Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-14

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Protokoll der Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-14
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Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW - Raum Steiermark & Cafe Sonnenstrasse
Datum: 24.09.2012
Sitzungsleitung: *Fisima Philip Pacanda
Protokoll: *Fisima Philip Pacanda
Beginn:17:30
Ende: 19:11
Vergangene Sitzung: Vorstandssitzung-LV 17.09.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-09-17
Aktuelle Sitzung: Vorstandssitzung-LV 24.09.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-09-24
Nächste Sitzung: Vorstandssitzung-LV 01.10.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-10-01
Nächste Antragsliste: Vorstandssitzung-LV 01.10.2012
Padlink: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=61&t=3388

Teilnehmer

Anwesend:

Entschuldigt

Gäste


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Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen das Mitglieder der Organisation "Junge Piraten" auf allen Ebenen der LO Steiermark das selbe Stimmrecht erhalten wie Mitglieder der Piratenpartei Steiermark.

Begründung: Auszug aus dem Wiki: Update: Junge Piraten sind eine eigenständige Organisation die mit der Piratenpartei sympatisiert. TheSkunk 20:34, 17. Sep. 2012 (CEST) Daraus resultiert, das Mitglieder der Jungen Piraten nicht gleichzeitig Mitglieder der Piratenpartei Österreichs sind und aus diesem Grund auch kein Stimmrecht haben. Die Piratenpartei Steiermark sollte hier als Vorbild agieren und an diese Organisation ein Stimmrecht vergeben.

Lava: Diskussion schon auf Bundesebene - da wurde dagegen entschieden - da keine Altergrenze - Stimmrecht an Nichtparteimitglieder wäre es schwer eine Grenze zu ziehen. Keine Sonderfunktion einrichten.

Ramlec: Junge Menschen haben Hemmschwelle einer Partei beizutreten

Devnordic: Diskussion bereits vor 3 Monaten. Kann mich nur Lava anschließen. Gehört zu uns aber bei anderen Parteien gibts eine Altergrenze - bei uns gibts das nicht - wenn eine externe Orga stimmrecht bekommen - können wir diese nicht moderieren - unschöne Lösung wenn wir sowas machen

Fuchsy: Welchen Status haben die Jupis. Vorfeld dann Stimmberechtigt. Unabhängig dann weiß ich nicht genau ob es sinvoll ist ein Stimmrecht zu haben.

Poepe: Dikussion mit den jungen Piraten gemeinsam - zum jetztigen Zeitpunkt keine Abstimmung

Ramlec: Zur Diskussion - mit Argumenten konform - ob es da nicht die Möglichkeit ob die Jupis - wenn Mitgliedschaft - bis sie nicht mehr junge Piraten sein können - keinen Mitgliedsbeitrag einzuheben

Martin: ein geschenktem Gaul schaut man nicht ins Maul - gratis würde ich es nicht machen - Stimmrecht für jede Sitzung extra entscheiden.

Lava: wir haben keinerlei Einsicht in die Jupis - wenn eigene Orga - welche Kriterien für Mitgliedschaft - schwierig weil Miglieder auf Sitzungen Stimmrecht - aber nicht online , das regelt der Bund woran wir nicht vorbeiarbeiten

Devnordic: von der Satzung ist im Bund vorgegeben wer ein Stimmrecht hat - man müsste schauen wer Stimmrecht (extern) bekommen kann - vl Ortsgruppe - zur BGV als Antrag

Fuchsy: Frage an Matz mit Matteo besprochen?

Ramlec: Antrag da Gefühl aufgekommen ist, dass Ramlec hätte den Jupis dast Stimmrecht entzogen - was nicht der Fall ist da sie kein Stimmrecht haben. Sollten aber Stimmrecht haben

Fuchsy: Was er genau gesagt ? Reaktion ?

Ramlec: Reaktion keine von Matteo

Fuchsy: Antrag nicht mit Matteo abgeklärt! Würde eine sozialmitgliedschaft unterstützen - Leute sollten eingebunden werden. Freiheit und keine Pflichten geht nicht.

