EBV-Sitzung-2012-02-20/Mitschrift

Protokoll der EBV-Sitzung-2012-02-20/Mitschrift
Last Page Edit: Zener 28.02.2012
Beschlussregister

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW

Datum: 2012-02-20

Sitzungsleitung: MeyGee

Protokoll: AnTha

Beginn: 21:00

Ende: 23:45 <-neuer Rekord :)

Nächster Termin: 27.02.2012

Vergangener Termin: 13.02.2012

Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6bSqucf$N/latest

Pdf-Datei: EBV-Sitzung-2012-02-20/Mitschrift

Druckversion:Pdf-Datei: Druckversion EBV-Sitzung-2012-02-20/Mitschrift

Anwesend:

• Andreas-Johannes anjobi Biberhofer
• Christian 'cmv' Marin
• Sylvester 'hellboy' Heller
• Christoph 0utput Trunk
• Philip 'Fisima' Pacanda
• Jonas 'MrCrazy' Reindl
• Rodrigo 'Salsabor' Jorquera
• Sylvester hellboy Heller
• Patryk luxperpetua Kopaczynski - ab 21:50

Entschuldigt:

• Gertrude Gerti Hamader
• Patryk luxperpetua Kopaczynski (zuerst mal)

Gäste:

• Gery 'BsRodeo'
• Peter 'Zerodyme' Krammer
• Thomas 'Considerator' Schniederics
• Günther MeyGee Meyer : Moderator
• Martin Vorlage:Rhinux Rudel (in mumble als gast666)
• Georg 'Zwitschi1' Sinn
• fich
• hamstray
• wilcox
• Angela 'antha' Thaler

21:02: Beschlussfähigkeitsfeststellung: ja
Länderrat aus der Stmk ist da
es wird auf Output gewartet
BV ist mit 2 Stimmen anwesend,
EBV mit 1 Stimme
1 Länderrat
1 Länderrat wird noch erwartet
5 Stimmen

festgestellt wird: wenn Output kommt reicht es, es kann angefangen werden

21:05 es ergeht die Aufforderung, sich ins Pad einzutragen

21:07: letztes Protokoll wird bestätigt:

21:11: Schatzmeisterbericht
Von 13.02.2012 bis 20.02.2012
Anfangsbestand: € 1064,72
Einnahmen: € 88,00
Ausgaben: € 85,65
- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -
Endbestand: €1067,07

Ausgaben:
€ 85,65 Kostenrückerstattung Gizmo (Flyerversand, Farbflyer, Transportkosten Flyer, Transportkosten Flying Dutchman)

Ausgaben für Gizmo für Demo: Transportkosten, Flyer etc.: € 85,65, Belege erhält Anjobi noch von Gizmo
die Abrechnung wurde so an Schuttwegraeumer für ein OK weitergegeben, der hat es als ok bewertet

Moderator stellt fest: ausgeglichener Kontostand ist ok

Salsabor ersucht um Spenden für die Grazer nach Absprache mit Fisima
neuer Antrag wird gestellt dafür
Fisima schreibt Antrag ein

Antrag 1: Überführung von LO Vorarlberg in satzungsgemäßen Zustand

• Eingereicht von Considerator

21:14 Considerator: es geht um die LO Vorarlberg, deren Status unklar ist:
LPT ist nicht mehr nach der GO erfüllbar, da die Frist abgelaufen ist, daher ist kein ordentlicher Zustand mehr vorhanden. Es soll eine Lösung gefunden werden:
1. Möglichkeit: LO auflösen und neu gründen oder
2. Möglichkeit: alle Positionen nachbesetzen und LO in ordentlichen Zustand zurückbringen.

Moderator: 90 % Stimmrechte sind nicht erreichbar
die 2. Möglichkeit wird daher gewählt, es soll ein LBV abgehalten werden, eine Nachfrist wird gesetzt, da dies nicht geregelt ist geht das
Marc Fuhrken ist da noch drin als LV, aber unklar, es ist nur Hörensagen
es gibt keinen LV in der Form
es müssen mindestens 3 LVs sein, der Rest muss nachbesetzt werden
es muss dann sofort ein LPT einberufen werden,
Peter: es muss die GO geschickt werden

mit Marc wurde geredet, der ist derzeit vermutlich in München
es sind nicht alle weg, 2 sind da, einer fehlt noch an LVs
einer müsste nachnominiert werden
am Dienstag soll ein Treffen erfolgen, da soll Gery hingehen (lt Facebook)
Gery geht hin, es soll nachgewählt werden, protokolliert und Protokoll gesendet werden an die BO und das wird dann bestätigt

