Bundesvorstand/Protokolle/2017-05-23
Sitzung des Bundesvorstands
- Ort: Mumble, NRW: 23.05.2017, 20:02 bis 20:40 Uhr
- Protokoll:
- Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
- Teilnehmer:
- Stimmberechtigt:
- Entschuldigt:
- Gäste:
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Statusberichte
- Desertrold: BGV organisiert, Aussendung per SM&IM, Einladung der Mitglieder noch vor Donnerstag, Blog & WikiSeite angelegt; AG NRW: Homepage gesäubert, Sujets entwickelt; PA & offener Brief (Vinpei) überarbeitet; Blog überarbeitet, Kategorien neu sortiert, tagesaktuelles gepostet, Rechtvergabe erklärt und kontrolliert
- VinPei: Anschreiben an alle Mitglieder von NR & BR bzgl. Kampagne "Direkte Demokratie wagen!" geschrieben und versandt; PA dazu geschrieben; Socicial-Mediea,; Protokoll veröffentlicht und Beschlussregister aktualisiert.
Umlaufbeschlüsse
Update Beschlüsse von letztem Mal
Anträge
Antrag 1: Misstrauensantrag Schiedsgericht zur Mitgliederversammlung
- Eingereicht von desertrold
Aufgrund einer heute vom Schiedsgericht eingelangter Email, in der behauptet wird:
"Zur Praxis, nachdem für die "Bewährungsfristen" und "Aufgaben" für Output jegliche Statuten-Grundsätze gefehlt haben, war diese Sanktion sowieso von vornherein sinnlos, weil wir als SG nichts beschließen können was keine Statuten-Grundlagen hat. Daher hat sich die Frage nach einem Ausschluss von Output erübrigt."
Es wird also der eigene Urteilsspruch nicht respektiert bzw wird eingestanden, dass das SG satzungswidrig gehandelt hat. In beiden Fällen kann daraus kein Rechtsanspruch abgeleitet werden. Desweiteren hält das SG schon seit Monaten keine vorgeschriebenen Sitzungen mehr ab, reagiert nicht auf Anfragen. Lediglich freeride antwortet auf Fristsetzungen des BV jeweils am letzten Tag, allerdings auch nicht inhaltlich, sonder nur formal.
Es ist daher davon auszugehen, dass dem Schiedsgericht nicht mehr zu trauen ist, da es sich seiner eigenen Konstitution nicht mehr im Klaren ist. Der Versuch aus diesem Zustand Rechtsansprüche ableiten zu wollen, muss unterbunden werden, weswegen dem Bundesvorstand nur das Mittel des Misstrauensantrag bleibt. Hiermit gilt das SG wegen Misstrauen als enthoben. Über den Antrag hat die BGV2017-1 zu befinden.
Zustimmung: VinPei, desertrold Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / (2/0/0); 20:19Uhr
Antrag 2: Antrag zur Mitgliederversammlung: Antritt der ppAT zur NRW2017 zur Mitgliederversammlung
- Eingereicht von desertrold
Die BGV2017-1 beschließt, dass die ppAT unter Federführung der AG NRW zur vorgezogenen NRW2017 antritt.
Zustimmung: desertrold, VinPei Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (2/0/0); 20:21Uhr
Antrag 3: freeride23 wird Landessprecher in OÖ
- Eingereicht von desertrold
freeride23 soll als Landessprecher für Oberösterreich eingesetzt werden
Zustimmung: Ablehnung: desertrold; VinPei Enthaltung: Abgelehnt (0/2/0); 20:26Uhr
Diskussion
Anträge zur BGV (vorgeschlagene) Spende von MoD: Domain telegram.at
Allfälliges
Warum hat Freeride immernoch Schreibrechte auf der OÖ Facebook Seite? Stand Auflösung LO OÖ (Konten?) BGF-Sache
