01-25

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-01-18

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-01-18

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-01-11

Teilnahme an der Momentum

http://momentum-kongress.org/

Alex: Ich wurde auf der Medienwerkstatt darauf angesprochen, ob wir dort etwas machen. Die Idee war ein Vortrag zum Thema "Internet als Gleichheitsmedium". Dafür würde ich mich freiwillig melden, bräuchte aber zur Ausarbeitung Hilfe.
Beschluss: Soll sich die PPÖ um eine Beteiligung am Kongress "Momentum11: Gleichheit" bewerben?

• Ja: Markus Stoff, Max Lalouschek, Alexander Bouz, Peter Stadlmaier
• Nein: -
• Beschluss angenommen (4/0)

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-01-11

Beschlüsse: Vorstandssitzung 2011-01-04

Edit : Zener 13.03.2012

 Siehe auch: Vorstandssitzung 2011-01-04