Wechsel ins richtige Lokal
Gery hat die Einladung auf Facebook gelesen, findet es grundsätzlich richtig, hat aber ein Problem mit der Motivation der Leute in Vorarlberg und überlegt sich das daher noch
Salsabor würde es freuen, wenn er sich dort wählen lässt
da wären solche Leute nötig
wenn eine gute Mischung von alten Leuten und neuen Interessenten kommt wäre das gut, wenn Gery da Einladung annimmt
Gery zweifelt aber an deren Motivation u ist skeptisch
er zweifelt an NLP Methoden und die sieht er da aber
und er mag auch nicht hingehen, um dort Polizei zu spielen
MeyGee: aber EBV muss das beobachten, wenn das daneben geht, muss aufgelöst werden, und neu gegründet
Salsabor: lobt, dass Gery vorher überlegt und sichergehen will, dass nicht von vornherein alles daneben geht

es wird empfohlen dass sehr zügig LPT abgehalten wird und GO gesendet und
Anjobi will eine verbindliche Aussage von Mark, ob er PPÖ-Mitglied ist oder nic
ht Considerator fügt hinzu, dass Motivation der Mitarbeiter beeinträchtigt wird durch Vorgehen von derzeitiger LO Vorarlberg was parteischädigend ist
MeyGee: es wird vom EBV beobachtet
Frage: wann ist die Frist: war Anfang Januar, daher wird das eingefordert, aber wenn nichts kommt, wird sich niemand mehr gegen die Auflösung aussprechen
Moderator: die Frage ist nur, ob die "alten" Leute (gemeint die früheren Mitglieder) dann mitgehen oder nicht, daher muss das transparent gemacht werden, sonst gehts nicht
BsRodeo es wurde schon geäußert, es geht ihm nicht um Persönlichkeiten, sondern auch um Ethik und Haltung, er ist sich allein vorgekommen, er hätte gern eine Stellungnahme des Vorstandes oder wer sich da verantwortlich fühlt, das fehlt ihm, weil er meint, man will sich nicht die Finger verbrennen
Moderator: es soll demokratisch sein, aber auch vollständig die GO und die Satzung einhalten, das Gespräch mit Mark ist daher nötig
BsRodeo fühlt sich missverstanden, es geht ihm nur um eine Stellungnahme des Vorstandes, er will wissen, wie sich der Vorstand äußert, Interessierte haben sich abgewendet, weil das nicht passiert ist
Moderator: Die Stellungnahme muss man sich überlegen. Das Wichtigste ist aber das Funktionieren, er kann nicht beurteilen, wie das jetzt ist, aber 90 % des EBV muss einig sein, es muss sauber legitimiert werden und sauber auf einen satzungsgemäßen Zustand kommen, ob aufgelöst und neu gegründet oder einfach gewählt, ist eigentlich egal
BsRodeo: widerspricht hier nicht
Moderator: mag auch einige Piraten oder Ansichten nicht, aber bleibt objektiv, aber hier ist nicht der Platz für derartige Stellungnahmen, sondern es geht um das Durchziehen
Rodrigo und Moderator: werden mit Mark sprechen und schauen wie das jetzt weiterläuft und dem EBV vorschlagen, danach zu handeln
BsRodeo fragt, ob nur weil nicht genügend da sind oder aus anderen Gründen: weil nicht genügend da sind
Rodrigo meint, die GO wird optimiert, ist bewusst, dass diese derzeit blockiert

21:35: Punkt A2

Antrag 2: Klagseinbringung gegen Andrea Grasserbauer

• Eingereicht von gizmo

Klage gegen Andrea Grasserbauer: Antrag von Gizmo
um Meinungen wird gebeten
AnJoBi stimmt zu, Rodrigo auch, die meisten sind dafür
Frage: ist jemand dagegen?: Es gibt keine Gegenstimme
Considerator: Alexander Schwetz hat sich gemeldet
es wird abgestimmt

21:37: Agendapuntk A2 eintragen, es wird abgestimmt
Entscheidungen werden eingetragen

21:39 Rodrigo teilt mit, dass Gizmo und die anderen Leute gut zusammengekommen sind wegen Gespräch wegen ACTA (Gespräch ist gut gelaufen)

21:41: trotz mittlerweiliger Anwesenheit von hellboy sind keine 90 % erreichbar, die einfache Mehrheit reicht laut Moderator
Frage von Moderator: wer den Alexander dann entsprechend informiert, dass diese Vorgehensweise ok ist?
abwarten oder einen anderen Anwalt nehmen
Rodrigo hat einen Anwalt, der das gratis macht für PPÖ
Anjobi: daher braucht nicht abgewartet zu werden, dazu wird kein neuer Beschluss benötigt
5:1 für den Anwalt von Rodrigo
Stimmabgabe wird eingefordert

Pkt. 3: Gerlin:

