Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-01

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Protokoll der Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-01
Last Page Edit: TheSkunk 20.09.2012
Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW - Raum Steiermark & Cafe Sonnenstrasse
Datum: 04.06.2012
Sitzungsleitung: Fisima
Protokoll: Fisima
Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 20:00 Uhr
Vergangene Sitzung:
Padlink:
Aktuelle Sitzung: Vorstandssitzung-LV 04.06.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-06-04
Nächste Sitzung: Vorstandssitzung-LV 11.06.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-06-11
Nächste Antragsliste: Vorstandssitzung-LV 11.06.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/146

Teilnehmer

Anwesend:

Gäste

ANTRÄGE

Anträge wurden in folgenden PAD diskutiert: https://ppstmk.piratenpad.de/133 und https://ppstmk.piratenpad.de/128


<onlyinclude> Generell mindestens 2 Ansprechpartner (in jedem administrativen Bereich), siehe (https://ppstmk.piratenpad.de/128)

Erklärung v. Fisima: dies soll die Erreichbarkeit und Antwortgeschwindigkeit erhöhen


Abstimmung:

3:0 angenommen
17:07 Beschluss: direkt aus A001 angewendet.
Begründung: dies soll die Erreichbarkeit und Antwortgeschwindigkeit erhöhen


Umsetzung:

  • Durch: LGF & LV
  • Anmerkung: (Es werden überall 2 Personen eingesetzt)
Vollständig erledigt: 02.07.2012




<onlyinclude> NDA - Non disclosure aggreement (Verschwiegenheitserklärung) für alle LV und GF, sowie LR und SG (Formblatt erstellen?).

Erklärung v. Fisima: diese Vereinbarung wird zwischen Bund und Land unterzeichnet und benötigt, um Zugang zu allen relevanten personenbezogenen Daten die im Bund gespeichert sind zu erhalten. Vorlage existiert bereits seitens Bund


Abstimmung:

3:0 angenommen
17:10 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LGF & LV
  • Anmerkung:



<onlyinclude> Alle die in social media posten mögen in Zukunft vor ihrem Post einen kurz Nick [Philip] oder [Fisima] vor- oder hintanstellen - um Nachvollziehbarkeit der Post's zu gewährleisten! Erklärung v. Fisima: Dies soll dazu dienen um besser nachvollziehen zu können wer in den SM etwas postet, da in Zukunft mehr als nur 2 Leute Zugang haben werden (zb. SU-Presse) Zur Zeit haben MagicHerb, Fisima, Fuchsy Zugang, aber nur MagicHerb und Fisima posten aktiv.

Anmerkung MagicHerb: Bei Twitter wird es ein wenig eng mit den 140 Zeichen... Vorschlag: ein Kürzel verwenden [pp], [hd], [ff], .....


Abstimmung:

3:0 angenommen
17:13 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: alle Betroffenen
  • Anmerkung: Umsetzung ab sofort, Einhaltung ist zu überprüfen
Vollständig erledigt: 04.06.2012



<onlyinclude> Der Landesvorstand möge beschließen, Martin Wolf (LGF) und Franz Fuchs Zugangsberechtigung für G+, Facebook (Stmk und Graz Seite), Twitter sowie alle zukünftigen SM und Informationsseiten bis auf Widerruf zu gewähren.

Erklärung: Zur Zeit posten, Fisimaund MagicHerb auf den Social Medias - mehr Informationen von verschiedenen Leuten sind besser!

Zusatz: Es muss im Wiki erfasst werden, wer auf welchen Seiten/Medien postet (LGF)


Abstimmung:

3:0 angenommen
17:15 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: Betroffene
  • Anmerkung:
Vollständig erledigt: 02.07.2012



<onlyinclude> Als Standardforum wird definiert: forum.piratenpartei.at (Das Salzburger Forum wird geschlossen, diesbzgl. werden die Admins dort gebeten den Stmk-Bereich auf read-only zusetzen, und ins Wiener Forum zu verweisen) (Martin)

Erklärung v. Fisima: 2 Foren führen zu doppelter Arbeit, und da bald das Wiener Forum das BundesForum wird, ist ein Forum besser und einfacher zu verwalten, zu befüllen und zu beobachten - sollte eine Erleichterung für alle Mitglieder sowie LV und LGF sein


Abstimmung:

3:0 angenommen
17:18 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LGF & LV
  • Anmerkung: Erledigt, aber TF-Bildung operiert dort noch bundesweit
Vollständig erledigt: 11.06.2012



