Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-10

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Protokoll der Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-10
Last Page Edit: TheSkunk 20.09.2012
Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW - Raum Steiermark & Cafe Sonnenstrasse
Datum: 27.08.2012
Sitzungsleitung: Fisima - Philip Pacanda
Protokoll: Fuchsy - Franz Fuchs
Beginn: 17:21 Uhr
Ende: xx:xx Uhr
Vergangene Sitzung:
Padlink:
Aktuelle Sitzung: Vorstandssitzung-LV 27.08.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-08-27
Nächste Sitzung: Vorstandssitzung-LV 03.09.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-09-03
Nächste Antragsliste: Vorstandssitzung-LV 03.09.2012
Padlink: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=61&t=3388

Teilnehmer

Anwesend:

  • Fisima Philip Pacanda (physisch)
  • Fuchsy Franz Fuchs (physisch - Protokolliert)

Entschuldigt

Gäste

ANTRÄGE (24h vor der LV Sitzung)

<onlyinclude> Antrag: Der LV möge eine Email an Frank Stronach senden, in der er sich von zuvor getätigten Stellungnahmen zu politischen Inhalten, die seitens des Geschäftsführers Klaus Hagn u.U. im Namen der Piratenpartei Steiermark an Frank Stronach gerichtet wurden, distanziert. Die Nachricht soll 24 Stunden nach der LV-Sitzung gesendet werden.

Begründung: Die inhaltliche Übereinstimmung, so wie sie von Klaus Hagn Frank Stronach per Email mitgeteilt wurde, trifft absolut nicht zu - dies wurde bereits von der Bundespartei und von Mitgliedern des LV und der LGF der LO Stmk festgestellt. Das Gespräch von Klaus Hagn wurde über die Partei gesucht und in Folge dann ohne Wissen der Partei geführt, dies ohne Aussenvertretungsbefugnis. Um zukünftige (Image) Schäden bzgl. falscher Behauptungen für die Partei zu vermeiden und für eine Richtigstellung der Tatsachen ist diese Nachricht unbedingt erforderlich (inkl. Lese- und Empfangsbestätigung).

Diskussion: WinstonSmith: Verschiebung des Antrags auf nach "Schlichtungsgespräch" Fisima: Abstimmen via systemisches Konsensieren
Abstimmung:

  • Ja: 9
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 0

===== Antrag wird heute noch nach Sitzungsunterbrechung abgestimmt. update: Antrag wird nächste Woche, nach Vorlage aller Fakten durch LV behandelt TheSkunk 20:25, 28. Aug. 2012 (CEST) =====



<onlyinclude> Antrag: Der LV möge der beim LPT beschlossenen LGO nachkommen und bis spätestens zum LPT interimsmäßig mit der OG-Graz ein "allgemeines Rechte- und Pflichtenheft für Ortgruppen" erstellen, bzw. das bereits erarbeitete fertigstellen.

Begründung: Die Ortsgruppen, speziell die OG-Graz, ist von der LO auf Grund der Regelung in der LGO, §5,Abs. 1, lit. d, direkt abhängig. Eine Bestätigung der OG-Graz ohne Einbeziehen dieses Absatzes führt den kompletten Paragraphen ad absurdum, da dort eben auch die Bestätigung verankert ist. Es stellt sich folglich die Frage, ob dies (OG ohne eigene OGO) dann Modell werden soll, oder dennoch nur eine Ausnahme auf Grund der GR 2013 in Graz bleibt. Eine OGO, die zumindest Grundsätzliches abdeckt und den Zusammenhang erklärt würde in erster Instanz ausreichen.

Wortmeldungen: Grozius: Mit Klaus Idee zur OGO besprochen, nicht während LV-Sitzung ausarbeiten, lädt zu Termin ein. Rechte&Pflichten-Heft geht aber von LO-Steiermark aus und ist für Landesorganisation von höherer Dringlichkeit - Kann aber auf Ortsgruppe runtergebrochen werden. Fuchsy: Es geht rein um eine A4 Seite mit den Basics - kein Regelwerk Grozius: ja A4 reicht - Organigramm - Welche Aufgaben die einzelnen Positionen (LV,LGF,Schatzmeister, Pressesprecher usw) haben. Ist der grobe Inhalt.
Abstimmung:

  • Ja: Fuchsy Franz Fuchs, Fisima Philip Pacanda
  • Nein:
  • Enthaltung:
2:0 angenommen
17:34 Beschluss:
Begründung: Siehe Begründung