Antrag 3: Kontrolle der Personalität bei schriftlichen Anträgen mit Ausweis

• Eingereicht von Gerlin

Kontrolle bei Personalität bei schriftlichen Anträgen
ob die Mitglieder, die zur Zeit da sind, auch wirklich jene sind, als die sie sich ausgeben, ist unklar
z.B. bei einem Infostand, wenn da Leute angesprochen werden, sollen sie sich ausweisen
damit wir tatsächlich wissen, ob die Person so existiert und auch der ist, als der sie sich ausgibt
es soll schon vorgekommen sein, dass Leute sich für andere ausgeben
nicht jeder hat einen Ausweis bei sich
wenn nicht, muss man sich was anderes dazu überlegen, zB für PT am 1.4. soll jeder einen Ausweis dabei haben
damit das geklärt werden kann
Moderator: beim BGV muss man sich sowieso ausweisen

Ausweispflicht ist angeblich nicht vorhanden in Österreich
Kopie oder Fax von Ausweis ist leicht fälschbar
Anmeldungen per EMail: müssen/sollten Antwort erhalten
dadurch kann Mailadresse abgesichert werden und dadurch erhält man mehr Sicherheit

Peter: reicht nicht Überweisung des Mitgliedsbeitrages?
Moderator: neue Mitglieder ab dem Ausweisen auf LPT oder BGV bis dahin keine Stimmrechte => wurde schon angedacht
Gerlin: als Mitglied wird man gewertet nach der 1. Zahlung des Mitgliedsbeitrags
von Vorteil wäre wenn sich Leute ausweisen müssen, um Unfug zu verhindern
manche Antragsformulare sind unklar, ob die Daten richtig geschrieben sind, es ist manchmal so schwer zu entziffern, dass die Fähigkeit zum Entschlüsseln benötigt wird und der Name kann unklar werden, bei Vorweisen eines Ausweises ist es dann klar
Moderator macht den Vorschlag: Antragsformulare nur bei Stammtisch dabei haben, an diesen Orten dann Vergleichen mit Ausweis
Gerlin: was ist zu erwarten, wenn er zufällig auf Besuch hier ist und keinen Ausweis dabei hat? Antwort: kann man auch nichts machen, solange er sich nicht ausgewiesen hat, ist das nicht klar
Anjobi: Akkreditierung per Banküberweisung, danach ist die Aufnahme dann abgeschlossen,
Gerlin: klar, mit hoher Wahrscheinlichkeit ist er der, als der er sich ausgegeben hat
unklar, wer von den 'Alten' schon was bezahlt hat, wer von den 'Neuen'
ist aber viel Arbeit, das herauszubekommen
Anjobi ist dazu bereit, braucht aber Zeit
Moderator: Antrag im EBV soll etwas verursachen, daraus kann kein Antrag für ja oder nein werden, soll evtl ins Forum gestellt werden und da diskutiert werden
im Fall eines Interessenten: mehrere Varianten sollen angeboten werden, zB durch ein Schreiben, das ihm geschickt wird, wodurch auch die Identifikation abgeklärt werden kann
automatische Mailrücksendung (Link) zB
einer LO kann man sich selber zuordnen
Moderator meint, es handelt sich um keinen ausgearbeiteten Antrag,
Gerlin: es wurde angesprochen in einer Runde, es war eine Idee
Salsabor meint, es soll schon behandelt werden, aber eben ist das kein Antrag, sondern ein Vorschlag zum Diskutieren, es muss erst ausgearbeitet werden
Moderator: morgen beim Stammtisch wird das besprochen, nächste Woche wird der Antrag dann eingebracht
Gerlin stellt fest, er ist nicht täglich online
Moderator: er kann es ins Forum setzen
Gerlin: morgen kommt er vorbei, da kann darüber geredet werden
Moderator beantragt, dass es vertagt wird
Gerlin: ist ein Vorschlag gewesen, aber nicht eilig, es ist also ok es zu vertagen

Moderator: es wird vertagt
21:58: Peter: er würde ablehnen zur Neueinreichung mit detaillierterer Ausarbeitung
es wird ausgearbeitet und kann dann vorgelegt werden

A4: 21:58:

Antrag 4: TF:BGV

• Eingereicht von cmv

GO der TF BGV: das betrifft den E-Mail-Verteiler
cmv ist nicht mehr da
wer hat die GO der BGV gelesen?
Considerator: den Verteiler gibt es mittlerweile
Wiki ist hauptsächlich MrCrazy, er sollte das ändern können
das ist erledigt
ein Subforum wurde eingerichtet
21:59

Bundeswiki: lt MrCrazy läuft dieses auf seinem Localhost, einige Dateien fehlen ihm aber noch, vermutlich Anfang nächster Woche werden er und Gizmo daran arbeiten
Moderator: Gültigkeit der GO: Link wird vermisst und nachgereicht
wird betrachtet
22:01

Es wird festgestellt, dass der Link nicht so klar ist
es schaut nicht nach einer ernsthaften GO aus
Moderator empfiehlt eine Vertagung und Bereitstellen näherer Infos
niemand spricht sich dagegen aus
22:02