<onlyinclude> Keine password-geschützten PADs sollen mehr erstellt werden. PADs die alt sind (Letzte Änderung vor mehr als 30 Tagen), werden archiviert. PAD-Nomenklatur: Eindeutige Überschrift (Empfehlung im Wiki) - wer einen privaten bereich im pad braucht, kann sich selbst ein team zusammenstellen auf www.piratenpad.de

Erklärung v. Fisima: Dies soll der Transparenz dienen - alle PADs jederzeit einsehbar - gut für alle Mitglieder - da immer alles einsehbar ist

Ergänzung MagicHerb: Wer einen privaten bereich im Pad braucht, kann sich selbst ein Team zusammenstellen auf www.piratenpad.de

Anmerkung: Pads werden nicht automatisch archiviert - LGF klärt in nicht eindeutigen Fällen/im Zweifelsfall ab ob ein PAD veraltet ist (gegebenefalls mit dem Ersteller oder den Verfassern)


Abstimmung:

3:0 angenommen
17:27 Beschluss: Pads werden archiviert aber nicht automatisch archiviert - LGF klärt in nicht eindeutigen Fällen/im Zweifelsfall ab ob ein PAD veraltet ist (gegebenefalls mit dem Ersteller oder den Verfassern)
Begründung: bessere Übersicht und veraltete PADS archivieren


Umsetzung:

  • Durch: Betroffene
  • Anmerkung: Umsetzung erfolgte sofort
Vollständig erledigt: 04.06.2012



<onlyinclude> Per TF muss ein Sprecher und ein Stellvertreter bekannt gegeben werden. Per Sitzung soll ein Protokoll im Piratenpad geführt werden. Der Sprecher (und Stv.) muss ein Parteimitglied sein. Zugang zu Contao Backend für TF Sprecher.

Erklärung v. Fisima: 2 Personen erhöhen die Verfügbarkeit für neue und bestehende Mitglieder - somit sollte die Mitarbeit in den TF's leichter ermöglicht werden sowie der Informationionsfluss verbessert werden. Mitglied weil er als Themensprecher in seinem Thema auch neben dem Pressesprecher die TF nach außen vertritt (siehe Landesparteitag) Dies sollte nur von Mitglieder gemacht werden. Das Protokoll soll für alle Mitglieder die Nachvollziehbarkeit erhöhen sowie die erarbeiteten Informationen für alle transparent machen sowie die Möglichkeiten der Mitarbeit erhöhen. Es wird empfohlen ein PAD zu verwenden - wenn aus technischen Gründen nicht möglich kann ein Protokoll auch nachgereicht werden. Contao=Tool für die Verwaltung der Homepage: somit kann jeder Themensprecher auch Blogs auf der Homepage verfassen und über aktuelle Ergebnisse der Arbeitsgruppe berichten. Dies soll auch den Informationsfluss erhöhen.

Anmerkung: Sprecher klingt so als ob dieser Außenvertretungsbefugt wäre - besser wäre die Bezeichnung "Ansprechperson" bzw. 2 Ansprechpersonen


Abstimmung:

3:0 angenommen
17:36 Beschluss: eine TF muss 2 Ansprechpersonen bekannt gegeben. Per Sitzung soll ein Protokoll im Piratenpad geführt werden. Der Sprecher (und Stv.) muss ein Parteimitglied sein. Zugang zu Contao Backend für TF Sprecher
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LGF & TF-Ansprechpersonen
  • Anmerkung: Umsetzung erfolgt schrittweise
Vollständig erledigt: 02.07.2012



<onlyinclude> Email: generell als IMAP Konto zu verwenden, Abfrage des Kontos per Web-Mail-Client, Weiterleitungen nur für persönliche vorname.nachname@piratenpartei... an individuelle Adressen. LV & LGF verwenden generell IMAP, ebenso alle TFs und SUs. Bei Bedarf kann auch ein persönliches IMAP-Konto angelegt werden.

Erklärung v. Fisima: Dies soll den Arbeitsablauf für LV, LGF und Taskforces sowie SU's verbessern - da dann nur mehr auf ein gemeinsames Konto zugegriffen werden muss und Anfragen besser und schneller beantwortet werden können (jeder im Team kann Antwort verfassen und jeder andere weiß automatisch Bescheid, dass bereits eine (und auch welche) Antwort verschickt worden ist) Weiters kann bei Ausscheiden eines Themensprechers garantiert werden, dass Arbeitsabläufe/Kontakte und Infos erhalten bleiben.


