LV-Stmk 2014-12-10

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Vorlage:LV-Steiermark/Sitzungspad https://ppstmk.piratenpad.de/123789

Inhaltsverzeichnis

Sitzung des Landesvorstands

Ort: Piratenbüro Graz, Mumble
Datum: 10.12.2014 18:02
Moderation: Fisima
Protokoll: Spelaea


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Link zum Audioprotokoll: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:Mumble-2014-12-10-18-05-09-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg


  • Teilnehmer:
    • Stimmberechtigt: Katieschen, Spelea, Poepe, Fisima
    • Entschuldigt: stoppacta
    • Gäste:


Tagesordnung

1. Begrüßung, feststellen der Beschlussfähigkeit

2. Berichte/Anfragen der LV's

3. Umlaufbeschlüsse

4. Anträge

5. Allfälliges


Berichte/Anfragen

Fisima: Bzgl. Konto, letzte Kontobewegungen: Rechnung von Peak bezahlt, PPOE hat Merchandising-Artikel bezahlt, stoppacta hat Geld für bekommen


Spelaea: Ein Mitglied sollte LQFB-Zugang haben


F|019|6581|

Naja ist eigentlich keine Frage, sondern ein Hinweise. Ich möchte Euch nur darauf aufmerksam machen:

Mit Jahresende sperrt die Pirate Base offenbar zu (siehe https://forum.piratenpartei.at/thread-13832.html ). Eventuell könnt ihr da bedarf bei den Sachmitteln anmelden die im Zuge des EU-Wahlkampfes angeschafft wurden (siehe http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Sachmittel#Inventarliste_.28ab_Juni_2014.29 ).


A: Email an LV-Wien wird geschrieben (Poepe)


Umlaufbeschlüsse

U|015|Fisima|Spende AMSEL

Fisima spendet € 50,-- vom Sozialtopf an den gemeinnützigen Verein AMSEL.


dafür: Fisima, poepe, katieschen, Spelaea,
dagegen:
enthaltung:

Datum: 26. November 2014 / Stammtisch



Anträge

A|024|6581|Spende an Europe vs Facebook

Die LV möge beschließen, dass die Piraten 100 Euro aus dem Sozialtopf an Europe vs Facebook spenden.


Spendenseite Europe vs Facebook: https://www.crowd4privacy.org/

Übersicht Sozialtopf: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Steiermark/Sozialtopf


Kommentar Fisima: meine persönliche Meinung - es gibt regionalere Projekte die wir unterstützen könnten - so wie letztens die Amsel mit 50euro - EUvsFB fehlt es nicht gerade an Geld.....

Kommentar 6581: EUvsFB fehlen zwar noch ca. 40.000 Euro aber ich finde es sehr Positiv wenn wir den Fokus vor allem auf regionale Projekte legen (vielleicht wäre es da geschickter gewesen die zwei Anträge zum Spendentopf in einen mit entsprechenden Vorschlägen zusammenzufassen). Vielleicht mögen ja die LV Mitglieder auch Ideen zusammentragen welche Regionalprojekte förderungswürdig sind.

Kommentar Fisima: wie auch in Antrag 3 zu sehen - passiert das eh ;-) und by the way - hab ich grad eh keinen Finanzüberschuss

Kommentar von poepe: Da Fisima den Sozialtopf eingerichtet hat, soll er entscheiden was mit dem Geld passiert.


dafür:
dagegen: Fisima, poepe, katieschen, Spelaea
enthaltung:

Uhrzeit: 18:14



A|025|6581|Spende an orwell.at

Orwell.at hat in Graz maßgeblichen Beitrag dazu geleistet, dass wir eine Datenbank der Überwachungskameras haben. Laut FAQ wird der Server von den Mitarbeitern aus eigener Tasche bezahlt https://www.orwell.at/en/static/faq


Der LV möge beschließen, dass Kontakt mit Orwell.at aufgenommen und nachgefragt wird, ob sie eine Spende der Piraten annehmen. Wenn ja, mögen die Piraten aus ihrem Sozialtopf einen gewählten Betrag für die Kosten des Servers spenden.


Hinweis: Die Piraten haben die Daten auch im Wahlkampf genutzt - siehe http://www.kleinezeitung.at/s/steiermark/graz/4002487/Piraten-spielen-Verbotszonen-aufs-Handy - die App ist noch als Open Source verfügbar (https://github.com/Tomen/Verbotszonen ).