0utput: Beantragt die Aufnahme von faithless ins Kernteam
Anjobi: eine Aufnahme ins Kernteam entscheidet nicht der BV,
der BV soll es aber absegnen
Es war jemand gestern auf der LOLS und hat eine der ersten Fragen gestellt
Rodrigo meint, dieser sei etwas emotional, aber er scheint sehr motiviert,
wenn das Kernteam dafür ist, ihn aufzunehmen, sagt der BV ja
Anjobi: das sollte nächste Woche bei einer BV-Sitzung gemacht werden
es wird vertagt bis nähere Informationen vorhanden sind
22:04

A5: Antrag 5: EBV

• Eingereicht von cmv

Stichtag festlegen
Anjobi weiß von keiner Frist
Atlantis hat darum ersucht, rechtzeitig informiert zu werden
wenn nicht entlastet wurde, muss entsprechend gehandelt werden, es ist aber BGV hier gefordert
es soll darauf hingewiesen werden, dasss bis zur BGV ein Bericht vorliegen muss, da sonst nicht entlastet werden kann und dann entsprechende Schritte eingeleitet werden müssten
22:06 Moderator: den Betroffenen also entsprechend mitteilen
das sollte zu den Abstimmungen geschrieben werden

Moderator: wenn 5 Wochen vorher Bescheid gegeben wird, sollte das reichen
gibt es Gegenstimmen? Antwort: nein
Peter meint es muss ihnen einfach mitgeteilt werden
Anjobi soll einen Brief schicken und dann passt das schon ist nur ein Hinweis, aber als Einschreiben schicken
Rodrigo: einschreiben oder Rückschein ist ok
22:08 : nochmals Frage nach Gegenstimmen: nein

A6: Vorlage:A6 Antrag von Moderator:
Link für die GO einmal durchlesen und BV muss/soll dann sein OK dazu geben oder nein sagen
Patryk enthält sich weil er selber Mitglied der TF ist
22:09: es reicht, wenn es zur Kenntnis genommen wird und die Namen dahinter hingeschrieben werden
es wird abgestimmt
MrCrazy hat einen Einspruch: ein Kernteam besteht aus mindestens 2, eher 3 Mitgliedern, damit nicht nur 2 Leute drin sind, und dann steht Auflösung an, damit man eine ungerade Zahl hat
Moderator: eine TF mit wengier als 3 Mitgliedern gehört eigentlich aufgelöst
es wird eingetragen, dass das geändert wird
MrCrazy: TF muss aufgelöst werden, sobald weniger als 3 Mitglieder drin sind, also wenn das Kernteam über ein Monat hinweg weniger als 3 Mitglieder aufweist
Rodrigo: widerspricht, da viel Arbeit gemacht wird und wenn die TF aufgelöst würde, wäre das eine Verschwendung
es sollte für mindestens 2-3 Wochen die Möglichkeit bestehen, fehlende Mitglieder zu ergänzen
22:13: letzte Stimmabgabe

A7: Vorlage:A7 von Toni Straka, es wird festgestellt, dass er selber anwesend ist, daher äußert er sich selber zum Thema:
nachdem der Antrag schon öfter diskutiert wurde: gibt es noch etwas dazu zu sagen?
worum gehts?: es gibt noch keine Struktur, keinen Zugriff auf Facebook, Twitter ist eingerichtet, die Medien lesen plötzlich die Seiten der Piratenpartei, im Forum wird gelesen, und jetzt ist hier Blödsinn zu finden gewesen
auch wenn es sich nicht um eine öffentliche Diskussion handelt: es soll nicht öffentlich diskutiert werden, es soll nicht alles offen gelassen werden, da die Leute dann uns abschießen
ein Journalist sucht generell nach Personalitystories, wurde in das interne Forum geschoben, da im anderen Forum zu viel geschimpft wurde, wobei diese Leute alle außerhalb der Partei sind
es wird jetzt in der Piratenpartei Österreich versucht etwas aufzubauen, Rückenwind ist da, ernsthafte Kontakte entwickeln sich, aber die dürfen dann nicht in unsere Foren, wegen der hier stattfindenden Schimpferei
er ist sauer
bezüglich der Medienarbeit: vieles läuft jetzt, @hellboy: das ist nicht dämlich, sondern das ist so
es muss nach außen konstruktiv aufgetreten werden und nicht mies gemacht
es waren mehrere solche Sachen, von hellboy war wenig Konstruktives und viel Destruktives dabei
22:18 Moderator: hellboy äußert sich nur per Text
es gibt hier einige Mitglieder der TF Presse
hellboy hatte die letzten Tage schon Probleme mit seinem Mikro