Abstimmung:

3:0 angenommen
17:42 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LGF & Betroffene
  • Anmerkung: Umsetzung erfolgt schrittweise (je nach Erreichbarkeit der Personen), Umsetzung abgeschlossen, Neue erhalten IMPA-Konto
Vollständig erledigt: 02.07.2012



<onlyinclude> Veranstaltung: der Landevorstand möge beschließen Herrn Siegfried Schrotta (Erfinder und Entwickler des SK-Prinzips) zu einer Präsentation des SK-Prinzips http://www.sk-prinzip.eu/index.php einzuladen. Diese Veranstaltung sollte von der Piratenpartei-Stmk organisiert werden, allen Mitgliedern und Interessenten zugänglich gemacht werden (öffentliche Veranstaltung)

Erklärung v. Fisima: Das SK-Prinzip (systemisches Konsensieren) ermöglicht aus vielen einzelnen Ideen/Vorschlägen die Idee mit der größten Akzeptanz und den geringsten Widerstand zu identifizieren. Es steht im Gegensatz zu Merhheitsentscheidungen (die wie im Gemeinderat oft zu Stillstand führen) und fördert lösungsorientiertes Denken und Handeln. Die gemeinsame Beste und Tragfähigste Entscheidung "gewinnt". Zu Hr. Schrotta habe ich persönlichen Kontakt und er würde sich freuen uns das zu präsentieren. Ich rechne auch mit großem Interesse seitens der Öffentlichkeit & mit einem positiven Lerneffekt für uns.


Abstimmung:

3:0 angenommen
17:45 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LV
  • Anmerkung: Vortrag am Di. 10.07.2012 im Cafe Sonnenstrasse [1]
Vollständig erledigt: 01.07.2012



<onlyinclude> Der Vorstand möge beschließen: Mitglieder von Organen des LV und der GF der LO Steiermark sind dazu angehalten, alles nur erdenklich Mögliche zu tun, um ihre Tätigkeiten im Licht der Transparenz erscheinen zu lassen. Das Wegblenden der Autorenfarben vermindert die Nachvollziehbarkeit der erstellten Inhalte. Daher sind alle Mitglieder aller Organe der LO Steiermark dazu verpflichtet, im Sinne der Transparenz die Autorenfarben nicht wegzublenden.

Anmerkung: Im Pressepad macht die "weißstellung" von Inhalten Sinn und möglicherweise auch bei Protokollen wo es einen Protokollanten gibt. Wenn ein PAD "weißgestellt" wird sollte das am Begin des PADS erklärt werden warum. "weißstellung" stellt einen Ausnahmefall dar ; im Prinzip sollten alle Farben immer erhalten bleiben.


Abstimmung:

3:0 angenommen
17:57 Beschluss: siehe oben inkl Anm.
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: Betroffene
  • Anmerkung: Umsetzung erfolgt lt. anmerkung und sofort
Vollständig erledigt: 04.06.2012



<onlyinclude> Um die Teilnahme an der Demonstration am 9.6. in Graz zu ermöglichen, möge der LV der LO Steiermark beschliessen: |eine Unterstützung im Ausmass von 150,- Euro zuzusagen, |die Vorfinanzierung des Veranstaltungsunternehmens (StaSi) zu übernehmen |die Abrechnung mit den anderen Partnern (SJ, KJ/KSV, Junge Grüne, Grüne) von der LGF durchführen zu lassen. |der TF Privacy Steiermark in Gründung lt. §10(3) BGO das Recht erteilen, mit dieser Aktion aussenwirksam aufzutreten (Pressekonferenz am 8.6.2012) |die "Bestellung" bei Stasi (0699 19127100) durch die GF telefonisch spätestens im Anschluss an die Sitzung durchführen zu lassen

Anmerkung: https://ppstmk.piratenpad.de/133 ab Zeile 141

Abänderung Antrag A010: Der Vorstand möge beschließen: 1.) Aussenvetretung der TF-Privacy übernimmt MagicHerb 2.) keine Vorfinanzierung seitens PPSTMK. 150.- von der Piratenpartei Steiermark bewilligt 3.) Bei Bundesorganisation Geld fordern (LGF)


Abstimmung:

2:1 angenommen
18:41 Beschluss: siehe Abänderung Antrag A010
Begründung: telefonisch abgeklärt mit MagicHerb - Vorfinanzierung nicht möglich


Umsetzung:

  • Durch: MagicHerb
  • Anmerkung: Abrechnung wird erwartet
Vollständig erledigt: 09.06.2012



<onlyinclude> Ich schlage vor, die Organisation von Taskforces gründlich zu diskutieren und hier im Piratenpad ein "HowTo Taskforce" einzurichten und zu pflegen.

