Landesorganisation Oberösterreich/Sitzungen/LV-2013-03-11

Oberösterreich

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Ort und Zeit

Ort:Mumble NRW - Raum Oberösterreich

Datum:11.03.2013

Antragsschluss: 09.03.2013 19:00

Sitzungsleitung:

Protokoll:

Beginn: 19:30 Uhr

Ende:

Vergangene Sitzung:https://ooe.piratenpad.de/13-LV-Sitzung-06

Padlink: https://ooe.piratenpad.de/13-LV-Sitzung-07

Nächste Sitzung:https://ooe.piratenpad.de/13-LV-Sitzung-08

Sitzung des Landesvorstandes

Anwesend

• Frosti ab 20:10
• Romario
• Braincap
• Knack

Gäste

Strongbow

Abstimmung über Protokollant

Knack

Moderator

Romario

Berichte

LV

Romario

• Div. Sitzungen (LV, Wahlkampfteam,...)
• Stammtisch
• Info-Tour vorbereiten (Location, Plakate,...)

Knack

• Admidio-Mails abgearbeitet
• Mitgliedernanfragen

braincap

• Feedback über den Stammtisch bekommen
• diverse dinge im Forum
• Bei Freunden aus Braunau angefragt zwecks teilnahme bei der Infotour

klaus76

• stammtisch
• piratenbowling
• anfragen für infotour
• anfragen für vh ebelsberg
• anfragen für flyern
• arbeiten an https://ooe.piratenpad.de/42

Schatzmeister

• Anzahl zahlender Mitglieder steigt
• Summe Einnahmen/Ausgaben vom Februar: -49,08
• LO-Anteil MBs noch immer nicht da

Protokoll der letzten Sitzung

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Oberösterreich/Sitzungen/LV-2013-03-04

Agendapunkte

Antrag 1: Anliegen eines Piraten bzgl. BWO

• Eingereicht von Braincap

Lieber LV,

ich glaube, dass etliche Reibereien aus unnötigen Benachteiligungen der LO-s (durch eine Zentralistengruppe der Piraten) stammen und habe mir deshalb eine Änderung der Bundeswahlordnung überlegt.

Diese sollte allerdings von den LO-s (am besten gemeinsam) eingebracht werden, wenn sie für gut befunden wird.

(ich brachte das in Klagenfurt als (Gegen)Antrag zu einem lava Antrag ein, -- den dieser mittels Zurückziehen seines Antrags zu Fall brachte bzw. ausrutschen liess -- und das war sogar GO-widrig, soviel ich sehe siehe unten letzter Absatz, aber ich finde dass es eher Sache der LO-s ist, das zu beantragen und zu beschliessen, wenn es eine gute Idee ist;
1. Antrag LQFB und BGV betreffend Kandidaten zb für NRW;
die BGV möge beschliessen dass §2.c (3) der Bundeswahlordnung wie folgt lautet:

(3) Es werden die Plätze blockweise gewählt. Jede LO entsendet einen Kandidaten für die Plätze 1-9, deren Reihung zuerst stattfindet. Dann werden die Plätze 10–13 gewählt, dann die Plätze 14–17, dann die Plätze 18–21, zuletzt die Plätze 22+. Kandidaten geben bei der Kandidatur an, für welchen Block sie kandidieren wollen; eine Spontankandidatur in darunter liegenden Blöcken ist jedenfalls möglich (etwa, wenn jemand in seinem Wunschblock nicht gewählt wird).

statt bisher
"(3) Es werden die Plätze blockweise gewählt. Zuerst werden die Plätze 1–4 gewählt, dann die Plätze 5–8, dann die Plätze 9–12, zuletzt die Plätze 13+. Kandidaten geben bei der Kandidatur an, für welchen Block sie kandidieren wollen; eine Spontankandidatur in darunter liegenden Blöcken ist jedenfalls möglich (etwa, wenn jemand in seinem Wunschblock nicht gewählt wird)."https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundeswahlordnung

(demzufolge wären die ersten 9 Plätze der Kandidatenliste für 9 Leute aus allen Bundesländern reserviert)

2. Antrag LQFB und BGV betreffend Gegenanträge;
die BGV möge beschliessen dass §31. der Versammlungsordnung BGV wie folgt lautet:

"31. Zurückziehen von Anträgen und Wirkung auf Gegenanträge:
a) Sämtliche Anträge ikönnen vom Antragsteller bis zum Beginn der Abstimmung zurückgezogen werden. Zieht ein Antragsteller seinen Antrag zu einem Zeitpunkt zurück, zu dem das Einbringen eines anderen Antrags nicht mehr möglich ist, hat jedes anwesende Mitglied das Recht zu verlangen, dass der Antrag in der eingebrachten Formulierung dennoch abgestimmt wird. In diesem Fall gilt der Antrag als von dem Mitglied eingebracht, das auf einer Abstimmung beharrt.
b) Gegenanträge sind auch bei Zurückziehen des Antrags, auf den sie sich beziehen, jedenfalls abzustimmen wenn sie nicht explizit zurückgezogen werden."

statt bisher
"31. Sämtliche Anträge ikönnen vom Antragsteller bis zum Beginn der Abstimmung zurückgezogen werden. Zieht ein Antragsteller seinen Antrag zu einem Zeitpunkt zurück, zu dem das Einbringen eines anderen Antrags nicht mehr möglich ist, hat jedes anwesende Mitglied das Recht zu verlangen, dass der Antrag in der eingebrachten Formulierung dennoch abgestimmt wird. In diesem Fall gilt der Antrag als von dem Mitglied eingebracht, das auf eine Abstimmung beharrt." https://forum.piratenpartei.at/pipermail/sonstige-innerparteiliche-angelegenheiten/2012-December/000828.html

(eine seriöse GO sollte einen Gegenantrag zum Hauptantrag promovieren und abstimmen lassen, wenn der ursprüngliche Hauptantrag ausfällt; tatsächlich sieht die Versammlungsordnung gar nicht vor, dass Gegenanträge bei Zurückziehen des Hauptantrags NICHT abgestimmt würden, das wurde in Klagenfurt aber anders gehandhabt und könnte ggf. beim Schiedsgericht http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schiedsgericht als GO-widrig geltend gemacht werden; was ich persönlich aber nicht vorhabe)

bitte wie gesagt, Euch ggf. als LO-s kurzzuschliessen

Kommentar Romario: Der LV ist dafür icht zuständig. Verweis auf LQFB

Antrag 2: Info-Tour

• Eingereicht von Romario

• Aktueller Status
• Locations
• Was ist zu tun?

http://ooe.piratenpad.de/Info-Tour

Protokoll

19:45 Sitzungsbeginn

3 von 5 Anwesend => Beschlussfähig
19:48 Antrag 1
braincap übernimmt LQFB Hilfestellung
19:50 Antrag 2

Wie ist der Stand?
Braunau übernimmt Frosti und braincap, Frosti fährt diese Woche hin
Steyr hat Mario angefragt, wartet auf Rückmeldung
Klaus möchte es im Walkers machen
Strongbow muss noch in Perg was ausfindig machen
Diskussion über Info-Tour Plakat
Wer kann was machen?
Texte und Infos werden in Pads und im Wiki gesammelt -> Pads - braincap https://ooe.piratenpad.de/Texte-20und-20Themen-20Infotour-20O-d6

20:14 Ende der Sitzung