LV-Stmk - 2014-11-26

Sitzung des Landesvorstands

Ort: Piratenbüro Graz, Mumble

Datum: 2014-011-26 18:30

Moderation: Fisima

Protokoll: Spelaea

Link zum vorigen Sitzungspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123880 Link zum nächsten Sitzungspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123891 Link zum zentralen Antragspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123786 Link zum Audioprotokoll: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:Mumble-2014-11-26-18-33-29-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: 5 fisima, spelaea,katieschen, poepe, stoppacta (via Mumble)
  • Entschuldigt: 0
  • Gäste: 0

Tagesordnung

1. Begrüßung, feststellen der Beschlussfähigkeit 2. Berichte/Anfragen der LV's 3. Umlaufbeschlüsse 4. Anträge 5. Allfälliges

Berichte/Anfragen

F|015|6581|

Bei einem der vorigen Anträge an den LV hat es geheissen, dass man gerne Berichte und Presseaussendungen nach der Gemeinderatssitzung macht wenn es Leute gibt die Zeit haben. Bei der Gemeinderatssitzung am 13. November waren drei Piraten anwesend (Quelle: https://twitter.com/Fisima_/status/532900075253809152 ).

Daher die Fragen:

Frage

Wurde an diesem Tag noch an einer Presseaussendung gearbeitet? Wird es künftig möglich sein am gleichen Tag eine Zusammenfassung mit den Abstimmungen für die Homepage zu machen?

Antwort

Aus meinerSicht (Fisima): Nein wurde nicht - dazu zu erwähnen ist aber, dass die Presse selbst bei der Sitzung dabei war und die dementsprechenden Berichte in der Presse wie: KZ: 1,1 Millionen Euro für mehr Pünktlichkeit, Krone: Das „Kottu“ und der 90-Millionen-Kredit Österreich: Streit um 100 Millionen im Grazer Gemeinderat, Auf Grazer Spielplätzen wird weiterhin geraucht. Da ist auf jeden Fall noch oben noch Verbesserungsbedarf! poepe: Nach den anstrengenden Vorarbeiten (eine Woche lang viel Stoff zu lesen UND alles zu verstehen!) und unmittelbar nach der GMR-Sitzung noch zu arbeiten und was Sinnvolles rauszubringen klingt einfacher, als es ist.

F|016|6581|

Frage

Frage: Die Homepage der Stadt gibt leider keine verlässliche Auskunft darüber mit welchen Stimmen Dinge beschlossen wurden und wieviele Personen gefehlt haben. Wäre es anwesenden Piraten möglich das Abstimmungsverhalten mitzuprotokollieren um der Stadt zuvozukommen und als Service der Piraten eine schöne Auflistung anzubieten?

Antwort

Aus meinerSicht (Fisima): ich kann es nicht und an dem Tag weiß ich, dass nicht durchgängig (geht im Normalfall auch fast nie!) die 7 Stunden (also von 12:00 bis 19:00) jemand da war - was man irgendwie auch nicht verlangen kann. Das wäre natürlich was für den Mitarbeiter. poepe: ist von der Galerie aus auch ein wenig schwierig, alles zu überblicken und alle Mandatare durchzuzählen, da diese während der Abstimmung oft nicht auf ihrem Platz sitzen (welche Hand gehört zu welcher Partei?). Manchmal auch nicht alles einwandfrei verständlich, wenn auf der Galerie grad wer nebenan tratscht. Zusatzlich sieht man von der Galerie auch schwer bzw. gar nicht unter die Galerie - also man übersieht immer min. eine Seite.

Ergänzung - Stand 26.11 aus dem BudgetGespräch:

Es ist vorgesehen, dass der/die Vorsitzende jetzt immer das offizielle Abstimmungsergebnis bekannt gibt - so sollten Fehler vermieden werden - vl. gibt es auch GMR Beschluss in diese Richtung - also Verbesserung der Transparenz.

Wenn ja: Kann man einen Tag vor der Sitzung abklären wer Zeit hat, und wer dafür zuständig ist?

F|017|6581|

Frage

Da das auch eine Aufgabe für unseren Büromitarbeiter sein könnte, die erneute Frage: Wie ist der Status Quo? Wurden wie in der letzten Antwort angekündigt zu Studienbeginn per Aushang auf den Unis nach einem Mitarbeiter gesucht?

Antwort

Aus meiner Sicht (Fisima): Wir sind durch die damals drohenden Neuwahlen bei anderen Themen hängen geblieben - Wurde noch zu wenig gemacht (Stellenausschreibungen haben wir schon in verschiedenen Versionen generiert, aber noch nicht veröffentlicht)- ist aber im Blick, auch Studenten für Praktikas (rechtlich klärt das gerade MoD ab) , es sind aber noch todo's offen wie z.B.: Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag (wie lange), SozVersicherung, also muss noch jem. bei AK sich im Detail schlau machen. Ist aber wie Büro auf jeden Fall bei uns auf der ToDo Liste ganze oben - z.B. Büro haben wir wieder 2 neue wo wir nachfragen.