Anmerkung: Unklarheit wie eine Taskforce entsteht - How to soll alles beinhalten was nötig ist um eine Taskforce/Arbeitsgruppe zu gründen und zu betreiben (Kommunkiation -Land-Bund , Technische Tools, Abläufe, Ziele, Ansprechpersonen, usw.)


Abstimmung:

3:0 Angenommen
18:50 Beschluss: siehe oben inkl LGF beauftrag mit Erstellung von HOWTO
Begründung: siehe Anmerkung oben


Umsetzung:

  • Durch: LGF & LV
  • Anmerkung: Umsetzung teilweise bereits erfolgt, Howto TF in Arbeit - [2]
Vollständig erledigt: 25.06.2012




<onlyinclude> Der LV möge die LGF bitten im WIKI und wenn möglich auf der Homepage die Unterscheidung von Arbeitsgruppen und SupportUnits zu erklären und weiters Bundestaskforces (BTF) Landestaskforces (LTF) und auch zukünfitge Ortstaskforces (OTF) im Wiki zu erklären und Verweise auf bestehende darzustellen.


Abstimmung:

3:0 angenommen
18:52 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LGF
  • Anmerkung: Umsetzung erfolgt
Vollständig erledigt: 07.06.2012



<onlyinclude> Ich stelle den Antrag, dass sich so schnell wie möglich die fehlende OG Graz konstituiert.


Abstimmung:

3:0 angenommen
18:56 Beschluss: siehe oben
Begründung: keine nötig


Umsetzung:

  • Durch: Gründer
  • Anmerkung: Umsetzung mit Unterstützung durch LV und LGF, OG wird von Landesorganisation betreut (z.Z. keine eigene Organisationsstruktur notwendig)
Vollständig erledigt: 20.06.2012



<onlyinclude> Ich stelle den Antrag, dass die LO den Versuch unternehmen möge, die Bezirksorganisationsebene einzusparen bzw. nicht aufzubauen. (weder BGO noch LGO sind dazu recht klar, die BGO sagt "falls sie existieren, sind sie Organe der BO", die LGO sagt "...so oder so...").

Anmerkung: Ansprechpartner für Ortsgruppen wichtig - keine Organisationsstrukur - keine BO notwendig! Besser Koordination als Terminus


Abstimmung:

JA 0/Nein 1/Enth. 2 - abgelehnt
19:09 Beschluss: keiner weil abgelehnt
Begründung: wird neu eingebracht für Änderung in GO für LPT


Umsetzung:

  • Durch:
  • Anmerkung: Nicht umzusetzen
Vollständig erledigt: 04.06.2011



<onlyinclude> Der Landesvorstand möge die Design/IT Abteilung um ein Design für ein Beach-Flag http://www.flyeralarm.com/images/DB/german/drnaopfl_gr_sydr.pdf bitten. Die Kosten dieses Beach-Flags werden von einem Piraten übernommen und als Sachspende in die PPStmk einfließen.

Zusatz: Es möge sich gleich heute ein Zuständiger dafür melden! Design fertig bis Ende der Woche - spätestens Freitag in Auftrag geben!

Anmerkung: Solche Sachen sind doch eher in der Zuständigkeit der GF, oder? So rein vom organisatorischen, wäre das halt mE. bei der GF. Sachspenden werden genauso bekanntgegeben wie Geldspenden auf Homepage Zukünftige Anschaffungen bis zu einem gewissen Betrag ohne Antrag. Alle Information diesebzüglich an die LGF - GF kümmert sich darum. Fuchsy meldet sich fürs Design.


Abstimmung:

3:0 angenommen
19:15 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: Fuchsy & LV
  • Anmerkung: Kein Status



<onlyinclude> Der LV möge die LGF bitten die Programmatischen Ergebnisse des LPT's ins Wiki einzupflegen (siehe Protokoll LPT)

Anmerkung: Antrag zurückgezogen, da bereits erledigt


Abstimmung:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:


Umsetzung:

  • Durch:
  • Anmerkung:
Vollständig erledigt: 04.06.2012



<onlyinclude> Der LV möge die LGF um die Planung einer Schulung für die verwendeten Tools bei den Piraten bitten - die Schulung soll den Mitgliedern den leichteren Zugang zur Mitarbeit ermöglichen!

Erklärung: Tools wie : Piratenpad, Mumble, LQFB, WIKI, FORUM sollten kurz erklärt werden und geg. installiert. Ergebnisse der Schulungen auf Wiki. Schulung sollte übernächste, spätestens in 2 Wochen sein!