Umsetzung:

  • Durch: Grozius gemeinsam mit Klaus, übermorgen Mittwoch in der OG-Graz-Sitzung
  • Anmerkung:




<onlyinclude> Antragstext: Der LV möge die LGF beauftragen umgehend T-Shirts und Hemden mit Piratenpartei Logos (WordCloud und Schriftzug) in angemessener Menge zu bestellen. Sollten keine Lila Hemden verfügbar sein sollten weiße Hemden bestellt werden. Angemessene Menge: die LGF sollte hier eigenverantwortlich entscheiden - die Gesamtbestellsumme sollte aber 500euro nicht überschreiten Es ist hierzu auch auf das Angebot der LO-OÖ welches der LGF am 08.08.2012 und 10.08.2012 zugeschickt wurde zurückzugreifen. Bitte um Erhebung und Protokollierung eines Stimmungsbildes der LGF und aller anderen Anwesenden vor Abstimmung dieses Antrags. Bitte um Erhebung und Protokollierung welcher der Anwesenden Hemden bestellen würde und wieviele.

Begründung: Es gibt nur noch ein paar T-Shirts in Graz. Für den Wahlkampf brauchen wir mehr Shirts (s,m,l) und auch Hemden um bei "offizielleren" Anlässen passend gekleidet zu sein.
Abstimmung:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
2:0 angenommen
17:40 Beschluss: Abstimmung nicht nötig, da bereits umgesetzt.
Begründung: Brave LGF :)


Umsetzung:

  • Durch: LGF bereits erledigt.
  • Anmerkung: T-Shirts für Männer und Frauen sind bestellt, inkl. 15 Baseball-Caps, Führung einer Konfektionsliste wird angeregt. Bei nächster Bestellung Angebote für Fair-Trade Kleidung einholen.
Vollständig erledigt: 22.08.2012 - Bestellung bereits erledigt.




<onlyinclude> Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen die LTF Donawitzbad als ordentliche LTF zu bestätigen.

Erklärung: Kick Off fand statt am 15. August 2012 siehe: https://ppstmk.piratenpad.de/242 Als Ansprechperson wurde einstimmig gewählt: Flanker - Bernhard Frois - bernhard.frois@gmail.com (Mitglied PPÖ). Die LTF-Donawitzbad behandelt die Schließung des Freibades "Bad Donawitz" in Leoben. Das Bad Donawitz wurde - ausgelöst durch ein unabhängiges Gutachten - aus Kostengründen geschlossen, sodass in der Sommersaison 2012 kein Betrieb stattfand. Ziele der Arbeitsgruppe sind:

  • Ansammeln und strukturieren der Hintergrund-Informationen über die öffentlichen Bäder in Leoben, im Hinblick auf die erfolgte Schließung des Bades Donawitz im Mai 2012.
  • Ansammeln der in der Öffentlichkeit schon präsentierten Lösungsvorschläge der politischen Fraktionen und Interessengruppen.
  • Formulierung eines Positions- und Handlungs-Vorschlages zur Lösung des Problems.

Wortmeldungen: Borut: TF wird sich alle 2 Wochen treffen, momentan werden Informationen gesammelt.
Abstimmung:

  • Ja: Fuchsy Franz Fuchs, Fisima Philip Pacanda
  • Nein:
  • Enthaltung:
2:0 angenommen
17:43 Beschluss:
Begründung: Siehe Oben


Umsetzung:

  • Durch: Taskforce
  • Anmerkung:
Vollständig erledigt: 27.08.2012




<onlyinclude> Antrag: Der LV möge beschließen, für die LQFB Instanz der LO Steiermark folgende Regelwerke einzusetzen und die tf-lqfb@piratenpartei.at damit zu beauftragen, die Regeln ins System (LQFB) zu übetragen. A)

  • Name: Programmantrag aus Taskforces (Steiermark)
  • Beschreibung: Antrag zur Änderung des Parteiprogramms der LO Steiermark ohne Vorlage bei einer Mitgliederversammlung, eingebracht durch eine bestätigte und aktive Taskforce der LO oder einer Unterorganisation. Falls ein Beteiligungsquorum existiert, ist der Antrag nur bindend, wenn dieses erfüllt wurde.
  • Fristen: Neu<=1 d, Diskussion 10 d, Eingefroren 4 d, Abstimmung 4d (d=days=Tage)
  • Quoren: f. Thema mindestens 5% des LPTs (nur wenn durch TF oder SU eingebracht!), Initiative mindestens 10% des LPTs
  • Mehrheiten: direkt und indirekt 50% (5/10)