Kommentar Fisma: Können wir von mir aus gerne machen - frühest im Jänner wieder ;-) - da 6581 seine Idee wird er Kontakte dahin haben - also bitte gerne nachfragen und uns bekannt geben.

Spelaea: Wenn 6581 das macht (Kontakt herstellt) ises ok.


dafür: Fisima, Spelaea, katieschen, poepe
dagegen:
enthaltung:

Uhrzeit: 18:16


A|026|Fisima|Bank und Kontowechsel

Fisima wird ermächtigt folgendes durchzuführen:


Alle Konten die bei der PSK sind (ehemals vom Bund geführt) auf die Stmk-Bank und Sparkasse zu übertragen. Dies beinhaltet das Parteienförderungskonto 2015, Klubförderungskonto 2015 sowie LO-Stmk Konto.


Das Konto welches bereits bei der Stmk-Bank (Parteinförderung 2013) liegt wird von Eigentümer: "Pacanda & Kainz" auf "Piratenpartei Steiermark umgestellt. Zeichnungsberechtig sind Poepe und Fisima. Dies kann vom LV nach Beschluss jederzeit geändert werden.


Geld vom Konto Parteienförderung 2014 (bei PSK) wird auf das Konto Parteienförderung bei der Stmk-Bank überwiesen.

Geld vom Konto Klubförderung 2014 (bei PSK) wird auf ein neu zu errichtendes Konto "Klubförderung" überwiesen.

Geld vom Konto "LO-Stmk" wird auf ein neu zu errichtendes Konto "Landesorganisation" überwiesen.


Es gibt somit nach der Umstellung 3 Konten bei der Stmk-Bank:

1.) Landesorganisation

2.) Parteienförderung (mit KK)

3.) Klubförderung


Erklärung: Es wurden verschiedene Banken verglichen und diskutiert und die Stmk ging als "Gewinner" hervor, da wir eine gratis Kreditkarte bekommen, dafür auf normale Kontokarten bei den zusätzlichen Konten verzichten, Kontoführungsgebühren wurden für die nächsten 2 Jahre herabgesetzt. Unterschriebene Kontoübertragungen von PSK (Bund) sowie Winston und Fisima haben wir bereits.


Fisima: Wenn ihr damit einverstanden seid, werde ich das noch im Dezember durchführen.


dafür: Fisima, poepe, katieschen, Spelaea,
dagegen:
enthaltung:

Uhrzeit: 18:21



A|027|Fisima|Jahresabschluss und Wirtschaftsprüfung

Fisima wird beauftragt den Jahresabschluss für 2014 zu erstellen. Dieser ist nach Fertigstellung dem LV und allen Mitgliedern zur Verfügung zu stellen (Einsichtnahme). Es soll dazu auch mit Wirtschatfsprüfern Kontakt aufgenommen werden um die benötigte Prüfung sobald wie möglich durchzuführen. Diese Ermächtigung gilt auch für anfallende Kosten im Rahmen der Wirtschaftsprüfung und Vorbereitung (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und dgl.). Dem LV ist sobald wie möglich darüber Bericht zu erstatten wie hoch die Kosten für die Wirtschaftsprüfung sein werden. Nach erfolgreicher Prüfung ist das Ergebnis im Amtsblatt zu veröffentlichen und auf der Homepage/Wiki der Piratenpartei.

Weiters soll im LQFB das Budget (Plan 2015) an den Abschluss 2014 und daraus resultierende Änderungen in den verfügbaren Mitteln angepasst werden. Ein dementsprechender Vorschlag ist dem LV zur Kenntnis zu bringen und ins LQFB einzustellen.

Dem Beschluss ist ein Rahmen von Euro 2500.- Ausgaben gegeben - sollte die Kosten Euro 2000.- überschreiten ist der LV in Kenntnis zu setzen.