Anmerkung: MagicHerb LQFB, LGF rest


Abstimmung:

3:0 angenommen
19:25 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LGF & MagicHerb
  • Anmerkung: Umsetzung ab der 2ten Juliwoche 2012, teilweise durch Wiki (FAQ) erklärt.



<onlyinclude> Die LV möge sich Gedanken über die Einbindung der Jungen Piraten (welche sich schlussendlich als Verein gründen) machen. Ebenso bitte ich um die Überarbeitung der Statuten welche ich Phil schon zugeschickt habe.+2

Helmut Leitner: Eine Möglichkeit wäre die Einrichtung eines Beirates, in den entweder Einzelpersonen oder Vertreter befreundeter Organisationen eingeladen werden könnten. Beiratsmitglieder könnten Sitz und Stimme haben, ohne Parteimitglied sein zu müssen. Die Jungen Piraten könnten z. B. mit zwei Plätzen im Beirat (4-Augen-Prinzip) eingebunden werden und so überall mitwirken. Optimalerweise könnte man das umgekehrt auch machen, dass also die Altpiraten in einem Beirat der Jungpiraten mitwirken.


Abstimmung:

3:0 angenommen
19:30 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LV
  • Anmerkung:



<onlyinclude> Der LV möge beschließen sich der Mahnwache anzuschließen und diese Veranstaltung von Plattform 25 auch mit allen Mitteln (SM, Maillingliste) zu unterstützen!

Erklärung: MAHNWACHE GEGEN MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN DER LANDESREGIERUNG Freitag, 15.06.2012, 13.00 - 15.30 Uhr, Herrengasse vor dem Landhaus http://www.facebook.com/events/242901692489988/ betrifft auch unser PresseStatement zum Ende der mobilen Dienste: http://piratenpartei-steiermark.at/presse/aussendung/piraten-zu-sparmassnahmen-60-weniger-budget-100-weniger-lebensqualitaet


Abstimmung:

3:0 angenommen
19:38 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LV
  • Anmerkung: Durchgeführt
Vollständig erledigt: 15.06.2012



<onlyinclude> Die LV möge beschließen, dass sie den Jungen Piraten ein Budget für den Druck von Flyer gegebenenfalls bereitstellen, Kosten werden unter 100Euro bleiben. Fix is nix

Anmerkung: Sofern Budget vorhanden ist - gerne! und auch von Bundespartei organisieren


Abstimmung:

3:0 angenommen
19:40 Beschluss: siehe oben inkl Anmerkung
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LGF
  • Anmerkung: Umsetzung erst nach Klärung der Frage: "Welche Form von Budget?" (Monat, Jahr, ...)



<onlyinclude> Der LV möge beschließen: Letzte Anträge für die jeweils kommenden Vorstands/LGF Sitzungen sind bis spätestens 24h vor Sitzungsbeginn zu stellen - allenfalls werden sie auf übernächste Sitzung verschoben.


Abstimmung:

3:0 angenommen
19:44 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: Alle
  • Anmerkung: Umsetzung erfolgt sofort
Vollständig erledigt: 04.06.2012



<onlyinclude> Termin LPT: Samstag 22.09.2012 von 09:00h-18:00h im BH-Puntigam (Hubertussaal) (Ja/Nein)


Abstimmung:

3:0 angenommen
19:46 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LGF & LV
  • Anmerkung: Umsetzung zu besagtem Zeitpunkt, Planung ab sofort(Update: Planung erledigt, Schriftsorten, usw. ausarbeiten - siehe Fristen, Saal ist fix gebucht)
Vollständig erledigt: 15.06.2012



<onlyinclude> Umbenennung: TF Energie/Verkehr in TF-Umweltzone (Vorgespräche dazu positiv, Stefan & Gregor Erstellung: TF Energie & Umwelt sowie TF Verkehr (auf Landesebene)

Erklärung: TF zu groß, um Produktivität zu erhalten.


Abstimmung:

3:0 angenommen
19:47 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LGF
  • Anmerkung: Umsetzung erfolgte sofort
Vollständig erledigt: 04.06.2012



<onlyinclude> Erstellung eines zeitlichen Planes für alle Termine/Fristen bis zum LPT durch GF:

Anmerkung: Durchgestrichenes (im PAD) wird zurückgezogen - und nachgereicht. Nur über nicht Durchgestrichenes wird abgestimmt (Erstellung Zeitplan LPT)


Abstimmung:

3:0 angenommen
19:53 Beschluss: siehe oben
Begründung: siehe oben


Umsetzung:

  • Durch: LGF & LV
  • Anmerkung: Planung in Wiki bereits ausgehängt
Vollständig erledigt: 15.06.2012



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