B)

  • Name: Programmantrag direkt (Steiermark)
  • Beschreibung: Antrag zur Änderung des Parteiprogramms der LO Steiermark ohne Vorlage bei einer Mitgliederversammlung. Falls ein Beteiligungsquorum existiert, ist der Antrag nur bindend, wenn dieses erfüllt wurde.
  • Fristen: Neu<=2 d, Diskussion 21 d, Eingefroren 7 d, Abstimmung 14d (d=days=Tage)
  • Quoren: f. Thema mindestens 20% des LPTs, Initiative mindestens 20% des LPTs
  • Mehrheiten: direkt und indirekt 60% (6/10)

Begründung:

  • Um aktuellen Tendenzen verschiedener Gruppierungen der PPÖ, die nur über das Internet arbeiten und die sich gegen die Arbeit von Taskforces aussprechen und diese nicht anerkennen, entgegenzuwirken.
  • Um die Arbeit der Taskforces zu honorieren, jedoch später auch ein basisdemokratisches Begutachtungsverfahren (aussererhalb der Koordination) zu etablieren, welches allen Kritiken Stand hält.
  • Um aus TF-Arbeiten, in kurzer Zeit Positionen zu erstellen.
  • Um die Arbeit in der Steiermark nicht von Bundesvorgaben, die technokratisch erstellt wurden abhängig zu machen (wer hat schon am LQFB von der breiten Masse der Steirer mitgewirkt - das wurde alles hinter unserem Rücken beschlossen - das ist ebenso nicht basisdemokratisch - nebstbei wurde die Informationspflicht verletzt und wir lediglich vor vollendete Tatsachen, bzgl. LQFB gestellt. Hier handelte es sich um eine Bringschuld der TF LQFB sowie aller anderen Organe, und nicht um eine Hohlschuld der Mitglieder.
  • Um unseren Weg auch in Zukunft noch mitgestalten zu können ... (mir fallt dazu noch recht viel ein ... bei der Sitzung auf Verlangen gerne mehr)

Wortmeldungen: TheSkunk: Die zwei Sachen werden für die Honorierung der Arbeit wichtig werden - Ein LPT-Antrag ist thematisch passend eingebracht. Fisima: Dagegen, dass LV über Dinge entscheidet, die die Mitgliederversammlung betreffen ohne sie einzubinden (Quoren, etc). TheSkunk: Auch kein Problem, da eigener LPT-Antrag von mir selbst gegenbeantragt werden wird. Fisima: Problem, wenn wir jetzt ein Regenwerk beschließen, dass beim LPT eventuell nicht beschlossen wir oder erst beschlossen wird. TheSkunk: Bestehende LQFB-Regelwerke sind für die Steiermark nicht vorhanden oder zu lange. Grozius: Welchen Nachteil hätte es erst zum LPT dies zu beschließen? TheSkunk: Wir hängen weiter einen Monat nach. Fisma: Durch Laufzeiten des angedachten TF-Regelwerks könnte vor dem Landesparteitag noch ein Antrag durchgeboxt werden (18 Tage). TheSkunk: Ziehe Antrag zurück, und werde diese als Gegenanträge zum LPT-GO-Antrag einbringen. Im Vorderung steht die Arbeit der Taskforce, dass die etwas haben um ein Programm mitzugestallten. Fisma: Sollte in BGV zusätzlich eingebracht werden.

17:56 Beschluss: Kein Beschluss, da Antrag von TheSkunk zurückgezogen wurde.
Begründung: Siehe Wortmeldungen.

WinstonSmith: Idee von Lava: Anträge zu Programm und GO sollen in den Steiermark-Bereich von LQFB eingespiel werden um 1) Stimmungsbild zu erheben und 2) den Umgang mit LQFB zu lernen.