Erklärung: Erste Schätzungen aus dem Jahr 2014 haben ergeben, dass eine Prüfung bis zu 2.500.- Euro kosten kann. Tycho kann hier helfen, da er bereits erste Kontakte in Graz gehabt hat. Prüfung hat bis Ende März zu erfolgen - Ziel ist es als erste Partei in Graz geprüft zu sein.


poepe: Frage: Amtsblatt d. Stadt Graz od. Stmk --> Fisima-Antwort: Stadt Graz

poepe: Wir könnten die Kosten für die Veröffentlichung im Grazer Amtsblatt auch gleich mitbeschließen.


dafür: Fisima, poepe, katieschen, Spelaea
dagegen:
enthaltung:

Uhrzeit: 18:26


Z|001 zu A027|poepe|Übernahme der Kosten der Veröffentlichung im Grazer Amtsblatt

dafür: Fisima, katieschen, poepe, Spelaea
dagegen:
enthaltung:

Uhrzeit: 18:26



A|028|Fisima|Strom Hzg Miete ummelden

Fisima wird ermächtigt Strom, Heizung sowie die Miete auf die Piratenpartei Stmk umzumelden und Abbuchungs- Daueraufträge vom Konto (Parteienförderung) einzurichten.


Erklärung: Zur Zeit wird noch weiterverrechnet - dies soll ab 1.1.2015 abgeschafft werden.

poepe: Ja, bin dafür

Fisima: Ich werde eine Endabrechnung verlangen und wir werden sehen ob ein Guthaben bzw. Nachzahlung herauskommt.

poepe: Auch Guthaben oder Nachzahlung muss die Piratenpartei übernehmen, da wirs ausschließlich benutzt haben.


dafür: Fisima, poepe, katieschen, Spelaea
dagegen:
enthaltung:

Uhrzeit: 18:29


A|029|Fisima|LQFB

Fisima wird ermächtigt bei der BGF um eine Änderung der LQFB Untergruppen anzusuchen (Es ist etwas unklar wer hier wie Änderungen beantragen kann - deshalb zuerst der kürzeste Weg)


Inhalt der Änderung:

1.) Entfernung von Regionalentwicklung und Stadtentwicklung aus https://lqfb.piratenpartei.at/unit/show/3.html

2.a) Erweiterung um "Gemeinderat" in https://lqfb.piratenpartei.at/unit/show/11.html

2.b) Erweiterung im Forum um den Punkt "Gemeinderat" in https://forum.piratenpartei.at/forum-53.html

2.c) Spiegelung der Anträge aus LQFB (2a) in Forum (2b)


Sollte die BGF der Meinung sein, dass diese Änderung nur durch eine eigene Landes-LQDO durchgeführt werden kann, so möge Fisima demensprechende Änderung vorbereiten und in Abstimmung mit dem LV und der BGF ins LQFB einstellen.


poepe und Fisima: BGF ist informiert, da jmd davon da ist.

Spelaea: Bitte schick ein E-Mail an bgf@piratenpartei.at und dann werden wir das machen.

Fisima: Erklärt warum der Vorschlag so ist wie er ist: Momentan tlw. sinnlose Aufteilung d. Unterkategorien, man findet nichts mehr. Es ist übersichtlicher wenn man's so ändert.

katieschen: Es ist wirklich übersichtlicher, ...


dafür: Spelaea, poepe, katieschen, Fisima
dagegen:
enthaltung:

Uhrzeit: 18:35


A|030|Fisima|Kostenersatz Fahrt BGV

Fisima bekommt die Erlaubnis sich die Gesamtkosten für Auto, Bezin, Maut für die Fahrt zur BGV in der Höhe von 267,79 Euro zu überweisen!


Fisima: Kosten setzen sich zusammen aus € 185,88 für Auto, € 55,91 für Tankrechnung, 2x € 8 + 2 x € 5 Maut ASFINAG = igs. € 267,79


dafür: Spelaea, poepe, Fisima, katieschen
dagegen:
enthaltung:

Uhrzeit: 18:37


A|031|Fisima|Sozialtopf_Nachtrag

Die im Jahr 2013 gespendeten Euro 250.- für den "Erhalt des Club Wakuum" werden vom Sozialtopf abgerechnet.


dafür: Spelaea, poepe, katieschen, Fisima,
dagegen:
enthaltung:

Uhrzeit: 18:38



Allfälliges

poepe: Wir schreiben ein Erinnerungsmail an die Mitglieder, dass die den Mitgliedsbeitrag fürs nächste Jahr einzahlen sollen, ansonsten fliegen sie ausm Liquid raus.

Fisima: habe die ToDo-Lv Liste aktualisiert.


Sitzungende: 18:40

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