Hellboy spricht im Chat,
es gibt Gelegenheit für eine Rauchpause

Eve kann sich äußern
Schuttwegraeumer fragt: wer hat Bild von der Demo entfernt? Das Bild ist weg
Anjobi stellt fest, dass nur das Gesicht entfremdet hätte werden sollen, nicht das ganze Bild entfernt
Toni: medienrechtlich kann man da nichts machen, der Betroffene muss es begründen
Schuttwegraeumer: Harald Haas will nicht als Mitgleid der Piratenpartei gesehen werden
der Harald Haas war mal BV und ist weggegangen, ist freier Pirat, will nicht als Pirat gesehen werden
es wurde eine E-Mail von ihm geschickt
Rodrigo: man soll sich der TO zuwenden
wir haben genug mit uns zu tun

22:22: Eve wollte zu Tonis Statement was sagen
in Bayern wird's so gemacht: absolut für Transparenz, aber es gibt eine geschlossene Presseliste, damit die politischen Gegner nicht die nächsten Schritte vorhersehen können
bei dieser kann man sich anmelden, aber man wird nur dann freigeschaltet, wenn es zumindest 2 Personen auf der Liste gibt, die ihn persönlich kennen, das hat auch zur Folge, dass sich die Leute dann auch untereinander kennen
dadurch herrscht Vertrauen und alle wissen, dass im Sinn der Partei gehandelt wird

22:23: Sylvester hat etwas gesagt:
es wird darauf hingewiesen, was derzeit alles ansteht
ACTA etc. und später die Wahl

hellboy: hat sich per chat geäußert
Patryk: die Organe werden auf der BGV gewählt, nicht die TF Sprecher werden gewählt
22:25 Gizmo kommt dazu
Patryk: man hätte auch vor und nach dem BGV machen können in Form einer TF Gründung
Moderator: die TFs werden gegründet

22:26: Gizmo: unterbricht
es geht um den 25.2., die ACTA Demo
Probleme mit den Netzfreiheitleuten, weil die Demo gesplittet werden soll
er sitzt noch mit den AK Vorratsleuten zusammen, man bemüht sich um einen Kompromiss

Rodrigo fragt: warum ist es zeitrelevant?
wegen der Demoverhandlung morgen bei der Polizei:
Gizmo: beide weichen ab von der Route und es geht dann zB gemeinsam über den Ring
Rodrigo findet das super
Anjobi: freut sich über die Einigung
Toni: die Route ist sekundär im Gegensatz zur Einigung
Gizmo: bei der letzten Demo (11.2.2012) hat es wenige Piraten mit vielen Flaggen gegeben, es gibt zwar kein dezidiertes Flaggenverbot, aber das Thema (wenige Flaggen) wird in die Diskussion noch eingebracht
Rodrigo hält das für sehr gut
Rudolf will über die Mariahilferstraße
Gizmo: beide weichen von der Route ab, Variante B geht über die Rotenturmstraße
eine Idee ist auch: vom Sigmund-Freud-Park wegzugehen, um das Parlament herum und dann wieder zum Park zurück
das wäre auch logistisch günstig
Peter fragt, ob der Truck da fahren kann?
Gizmo: es gibt bei der Demo eine Sondergenehmigung
Peter: wir sind in Graz auch mit dem LKW durch die Fußgängerzone gefahren, das war auch kein Problem, weil es eine Demo gewesen ist
Gizmo: es ist besser wenn alle gemeinsam eine Route wählen vor der Polizei
Fisima: es sollte jedenfalls gemeinsam gemacht werden, es könnte das Ganze sonst medial zerrissen werden
Rudolf: bauliche Maßnahmen sind zu bedenken, die Kärntner Straße ist derzeit nicht befahrbar
Moderator: der Truck könnte an einer Stelle warten, an der der Demozug durchkommt und erst von da weg dabei sein
Gizmo: nein, der muss von Anfang an dabei sein, weil er eine Orientierungshilfe für die Leute ist
Frage von Gizmo: wird die Route/das Vorgehen so nicht beeinsprucht?
Moderator: findet es gut, Konsensfähigkeit ist da, es sollte funktionieren
Rodrigo ist dafür,
Anjobi ist dafür
22:33 Gizmo geht wieder (hat sich bedankt)