<onlyinclude> Antrag: Der LV möge den Schatzmeister mit der Aufgabe betrauen, einmal wöchentlich den aktuellen Kontostand öffentlich auszuhängen (auf der Homepage und im Wiki), sowie auch die diesbezügliche komplette Buchführung im Wiki transparent darzustellen und wöchentlich aktuell zu halten (z.B. in einem Bereich der LSU-Finanzen im Wiki). Begründung: Wir fordern und leben Transparenz. Um der Vorbildfunktion gerecht zu werden und unsere Glaubwürdigkeit nicht zu gefährden, ist dieser Schritt unbedingt notwendig. Wortmeldungen: WinstonSmith: Könnten es uns einfach machen und auf die richtige Seite der Bundespartei verweisen. Fisima: Bund hat online nur Kontostand Martin: Sollte auf unserer Seite passieren. Borut: Finde diesen Antrag sehr gut, Vorschlag dass dies auf der PPstmk-Website veröffentlicht wird.
Abstimmung:

  • Ja: Fuchsy Franz Fuchs, Fisima Philip Pacanda
  • Nein:
  • Enthaltung:
2:0 angenommen
18:01 Beschluss:
Begründung: Siehe Oben


Umsetzung:

  • Durch: Landesschatzmeister
  • Anmerkung: Auf PPstmk-Website




<onlyinclude> Antrag: Der LV möge einen Pressereferenten nominieren, der regelmäßig Aussendungen, Leserbriefe etc. an die Medien richtet damit die Piratenpartei in der Öffentlichkeit präsent ist und damit unseren Bekanntheitsgrad hebt. Begründung: Die meisten Leute wissen wenig bis gar nichts über die Piraten, viele wissen noch nicht einmal, dass es uns gibt, geschweige denn, wofür wir stehen. Gerade jetzt, wo wir für viele noch ein unbeschriebenes Blatt darstellen, sollten wir mehr Aufmerksamkeit erregen, vielleicht bekommen wir dadurch auch mehr Mitglieder. Damit könnten wir auch den Negativmeldungen (s. Rücktritte) entgegenwirken.
Abstimmung:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
zurückgezogen durch Antragsteller
18:01 Beschluss: zurückgezogen durch Antragsteller
Begründung: Antragsteller war nicht informiert, dass es bereits einen Pressereferenten gibt!


Umsetzung:

  • Durch:
  • Anmerkung: zurückgezogen durch Antragsteller
Vollständig erledigt: 27.08.2012




Mediation

  • Sitzungsunterbrechung - bis ca. 19 Uhr.
  • Wiederaufnahnme der Sitzung um 18:33 Uhr
  • Gemeinsame Sitzung der LGF & LV mit WinstonSmith als Mediator
  • WinstonSmith: Ziel sollte sein die Missverständnisse auszuräumen, die Vorkommnisse zu bereinigen und sollte dies nicht gelingen, dann sollten wir uns ein Procedere überlegen, dass den Schaden für die Partei so gering wie möglich hält. Mit beiden Gruppen führte ich im Vorfeld neutrale Gespräche geführt. Anwesende sind für beide Konfliktgruppen willkommen? -> Ja für alle :)
  • Klaus: Die Vorwürfe sind mir bekannt, kann diese aber nicht nachvollziehen - weder die mangelnde Teamfähigkeit noch die E-Mails, die vorher schon offengelegt wurde.
  • TheSkunk: Am 7.8. gab es eine E-Mail um Aufklärung - auf diese E-Mail gab es keine Aufklärung.
  • WinstonSmith: Zuerst sollte die Teamfähigkeit besprochen werden, die Stronach-Geschichte später.
  • TheSkunk: Wir haben die angerufen, Klaus hast nicht reagiert. Das gleiche bei der TF-EMU.
  • Klaus: Bei der TF war ich Sprecher, wusste nicht, dass da auch Koordination dabei ist. Aber die TF läuft.
  • Protkollführung unmöglich - da gerade etwas chaotisch durcheinander geredet wird - sorry
  • 20:45

zu Antrag A001

Fuchsy und Fisima haben einstimmig beschlossen über diesen Antrag heute nicht abzustimmen! Weiters wird festgehalten das der Email Verlauf mit Frank Stronach von Klaus Hagn der LGF und dem LV zur Verfügung gestellt wird und jedes Mitglied jederzeit bei z.b. bei einer LV Sitzung oder einem Arbeitstreffen Einsicht bekommen kann. Über die Diskussion die nicht mehr mitprotkolliert wurde wird ein Gedächtnisprotokoll von Pöpe und WinstonSmith ertellt und allen Mitgliedern zur Verfügung gestellt.


Sitzungsende 21:03

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