LV-Stmk 2014-03-04

Sitzung des Landesvorstands

Ort: Piratenbüro Graz, Mumble

Datum: 04.03.2015 18:13

Moderation: Fisima

Protokoll: Poepe

Link zum vorigen Sitzungspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123909 Link zum nächsten Sitzungspad: Link zum zentralen Antragspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123786 Link zum Audioprotokoll: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:Mumble-2015-03-04-18-15-46-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: Katieschen, presidente, poepe, Fisima, stoppacta
  • Entschuldigt:
  • Gäste: 6581, PetertheOne(mumble), Spelaea

Tagesordnung

1. Begrüßung, feststellen der Beschlussfähigkeit 2. Berichte/Anfragen der LV's 3. Umlaufbeschlüsse 4. Anträge 5. Allfälliges

Berichte/Anfragen

poepe: habe wegen Büro in der Burggasse, das von katieschen entdeckt wurde, nachgefragt - kommt für uns aus Kostengründen (800,-- +BK +Heizung +Strom für 70 m2) nicht in Frage https://ppstmk.piratenpad.de/123899 (Zeile 45)

presidente: Für Büronutzung gäbe es bereits eine Crew, die Interesse an der Nutzung hat - neues, größeres Büro wäre deshalb notwendig. Als Nachmieter für unser jetziges Büro hat Dieter Kaltenbeck Interesse angemeldet.

Fisima: Habe morgen Gespräch mit ehemal. Parteifunktionär einer anderen Partei, der uns über rechtliche Dinge rund um Mitarbeiter informieren wird. Wirtschaftsprüfung: weil noch nicht alle Konten übertragen (bereits im Dezember angestossen, aber Banken sind ein bisschen langsam!), daher noch keine Prüfung möglich. Abgabetermin für Prüfung: 25. März 10:00. 4. Quartal Auszug über Kontoführungsgebühren nachgefordert - noch nicht da. Keine Auskunft über die Frage was passiert, wenn wir keine Prüfung machen lassen. Bisher (auch von Anwaltskammer) keine Auskunft, welcher Anwalt sich hier auskennt. weiterhin auf der Suche nach Prüfer, Fisima wird Mails an alle potenziellen Prüfer verschicken mit der Frage, was die Prüfung von ein paar Kontobewegungen (Einzahlung/Bankwechsel/Kontoführung) kosten wird.

presidente: hat mit PeterTheOne gesprochen - wie verwenden zu viel Arbeit in die AG-Gemeinderat ohne das nach Aussen zu tragen. PeterTheOne würde gern Videos machen um die AG-besser zu präsentieren. TTIP-Aktionstag 18.4. - war bei Sitzung Aktionsbündnis Demo vom Grisplatz bis Hauuptplatz dazwischen von Infostände Greenpeace, ATTAC, Occupy Stadtpark, etc. Piraten sollten Infostand über Datenschutz machen. Geld für Flyer würde von Aktionsbündnis benötigt. Vorschlag presidente 50,-- Logo der PP würde auf die Flyer kommen. Zeitgleich findet Barcamp statt, presidente wird deshalb doodle ausschicken, wer für Infostand wann Zeit hätte. 100,-- für "Gib mir den Rest" wären auch gut Fisima: Geld für beides könnte vom Budget AG-Öffentlichkeitsarbeit kommen. Stoppacta: fragt bei Aktionsbündnis und Gib mir den Rest nach, ob das OK ist

Anträge

A035|Fisima|LV Nachrücker

Der Landesvorstand nimmt den Rücktritt von Spelaea zur Kenntnis und bestätigt Presidente offiziell als Nachrücker in den Landesvorstand.

dafür: Fisima, poepe, katieschen, Stoppacta

dagegen:

enthaltung: presidente

Uhrzeit: 18:53

A036|Fisima|LGV

Der Landesvorstand beschließt die nächste Landesgeneralversammlung am 01. Mai zu organisieren. Die Mitglieder werden per Newsletter, Homepage und Wiki über die Veranstaltung informiert. Themen dieser LGV werden sein: Neuwahl LV, Landtagswahl (Antritt, Programm und Kandidaten)

Erklärung: Abstimmung über den Termin in http://doodle.com/8sh3mru59mcurpdx#table (Gulrich kann doch am Freitag - Feiertag) Termin sollte festgelegt werden 8 Teilnehmer im doodle bis 4.5.2015 18:59 -> 6 x Freitag 1.5., 4 x Samstag 2.5.

Fisima: AG-LGV soll gegründet werden. Vorschlag für Location wäre JUFA (hat sich bewährt)

dafür: Fisima, Presidente, poepe, Katieschen, stoppacta

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 19:02

A037|Fisima|Barcamp

1.000,-- Euro für Barcamp 2015. Auch im Vorjahr 1.000,-- gespendet (dafür auch PP-Logo auf Plakaten, T-Shirts, etc.)

Info bzgl Sponsoring: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4917.html

dafür: Fisima, Presidente, poepe, stoppacta, Katieschen

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 19:08

Allfälliges

Einladung zur Grundeinkommenskonferenz in Maribor, 19. bis 20. März 2015

PeterTheOne Mag da wer hinfahren (zugfahrt etwa 1h)? https://forum.piratenpartei.at/thread-14281-post-139995.html#pid139995

Fisima: Wär eine Sache für den Newsletter

Domains / Piratenpartei Steiermark

Spelaea: Die folgenden Domains gehören der Piratenpartei Steiermark: fürgraz.at G jungepiraten.at STMK/BUND/jupis? kamerascheu.at G mehrinhalt.at G mehrkinderschutz.at STMK oeffi-milliarde.at G oeffimilliarde.at G öffi-milliarde.at G öffimilliarde.at G piratenpartei-steiermark.at STMK ppstmk.at STMK primatenpartei.at STMK verbotszonen.at G wirsindgemeinderat.at G

Momentan laufen diese Domains noch auf mich (bin zumindest Admin-C im WHOIS-Eintrag). Da wir Konten für die Steiermark bzw. Graz haben, können wir diese Domains in "Steiermark" und "Graz" teilen, ich werde dann die entsprechenden Benutzerkonten mit Adresse der Piratenpartei Steiermark registrieren - dann passen auch die WHOIS-Einträge. Brauche dazu bitte die entsprechenden Kontodaten. Frage presidente: Warum gehen die nicht rein Graz-bezogenen Domains nicht an den Bund? Fisima schickt Kontonummern an Spelaea, damit er Übertragung vornehmen kann und bittet Spelaea, weiterhin die Domains zu betreuen, der stimmt zu (kann aber nicht garantieren, dass Änderungen immer sofort erledigt werden können). Fisima wird abstempeln und unterschreiben.

Büro und Mitarbeiter

Bürobesichtigung organisiert presidente Anforderungsprofil und rechtliche Voraussetzungen für Einstellung Mitarbeiter/-in wird Fisima überarbeiten, bzw. erfragen. Realistisch betrachtet sollte bis April die Ausschreibung fertig sein. Wünschenswert wäre Juni/Juli als Einstellungstermin, damit er/sie sich bis Herbst einarbeiten kann.

Sponsoring

Stoppacta: hat gerade mit Aktionsbündnis und Gib mir den Rest gesprochen. Die haben Sponsoring zugestimmt und werden versuchen unseren Transparenzforderungen nachzukommen. Fisima übernimmt Überweisung. (19:18)

Sitzungende: 19:42