A7: weitermachen mit dem bereits begonenen Punkt Vorlage:A7 die TF hat keinen Sonderstatus
Gizmo und MrCrazy gehen extra
Moderator hält fest: die GO ist bindend, wenn sie nicht von der BGV geändert wird
Anjobi: eine TF die im Zuge einer BGV gewählt wird, hat einen höheren Stellenwert gegenüber einer TF die unterm Jahr gegründet wird
Moderator: solange nicht definiert wurde, was die GO tut, fehlt zu viel
Toni: etwas auf das Inhaltliche zurücklenken
er stellt fest, dass: Medienmitteilungen sind mehr geworden, mit Output funktioniert das gut,
es passiert was, und es ist nicht klar, weshalb die Struktur über die Sache gemacht werden soll
MrCrazy u Anjobi finden seine Idee gut
die anderen schließen sich an
Frage: ob TF Presse und SocialMedia in TF Medien zusammengefasst werden soll
Fisima: auch in der Steiermark wurden diese zusammengelegt u er findet das sinnvoll
Toni: Printmedien sind nur mehr kleiner Teil der Medienlandschaft, alle Medien zählen dazu, ausgerechnet bei Piraten muss das jedenfalls online sein
Moderator: was ist mit den 2 Pressesprechern angedacht?
Patryk: Stellungnahme: im Konzept steht, dass die Leute die im Kernteam drin sind, sollen auch bei TF Medien im Kernteam sein, es geht nur um die Schnelligkeit der Kommunikation
Toni: es ist sinnvoll, wenn alle in TF Medien drin sind
muss abgesprochen werden, auch das Twittern
er hat noch keinen Facebook-Zugang und will das mehr befüllen
Anjobi will sich mit ihm zusammensetzen
hellboy fragt, weshalb ein neuer Mediensprecher gebraucht wird
Toni: es wird von Medien gewartet auf Reaktionen von überall

Moderator: warum nicht als Pressesprecher (Frage von hellboy)?
Rodrigo: es ist nur ein anderes Label, der Name ist egal
das Ergebnis ist die Frage, wie kontrolliert werden kann, was rauskommt
Fisima: Soft-Pressemeldung: schnelle Information ist nötig
bei den SocialMedias sollte man der Erste sein
Leute haben die Erlaubnis erhalten für einen Kommentar
wenn es in Richtung von offiziellen Statements geht = Pressemeldung, dürfen diese das nicht, dann muss Fisima das machen, dann wird gemeinsam Pressemeldung gemacht an die Medien
Moderator: es ist nur eine Umbenennung
Eve2208: stimmt Toni zu: beim Wahlkampf 2009 hat sie sich um Presse gekümmert, was hier wichtig ist: sie brauchen einen fixen Ansprechpartner, Kontakte müssen geknüpft werden
Toni hat hier schon die Kontakte, was viel wert ist
ob Printmedien oder was anderes ist egal
es muss eine Vertrauensposition da sein
wenn einmal jemand verärgert ist, dann lässt sich das nicht verändern
Anjobi: Zusammenlegung würde den Pressesprecher für nichtig erklären und einen oder mehrere Außenvertretungssprecher = Mediensprecher nach außen bringen
findet das, wenn gebündelt wird, gut, abgesehen von Außenwirkung des einen derzeitigen Pressesprechers, sollte neu gewählt werden

Toni: es darf nicht einem Journalisten gegenüber was rausrutschen
Anjobi: es soll abgestimmt werden
Toni: der PPÖ Verteiler reicht ihm, ist aber gewachsen, dort sollen die Kontakte eingetragen werden
Anjobi schlägt eine Abstimmung vor, die beiden TFs zusammenzulegen zu TF Medien
Moderator: Halbzeit wurde schon überschritten, der GO Entwurf ist Teil des Antrags, es ist ein Komplettumbau
es wird jetzt abgestimmt
22:49
Antrag von hellboy: vorher muss der Pressesprecher abgesetzt werden
Moderator: das ist Sache der TF nicht von der BO
Beschluss eines BGV kann nicht aufgehoben werden
Anjobi: Beschluss des BGV kann nicht aufgehoben werden
in dieser Frage ist der BGV nicht relevant, hätte jeder machen können
Moderator: die Leute gründen eine TF und der BGV akzeptiert das, andere Art der Gründung gibts nicht
laut GO
hellboy soll erklären, wo das ist
Patryk: Output ist zurückgetreten und hat für sich Toni nachbesetzt
Rodrigo: es relativiert die Sache mit der Außenwirkung
Moderator: der Antrag ist zulässig, seine Darstllung ist nachvollziehbar, die GO gibts, es ist alles da, es kann abgestimmt werden
widerspricht weder Satzung noch GO, kein Verstoß ist sichtbar, damit gültiger Antrag
22:53: es wird abgestimmt
Patryk: wenn nicht zufrieden, soll es belegt werden schriftlich mit §-Angaben
6:1 Gegenstimme, keine Enthaltung => angenommen

Eve: fragt ob nicht sinnvoll, dass man bei nächstem EBV zB Anträge mit Frist einer Woche
Moderator: können wir das nächste Mal besprechen, derzeit muss auf die Form geachtet werden
hellboy wird zur Stellungnahme aufgefordert

22:55 Pkt. 8: wegen überparteilicher Demo
wird derzeit vertagt: Peter bringt nichts: beantragt, dass der EBV sich heute damit auseinandersetzt und geschaut wird, ob gemeinsame Demo oder nicht

