Bundesvorstand/Protokolle/2018-08-14

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, NRW: 14.08.2018, 19:05# bis 19:45 Uhr
Protokoll: Gemeinsam
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
Teilnehmer:
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  • Gäste:

Inhaltsverzeichnis


Statusberichte

VinPei: Social-Media-Arbeit; Mailaustausch mit Vorarlberg zu Schreiben an Landesrat; angefangen mit Vorbereitung Onlinepetition "Direkte Demokratie wagen".
WinstonSmith: Vorschlag zu Schnuppermitgliedschaften erstellt.
Cosma: Nichts besonderes.

Umlaufbeschlüsse

Update Beschlüsse von letztem Mal

Anträge

Diskussion

Schnuppermitgliedschaften, konkrete Ausgestaltung (Vorschlag hier https://ppoe.piratenpad.de/123971 )

Laufzeit 1. November - 31. Jänner, weil einfacher lösbar. Infos einholen wg. techn. Umsetzung. Cosma kümmert sich um Texte#.


Aktionstag zu "saveyourinternet" am 26.08.2018. epicenter.works machen Proteste in Wien & Graz, Piraten werden daran teilnehmen. Offizielle Anfrage des BV an epicenter wegen Teilnahme erfolgt. Online-Aktion ist in Planung. Mithelfende vor Ort in Wien sind gesucht. Es gibt wieder die Möglichkeit sich mit Statements & Bildern zu beteiligen, die dann in der PP verteilt und geshared werden. Texte, Statements & Fotos können schon jetzt an saveyourinternet@piratenpartei.at geschickt werden.


[Pirat-Dietmar] Raumplanung in Vorarlberg. Das Raumbild Vorarlberg 2030 soll ein strategisches, landesweites und nachhaltiges Konzept werden, das Grundlagen schafft für die Entwicklung des Landes. Ziel ist es, tragfähige Leitlinien und Ziele für den Siedlungsraum, Landschaft und Landwirtschaft, Mobilität, Wirtschaft und Tourismus, Naturräume sowie Freizeiträume abzustecken. http://presse.vorarlberg.at/land/dist/vlk-56387.html Was in diesem Raumbild Vorarlberg 2030 fehlt. Die Sicherheit - Feuerwehrentwicklung und Feuerwehrstandorte. Die Gemeinde Bludesch plant ein neues Feuerwehrhaus mit einer „Bodenversiegelung auf der grünen Wiese“. Die Landesregierung bietet Möglichkeiten, sich einzubringen. Ich finde, es ist eine gute Gelegenheit für die Piraten darauf aufmerksam zu machen, dass die Sicherheit auch ein wesentlicher Teil sein muss. https://formulare.vorarlberg.gv.at/formularserver/user/formular.aspx?path=(land)&pid=008e82358cff4e57956fb370892288d8&pn=Bb21450c8ffd14a079eb6da9a0e31e8bd&data=%3Coe%3E%3C/oe%3E

Korrespondenz mit Sicherheitslandesrat Christian Gantner Genaue und pointierte Fragen sollten ausgearbeitet und mit dem BV abgeglichen werden. VinPei ist dran, hat heute auch schon einen Entwurf geschickt.

Dietmar: Es gab schon ein Vorgespräch, der Landesrat weiß also worum es geht, trotzdem werde ich an der Form weiterarbeiten.

VinPei: Es geht vor allem darum, dass Leser verstehen, worum es geht, nicht nur der Landesrat. Arbeiten wir weiter per Email daran.

Allfälliges

Die BGF gibt bekannt, dass sich alle zur Ausrichtung der nächsten BGV in Frage kommenden LOs zu Wort gemeldet haben. Die LP Wien wird sich nicht um die Ausrichtung bewerben, die LP Steiermark hat sich schon beworben. Demnach wird die BGV2018-01 dieses Jahr in Graz stattfinden. Für die Auslegung der BGV stehen der LP Steiermark 300 € Bundesmittel zur Verfügung. Terminlich wird es an einem Wochenende Ende September oder Anfang Oktober sein. Sobald genaueres bekannt ist, werden die Mitglieder per Email verständigt. Von Wien aus wird es eine Reisebusgruppe geben. Die Kosten pro Person liegen dabei für Hin & retour bei unter 26€ (Flixbus). Die BGF stellt allen Kandidaten für Organfunktionen einen Reisekostenersatz von 50% in Aussicht, gemessen am günstigsten Anreisemittel.

Anmerkung: Im Audioprotokoll fehlt ab 5:15 ein kleines Stück wegen technischer Probleme. Wir haben die Teile aneinander gefügt und wie gewohnt hochgeladen.

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