F|018|6581|

Frage

Laut Beschlussregister A010 wurde beschlossen ein Meinungsbild wegen eines eigenen Liquid-Bereichs für den Gemeinderat zu machen.

Das hat nun zu einem Ergebnis geführt: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/2313.html

Hat es seitdem Bestrebungen gegeben diesen Liquid-Bereich einzurichten? Wer müsste das machen?

Antwort

Fisima: JA wurde abgeklärt Antwort: "Änderungen im Forum kann man leicht umsetzen, Änderungen im Liquid müssten im Liquid beschlossen werden." dh es müsste im BundesLQFB der Antrag gestellt werden das einzurichten Also für uns würde es bedeutet: entweder auf Bundesebene im LQFB das beantragen oder eine Landes LQFB Ordnung erstellen und abstimmen in der das geregelt ist - https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Liquid-Democracy-Ordnung#.C2.A79._Landes-Liquid-Democracy-Ordnungen §9

Also müssten wir einen Antrag so nach dem Motto: Die PPSTMK beschließt eine eigene LQFB Ordnung Erweiterung der GO-Stmk. Inhalt: Gliederungen: Stmk Graz ...... bei der Gelegenheit könnten wir bestehende unnötige Punkte wie Regionalentwicklung und Stadtentwicklung aus dem LQFB entfernen - diese wurden nur von dir 3 mal in den letzten 1,5 Jahren genutzt

Kommentar:

Der LV findet es sinnvoll das (obrige Antwort) zu tun, und wird es auf die TODO Liste setzen.

Antworten schickt Fisima per Mail an 6581

Umlaufbeschlüsse

U|012|Fisima|Bürokosten

Der Landesvorstand möge beschließen, dass Fisima die von ihm vorfinanzierten Kosten fürs Büro (Okt-Dez) 600,-- Euro an sich selbst überweisen darf.

Erklärung:

Ab 1.1.2015 läuft dann alles direkt über die Konten und über die Partei!

dafür: Fisima, poepe, katieschen, Spelaea, stoppacta

dagegen:

enthaltung:

Datum: 30. Oktober 2014 / Stammtisch

U|013|Fisima|RechnungStadtGraz

Der Landesvorstand möge beschließen, die Rechnung der Stadt Graz (Straßenpolizeiliche Bewilligung - EU-Wahl) vom LO-Stmk Konto zu bezahlen.

Erklärung:

Rechnung sollte eigentlich von EUAnders bezahlt werden - ist wohl vergessen worden - damit keine weiteren Kosten (RA) anfallen - gleich bezahlen!

dafür: Fisima, poepe, katieschen, Spelaea, stoppacta

dagegen:

enthaltung:

Datum: 30. Oktober 2014 / Stammtisch

U|014|Fisima|Verbotszonen

Der Landesvorstand möge beschließen die Domain verbotszonen.at zu übernehmen.

dafür: Fisima, poepe, katieschen, Spelaea, stoppacta

dagegen:

enthaltung:

Datum: 29. Oktober 2014 / AG GMR Sitzung

Anträge

A|023|Spelaea|Büro-Internet von Drei

Der Landesvorstand möge beschließen beim Anbieter "3" auf den Tarif "Hui Flat 20 mit LTE" (€ 20 / Monat + jährliche Servicepauschale) umzusteigen und dabei ein neues LTE-fähiges Internet-Modem (3WebGate 3) zum Preis von € 79,-- bei zwei Jahren Vertragsbindung zu bekommen. Weiters wird beschlossen die Kundendaten auf das momentane Büro der steirischen Piraten (Radetzkystraße 3/1, 8010 Graz) sowie die Kontodaten auf ein Konto der Piratenpartei Steiermark (Parteienförderungskonto) zu ändern. Als Kontaktperson wird dabei der Pirat und Landesvorstand Florian Hirt angegeben.

Erklärung:

Da 3 nächstes Jahr das komplette Netz wg. LTE umstellt, ist es gut auch einen Tarif zu haben der LTE kann. Weiters ist der neue Tarif mit € 20 / Monat günstiger als der alte. Zusätzlich bekommen wir ein neues, LTE-fähiges Modem inkl. Router, das alte macht in letzter Zeit Probleme.

Diskussion

dafür: poepe, Spelaea, Fisima, katieschen, stoppacta

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 18:59

Allfälliges

poepe wird Anträge und Fragen umnummerieren, ehe er das Protokoll ins WIKI stellt. (Erklärung im Audioprotokoll)

Sitzungende: 19:04