Bundesvorstand/Protokolle/2017-04-11

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, Schweiz: 11.04.2017, 20:10 bis 20:42 Uhr

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• Desertrold
• VinPei
• MoD 20.19 Uhr

• Entschuldigt:
• Gäste:

• thomas.boehm
• zeVeNoM

Statusberichte

MoD:

Desertrold: nix, nur BGF

VinPei: Protokoll veröffentlicht; Ansprechpartner in OÖ, NÖ nochmals angeschrieben bzgl. Aktivität - keine Antwort erhalten; Anfragen beantwortet.

Anträge

Antrag 1: Einbringung Antrag BGV zur Auflösung von LOs

• Eingereicht von desertrold

Da sich bis zum heutigen Zeitpunkt nur die LO Stmk und LO Wien bzgl. unseres Aufrufs betreffend des Fortbestands der LOs bzw des ev. Einsatzes von Landesprechern gemeldet haben, beruft der BV hiermit eine EBV Sitzung zur Auflösung folgender LOs ein bzw bringt bei negativem Ausgang / Beschlussunfähigkeit die Anträge auf Auflösung zur BGV2017 ein:

LP Oberösterreich LO Niederösterreich LO Kärnten

offiziell nicht mehr bestehende LOs, das sind Salzburg & Vorarlberg, sollen abgewickelt werden.

Zustimmung: VinPei; MoD; Desertrold Ablehnung: Enthaltung: Angenommen (3/0/0); 20:21 Uhr

Diskussion

Antrag 2: Vorbereitung auf Nationalratswahl

• Eingereicht von VinPei

Der BV wird versuchen eine AG NRW zu gründen; zudem wird ein Meinungsbild eingebracht, wer sich bei der NRW einbringen würde. Letztlich muss aber wieder in den LOs aktiv gearbeitet werden, da wir sonst ohnehin nicht genügend Aktivisten & Aktivistinnen zur NRW haben werden.