Matteo: wollen Stimmrecht und gemeinsam als Orga Anträge stellen

Fisima: Bitte Antrag bei der BGV stellen

Ramlec: Stimmen der jungen Piraten , junger Menschen sind wichtig

Devnodric: auf der BGV behandeln wegen dem Stimmrecht - wie das mit dem Vormund aussieht weiß ich jetzt nicht - müssten wir klären wie das gesetzlich

Sid: Ist laut Gesetz so - Dikussion - stehe vollkommen hinter den jungen Piraten - uns fehlen die nötigen Grundlagen - sehr glücklich - bitte um Verständnis das wir das auf die BGV verschieben - den Antrag bringen wir durch

Antrag wurde zurückgezogen von Ramlec!


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Antragstext:Der Vorstand möge beschließen, daß die Vorbereitung für eine Wahlkampfhomepage in Auftrag gegeben wird. Begründung:Wir brauchen eine Wahlkampfhomepage, spätestens wenn die PK zu den Wahlkampfthemen am 04.10.2012 statt findet. So muß eine WK-HP in den kommenden 8 Tagen vorbereitet (Kandidaten, Kodex, LPT-Programminhalte usw.) und anschließend mit den Themen-Beschlüssen der OG-Graz gefüllt werden. Es stellen sich dafür Herbert, 6581, Martin Wolf, MarkusF und Herbs Skills zur Verfügung.

Antrag zurückgezogen

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Antragstext:Der Vorstand möge beschließen, daß bei Durchführung der Aktion Stopp dem Hochwasser eine Kostenteilung von Werbematerialien zu gleichen Teilen zwischen der LO STMK und MarkusF stattfindet. Begründung:Mit diesem Thema können wir direkt auf die Bedürfnisse betroffener Grazer eingehen und mit diversen Aktionen den Wähler konkret ansprechen. Wir wollen deswegen für Graz eine vorausschauende Planung um Risikozonen herum, keine Verbauung der Überschwemmungsgebiete und eine Übernahme von Verantwortung bei städtischen Fehlplanungen. Der vorläufige Kostenplan sieht ein Infoblatt: 2x 5.000 DIN A4, S/W, beidseitig bedruckt, 80g, (a' € 0,022= € 220.-) und ein Flyer 2x5.000 DIN A6, 4C, beidseitig bedruckt, mind. 135g, (€ 350.-) vor, was eine vorläufige Gesamtsumme von netto: € 570.- und brutto: € 684.- ausmacht. (1/2= € 285/342.-).

MarkusF: Antrag an OG ist auch bereits gestellt. Wenn die OG zustimmt - dann wäre das zu finazieren - TF Stadtentwicklung würde das machen - Hintergedanke betroffenen Bürger aus St.PEter und Andritz - sowie versprechen sich dafür im GMR einzusetzten. bringt zw 200 und 500 Stimmen.

Fuchsy: gibts Ideen wie man die Flyer verteilt MarkusF: 14 Kandidaten verteilen sie Fuchsy: was bedeutet Kostenteilung - wer zahlt die andere hälfte? MarkusF: Ich Fisima: Frage an LGF - wie ist der Kontostand? MarkusF: man kann auch nur einmal gehen. dann wäre es die hälfte. Klaus: ca 1500euro verfügbar


Abstimmung:

  • Ja: Sid Siddhartha Tomarkin, Fuchsy Franz Fuchs, Fisima Philip Pacanda
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 0
angenommen
18:09 Beschluss: angenommen
Begründung: siehe 003


Umsetzung:

  • Durch: MarkusF, 6581
  • Anmerkung: es gültig wenn OG Beschluss




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Antragstext:Der Vorstand möge beschließen, daß eine Gruppe, bestehend aus den bereitwilligen Mitgliedern (Gerald, Matteo, lava, Martin W., Gregor, poepe, Rabbit...) mit Unterstützung der SU Medien die Bevollmächtigung (das Außenvertretungsrecht für Postings/Leserbriefe) selbstständig wie auch im Namen der Piraten erteilt wird. Begründung:Es haben sich mehrere Piraten für die dringliche Aufgabe an PR-Watching und Reaktionen in Form von Leserbriefen/Postings zur Verfügung gestellt, nur fehlt der offizielle Auftrag dazu, wie auch ein Leitfaden/Grundsatzkatalog um keine negativen Auswirkungen zu erzeugen. Ich plädiere dazu endlich los zu legen und ein breites Meinungsbild für piratische Meinungen zu fördern.