Auftrag vom EBV wird beschlossen
(antha: sorry, mein Pad ist kurz weg gewesen)
MrCrazy: Frage wegen Veranstaltung in Salzburg
Thomas: für Parteien soll es einfacher sein, eine Genehmigung zu bekommen
Anjobi: bei Parteien ist es für Polizei schwieriger nein zu sagen
Peter: die Polizei kann ein Verbot aussprechen, aber das muss gut begründet werden
Demo ist nicht genehmigungspflichtig
MrCrazy hat evtl schon wen

23:00 Abstimmen, wenn Widerspruch dann "widerspreche: Name"
MrCrazy: es ist gerade ein Veranstalter vorhanden

Toni: ins TF Medien Pad sollen sich alle eintragen, die dabei sein wollen
er geht jetzt schlafen.
23:02

noch länger nicht fertig Sitzungstechnik
23:02:
Moderator fragt ob A9 zurückgestellt werden kann (wegen Verschlüsselung bzw. Zertifikat) und A10 u A11 gemacht werden kann
Considerator ist damit einverstanden: ein günstigerer Anbieter ist da, bietet aber vielleicht nicht was gewünscht ist, weil nicht überprüft wird.
Moderator: es ist unklar, was der Antrag als solches soll
die Fragen sind alle schon geklärt, Anjobi muss das machen (und Schuttwegraeumer)
soweit es geht die Partei als solches, persönliche Namen nur wo notwendig, es gibt daher auch juristische Personen da drin
juristische Person Partei muss hier drin eingetragen werden
Auswahl der Betriebsmittel obliegt der TF Technik
TFTechnik kann sich das ausmachen, damit braucht es keinen Beschluss
den Beschluss gibt es schon seit 2 Wochen

23:06 es ist keine Entscheidung notwendig
Considerator ergänzt

A10. Unterstützung für ACTA Demo in Graz
die LO Stmk hat kein Geld mehr
es handelt sich um Spendenaufruf, ist an Mitglieder zu richten
Anjobi: Schatzmeisterbericht: es ist grad nur € 1000,-- da:
Moderator: Forenbeitrag soll gemacht werden, und Aufruf
Rodrigo: spricht sich für Unterstützung aus
Moderator: Vorschlag: die Steiermark soll einen Spendenaufruf starten und die BO schießt den Rest zu
Eve: in Deutschland ist es so: es wird hier eine Parteirückfinanzierung erhalten, damals wurde beschlossen, dass das Geld ausgeliehen wird, an Mit-Piratenparteien wird Geld abgegeben wenn diese das brauchen u erhalten es zurück wenn selber Geld gebraucht wird,
(= ohne Zinsen Dauerkredit)
Fisima: es wäre auch interessant, wie weit die Steiermark was erhalten kann
Aufrechnung sollte nicht sein, wieviel von der Steiermark kommt und wieviel von wo anders her
Moderator wiederholt seinen Vorschlag
Fisima drückt seine Zufriedenheit aus

Truck für Wien ist auch nicht gratis, braucht Sprit usw
Anjobi ersucht dass man ihm dsa gibt
20 Euro von Moderator kommen jedenfalls mal

23:11: MrCrazy wegen Flyer: soll nun gedruckt werden?
sind nicht mehr sehr viele da
Moderator rät Gizmo zu kontaktieren
Anjobi hat noch 1000 von den Dingern
Moderator: in Wiener u Salzburger Forum soll Fisimo Aufruf schreiben

Eve: Gizmo ist in Druckerei u daher kommt er günstig dran

23:12: a11:
Output: wurde schon mehrmals vertagt und er beantragt nun Verwarnung von Gizmo u geht avon aus, dass beim 3. Vorfall der Gizmo aus Partei ausgeschlossen wird
Moderator: Output hat die Hoheit, da er der Geschädigte ist
Jacke ist teilweise kaputt gegangen
Rodrigo: will nicht, dass für alle gesprochen wird
er will wissen, was mit Entlastung von Gizmo von TF Technik ist
Output: solang es klappt soll sie weiterlaufen
Moderator: hat sich sehr gebessert
Anjobi: gute Kommunikation mit Gizmo
Moderator: auch gute Gespräche
Frage ob Antrag abgeändert werden soll
Eve: oft wird durch Schmerzen gelernt: sie sieht Gizmo so, dass er ein feiner Kerl ist, der manchmal auszuckt und sie rät vom Ausschluss ab, weil er engagiert ist und etwas tun will, es gibt viele ITler mit wenig Sozialkompetenz, wenn man sie akzeptiert und ihnen zeigt, dass er gewünscht ist, wird abgeraten
Mod: ob eine handgreifliche Auseinandersetzung akzeptiert werden kann ist abzuwägen
MrCrazy: wer soll das sonst machen wenn nicht Gizmo?
Output: es geht nicht um die IT sondern um die 2 Vorfälle köprerlicher Art inklusive Morddrohungen, er will eine öffentliche Verwarnung
Partryk: es kommen auch nicht nur von Gizmo Drohungen
Moderator: man kann den Antrag umschreiben: der EBV billigt das nicht, aber es werden keine weiteren Maßnahmen gegenwärtig gesetzt, es ist nur für dieses Mal hingenommen und es darf kein 3. Mal geben
Anjobi: es waren sicher ein paar Schritte zu weit, aber was geht das die Partei an - das ist ein Zwist zwischen Output und Gizmo, das sollen sich die zwei ausmachen
Moderator: es ist im Käuzchen während des Stammtisches passiert, es ging um Florian Hufsky, der Parteisache ist und scheinbar ein Stresspunkt, und die Partei ist deshalb aus dem Käutzchen hinausgeflogen

