Bundesvorstand/Protokolle/2015-11-23
Sitzung des Bundesvorstands
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 2015-11-23 :–20:17 bis 21:01
- Protokoll:
- Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
- Teilnehmer:
- Stimmberechtigt: Presidente, MoD, VinPei
- Entschuldigt:
- Gäste: eest9
Statusberichte
- MoD: Zusammenfassung zu den Gegebenheiten zum LV-Wien. Vergleich mit Albert geschlossen.
- VinPei: An Generalversammlung der PPT teilgenommen; diverse Liqudanträge eingebracht: i6342: Piratenblog; i6347: Konzentration der Kräfte; i6310: Absetzung von Thomas Böhm als Organmitglied der Piratenpartei - und dem Betroffenen die Gründe dafür am letzen Montag 1 Stunde lang auf Mumble erklärt; i6345: Den Blick aufs Wesentliche wenden - zusammen mit einem Basismitglied.
- Presidente: Staatsschutzseite überarbeitet, Newsletter zum anti-Staatsschutzgesetz Paket geschrieben, 3 Homepageartikel geschrieben, Protokoll der letzten Sitzung online gestellt
Umlaufbeschlüsse
Update Beschlüsse von letztem Mal
Anträge
Es wird vereinbart die BV-Sitzungen zukünftig um 19.00 Uhr zu beginnen.
Staatsschutzpaket auf Social-Media bewerben. --> Presidente
Piratenpartei unterstützt Anonymous- #OpParis
https://www.youtube.com/watch?v=3AyN8J3MS3c -> VinPei, in FB-Gruppe hestellt
Verwendung der € 1.800. -> Entscheidung vertagt - nach Geldeingang.
Updaten: https://www.piratenpartei.at/mitmachen/jetzt/ --> MoD Mailadressen werden ausgetauscht -> MoD
https://steiermark.piratenpartei.at/immer-informiert-telegram-newsletter-bequem-aufs-handy-3/ Für Bund sinnvoll, aber wir brauchen jemanden, der es macht.
Diskussionen
Arbeitsweise und Strukturen in der PPat
Liquid Democracy
Arbeitsgruppen
Grundsatzkonvent; Kernthemen
ThinkTank
aktive Mitglieder weiter motivieren, noch nicht aktive Mitglieder zur Mitarbeit anregen
Mitglieder gewinnen/Mitglieder halten
-> Mitglieder nicht um jeden Preis halten.
Meinungsfreiheit unterstützen
Unterstützung der freien Meinungsäußerung, auch wenn die unterdrückte Meinung nicht 100% der Meinung der Piratenpartei entspricht.
Recht auf Privatmeinung
Meinungsfreiheit für Organmitglieder Die Vorgaben der Satzung sind bindend auch für Organmitglieder und jedes Organmitglied muss sich bewusst sein, dass Dinge, die gesagt werden im Zweifel der ganzen Partei auf die Füsse fallen.
17.Nov Petitionsausschuss Staatsschutzgesetz (BI) --> AK Vorrat, Aktionen? AK Vorrat: Presidente hält Rücksprache --> Es gab eine Aktion vor dem Parlament, wurde von uns auf der Homepage angekündigt und dazu aufgerufen; BI wurde behandelt: Jetzt wird eine Stellungnahme vom Innen- und Justizministerium eingeholt
Sticker zum Staatsschutzgesetz --> läuft: https://www.piratenpartei.at/anti-staatsschutgesetz-paket-bestellen/
Aktuelle Situation Staatsschutzgesetz
BGF: Strebt BGV im Jänner an.