Ramlec: Stelle mich auch für diese Aufgabe zur Verfügung Fuchsy: Gute Idee , stimme gegen diesen Antrag - weil es keine AG braucht um diese Tätigkeit zu machen - jeder wenn er Lust und Zeit hat soll er das machen. Wir sprechen uns für Freiheit aus - aber gleichzeitig Strukturen - deshalb sollten wir solche Sachen nicht per Antrag nicht beschließen. Devnodric: Kontraproduktiv weil eine TF die Leserbriefe schreibt sollte nicht organisiert und von LV beschlossen. Ich finde nicht. Fisima: MarkusF: bereits vor 2 Monaten initiiert - wir müssen auch aktiv werden - keine Reaktion - bei OG keine Reaktion - letzten Montag freiwillige gesucht - wer ließt oft die Zeitung - machen wir das zusammen - Dev einziger der reagiert hat - nicht in die Schiene der ÖVP zu fallen. Leidfaden gehört erstellt der eine grobe Vorlage bietet - Meinungs bild für die Leser PoePe: wir haben nicht nichts gemacht - online kommentiert - Martin: Brauchen wir sowas? Sollte jeder von sich aus machen! Lava: Denke es braucht keinen Beschluss dafür - soll jeder machen der möchte - es kommen die nächsten Wochen regelmäßig Programm Fisima: Was wäre dir lieber - brauchst du den Antrag? Rabbit: Gliederung wer an welche Zeitung schreibt - Absprache MarkusF: Warum hast du eine Pseudonym Poepe - Diskussion .... Ramlec: Muss gestehen Email habe ich übersehen - zum Dev: nur weil wir Piraten sind heißt das nicht das wir unsere Mitglieder nicht schulen dürfen - ein Leitfaden ist nicht verwerflich - Rein rechtlich keine Problem ein Syn zu haben - wir sollten uns nicht kleiner machen als wir sind - Krameliterplatz sitzen 15 Leute die sowas machen .... Martin: deine Idee Rabbit ist gut - würde darauf schauen, dass wir im neuen Forum arbeiten Fisima: ... Fuchsy: Diskussion Poepe: Anregung von Martin annehmen - im Forum das speichern Martin: Vorschlag wie man das macht


Abstimmung:

  • Ja: 0
  • Nein: Sid Siddhartha Tomarkin, Fuchsy Franz Fuchs, Fisima Philip Pacanda
  • Enthaltung: 0
abgelehnt
18:33 Beschluss: abgelehnt
Begründung: siehe 004


Umsetzung:

  • Durch:
  • Anmerkung:



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Antragstext:Der Vorstand möge beschließen, daß bei erhöten Kosten nach dem Wahlkampfabkommen zu GR-Wahl Graz 2012, schon jetzt ein Teil der Infostände terminlich fixiert und so bald als möglich angemeldet werden. Begründung:Laut MagigHerb ist mit erhöhten Kosten für Infostände nach einem Wahlkampfabkommen zu rechnen, womit ich zur Kostenreduzierung um eine baldige Anmeldung derer mahne.

Protokollierung nicht möglich ....

Antrag wird zurückgezogen!

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Antragstext: der LV möge Email von TheSkunk verlesen und behandeln (Wurde am LPT auch verlesen - Behandlung auf LV-Sitzung verschoben)

Statement seitens LV: Die eingebrachten Fragen erachten wir als wichtig - vor allem ist uns aber wichtig, dass die Betroffenen anwesend sind und das nicht in ihrer Abwesenheit Antworten geben werden - so sind auch etwaige Rückfragen möglich. Deshalb laden wir alle ein bei der nächsten LV-Sitzung anwesend zu sein - Stellvertreter-Diskussionen lehnen wir ab - sonst können wir den Antrag in dieser Form nicht behandeln bzw. Behandlung in dieser Form wäre dann nicht zielführend. Siehe auch Beschluss beim LPT https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Steiermark/LPT/2012-02/Protokoll#Email_TheSkunk

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