http://piratepad.net/VhGvg0RkAw
http://ppoe.piratenpad.de/EBV-Sitzung-2012-02-20

Abstimmung 23:23
Absturz des Pads
alle werden zur Abstimmung gebeten

Anjobi: Entlastung und Verwarnung sind unterschiedlich
Fisimo: wie schaut die Verwarnung aus?
es wird nur mitgeteilt
Peter schlägt vor, dass er ein Mail bekommt dass er offiziell verwarnt wird
Anjobi: ist der falsche seiner Ansicht nach
Moderator: er wird mit ihm sprechen
Rodrigo: will das machen
beschlossen: Rodrigo macht das

23:26: a12
Abstimmungsergebnis ist nicht richtig eingetragen
Eve stellt fest, wie gut, dass es geht, wenn effektive Menschen, die strukturiert sind miteinander arbeiten
alle sind sich da einig
Rodrigo: Mark Fuhrten hat ihm gemailt, die Mail wird weitergegeben
es soll dieser Punkt nicht neu angefangen werden

A12:
Mumblesitzung: öffentlich ausgezählte geheime Wahl => technisch machbar?
es ist möglich, das Problem ist die Nachweisbarkeit
Patryk zwecks Transparenz ist gut zu sehen wer was gemacht hat
Moderator: es kann durch Moderation was beeinflusst werden
Screenshot ist nicht zu fälschen
Fisima meint es gehört transparent
Moderator: der Moderator soll angeklickt werden, der setzt das ins Protokoll und einer kann seine Meinung ändern
worum gehts: es war schon mal eine Personenwahl, da haben sich 7 Personen abgestimmt, einer war später dabei und der Letzte konnte sich das dann aussuchen am Ende,
Abstimmung soll nicht sofort gesehen werden nicht vor der Abstimmung
wenn das jetzt so wäre würden das allesamt Nullen sein
der Moderator sammelt das und schraubt sie dann rein
es ist geklärt
Abstimmung: 23:34:
doppelt auf Moderatoren Namen klicken u dann schreiben
Doppelklick: Eingabemaske. Dann ist direktes PM => rechte Maustaste u Nachricht senden
23:36 Eve freut sich über Lachen bei der Vorstandssitzung

Moderator: "Handbuch zum Piraten-Dasein" sind alles verwaltungstechnische Fragen
5:1 ja: für die Abstimmung per Doppelklick
Peter ist dagegen weil es komisch aussieht u so grün ist
durch das Kopieren aus dem Chat gibts auch eine Zeitmarke dabei
Eve spricht davon, dass man alles wasserdicht machen soll weil sie schon so viel Querschläger gesehen hat
23:43: Anjobi esucht um Schließen der Sitzung
Moderation: technische Natur: Prot-System mit die seltsame Aufarbeitung wird durch Pad nicht an der Prot-Aufarbeitung
Leute mit unterschiedlichen Standpunkten müssen Konsens finden
er sieht Licht am Ende des Tunnels

Sitzung ist geschlossen um 23:45 von MeyGee
Eve: konkret zu MeyGee: 23:45

BsRodeo: wegen Vorarlberg:
Nachtrag zu vorher: 23:47: Auflösung ist vom Tisch wies aussieht. Er will, dass nicht übersehen wird, dass sich Leute entscheiden müssen zwischen einer Vorarlberger PPÖ u einer österr. PPÖ
er will Stammtisch machen u stellt violetten Wimpel auf Tisch und das ist wieder so
Leute sollen sich nicht zwischen diesen beiden PPÖs entscheiden müssen
Ex-Moderator versteht nicht woran es liegt
Eve meint: erklär es uns, weil ich versteh den Konflikt nicht
BsRodeo: recherchiert im Internet über PPÖ und liest, dass sich die PPÖ Vorarlberg von PPÖ distanziert
dadurch muss sich ein Interessent entscheiden
MeyGee: auch in Tirol das Gleiche PPT ist keine Partei und nicht Teil der PPÖ und der Unterschied ist nicht erkennbar
keine Einigkeit wie man mit PPT umgehen soll
Namensgleichheit ist ein Problem