LV-Stmk 2015-02-04

Sitzung des Landesvorstands

Ort: Piratenbüro Graz, Mumble

Datum: 04.02.2015 18:14

Moderation: Fisima

Protokoll: Spelaea

Link zum vorigen Sitzungspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123891 Link zum nächsten Sitzungspad: Link zum zentralen Antragspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123786 Link zum Audioprotokoll: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:Mumble-2015-02-04-18-14-32-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:Mumble-2015-02-04-18-35-53-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: Katieschen, Spelea, Poepe, Fisima, stoppacta
  • Entschuldigt:
  • Gäste:

Tagesordnung

1. Begrüßung, feststellen der Beschlussfähigkeit 2. Berichte/Anfragen der LV's 3. Umlaufbeschlüsse 4. Anträge 5. Allfälliges

Berichte/Anfragen

stoppacta: Frage von Aktionsbündnis Graz - Unterstützung des TTIP-Aktionstages mit einem Infostand? findet am 18.April statt - ist Europaweit organisiert EZB - Geldbeitrag zum Bus, Aktionsbündnis - Unsterstützung: Haus der Begegnung in Graz (Ideen & Finanziell) OccupyStadtpark: Unterstützung "Gib mit den Rest 2015", 100-Euro-Spende, Konzept - siehe Email

Fisima: Wir haben einen Piraten-Stempel (mit einem kleinen Fehler - Domain piratenpartei.steiermark.at gehört uns net)

F|020|6581|Thema Büro & Mitarbeiter

6581: Daher die Frage: Gibt es jemandem im LV, der das als seine Hauptpriorität sieht, habt ihr das schon abgeklärt? Im Prinzip ist es glaube ich hilfreich bei solchen Basisbeschlüssen einen Hauptverantwortlichen zuzuweisen, falls das noch nicht passiert ist. Denn wenn ohne Absprache jeder für sich entscheidet ob ihm das wichtig ist oder nicht, dann bleiben eventuell die Dinge auch mal ein Jahr liegen... Und ohne Unterschrift von einem aus dem LV kann die Basis alleine den Beschluss auch nicht umsetzen.

A: Hauptpriorität und Verantwortlicher sind mal zwei paar Schuhe. Verantwortlich ist defintiv der LV der dann auch Verträge zeichnen muss. Hauptprio der LV's: Poepe, Spelaea, stoppacta: werden nach möglichen freien Zeitresourcen agieren - keine Hauptpriorität Katieschen: zZ keine Zeit dafür Fisima: im Moment 1.) Jahresabschluss und Bank dann 2.) Büro und MA Presidente kümmert sich zur Zeit auch darum - neben vielen anderen Dingen

Anträge

A|032|6581|Liquid-Beschlussregister

Antrag: Der LV führt auch ein Register für die Beschlüsse, die in Liquid gefasst wurden, und tragt dort die bereits gefassten Beschlüsse ein.

Begründung: Es gibt zwar ein Beschlussregister für die Beschlüsse des LV (https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Steiermark/Beschluesse ), die Beschlüsse hingegen die die Mitglieder in Liquid fassen, finden sich nirgendwo übersichtlich und gehen (u.a. auch wegen mangelnder Suchfunktion im Liquid) zwischen den hunderten Abstimmungen zum Gemeinderat unter. Es wäre wichtig, dass die Piraten hier eine übersicht haben, um auch diese Ziele weiterzuverfolgen.

Beispiel: Wo finden sich diese Anträge und Beschlüsse wieder? Es ist schwer für den LV diese Ziele im Auge zu behalten wenn sich Beschlüsse wie diese nur zwischen hunderten anderen Abstimmungen im Liquid befinden: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/3780.html https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/2477.html https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/2460.html https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/2046.html

Kommentar Fisima: Weisst du was uns extrem helfen würde ? Wenn uns dabei wer helfen würde! Du scheinst Lust dazu zu haben !!!?

Ich lehne den Antrag sonst ab, da ich defintiv nicht noch mehr organisatorischen Kackscheiss machen werde - sonst lass ich das ganze gleich sowieso sein! Es findet nicht mal ein Pirat ins Beschluss register des LV weil es niemanden interessiert! Ich mach's nicht - der MA kann dann gerne dafür bezahlt werden ..... den können wir dann gleich auf Vollzeit hochstufen und der überträgt dann lqfb in wiki ..... By the way ...... sind das eher Punkte die irgendwie im Programm verankert gehören ..... denk ich ....

Spelaea: +1 zu dem was Fisima gesagt hat 6581: ahem... so viele Liquid-Beschlüsse gibt es derzeit auch nicht - ich meine damit nicht die Abstimmungen zum Gemeinderat, sondern die Parteiprogrammpunkte und sonstigen Beschlüsse usw. die eigentlich schon wichtig sind. Wieviele haben wir da derzeit? Ein bis zwei im Monat? So hat man das Gefühl der LV schreibt zwar auf was er selbst beschließt, interessiert sich aber nicht dafür was die Mitglieder im Liquid abstimmen (außer wenn er die Abstimmung selbst startet).Auch wenn er die Abstimmung selber startet kommt das nicht in ein eigenes Register - aber ich wiederhole mich - kann gerne jem machen - ich nicht!

Beschlussregister (Filter im LQFB) https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Steiermark/LQFB#Beschluss-.C3.9Cbersicht_STMK-Graz Antragsregister GMR https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Ortsgruppen:Steiermark/Graz/Gemeinderat/Antragsübersicht

Fisima erklärt die oberen Links.

dafür:

dagegen: Fisima, poepe, katieschen, Spelaea, stoppacta

enthaltung:

Uhrzeit: 18:36

Kommentar 6581: eigentlich hinfällig, habe bei der BGF angefragt, dass der Link auch ohne Anmeldung ersichtlich sein möge.

A|033|Fisima|Budget Eigenverantwortlichkeit

AG's die ein Budget haben, können über dieses frei verfügen. (Bsp. AG-Öffentlichkeitsarbeit die bereits durch ein Globalbudget 2015 ein eigenes Budget besitzt)

Antwort vom LV: Die einzelnen AG's haben ein Budget von z.B. € 1000,00 im Jahr, über das sie selbst verfügen dürfen. Sollte Fisima (der Finanz-LV) eine Rechnung unter € 100,00 bekommen, darf er den Betrag selbstständig - ohne Rückfrage - überweisen. Ist der Rechnungsbetrag über € 100,00 kommt die Rechnung in den LV zwecks Abstimmung.

dafür: Fisima, katieschen, poepe, Spelaea, stoppacta

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 18:46

A|034|6581|Zuständigkeiten

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Zust%C3%A4ndigkeiten#steiermark.piratenpartei.at Bitte abklären ob das noch so stimmt, ev. die Rechte adaptieren.

Antwort: abgeklärt - alles aktualisiert lol... https://www.youtube.com/watch?v=MtObrnaovrI

dafür: Fisima, poepe, katieschen, Spelaea, stoppacta

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 18:55

Allfälliges

poepe: Am Montag ist Abschluss vom Arbeitskreis Betteln, wollte fragen ob du [anm. Fisima] mitkommst. Fisima: Werd das Papier [anm. das vom AK Betteln der Stadt Graz vorgelegt werden soll] durchlesen.

Sitzungende: 19:10