Bundesvorstand/Protokolle/2016-06-07

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, NRW: 07.06.2016, 19:35 bis 20:03Uhr

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• VinPei
• desertrold
• MoD ab 19:48, bis 19:50

• Entschuldigt:

• anjobi

• Gäste:

• thomas.boehm

Statusberichte

MoD:

Desertrold: Sujet für "direkte Demokratie wagen" erstellt, Werbemittel bestellt. Versand Flaggen nach Vbg, Inventur

VinPei: Antrag Eigenständigkeit -> Liquid, Vorbereitung des Infostands für Vorarlberg, es gibt Probleme in Vorarlberg einen Vorstand nachzubesetzen, Anfrage der APA wegen Kampagnenstart, ev Vorbereitungen treffen.

Anjobi:

Anträge

Antrag 1: Kosten & Nachbetrachtung Hanfwandertag

• Eingereicht von desertrold

Hiermit stelle ich den Antrag, dass bis Di, den 14.06. alle Aufwendungen & Ausgaben für den HWT2016 durch den BV & die BGF zusammengetragen werden und so bei der nächsten BV Sitzung dann diskutiert werden können. Auf direkte Anfragen bekomme ich leider keine Antworten und eine Nachbetrachtung halte ich jedenfalls für notwendig, um sicherzustellen, dass die Partei aus den Vorfällen lernt.

Zustimmung: VinPei, desertrold Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (2/0/0); 19:47Uhr

Diskussion

Antrag 2: Verbleib Werbemittel?

• Eingereicht von desertrold

Verbleib Werbemittel? Nach dem HWT2016 sind von unseren Werbemitteln immer noch nicht alle wieder bei mir angekommen. Die große Plane liegt irgendwo bei MoD, von den 10 Flaggen haben es gerade mal zwei zu mir geschafft und eine davon ist beschädigt. Wer hat die Flaggen? Wo werden diese in Zukunft gelagert?

VinPei wird an BV und LV Wien sowie Rambobambie eine Mail schreiben und den Verbleib und zur Klärung des Verbleibs der fehlenden Werbematerialien (Flaggen, Banner etc.) auffordern

Allfälliges

Wien anders Homepage & Werbemittel verweisen nachwievor auf die Piraten.

Stand Budgetentwurf

Punkte im Auge behalten:

   Verfassungsklage gegen Staatsschutzgesetz

   Grazwahl